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In Kürze:
1) 18.8., Köln: Kultur und Kunst vom Dach der Welt (Himalaya-Tag 2007)
2) Zeitschrift Südasien 3/2007: Identität und Geschichte
3) EU-Parlament stoppt "Regional Strategy Paper for Asia" der Kommission
4) Hintergrund - Sri Lanka: Heißer Bürgerkrieg, kalter Waffenstillstandl
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Mit Kultur und Kunst in Tibet, Bhutan und Nepal befassen sich die diesjährigen Himalaya-Tage in Köln, die von der Deutsch-Tibetischen Kulturgesellschaft, der Bhutan-Himalaya-Gesellschaft und der Deutsch-Nepalesischen Gesellschaft unter der Schirmherrschaft der Asienstiftung durchgeführt werden.

Ort: Saal des Regenwaldhauses, Kölner Zoo, Riehler Straße 173
Eintritt: Erwachsene 10 Euro, Kinder 5 Euro

Die aktuelle Ausgabe der vom Südasienbüro in Bonn herausgegebene Zeitschrift Südasien beschäftigt sich mit dem Thema Identität und Geschichte. Das Heft ist zum Preis von 6,50 Euro zu beziehen (Jahresabonnement 26 Euro). Sie könne es beziehen über vertrieb@asienhaus.de oder direkt beim Südasienbüro unter suedasienbuero@suedasien.de 

Im Editorial heißt es u.a.:
"60 Jahre Unabhängigkeit sind Gelegenheit, in die Geschichte zurück zu blicken, in einer Zeit raschen Wandels in Gesellschaft und Wirtschaft, Wissenschaft und Politik einzuhalten und nach den Voraussetzungen und Folgen von Geschichtsbildern und Identitätspolitiken, Selbstbildern und Fremdprojektionen zu fragen."

Die Europäische Kommission erarbeitet zur Zeit ein neues "Regional Strategy Paper for Asia" für die Jahre 2007 - 2013. Am 21. Juni stimmte des Europäische Parlament gegen zwei der drei von der Kommission vorgeschlagenen Prioritäten für das Entwicklungshilfeprogramm der nächsten sieben Jahre.

In einem vom European Institute for Asien Studies veröffentlichten Artikel von John Quigley heißt es dazu, dass nach Auffassung des Parlaments der Vorschlag der Kommission die zwei vorgesehenen Prioritäten "regional integration" und "higher education" nicht im Einklang mit dem Ziel der Armutsbekämpfung übereinstimmen würde. Auch würden nach Auffassung des Parlaments nicht ausreichend Mittel für Basiserziehung oder Unterstützung für benachteiligte gesellschaftliche Gruppen, darunter Frauen und Minoritäten, bereitgestellt.

Peer Bruch ist Vorstandsmitglied des Südasien-Informationsnetz e.V. (www.suedasien.info) und für die Berghof Foundation for Peace Support am Berghof Forschungszentrum in Berlin tätig. Der Text beruht in Teilen auf dem Artikel „Bürgerkrieg reloaded“ des Autors, erschienen in der Zeitschrift SÜDASIEN, Nr. 3/2007. Eine ausführlichere Version wird in Kürze auf www.suedasien.info veröffentlicht.

Hintergrund: Sri Lanka - Heißer Bürgerkrieg, kalter Waffenstillstand. Konfliktparteien setzen auf Eskalation

Während die Armee im Osten Sri Lankas Geländegewinne verbucht, sorgen die neu gegründete LTTE-Luftwaffe und Polizeiaktionen gegen Tamilen für eine neue Eskalationsstufe im Bürgerkrieg. Der ehemalige Tigers-Kommandant Karuna versucht sich als neue tamilische Konfliktpartei zu etablieren und gründet seine eigene Partei. Verschleppungen und Übergriffe auf die Zivilbevölkerung steigern die Zahl von Flüchtlingen im Inland sowie ins Ausland. Währenddessen überwirft sich Präsident Mahinda Rajapakse in Colombo mit einigen seiner wichtigsten politischen Weggefährten, die sich darauf mit der Opposition verbünden. 

