Asienhaus-Rundbrief 17/2004, 8.10.2004

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In Kürze:
1.) Webseite asienveranstaltungen.de
2.)
21.10.: Asien hat gewählt. Veranstaltungen in Münster und Köln 
3) 26.-27.10, Berlin: Tagung "Südostasien auf dem Weg zu einer 'guten Gesellschaft'?"
4) Briefaktion für die thailändische Journalisten Supinya Klangnarong
5) Buchankündigung: Zeitpläne der Liebe. Sex vor der Ehe in Vietnam 
6.) Kommentar zum ASEM 5 Peoples' Forum in Hanoi: 
     Einparteienstaat, zivilgesellschaftliches Engagement und NGO-Jetset

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ad 1) Webseite asienveranstaltungen.de
Kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de

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Wieder online ist die vom Asienhaus bereit gestellte Webseite www.asienveranstaltungen.de, die aus technischen Gründen einige Zeit nicht funktionierte. Mit dieser Seite bieten wir anderen Organisationen die Möglichkeit, ihre asienbezogenen Veranstaltungen anzukündigen, Interessierte können ausgewählte Veranstaltungshinweise (thematisch wie örtlich) abonnieren.

Nähere Einzelheiten finden Sie in den Hinweisen auf der Webseite. 

ad 2) 21.10.: Asien hat gewählt. Veranstaltungen in Münster und Köln
*Kontakt: Münster - ABOtoday@web.de, Köln - fleschenberg@uni-duisburg.de  

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2004 ist das asiatische Superwahljahr. Über eine Milliarde Menschen beteiligen sich an den Wahlen, die bislang weitgehend ohne politisch motivierte Gewalttaten und Wahlfälschungen stattgefunden haben. Ist dies der endgültige Durchbruch auf dem Weg zu einer "echten" Demokratie in Asien auf der Basis von Partizipation, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und "guter Regierungsführung"? 

Am 21.10. veranstalten das Asienhaus, die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Universitäten Bonn, Duisburg-Essen, Köln und Münster zeitgleich (18-21.00) Veranstaltungen zum Thema. Hinweise auf weitere Veranstaltungen in Berlin und Bonn, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema durchgeführt werden, finden Sie auf der Webseite der FES.

ad 3) 26.-27.10, Berlin: Tagung "Südostasien auf dem Weg zu einer 'guten Gesellschaft'?
Kontakt: Christiane Molt, Heinrich-Böll-Stiftung, molt@boell.de 

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Die Heinrich Böll Stiftung wird am 26./27.10.04 in Kooperation mit der Freien Universität Berlin und der Humboldt Universität zu Berlin eine Veranstaltung mit dem Thema "Südostasien: Auf dem Weg zu einer 'guten Gesellschaft'? Zivilgesellschaftliche Akteure, Staat und Unternehmer in Südostasien - Förderer oder Blockierer einer starken, demokratischen und sozial gerechten Gesellschaft? durchführen.

Zum Tagungsprogramm und zu Hinweisen über Teilnahmebedingungen klicken Sie hier!

ad 4) Briefaktion zu Gunsten der thailändischen Journalisten Supinya Klangnarong

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Ende 2003 hat die SHIN Corp. (Thailand) ein strafrechtliches Verfahren gegen Frau Supinya Klangarong in Gang gebracht, nachdem sie in der Ausgabe vom 19. Juli 2003 der Tageszeitung „Thai Post“ aufgezeigt hatte, dass die Gewinne der SHIN Corp. sich durch die Ausweitung von Medien- und Telekommunikationsgeschäften vervierfacht haben, seit Premierminister Thaksin sein Amt übernommen hat. In dem Interview hat Supinya auch die Beziehungen zwischen Politik, kommerziellen Interessen und Macht in Thailand in Frage gestellt, denn die SHIN Corp. befindet sich im Eigentum der Familie von Premierminister Thaksin Shinawatra. Im Juni 2004 hat ein thailändisches Gericht entschieden, dass die Vorwürfe gegen Supinya in einem Verfahren verhandelt werden sollen.

Am 24. August hat die SHIN Corp. zusätzlich zum strafrechtlichen Verfahren ein zivilrechtliches Verfahren gegen Supinya sowie den Besitzer und den Chefredakteur der Zeitung „Thai Post“ eingeleitet, bei dem umgerechnet etwa 9,6 Millionen US-Dollar Entschädigung für die „nachteilige Publizität“ gefordert werden, die – so der Vorwurf – den Geschäftsinteressen des Unternehmens geschadet haben sollen. Supinya Klangarong sieht sich nun wegen ihres verantwortungsbewussten moralischen Engagements im öffentlichen Leben schweren Beschuldigungen ausgesetzt. Sie hat ihr Recht auf freie Meinungsfreiheit wahrgenommen, wofür ihr jetzt eine hohe Schadenersatzzahlung und eine Gefängnisstrafe drohen.

