04.12.2017

Studie: Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden - EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive, 2017

Die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA liegen derzeit auf Eis, während einerfolgreicher Abschluss der nationalen Ratifizierungvon CETA in den EU-Mitgliedsstaaten als fraglich gilt.

Die tiefe Legitimationskrise der EU-Handelspolitik wurde im Oktober 2016 unübersehbar. Der Protest gegen die EU-Handelspolitik trieb Hunderttausende Menschen auf die Straße, drei Millionen unterzeichneten die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiativegegen TTIP und CETA. Zivilgesellschaftliche Aufklärungskampagnen verdeutlichten, wie die Handelspolitik durch die Privilegierung von Unternehmensinteressen die Demokratie gefährdet. Zudem erfahren immer mehr Menschen am eigenen Leib, wie die von Brüssel und den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten forcierte einseitige Weltmarktorientierung ihren Lebensstandard verschlechtert. 

Die vorliegende Publikation möchte auf entwicklungspolitische Leerstellen in der aktuellen handelspolitischen Debatte hinweisen. Denn jegliche Reform der europäischen Handelspolitik muss vor allem eine konsequente Orientierung an den entwicklungspolitischen und menschenrechtlichen Verpflichtungen der Europäischen Union vollziehen. Wie zahlreiche Untersuchungen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zeigen, genügt die EU-Handelspolitik diesen Anforderungen derzeit jedoch nicht. Mitunter steht sie gar im Widerspruch zu den entwicklungspolitischen Verpflichtungen der EU.

Eine Studie von Thomas Fritz.

Herausgegeben von: Forum Umwelt und Entwicklung, Stiftung Asienhaus, FDCL e.V., Attac Deutschland und PowerShift e.V.