Sollte Ihr e-mail-Programm keine html-Mails bearbeiten können, gehen Sie bitte zu folgender Webseite: www.asienhaus.de/public/archiv/10-2006.htm.

Asienhaus-Rundbrief 10/2006, 2.6.2006

--------------------------------------------------------------------------------------
In Kürze:
1) Initiative zur Gründung eines "Förderverein Asienhaus eV"
2) Philippinen: Welle politischer Morde

3) Jahresbericht von Amnesty International online

4) Asia-Europe-Peoples Forum fordert stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft
5) Hintergrund: Osttimor - Projekt Nation-Buildung gescheitert?
--------------------------------------------------------------------------------------
Bücher im Internet bei Libri.de bestellen - Das Asienhaus fördern!

ad 1) Initiative zur Gründung des Fördervereins Asienhaus eV
Kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de, zum Satzungsentwurf

Zurück

Seit jetzt 11 Jahren informiert das Asienhaus und seine Mitgliedsvereine kritisch über die sozialen, politischen und ökologischen Entwicklungen in verschiedenen asiatischen Ländern und verbindet zivilgesellschaftliche Organisationen in beiden Regionen. In den letzten Jahren haben die asiatischen Länder, insbesondere China, zunehmend an Bedeutung gewonnen. Dabei ist deutlich geworden, dass Asien zwar geografisch weit entfernt ist, die Entwicklungen dort jedoch zunehmenden Einfluß auch für die Situation bei uns haben. Eine Organisation wie das Asienhaus, die für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und ökologisch tragfähige Entwicklung in beiden Regionen eintritt, ist wichtiger denn je.

Viele Menschen teilen diese Ziele mit uns, arbeiten mit uns zusammen und bringen ihre Ideen und Initiativen ein. Bisher gab es jedoch keine Möglichkeit, Mitglied im Asienhaus zu werden, sondern nur in einem der Asienhaus-Vereine (Korea-Verband, philippinenbüro und Südostasien-Informationsstelle). Mit der Initiative zur Gründung des „Asienhaus-Fördervereins eV“ soll eine Lücke geschlossen werden und all denjenigen, die mit dem Asienhaus zusammenarbeiten, Einfluss auf seine Entwicklung nehmen und es fördern wollen, den dazu notwendigen Rahmen zu geben.

Sie haben Interesse mitzumachen? Dann bitten wir um Ihre Rückmeldung, damit wir Sie zur Gründungsversammlung einladen können. (Kontakt:klaus.fritsche@asienhaus.de)

ad 2) Philippinen: Welle politischer Morde
Kontakt: philippinenbuero@asienhaus.de, zum Volltext

Zurück


Die Philippinen erleben zur Zeit eine schlimme Welle von politischen Morden unter politischen Aktivisten, kritischen Journalisten und anderen unbequemen Mitbürgern. Die philippinische Menschenrechtskommission berichtet von über 140 außergerichtlichen politisch motivierten Hinrichtungen seit Anfang 2005. Philipp Bück, Geschäftsführer des Philippinenbüros im Asienhaus, beschreibt die Situation und die Hintergründe. Zum Artikel klicken Sie hier!

 

ad 3) Bericht 2006 zur Lage der Menschenrechte von amnesty international online
siehe http://web.amnesty.org/report2006/index-eng

Zurück

Der Jahresbericht 2006 gibt einen Überblick über die Menschenrechtssituation in verschiedenen Regionen der Welt, darunter auch Asien. Es ist ein unverzichtbares Dokument für jeden, der sich über die aktuelle Menschenrechtslage in den Ländern der Welt informieren will.

ad 4) Asia-Europe-Peoples Forum fordert stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft im ASEM-Prozess
siehe IPS-Pressebericht unter http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=33343

Zurück

Die Vorbereitungen des 6. Asia-Europe-Peoples'-Forum, das vom 3.-6.9.2006 in Helsinki stattfinden wird, gehen in ihre Endphase (siehe www.aepf.net). Unter dem Leitthema "Peoples' Vision - Building Solidarity across Asia and Europe" werden mehr als 400 Teilnehmende aus Asien und Europa erwartet, um Fragen gemeinsamen Interesses und gemeinsame Strategien zu diskutieren. In Finnland hat sich eine breite Koalition von mehr als 50 Nichtregierungsorganisationen gebildet, die diese Aktivitäten tragen.

AEPF wie Gewerkschaften haben seit der ASEM-Gründung eine stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft wie eine stärkere soziale Komponente im ASEM-Prozess gefordert. Der ASEM-Prozess selbst hat bisher die in ihn gesteckten Erwartungen nicht erfüllt. Angesichts der Tatsache, dass jetzt 10 Jahre seit seiner Gründung vergangen sind, wird der Gipfel sich auch mit der Frage der Zukunft dieses Prozesses befassen.