Der im Jahr 2002 unterschriebene Waffenstillstand wurde nicht offiziell gekündigt, doch seit der Eskalation der Kämpfe Ende 2005 starben rund 5.000 Menschen. Die durch Offensiven der Armee Sri Lankas bedrängten Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) sorgen seit März ihrerseits mit Luftangriffen der sogenannten Tamil Eelam Air Force für eine neue Dimension im Bürgerkrieg. Somit verfügen die Tamil Tigers über die erste Guerillaluftwaffe der Welt. Fast wöchentlich kommt es zu Seegefechten zwischen der Marine und den Sea Tigers, wobei immer wieder Fischer ins Fadenkreuz gelangen. Dass die LTTE, insbesondere durch ihre Luftangriffe auf Ziele in der Nähe der Hauptstadt Colombo, die Regierung zu Verhandlungszugeständnissen drängen können, scheint unwahrscheinlich. Derzeit befindet sich die Gegenseite sowohl strategisch als technisch im Vorteil.

Die Tamil Tigers gelten inzwischen vielerorts als terroristische Organisation; in den USA, Kanada und der EU wurden sie verboten. Die EU bekräftigte Ende Juni nochmals die Einstufung der LTTE. Unterstützt von ausländischen Militärberatern – vor allem aus Pakistan, das Waffen im Wert von 250 Millionen Dollar liefern will – und im Besitz einer modernisierten Luftwaffe, glauben Regierung und Militär offenbar, den Konflikt militärisch lösen zu können, zumal sie mit dem ehemaligen Tigers-Kommandanten Karuna einen wichtigen Verbündeten im tamilischen Lager gefunden haben.

Aufstieg Karunas

Seine militärischen Erfolge im östlichen Landesteil beschieden Karuna während seiner 20jährigen Laufbahn einen schnellen Aufstieg in der Guerillaorganisation. Nach den Waffenstillstandsverhandlungen 2001/02, an denen er beteiligt war, gab es interne Untersuchungen gegen ihn. Als er sich darauf von den LTTE mit zahlreichen Kämpfern im Gefolge löste, schwächte dies die Guerillabewegung. Im April kündigte er an, mit der neu gegründeten Partei Tamil Makkal Viduthalaip Puligal (TMVP) bei Wahlen antreten zu wollen. Eine Abspaltung des tamilischen Nordens und Ostens der Insel als unabhängiger Staat Tamil Eelam betrachtet der einstige Sicherheitskoordinator des LTTE-Führers Vellupillai Prabhakaran als unrealistisch und behauptet, eine föderale Lösung des Konflikts zu befürworten.

In der Region um die östliche Stadt Batticaloa zeichnen sich Erfolge der Streitkräfte Sri Lankas im Kampf gegen die LTTE ab. Den Regierungstruppen gelingt es, von den Tigern teils seit 1997 besetzte Gebiete zu erobern, die früher zum Kommandobereich Karunas gehörten. Die LTTE kritisieren die Kooperation des Militärs mit der TMVP als neuen paramilitärischen Akteur im Bürgerkrieg. Karuna bestreitet dies, doch seine rund 4.000 Kämpfer agieren im Umfeld von Militärstützpunkten. Internationale Beobachter warfen der TMVP wie auch der LTTE wiederholt vor, Kindersoldaten zu rekrutieren.

Anzeichen eines innertamilische Konfliktes, Vertreibungen und Aufbauexperimente im Osten

Vieles spricht für einen innertamilischen Konflikt – die LTTE-Führung stammt überwiegend aus dem Norden, Karuna dagegen aus dem Osten der Insel. Stets betonen Kader der Tamil Tigers, die tamilische Bevölkerung stehe hinter ihrer Organisation. Die verfeindeten Gruppen gehen gegen Widersacher und Dissidenten mit Härte vor. Gut ein Drittel der Todesopfer der vergangenen drei Jahre im Osten Sri Lankas dürfte auf das Konto innertamilischer Gewalt gehen.

Vor den Kämpfen und Anschlägen sind inzwischen große Teile der tamilischen Bevölkerung im Osten aus den LTTE-Gebieten geflohen, die meisten leben in Flüchtlingslagern. Fast die Hälfte aller Binnenflüchtlinge ist im Gebiet zwischen den Städten Batticaloa und Trincomalee unterwegs. Viele Flüchtlinge wurden von der Armee daran gehindert, zu ihren Feldern zurückzukehren. Offenbar will die Armee die tamilischen Siedlungsgebiete im Osten und Norden voneinander trennen. Hierfür sprächen zahlreiche Ansiedlungsprojekte in den Gebieten unter Regierungskontrolle, in denen vom Militär Vorzeigedörfer errichtet werden.