Am kommenden Montag, dem 11. Oktober, muss Supinya erneut vor Gericht erscheinen. Dabei geht es um die Frage, ob ein Zivilprozess gegen sie eröffnet werden wird. Wenn Supinya verurteilt werden sollte, entspricht die zu zahlende Entschädigung der 2.500fachen Summe ihres Jahreseinkommens!

Sie können Supinya dadurch unterstützen, dass Sie den nachfolgenden Brief an die Botschaft Thailands in Ihrem Land senden. Die E-Mail-Anschriften finden Sie unter dem Briefentwurf. Kopien des Briefes sollten an die Shin Corp. und UNHCR in Thailand gesandt werden. Bitte ermutigen Sie auch Ihre Freunde, das gleiche zu tun. Einen zusammenfassenden Bericht über diesen Konflikt finden Sie auf Deutsch unter: http://www.wacc.org.uk/modules.php?name=News&file=article&sid=1619.

Königlich-Thailändische Botschaften: Deutschland: general@thaiembassy.de

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For the attention of:
   
The Ambassador Extraordinary and Plenipotentiary
   
Your Excellency,
   
    We (I), (NAME OF YOUR ORGANISATION, GROUP, NETWORK, INDIVIDUAL)), are (AM) writing to you regarding the case of Ms Supinya Klangnarong, Secretary General of the Campaign for Popular Media Reform (CPMR).
   
As you will be aware, in late 2003 the SHIN Corp. of Thailand filed a criminal libel suit against Ms Supinya Klangnarong after she pointed out in an article published on 16 July 2003 in the newspaper the Thai Post, that SHIN Corp had quadrupled its profits through the expansion of its media and telecommunications businesses since Prime Minister Thaksin had come to power.
   
In this interview, Supinya also questioned the relationships between politics, commercial interests and power in Thailand as SHIN Corp is owned by the family of Thai Prime Minister, Thaksin Shinawatra. In June 2004, the Thai court decided that the case could proceed for trial.
   
On August 24, SHIN Corp followed up its court action with a new civil suit against Supinya and the owner and editors of the Thai Post for compensation amounting to approximately US$ 9.2 million (400 M Baht) for the 'adverse publicity' that had allegedly harmed their business interests. On 11th October 2004 another court judge will decide whether the civil suit can proceed for trial.

In Ms Klangnarong's case, support for media reform is built upon the noble principles expressed in the new Constitution of Thailand introduced in 1997, which set in place provisions for the democratisation of the media. The libel suit pursued by the SHIN Corporation goes against these provisions as it aims to punish the defendant for simply voicing an opinion on the relationship between the corporation and the current Thai government. This goes against the basic foundation of freedom of expression enshrined in Article 19 of the United Nations Human Rights Charter.
   
It is this concern and that of Thailand's standing in the community of nations that we would like to share with you. We would therefore ask you, as the representative of the Thai State in the (PUT THE NAME OF YOUR COUNTRY), to pass our demand to the relevant authority for the suit to be dropped.
   
Your faithfully,

(NAME OF YOUR ORGANISATION, GROUP, NETWORK, INDIVIDUAL) 

ad 5) Buchankündigung: Zeitpläne der Liebe - Sex vor der Ehe in Vietnam 
Kontakt: tdf@frauenrechte.de 

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Verena Heydenreich: Zeitpläne der Liebe. Sex vor der Ehe in Vietnam, 192 Seiten, mehrere sw Abb., Gelbe Reihe Frauenrechte in Asien Band 16, TERRE DES FEMMES e. V. 2004, ISBN 3-936823-04-9, € 9,90, Bezug über den Buchhandel oder über TERRE DES FEMMES, Postf. 2565, 72015 Tübingen, Auch im e-shop: www.frauenrechte.de/shop/ 

Bundeskanzler Schröder, auf Besuch beim EU-asiatischen Gipfel ASEM in Hanoi, wird von Vietnam wahrscheinlich – neben luxuriösen Hotels – boomende Exportsonderzonen und alterslos ergraute lächelnde AsiatInnen in Erinnerung behalten. Ist das Vietnam?

Verena Heydenreich hat sich für die Bevölkerungsmehrheit in Vietnam interessiert, für die Jugendlichen, die das Vietnam von morgen prägen werden. Sie hat mit Gleichaltrigen über Sexualität gesprochen und festgestellt, dass hier konfuzianische Traditionen und Tabus immer noch eine entscheidende Rolle spielen: Frauen sollen jungfräulich und keusch in die Ehe gehen, sich mitten in einem westlich-modern geprägten Großstadtalltag für den “Einen” aufheben. Der Lebensplan von jungen Frauen und Männern ist unverändert und ohne Alternative: Heirat, Familiengründung, Kinder. 