Zur Vorbereitung dieser Diskussion wurde im Auftrag des finnischen Außenministeriums der Bericht "ASEM in its tenth year - Looking Back, Looking Forward" in Auftrag gegeben. Dieser Bericht kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass die Beteiligung der Zivilgesellschaft eine zentrale Herausforderung für den offiziellen Prozess darstellt (S. 13) und fordert in seinen Empfehlungen: "Um ASEM in einen demokratischen und partizipatorischen Prozess zu entwickeln, ist seine Rolle und Funktion gegenüber der Zivilgesellschaft zu klären. Initiativen von unten, wie das Asia-Europe-Peoples' Forum sollten begrüßt und nutzbar gemacht werden." (S. 17) Eine Forderung, mit der sich viele Regierungen in Asien und Europa schwer tun werden.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.  Im Prozess der Erstellung dieses Evaluationsberichtes sind eine Reihe von Länderpapieren erstellt worden. Sie alle stehen zum Download zur Verfügung unter http://www.asem6.fi/news_and_documents/en_GB/news_documents.

ad 5) Hintergrund: Osttimor - Projekt Nation-Building gescheitert?
von Andre Borgerhoff, Artikel als pdf-Datei 

Zurück

Andre Borgerhoff ist Doktorand am Institut für Politikwissenschaft der Universität Münster und Zweiter Vorsitzender der Deutschen Osttimor Gesellschaft. 

Eine Einschätzung der politischen Krise in Osttimor

Osttimor ist in diesen Tagen vorerst einem Bürgerkrieg entgangen. Weltweit haben die Berichte über gewalttätige Ausschreitungen, anarchische Zustände und eine Massenflucht der Menschen aus der Hauptstadt Dili für große Bestürzung gesorgt. Der von Australien angeführten internationalen Eingreiftruppe ist es wohl gelungen, die Sicherheitssituation zu stabilisieren. Der durch die Krise eingetretene Schaden ist aber umfassend. Die Osttimoresen haben das Vertrauen in die Schutzfunktion des Staats verloren. International hat das Vorzeigeprojekt für Nation-Building einen herben Rückschlag erlitten. Bedauerlich ist auch, dass Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung kaum an Legitimität verloren hat. 

Am Anfang steht ein Streikt

Zu spät erkennt die Regierung die politische Dimension eines Streiks, in den im Februar 2006 594 Soldaten der 1400 Mann zählenden Armee Falintil-FDTL treten. Die Streikenden stammen zum Großteil aus den westlichen Distrikten (Loro Munu) Osttimors. Sie beklagen schlechte Arbeitsbedingungen und fühlen sich von ihren Kameraden aus dem Osten (Loro Sae) vielfach (wie z.B. bei Beförderungen) übervorteilt. Ihre Aktivitäten koordiniert Leutnant Gastão Salsinha. Präsident Gusmão bietet den Streikenden eine Untersuchung der Umstände an, kann sie aber nicht zur Wiederaufnahme des Dienstes bewegen. Mitte März veranlasst daher Brigadegeneral Taur Matan Ruak mit Unterstützung des Premierministers Mari Alkatiri die Entlassung der Streikenden. 

Die Lage spitzt sich bei einer Protestwoche der Streikenden in Dili Ende April zu. Von Anfang an mischen sich gewaltbereite Jugendliche unter die Demonstranten. Zu einer Eskalation kommt es dann am Freitag, dem 28. April, vor dem Regierungspalast in den schwersten Unruhen seit 1999. Die Polizei kann ein Ausbreiten der Gewalt auf die gesamte Stadt nicht verhindern. Marodierende Jugendbanden verbrennen, zerstören, plündern und töten vielfach blindlings besonders in den Vororten Taci-Tolu, Taibessi, Comoro und Becora. Mindestens 27 Menschen kommen dabei um. Andere Quellen reden von 30 bis zu 70 Toten. Tausende Osttimoresen fliehen aus Dili in das bergige Umland und die Distrikte. Die Zahl der Flüchtlinge wächst schnell auf bis zu 100.000 Menschen. Davon halten sich rund 65.000 in Camps außerhalb Dilis, 4000 am Flughafen, weitere 3500 am Hafen und 3000 auf dem Gelände der Vereinten Nationen (VN) auf. Rund 16.500 Menschen suchen Schutz in Kirchen und Missionen wie z.B. bei den Salesianern Don Bosco. Mitarbeiter internationaler Organisationen flüchten in die befestigten Areale der amerikanischen Botschaft und der VN oder werden evakuiert. Die Krise hat eine Erhöhung der Preise zur Folge. Benzin ist verknappt. 