Verschleppungen und Übergriffe

Die militärische Eskalation in den vergangenen Monaten führte zu einer steigenden Zahl von Übergriffen auf die Zivilbevölkerung. In den Gebieten unter Regierungskontrolle sollen Todesschwadronen aus Kreisen der Sicherheitskräfte und mit ihnen verbündeten Milizen unterwegs sein, auch in den LTTE-Gebieten soll es zu Vorfällen kommen. Dies erinnert an die Zeiten des offenen Bürgerkrieges und trägt zur Einschüchterung der Bevölkerung bei.

Am 28. Juni zeichnete Mahanama Tilakeratne, Vorsitzender der Special Commission on Disappearances, ein düsteres Bild: Zwischen September 2006 und Februar 2007 seien 2.020 „Verschwundene“ gezählt worden, 886 Fälle seien bislang ungeklärt. Mehr als 430 Tote, mehrheitlich Tamilen, wären in dem Zeitraum zu beklagen.

Nach Entführungen und Verhaftungen von Schülern und Studenten spitzte sich die Lage in Jaffna zu und es kam zu Protesten und massiven Bedrohungen im Gegenzug. Die Situation in der Stadt hat sich seitdem kaum entspannt, nach Berichten von Menschenrechtsaktivisten kommt es weiterhin zu Übergriffen und Verschleppungen, wobei insbesondere das Militär, welches vor Ort auch polizeiliche Aufgaben wahrnimmt, wiederholt als Akteur genannt wird.

Flüchtlingsströme

Artilleriegefechte und Bombardements der srilankischen Luftwaffe gegen mutmaßliche Stellungen der LTTE lösten seit März in den umkämpften Gebieten einen Flüchtlingsstrom von mehr als 160.000 Tamilen aus. Damit gibt es in Sri Lanka wieder 300.000 Binnenflüchtlinge, teilte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) im April mit. Insgesamt kann nach 24 Bürgerkriegsjahren von fast einer Millionen Flüchtlingen ausgegangen werden. Vermehrt suchen die Menschen Schutz im Ausland, entweder bei Verwandten in der tamilischen Diaspora weltweit – sofern sie Einreisevisa bekommen oder auf eigene Faust auf dem Seeweg nach Indien.

Angesichts der wachsenden Zahl von Bootsflüchtlingen gleichen die Bilder von der Küste des südindischen Unionsstaats Tamil Nadu denen vor den Kanarischen Inseln. Indische Behörden und das UNHCR warnen die Menschen vor Schlepperbanden – mit mäßigem Erfolg. Rund 18.000 Flüchtlinge landeten seit Anfang 2006 in Indien, wo derzeit 72.000 Menschen in 120 Flüchtlingslagern leben und weitere 22.000 Flüchtlinge außerhalb der Lager registriert sind.

Da die LTTE in Indien ebenfalls verboten sind, werden alle Neuankömmlinge erkennungsdienstlich erfasst und von den indischen Sicherheitsbehörden befragt. Insbesondere junge Männer werden in Sonderlagern interniert, da bei ihnen Verbindungen zu den Tamil Tigers vermutet werden. Die Bewohner der „normalen“ Lager dürfen diese tagsüber verlassen, jedoch keiner Erwerbsarbeit nachgehen und die hygienischen Bedingungen sind vielerorts sehr schlecht.

Polizeiaktion gegen Tamilen in Colombo

Am 7. Juni wurden im Rahmen einer großangelegten Polizeiaktion 376 Tamilen aus der Hauptstadt in den Norden und Osten Sri Lankas verbracht. Kurz zuvor hatte Victor Perera, Generalinspektor der Polizei Sri Lankas, verkündet, dass Tamilen ohne plausiblen Aufenthaltsgrund nicht in Colombo bleiben dürften, da sie eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellten.

Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen protestierte gegen den „Beginn ethnischer Säuberungen“. Die Botschafter der USA und Norwegen sowie Vertreter der EU verurteilten den Polizeieinsatz. Ranil Wickremasinghe, Führer der oppositionellen United National Party (UNP) und ehemaliger Premierminister Sri Lankas, bezeichnete die Zwangsrückführungen als illegal. Der Oberste Gerichtshof stoppte nach einer Grundsatzklage des Centre for Policy Alternatives (CPA) den Polizeieinsatz. Allerdings nur ein Teil der „Abgeschobenen“ wurde zurückgebracht.

