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Asienhaus-Rundbrief 12/2005, 12.8.2005

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In Kürze:
1) Asienhaus-Reports zu "Tsunami und Sri Lanka" und zur "globalen Dimension des Tsunami" 
2) 20.9.19 Uhr, Essen: Genopoly - Globalisierung und Grüne Gentechnik am Beispiel der Philippinen

3) Asien - Ausgabe 96 (Juli 2005) erschienen
4) Neuerscheinung: The Pacific Challenge

5.) Hintergründe: Zur Unterzeichnung des Aceh-Friedensabkommens am 15. August

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ad 1) Asienhaus-Reports zu "Tsunami und Sri Lanka" und zur "globalen Dimension des Tsunami erschienen
Kontakt: n.reese@asienhaus.de, Bestellung: vertrieb@asienhaus.de 

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Im Rahmen seiner Informationsarbeit zu den gesellschaftlichen und ökologischen Dimensionen des Tsunami und zu den politischen Auseinandersetzungen um den Wiederaufbau hat das Asienhaus jetzt zwei weitere Broschüren veröffentlicht.

Bereits erschienen ist Focus Asien "Ready for Tourism? Wiederaufbau und soziale Konflikte nach dem Tsunami in Südthailand", herausgegeben von Fernweh/iz3w, 56 Seiten, 3 Euro. (Inhalt) In Kürze erscheint die vierte Broschüre in dieser Reihe "Tsunami und Aceh".

Alle diese Broschüren sind zu beziehen beim Vertrieb des Asienhauses (vertrieb@asienhaus.de, Telefon: 0201/8303824, Fax: 0201/8303830). Preise gelten zuzüglich Versandkosten (ab 15 Euro Versandkostenfrei)

ad 2) 20.9., 19 Uhr, Essen: Genopoly - Globalisierung und Grüne Gentechnik am Beispiel der Philippinen
Kontakt: Philipp Bück, philippinenbuero@asienhaus.de, 0201/8303828 

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Kulturzentrum Grend, Essen-Steele, Wegbeschreibung unter www.grend.de

Diese Veranstaltung wird gemeinsam veranstaltet vom Philippinenbüro im Asienhaus eV und von Bioskop eV. Den Flyer zur Veranstaltung können Sie hier aus Netz herunterladen.

Vicky Lopez (SIBAT - Philippinen) wird über die sozialen und politischen Folgen von Biopiraterie und gentechnisch aufgerüsteter Landwirtschaft in den Philippinen berichten: Rückgang der biologischen Vielfalt und weniger bäuerliche Selbstversorgung; Ausbau der Monokulturen für Exporte und Verlust lokaler Märkte sowie von traditionellem Wissen. Das jedoch schafft und vergrößert Armut statt sie zu bekämpfen. Dagegen protestieren Bauern-und Umweltbewegungen im globalen Süden.

Mute Schimpf (AG bäuerliche Landwirtschaft) wird soziale Fragen um die grüne Gentechnik hierzulande ansprechen. Die AG bäuerliche Landwirtschaft setzt sich für Bäuerinnen und Bauern ein, die weiterhin ohne Gentechnik wirtschaften.

ad 3) Asien - Ausgabe 96 (Juli 2005) erschienen
Info: post@asienkunde.de, zum Inhaltsverzeichnis 

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Die drei referierten wissenschaftlichen Artikel wurden für diese Ausgabe alle in englischer Sprache eingereicht. Sie befassen sich diesmal mit den sehr unterschiedlichen Themen "Trans-nationalising Chineseness: Overseas Chinese Policies of the PRC's Central Government", "Public Opinion - a New Factor Influencing the PRC Press" und "Japan's Circle of Power: Legitimacy and Integration of a National Elite". In der Rubrik "Asien aktuell" wird der indonesische Schriftsteller N.Marewo kurz porträtiert.

Konferenzberichte und Rezensionen sowie Hinweise zur neueren Literatur Asiens und asienrelevante Informationen runden die Ausgabe ab. Auch ein Projekt zum Thema "Lokalsprache als Mittel zur Implementierung internationaler Strategien der Entwicklungszusammenarbeit – ein Fallbeispiel aus Indonesien" wird in einem kurzen Bericht vorgestellt. Die Inhaltsverzeichnisse und Abstracts der Zeitschrift ASIEN (1981-2005) sind komplett online gestellt. Unter http://www.asienkunde.de/asienzeitschrift/index.html finden Sie die Möglichkeit der Online-Nachbestellung. Ein Einzelheft kostet 12,50 € zzgl. Porto. E-Mail der Deutschen Gesellschaft für Asienkunde e.V. (DGA): post@asienkunde.de

ad 4) Neuerscheinung: The Pacific Challenge
Ausführliche Informationen hier

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WAIBEL, M./KREISEL, W. (ED.) (2005): The Pacific Challenge - Development Trends in the 21st century. Schriftenreihe PAZIFIK FORUM der Arbeitsgemeinschaft für Pazifische Studien e.V.; Band 10, Universitätsverlag Göttingen, Göttingen 2005. 176 p. ISBN 3-938616-10-5. 