Pulverfass 1: Die wirtschaftlich-soziale Lage

In Osttimor sind gleich mehrere politische Pulverfässer, in denen wirtschaftlich-soziale, regional-historische und machtpolitische Belange eine Rolle spielen, explodiert. Aus wirtschaftlich-sozialer Perspektive verwehrt vor allem die weiterhin hohe Erwerbslosigkeit den jungen Osttimoresen sämtliche Zukunftsperspektiven. Besonders Kampfsport- oder Ninja-Gruppen fangen diese Menschen auf. Bei den Ausschreitungen am Regierungspalast trat z.B. wiederholt die Gruppe Colimau 2000, angeführt durch Osório Reki, in Erscheinung. Junge Männer ohne Geld, ohne Jobs, mit keinem Status, keinem Respekt und nicht zu tun, welche die Demos als Vorwand für Vandalismus, Diebstahl, und Unruhen missbrauchten. Sie profitieren von einem Machtvakuum, das nicht nur durch das misstrauische, gar feindliche Verhältnis zwischen abtrünnigen und loyalen Soldaten, sondern auch zwischen Militär und Polizei existiert. 

Pulverfass 2: der regional-historische Aspekt

Zur Erklärung muss hierfür der regional-historische Aspekt der Krise hinzugezogen werden. Die Unterscheidung von Loro Munu, Westlern oder auch Kaladi und den Loro Sae, den Ostlern oder auch Firaku, mag in einem kleinem Land wie Osttimor, das aus einer starken Nationalbewegung entstand, konstruiert und unwirklich erscheinen. Sie entfaltet jedoch für den Alltag der Osttimoresen bindende Wirkung. Ihr Ursprung ist obskur und datiert in die Zeit des Kolonialismus. Dionisio Babo Soares führt den Namen Firaku auf das portugiesische vira o cu (jemandem dem Rücken zuwenden) zurück, was den rebellischen Charakter der Ostler impliziert. Loro Sae umfasst die Gegenden um Lautem, Baucau, Viqueque und Manatuto. 

Firaku beanspruchen den Sieg gegen die indonesische Besatzungsmacht durch ihren dauerhaften Widerstand bis zum September 1999. Zu ihnen gehören ein Großteil der militärischen Elite sowie der Präsident. Den eher verschlossenen Kaladi (calada bedeutet still, leise) in Loro Munu (Dili, Aileu, Ainaro, Same, Ermera, Bobonaro, Suai, Liquiça und Oecussi) werfen die Firaku vor, während des Unabhängigkeitskampfes mit Indonesien sympathisiert zu haben. Die Indonesier hätten meist Kaladi als Polizisten rekrutiert. Viele von ihnen wurden später von den VN und dem osttimoresischen Staat übernommen. Hieraus rührt der Konflikt zwischen Militär und Polizei. 

Ein regionaler, ethnischer und sprachlicher Schmelztiegel ist Dili, wo regelmäßige Straßenkämpfe zwischen Gangs aus dem Osten und dem Westen stattfinden. Dennoch gibt es auch zahlreiche verwandtschaftliche Beziehungen zwischen den Distrikten und von Osttimoresen mit Ausländern, durch Heirat mit Indonesiern, Chinesen, Portugiesen, Australiern und anderen. Präsident Xanana ist mit einer Australierin verheiratet, der Oppositionsführer Fernando La Sama mit einer Philippina, Taur Matan Ruak aus Baucau mit Isabel Ferreira aus Same. Die regionale Konfliktlinie West-Ost hat somit vor allem der Mobilisierung unzufriedener Soldaten gedient. Die dahinter stehenden politischen Interessen bedürfen einer weiteren Aufarbeitung. Eine Untersuchungskommission aus Vertretern der Regierung, des Präsidenten, des Parlaments, der katholischen Kirche, des NGO Forums und der Justiz, soll sich den Belangen der Deserteure widmen. Ihre „Fall zu Fall“ Vorgehensweise impliziert aber eine langwierige Bearbeitung. 

Pulverfass 3: Der machtpolitische Konflikt

Der machtpolitische Konflikt wird sich hierdurch kaum eindämmen lassen. Premier Alkatiri steht unter großem Druck, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Öffentlichkeitswirksam und regelmäßig fordert Rebellenchef Major Alfredo Reinado, der sich außerhalb Dilis mit abtrünnigen Soldaten verschanzt hat, den Rücktritt des Premiers. Alkatiri ist in mehrfacher Hinsicht ein Außenseiter in Osttimor. Lange Jahre verbrachte der Sohn jemenitischer Siedler in Mosambik. Er ist einer der wenigen Moslems im vorwiegend katholischen Osttimor und steht wohl für eine vielfach als solide beschriebene Politik. Gegenüber dem charismatischen Präsidenten Gusmão ist er bei den Osttimoresen aber wegen seines konfrontativen Wesens unbeliebt. 

