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| Die Überarbeitung der Umwelt- und Sozialstandards bei der Asiatischen Entwicklungsbank | Die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) ist zurzeit dabei, ihre Umwelt- und Sozialstandards, die drei so genannten Safeguard Policies zu Umwelt (2002), Indigener Bevölkerung (1998) und Unfreiwilliger Umsiedlung (1995) zu aktualisieren.
Diese Sicherheitsrichtlinien dienen dazu, negative Auswirkungen auf die Umwelt, soziale Kosten für Dritte oder die Marginalisierung von verletzlichen Gruppen zu vermeiden, zu minimieren oder zu lindern, welche aus den Entwicklungsprojekten resultieren. Die Safeguards stellen für Projektbetroffene eine Möglichkeit dar, die ADB für die Auswirkungen der von ihr finanzierten Projekte auf die Umwelt und die Menschen zur Verantwortung zu ziehen. Werden die Standards nicht befolgt, besteht für die betroffenen Gemeinden die Möglichkeit, Beschwerde einzulegen.
Im Oktober 2007 hat die ADB einen Entwurf zur Diskussion vorgelegt. Trotz ihrer Versicherungen, eine Stärkung ihrer Umwelt- und Sozialstandards vornehmen zu wollen, stellt dieser Entwurf eine massive Aufweichung der Safeguards dar. Er orientiert sich weder an den bestehenden Umwelt- und Sozialstandards der ADB, noch an internationaler „best practice“ und Rechtssprechung und bleibt weit hinter der Praxis anderer internationaler Finanzinstitutionen zurück.
Wir haben einige Kritikpunkte zusammengefasst, an denen die befürchtete Aufweichung der Standards deutlich wird (Download als pdf).
Eine Reihe von NGOs hat ausführliche Analysen und Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf verfasst.
Ausführlich dazu: Bank Information Center
Weitere Informationen:
NGO-Forum on ADB
sowie:
offizielle Informationen auf der Seite der Asian Development Bank
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| Offener Brief an den Präsidenten der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) | |
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| „Keine Schwächung der Standards, mehr Verantwortlichkeit“ | Offener Brief an den Bankpräsidenten vom März 2006 (Download)
In einem offenen Brief an den Präsidenten der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB), Kuroda, und die zwölf Exekutivdirektoren haben mehr als vierzig zivilgesellschaftliche Organisationen ihre Besorgnis über das Vorhaben der ADB ausgesprochen, ihre Richtlinien zu Umwelt, Indigener Bevölkerung und Unfreiwilliger Umsiedlung zu überarbeiten. Der Brief „NO to weakened Standards, Yes to Accountability” gibt die Empfehlungen der Gruppe wider, damit die ADB ihre Normen für sozialen und ökologischen Schutz stärke. Er geht auf die Pläne der Bank zurück, die drei Richtlinien zu Umwelt, Indigener Bevölkerung und Unfreiwilliger Umsiedlung – bekannt als „ADB safeguards“ - zu überabeiten.
Der Brief ist eine Reaktion auf ein „Diskussionspapier“ von Dezember 2005, in dem das Leitbild zur Überarbeitung der Sicherheitsrichtlinien dargestellt wird. Der Brief kritisiert dieses Leitbild als eine Bewegung weg vom „Entwicklungsmandat“ der Bank. Das Diskussionspapier:
werbe für flexiblere Richtlinien ohne Mindestschutz
stellt die Interessen der Darlehensnehmer, wie schnellen Projektverlauf und die „problemlose“ Implementierung über die Sorgen der projektbetroffenen Bevölkerung und Interessenvertreter
bestätigt die „Schizophrenie“ der Bank – die Unsicherheit, ob sie nun eine Bank oder eine Entwicklungsagentur sei, die zu einer Entwicklung hin zu schwächeren Standards führen, um die Nehmerländer zur Kreditaufnahme zu verlocken.
Anstelle der Richtung, die die Überarbeitung der Sicherheitsrichtlinien im Diskussionspapier vorschlägt, haben die zivilgesellschaftlichen Gruppen einige Empfehlungen gegeben, um die Umwelt- und Sozialstandards zu stärken und das Management der ADB für die Politikimplementierung zur Verantwortung zu ziehen. Diese Empfehlungen sind:
Befolgung internationaler Menschrechts-, Arbeits- und Umweltkonventionen und –normen
Entwicklung eines klaren und umfassenden Rahmenwerks für Sozial- und Umweltpolitik
Schaffung von Mechanismen für Beschwerde und Versicherung von Verantwortung für die Ergebnisse
Schutz der Rechte aller betroffenen Gemeinden und Sicherung der Respektierung der international garantierten Rechte für indigene Bevölkerung.
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