Die im WS 2003/04 durchgeführte Ringvorlesung versuchte mit der Leitfrage ‚Wird das 21. Jahrhundert das „Pazifische Jahrhundert“?’ aus dem Blickwinkel unterschiedlicher Fachdisziplinen jüngere Entwicklungen im pazifischen Raum differenzierter zu betrachten und dabei der Vielgestaltigkeit und Individualität der einzelnen Staaten Rechnung zu tragen. Schnell enthüllte sich, dass trotz mancher gleichlaufender Entwicklungsmuster der pazifische Raum nicht als homogene Einheit verstanden werden kann und der mit rasch ablaufenden Modernisierungsprozessen verbundene ökonomische Aufstieg regional und innerstaatlich höchst selektiv verläuft. Die in der vorliegenden Publikation u.a. untersuchten wirtschaftlichen Boomländer China und Vietnam weisen seit den 1990er Jahren weltweit die höchsten Wachstumsraten auf, sind aber gleichzeitig durch eine extreme Zunahme sozialer und räumlicher Polarisierungsprozesse gekennzeichnet.

Die schriftlichen Ausarbeitungen zu den Vorträgen der Ringvorlesung wurden als zehnter Band der Schriftenreihe ‘Pazifik Forum’ aufgenommen und beim Universitätsverlag der Universität Göttingen publiziert. Beiträge wurden verfasst von Werner Kreisel, Markus Taube & Ka-Wai Yiu, Michael Waibel, Aurel Croissant, Bernhard Dahm, Helmut Schneider, Roland Seib und Rolf Jordan. Untersuchte Länder sind China, die Philippinen, Singapur, Indonesien, Vietnam und Papua Neuguinea. Um die Reichweite der Publikation zu erhöhen wurde ein Großteil der Beiträge auf Englisch verfasst.

ad 5) Hintergründe: Zur Unterzeichnung des Aceh -Friedensabkommens am 15. August
von Ingo Wandelt

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Am 15. August wird das Friedensabkommen zu Aceh unterzeichnet. Die Hoffnungen sind groß, dass damit ein dreißigjähriger Krieg sein Ende findet. Die Umsetzung des Friedensabkommens soll von einer internationalen Beobachtergruppe (EU und ASEAN-Länder) überwacht werden, wobei es aber noch viele Fragen zum Mandat dieser Gruppe gibt. Die wesentlichen Punkte des Friedensabkommens sind in einem Bericht der Deutschen Welle zusammengefaßt.

Im folgenden Beitrag analysiert Ingo Wandelt analysiert die Ergebnisse der Friedensverhandlungen und die bevorstehenden Herausforderungen. Es handelt sich dabei um eine gekürzte Fassung eines Beitrags, den der Autor für eine in Kürze erscheinende Broschüre zum Thema "Tsunami und Aceh" verfasst hat. Der vollständige Artikel steht im Internet zum download bereit.

Aceh Vor dem Tsunami

Der Tsunami traf auf eine Region im Krieg. Die Verluste beider Seiten waren hoch, die TNI muss mehr Verluste an Personal und Waffen zu verzeichnen gehabt haben, als ihr die GAM jemals hatte zufügen können. Zahlenangaben gibt es nicht. Die TNI wollte trotz Tsunami die Operationen fortsetzen, und erst die schiere Masse der eintreffenden und das Zugangsverbot missachtenden Helfer aus dem In- und Ausland ließen sie davon Abstand nehmen.