Verena Heydenreich stellt zahlreiche intensive Gespräche mit jungen VietnamesInnen in den Kontext der Erneuerungspolitik doi moi (seit 1986) und staatlicher Bevölkerungs- und Frauenpolitik mit sozialistischen Wurzeln. 

Das Buch hat einen aktuellen Hintergrund, von dem sogar der Bundeskanzler hören wird: Die HIV-/ Aids-Zahlen in Vietnam nehmen rapide zu. Gleichzeitig boomt die Prostitution mit vorwiegend einheimischer Kundschaft. Sexualität ist riskant – aber wissen zu wollen, wo die Gefahren liegen, ist ebenfalls rufgefährdend, besonders für junge Frauen. Heirat und Ehe sind keine sichere Zuflucht mehr. 

 

ad 6) Einparteienstaat, zivilgesellschaftliches Engagement und NGO-Jetset 
Kommentar zum ASEM 5 Peoples' Forum in Hanoi (6.-9.9.2004), von Sven Hansen

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Während dieser Asienhaus-Rundbrief erscheint, treffen sich in Hanoi die Staats- und Regierungschefs der ASEM-Mitgliedsländer zu ihrem 5. Gipfeltreffen. Bereits vor 4 Wochen hat, ebenfalls in Hanoi, das 5. ASEM Peoples' Forum stattgefunden. Sven Hansen, Asien-Redakteur der tageszeitung (taz) in Berlin hat seit 1998 regelmäßig am ASEM People’s Forum teilgenommen. Aus seiner Feder stammt der folgende Kommentar.
Eine weitere Analyse des ASEM 5 Peoples' Forum haben Dr. Felix Schmidt und Mirko Herberg, beide von der Friedrich-Ebert-Stiftung Hanoi erstellt. Sie finden sie als pdf-Dokument hier.

Jetzt hat auch Vietnam seine erste Großkonferenz internationaler Nichtregierungsorganisationen (NGOs) gehabt. Vom 6. bis 10. September fand in Hanoi unter dem Motto „People’s Actions for Human Security in Asia and Europe“ das 5. ASEM People’s Forum mit über 500 Teilnehmern statt. Aus Sorge vor unkontrollierbaren Überraschungen und logistischen Engpässen hatte Vietnams KP-Führung auf zeitlicher Distanz zum 5. Gipfel der asiatisch-europäischen Staats- und Regierungschefs (ASEM) bestanden. Er findet am 8./9. Oktober in Hanoi statt und beschert Vietnam mit Staats- und Regierungschefs aus 39 Ländern das größte Treffen politischer Führer seiner Geschichte. Zwar werden außer der formalen Aufnahme neuer ASEM-Mitglieder keine bedeutenden Beschlüsse erwartet, doch für Hanoi geht es um viel Prestige.

Die NGO-Konferenz war dafür aus Regierungssicht eine Aufwärmübung. Die vietnamesischen Organisatoren des auch in der KP-Führung umstrittenen Treffens internationaler zivilgesellschaftlicher Gruppen können trotz vieler organisatorischer Probleme mit der NGO-Konferenz zufrieden sein. Denn nie verloren sie die Kontrolle über das People’s Forum. So gab es weder öffentliche geschweige denn regimekritische Proteste noch konnten sich in der Abschlusserklärung NGOs durchsetzen, die zu Burma und dessen zuvor beschlossene offizielle Aufnahme in ASEM kritisch Stellung nehmen wollten. Selbst die Kulturprogramme waren so choreografiert, dass sie keinen Raum für Partizipation und Spontanität ließen.

Nächtliches Ringen im Organisationskomitee

Die auf vietnamesischer Seite verantwortliche Union der Freundschaftsorganisationen (VUFO) konnte mit dem People’s Forum den Eindruck einer Öffnung des Landes vermitteln, das keine unabhängigen NGOs im eigentlichen Sinn des Wortes kennt. Das Forum bot Diskussionen zum Beispiel über Pressefreiheit, die in dieser Offenheit in Vietnam bisher nicht möglich waren. Aber sie waren ausgewählten vietnamesischen Teilnehmern aus parteinahen Massenorganisationen vorbehalten. Die abgelegene Lage des Tagungshotels und strikte Einlasskontrollen taten ihr übriges.