Als Gründungsmitglied und Generalsekretär der Fretilin führt er jedoch die größte Massenorganisation des Landes an, die in den Distrikten weiterhin viel Unterstützung genießt. Es ist daher unwahrscheinlich, dass er sein Amt aufgeben wird. Durchaus glaubwürdig drohte er vor kurzem, 100.000 Menschen zu mobilisieren, um bis zu den nächsten Wahlen im Amt zu bleiben. Vergleichsweise unbedeutend erscheinen daher ein paar Hundert Demonstranten, die am 29. Mai seinen Rücktritt fordern. Als Präsident Gusmão einen Tag später den dreißigtägigen Notstand erklärt und die Befehlsgewalt über Militär und Sicherheit übernimmt, macht Alkatiri ihm diese strittig. 

Auch mit der einflussreichen katholischen Kirche pflegt der Premier ein schwieriges Verhältnis. Zur Konfrontation kommt es 2005, als er vergeblich versucht, den obligatorischen Religionsunterricht in den Schulen abzuschaffen. Daher ist das verhaltene Auftreten der Kirche in der aktuellen Krise auffällig, sieht man von einigen Aufrufen zur Gewaltlosigkeit ab. Die beiden Bischöfe in Dili und Baucau besitzen durchaus die moralische Gewalt, eine schnelle Beendigung des Konflikts zu forcieren.

Die internationale Dimension des innenpolitischen Machtpokers

Das Machtpoker hat darüber hinaus eine internationale Dimension. Da Major Reinado in Australien ausgebildet wurde, kursieren Vermutungen, Canberra unterstütze still den Putschversuch gegen Alkatiri. Der Premier sei aufgrund seiner harten Verhandlungen bei den Bodenschätzen im Timor Graben in Ungnade gefallen. Darüber hinaus orientiere sich Fretilin zu sehr an einigen linksgerichteten Ländern Lateinamerikas wie Kuba, das 500 Doktoren nach Osttimor entsandt hat. Außerdem mache er Osttimor durch seine engen Beziehungen mit Europa und China von Australien weniger abhängig. 

Als Australiens Premier John Howard kürzlich der Regierung Alkatiri schlechte Führung unterstellte, folgte eine schrille Antwort aus Portugal, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Osttimors einzumischen. Alkatiri hat jedenfalls das Motiv internationaler Einmischung dankbar in seine Reden aufgenommen und findet damit bei Osttimoresen großen Anklang. Mit Innenminister Rogerio Tiago Lobato und Verteidigungsminister Roque Rodrigues hat er nun zwei wichtige Figuren in seinem Kabinett dem persönlichen Machterhalt geopfert. Nach einer Einschätzung des East Timor Law Journals erlaubt die Verfassung darüber hinaus dem Präsidenten nicht, den Premier unilateral zu entlassen. Hierfür wäre die Einbindung des mehrheitlich von Fretilin dominierten Parlaments und des Staatsrats erforderlich.

Die internationale Schutztruppe aus Australiern, Neuseeländern, Portugiesen und Malaysiern kann sich daher auf einen längeren Aufenthalt in Osttimor einstellen, mindestens bis zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr. UN Generalsekretär Kofi Annan hat bereits eingestanden, der Abzug der UN Truppen habe im letzten Jahr zu früh stattgefunden. Aus Sicht des Autors ist eine Verlängerung des Mandats zu begrüßen. Osttimor bekämpft sich zurzeit als Nation selbst. Menschen nutzen das Chaos, um ihre eigenen Nachbarn zu berauben. Am 30. Mai sabotieren sie gar ihre eigene Vergangenheitsaufarbeitung, als ein Mob das Büro des Generalstaatsanwalts überfällt und Computer und Akten zu indonesischen Besatzungsverbrechen zerstört. Das Nation-Building in Osttimor ist sicherlich noch nicht gescheitert und das Staatswesen nicht vollkommen kollabiert. Bei gerechter Verteilung der Einnahmen aus den Gas- und Ölressourcen könnten gar die wirtschaftlich-sozialen und damit auch sonstige Problembereiche zukünftig entschärft werden. Bis dahin ist es aber nun doch wieder ein weiterer Weg.

----------------------------------------------------------------------
Bücher im Internet bestellen - Das Asienhaus fördern!
siehe www.asienhaus.de/buchladen 
----------------------------------------------------------------------
Asienstiftung/Asienhaus, Bullmannaue 11, D-45327 Essen,
Tel.: +49-201-8303838, Fax: +49-201-8303830
weitere Kontakte unter www.asienhaus.de/ansprechpartner 
verantwortlich: Klaus Fritsche
----------------------------------------------------------------------
Hier können Sie über eine sichere Verbindung für das Asienhaus spenden:
https://www.spendenportal.de/formulare/spendenformular.php?id=453271007133
----------------------------------------------------------------------
Bestellung und Abbestellung des Asienhaus-Rundbriefes
Das Archiv  finden Sie hier.
--------------------------------------------------------------------------------