In der ersten Woche des Januar betraten die ersten Angehörigen ausländischen Militärs den Boden Acehs und leisteten Katastrophenhilfe. Besuche von US-Außenminister Powell und UN-Generalsekretär Kofi Annan machten Militär und Regierung Indonesiens deutlich, dass eine weitere Isolierung Acehs von der Welt missbilligt würde. Parallel zur Organisation erster flächendeckender Hilfsmaßnahmen begannen Aktionen einer vorsichtigen Diplomatie auf mehreren Ebenen, die Langzeitkrise einer politischen Verhandlungslösung zuzuführen. Die TNI erhielt erste Zusagen für eine Wiederaufnahme der seit 1991 untersagten Ausbildungs- und Rüstungsgüterhilfe der USA. Großzügige Geberhilfe erweichte auch in Jakarta das ideologisch begründete Misstrauens, das seit der Abtrennung Osttimors 1999 im Ausland nur neokoloniale, auf Aneignung indonesischer Regionen erpichte Feinde sehen wollten. 

Der langzeitig anzulegende Wiederaufbauprozess für Aceh erforderte das Ende des Krieges, den Frieden und die demokratische Befriedung der Gesellschaft. Der gefundene Verhandlungsweg für einen Frieden imitierte auf den ersten Blick die COHA-Vereinbarung, erwies sich dann aber als wesentlich erfolgreicher. Die finnische Crisis Management Initiative (MMI) des ex-Premiers Martti Ahtisaari lud die Parteien zu fünf Runden vertraulicher und als informell deklarierter Gespräche hinter die für Beobachter verschlossenen Türen des Verhandlungsortes bei Helsinki und schaffte das Unmögliche: am 31. Mai einigten sich die Vertreter von RI und GAM auf eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU), das am 15. August von der Regierung Indonesiens und der Führung der GAM formell unterzeichnet werden wird und einen vereinbarten Prozess zum Frieden für Aceh einleiten wird.

Nach dem MoU der aktive Friedensprozess

Der am 16. August einsetzende Friedensschaffungsprozess wird die beiden sensible Aufgabenbereiche der Abrüstung und der politischen Neuordnung Acehs angehen.

Die GAM wird sich als bewaffnete Organisation aufzulösen haben. Mit ihren Verzicht auf der Forderung nach Unabhängigkeit Acehs von Indonesien hat sie bereits den Einheitsstaat Indonesien als Rahmen für die politische Lösung der Aceh-Frage akzeptiert. Über eine schrittweise Abgabe und gleichzeitiger Zerstörung ihrer Waffen unter internationaler Beobachtung, der zeitgleich den Abzug der Mehrheit der indonesischer Truppen vorsieht, wird Aceh entmilitarisiert und gewaltfreie Bedingungen für eine demokratische Neuordnung geschaffen. 

Die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen für eine regionale Autonomie sind unzureichend, um das historische Erbe der Ausbeutung Acehs durch die Zentralregierung zu korrigieren. Die Provinzverwaltung wird deshalb qua Gesetz mit einer deutlichen Klärung der Verantwortung zwischen Provinz und Staatsregierung zu Gunsten Acehs umgestaltet werden, und die Wirtschaftsordnung muss mehr der in Aceh erzeugten Rohstoffwertschöpfung in der Provinz belassen. Die Herkulesaufgabe des Wiederaufbaus nach dem Tsunami muss gezielte und transparente Förderung sicher stellen. 

Die Wiedereingliederung der GAM-Mitglieder in die Zivilgesellschaft wird über eine präsidentiale Amnestie erfolgen, die ihnen auch ihre politischen Rechte garantieren wird. Die Ermöglichung der Transformierung der GAM zu einer politischen Partei stellte das größte Hindernis im Vorfeld dar. Das indonesische Parteiengesetz erlaubt nur die Bildung von Parteien, die in mindestens zwei Dritteln aller Provinzen antreten. Die ultrakonservative Parlamentsmehrheit misstraute der GAM zu wenig, und sah in der Änderung des Gesetzes, der es zustimmen muss, unabsehbare Konsequenzen für ihre Parteienpräsenz in den Provinzen, die sich dann nicht nur in Aceh, sondern in allen Regionen der Konkurrenz neu gebildeter Parteien zu erwehren hätten. Nur die Überzeugungsarbeit der Regierung und der indirekte internationale Druck weichte ihre Frontstellung weit genug auf, um den Friedensprozess weiter gehen zu lassen. Auch die beobachtende Präsenz allein durch das westliche Ausland wurde moniert, was die Regierung veranlasste, die Komposition der Beobachtermission durch angefragte Beobachterkontingente von fünf Staaten der ASEAN zu erhöhen.