Innenpolitischer Druck

Die Regierungskoalition unter Führung der Sri Lanka Freedom Party (SLFP) sieht sich trotz politischer Winkelzüge und militärischer Erfolge einer erstarkenden Opposition gegenüber. Korruptionsskandale und steigende Inflation der Sri Lanka Rupie lassen die Popularität der Regierung sinken. Die vorrangig im Inselsüden verankerten singhalesisch-nationalistischen Kräfte der Janatha Vimukthi Peramuna (JVP) laufen gegen die vorherrschenden Politikereliten aus dem Westen der Insel in den Reihen der SLFP und UNP Sturm. Sie lassen keine Gelegenheit aus, gegen Wirtschaftsreformen zu protestieren und fordern ein noch härteres Vorgehen gegen die „tamilischen Terroristen“.

Anfang Februar kam es zu einem Zerwürfnis innerhalb der Regierung. Die Minister Mangala Samaraweera, Sripathi Sooriyarachchi und Anura Badaranaike wurden entlassen. Insbesondere Samaraweera, der 2005 als Wahlkampfleiter der SLFP maßgeblich zu Rajapakses Sieg beigetragen hatte, war davor schon öfter durch Kritik an der Regierungspraxis Rajapakses aufgefallen. Als ihm im Januar das Amt des Außenministers entzogen wurde, schien der Konflikt unausweichlich. Einzig Badaranaike, Bruder der ehemaligen Präsidenten Chandrika Kumaratunga, kehrte wenige Wochen später in die Regierung zurück. Die beiden anderen Politiker spalteten sich jedoch von der SLFP ab und umwerben seitdem gezielt weitere Parlamentarier. Die von ihnen gegründete Sri Lanka Freedom Party (Mahajana), benannt nach Samaraweeras Vater Mahajana, seinerzeit ein bekannter Minister, ging am 19. Juli ein Bündnis mit der oppositionellen UNP ein. Gemeinsam streben sie als National Congress Neuwahlen an. Am 26. Juli folgten rund 100.000 Menschen einem Protestaufruf der Allianz in der Hauptstadt.

Ausblick

Inwieweit die Tokio-Gebergruppe (EU, Japan, Norwegen, USA) noch Einfluss auf den Konflikt nehmen kann, ist fraglich, zumal innerhalb der Gruppe die Positionen divergieren. Die für den Wiederaufbau in Aussicht gestellte Friedensdividende von rund 3,5 Milliarden Euro scheint die Konfliktparteien momentan nicht von ihrem Konfrontationskurs abzubringen. Aus Sicht der LTTE haben die USA und die EU mit ihren Verboten an Glaubwürdigkeit verloren. Zeitgleich mehren sich die Anzeichen, dass die Regionalmacht Indien verstärkt hinter den Kulissen aktiv wird.

Einheimische und ausländische Akteure im Bereich der zivilen Konfliktbearbeitung und andere NGOs sehen sich zunehmend mit Drohungen und Schmähartikeln gegen ihre Mitarbeiter konfrontiert, hierbei tun sich singhalesisch-nationalistische Kräfte besonders hervor. Übergriffe auf tamilische Journalisten häufen sich. Landesweit nimmt jedoch auch die Gefährdung durch Anschläge der Tamil Tigers zu.

Sri Lankas Präsident Mahinda Rajapakse signalisiert aus einer Position der militärischen Stärke einerseits Gesprächsbereitschaft – unter von der Regierung definierten Vorraussetzungen, betont aber anderseits deutlich die „Einheit der Nation“, was beides für die LTTE unakzeptabel sein dürfte. Doch ein Kompromiss mit der Guerillaorganisation scheint gar nicht mehr erwünscht zu sein, zum neuen Repräsentanten der Tamilen könnte aus Sicht Colombos Karuna gemacht werden. Angesichts des wachsenden innenpolitischen Drucks setzt die Regierung auf nationalen Populismus und Beibehaltung des militärischen Kurses. Eine weitere Eskalation des Konflikts scheint derzeit unabwendbar.

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