Während des Forums kam es hinter den Kulissen zu einem täglichen oder besser gesagt allnächtlichen Kampf politischen Kulturen. Das Organisationskomitee setzte sich aus den vietnamesischen Organisatoren und den Vertretern internationaler NGOs zusammen. Während die vietnamesische Seite auf der Einhaltung zuvor getroffener Absprachen beharrte, wollten die internationalen Vertreter flexibel reagieren. Das war aus ihrer Sicht auch nötig, weil sich statt der 300 erwarteten Teilnehmer 800 Personen angemeldet hatten. Das Forum war auf unerwartet großes Interesse gestoßen, weil europäische Regierungen mehr Reisekosten als bei früheren Treffen zahlten. Während sich die internationalen NGOs über das Interesse freuten, fürchten die Vietnamesen die Kontrolle und bei organisatorischen Pannen ihr Gesicht zu verlieren. Das Ergebnis war eine Einigung auf 500 Teilnehmer und ein ständiges nächtliches Ringen um die Details. 

Merkwürdiger Umgang mit der Presse

Dem gingen tagsüber befremdliche Verhaltensweisen voraus. So wurden einzelne Teilnehmer bei der Einreise am Flughafen zurückgeschickt. Journalisten wurden wieder ausgeladen, um NGO-Vertretern Platz zu machen. Vorwürfe von politischer Einflussnahme und von Pressezensur waren die Folge, zumal für dem Regime wohlgesonnene Journalisten Ausnahmen gemacht wurden. Auf die Idee zum Beispiel Medienpools zu bilden war niemand gekommen. Die vietnamesische Seite nicht, weil sie die angeblich nicht kennt. Und NGO-Vertreter sagen, sie waren von den nächtlichen Diskussionen zu erschöpft, um den Fehler zu bemerken, bis auch eigens eingeflogene Journalisten ausgeschlossen wurden. Die wurden dann in einem weiteren nächtlichen Kompromiss zu Teilnehmern deklariert. Die nicht unerwarteten politischen Probleme äußerten sich so in einem kaum erwarteten organisatorischen Chaos. 

Diskutiert wurde wie heute bei NGO-Großkonferenzen üblich über Aspekte der Globalisierung, Friedens- und Sicherheitsfragen, die jeweiligen gesellschaftlichen Auswirkungen sowie alternative Konzepte. Die vietnamesischen Redner der Plenumsveranstaltungen vertraten alle die Parteilinie, argumentierten dabei aber nicht ungeschickt. Sie wirkten teilweise erfrischender als einige ideologisch-geprägte Globalisierungskritiker mit ihrer bekannten Rhetorik. Erstaunlich zahm gingen die sonst kritischen internationalen NGO-Vertreter mit den vietnamesischen Kadern um. Sie bewunderten sie für den militärischen Sieg über die USA, kritisierten sie aber kaum für die heutigen Einschränkung politischer Freiheiten. In den zum Teil guten Workshops bildeten die staatstragend argumentierenden vietnamesischen Vertreter KP-naher Massenorgansationen einen deutlichen Kontrast zu den wesentlich lebhafteren internationalen NRO-Aktivisten. Während etwa im Workshop zur Asian Development Bank deren Politik kritisiert wurde, verteidigten vietnamesische Teilnehmer ihre Regierung, die sich um mehr Kredite bemüht. Zu einer echten Diskussion zwischen vietnamesischen und internationalen Teilnehmern kam es nur selten.

Massive Kritik an US-Politik, wenig Bezug zum offiziellen Gipfel 

Wie schon früher bezog sich die NGO-Konferenz kaum auf den offiziellen ASEM-Gipfel und nur wenig auf Entwicklungen im Gastland. Dort wurde das People’s Forum außer durch Berichte in den staatlich kontrollierten Medien nicht wahrgenommen. Bei vielen der Diskussionen stand auch ein Abarbeiten an der Politik der US-Regierung im Vordergrund und zu wenig eine Auseinandersetzung mit der konkreten Politik asiatischer und europäischer Regierungen. Deutlich wurde erneut, dass das People’s Forum wie der offizielle ASEM-Gipfel keine Nachrichten von bleibender Substanz produziert. Beide Treffen sind Diskussionsforen, die im Alltag kaum praktische Relevanz haben. Das People’s Forum ist eine Kontaktbörse, doch gab es nicht einmal Teilnehmerlisten. Ob dafür organisatorische oder vielleicht doch politische Gründe verantwortlich sind, blieb offen.

Die Vielfalt der NGOs ist ihre potentielle Stärke. Doch hat das People’s Forum inzwischen einen sehr unscharfen Focus und droht zu einem weiteren teuren NGO-Wanderzirkus gleichlautenden Statements und fraglichem Nutzen zu werden. Weitere Probleme sind die geringe Beteiligung sozialer Bewegungen aus beiden Kontinenten sowie die geringe politische und gesellschaftliche Reichweite der auf die interregionalen Beziehungen spezialisierten NGOs. Und stärker als früher wurde diesmal auch die große Abhängigkeit von Regierungsgeldern deutlich. Im Interesse einer größeren Relevanz ist zu hoffen, dass die Probleme künftig gelöst werden können. Ansätze dazu waren in Hanoi allerdings nicht zu erkennen. 

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