Der Fluch der nationalen Souveränität

Der Helsinki-Verhandlungsprozess war nur durch das penible Eingehen der diskreten finnischen Verhandlungsführer auf die indonesischen Empfindlichkeiten möglich. Anerkennung verdient der erfolgreiche Spagat, auch die GAM einzubeziehen und sie zu entscheidenden Konzessionen zu bewegen. Die alleinige Rechtsgrundlage des Friedensprozesses wird die indonesische sein, und der Staat Indonesien wird für den Vollzug des Friedensprozesses verantwortlich sein. Diese Anerkennung der eingeforderten Souveränität kann sich rasch als Fluch erweisen, wenn staatliche Akteure die Maßgaben des Staates missachten und Jakarta sie nicht zur Raison bringen kann. 

Die GAM bewegt sich seit Jahrzehnten in ihren selbst definierten Rechtsraum, der allein dem Primat des Überlebens in Kriegssituationen folgt und Kriminalität als Überlebensstrategie rechtfertigt. Sie ist keine homogene Organisation, und allein die räumliche Trennung zwischen dem Führungskreisen in Schweden und den achtzehn operativen Kommandos in Acehs haben keine fest gefügte Kommandokette entstehen lassen. Undiszipliniertheiten und Befehlsverweigerungen werden geschehen, wird die GAM doch außer ihren Waffen auch ihre illegalen Wirtschaftsaktivitäten aufzugeben haben.

Das alles legt eine große Verantwortung auf die Schultern eines jeden einzelnen Friedensbeobachters, der unbewaffnet und ohne jegliche Befehlsbefugnis allein durch sein Auftreten, kommunikative und kulturelle Kompetenz und sein Verhandlungsgeschick einen Prozess und seine Akteure vielfältig lenken muss, ohne ihn bestimmen zu können. Ein Scheitern der Mission wird auch das Prestige der EU als Friedenskraft in Südostasien beschädigen. 

Die Demilitarisierung Acehs als erster Schritt zur Befriedung erfordert die rasche Entwaffnung der GAM, die sich danach macht- und schutzlos der der Gnade des indonesischen Staates zu unterstellen haben wird. Jener hat sich an sein von der Regierung gegebenes Wort zu halten für persönliche Unversehrtheit eines jeden GAM-Angehörigen zu sorgen. Ein Nachkarten und Nachgeben persönlicher wie kollektiver Rachegelüste seitens der Sicherheitskräfte wäre der internationalen Glaubwürdigkeit Indonesiens als friedensbestrebten Staat abträglich. Da muss es befremdlich erscheinen, dass die TNI zwar bereit ist den Großteil der von außerhalb nach Aceh verbrachten Truppen bis zum Jahresende abzuziehen, aber bereits im Juni, und danach erneut am 27. Juli die Aufstellung von 21.000 Mann so genannter „organischer“, d.h. dem Wehrbereichskommando (Kodam) Aceh direkt unterstellter Truppen einfordert, in krasser Erhöhung der bisherigen Truppenstärken von 11.000 Soldaten. In Zahlen läuft das auf eine Halbierung der zur Zeit 40.000 Soldaten in Aceh und ein hohes Maß an Militärisierung in Aceh hinaus. Die Stärke der Polizei ist dabei noch nicht berücksichtigt.

Das Ende der AMM wird voraussichtlich nicht die für 2007 angesetzte Phase der Bildung von Regionalparteien einbeziehen. Sie wird alleinig der staatlichen Verantwortung Indonesiens unterliegen. Kann und will Jakarta den fairen Wettbewerb der politischen Kräften in Aceh garantieren? Präsident Yudhoyono und sein Stellvertreter Kalla haben sich persönlich für den Friedensprozess eingesetzt. Ein Misslingen wird ihre Regierungsfähigkeit gegenüber der konservativ-nationalistischen Parlamentsmehrheit schwächen und ihren Rücktritt wahrscheinlich werden lassen. Fällt der Friede in Aceh, stürzt auch Yudhoyono. 

Ein post-Yudhoyono neo-konservatives Indonesien unter einer PDI-P-Golkar Mehrheitskoalition, die in Frieden nur nationale Schwäche sehen könnte, würde die inneren Konflikte erneut anheizen und das Land international isolieren. Auch der Blick auf West Papua, wo sich der nächste Regionalkonflikt aufzuheizen beginnt, verdient Beachtung. Indonesiens Friedensfähigkeit wird sich an beiden Außenprovinzen zu beweisen haben. Friede in Aceh, aber Krieg in Papua passen nicht zusammen. Somit entscheidet sich in Aceh nicht nur der Frieden für eine Provinz, sondern für das gesamte Land. Aceh in diesem Jahr ist ein historischer Wendepunkt für die indonesische Geschichte, in welche Richtung er auch immer weisen wird.

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