Asienhaus-Rundbrief 4/2004, 20.2.2004

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In Kürze:
1.) Wir begrüßen den 700. Abonnenten des Asienhaus-Rundbriefes
2.) 7.3. 20 Uhr: Film und Diskussion über Tuberkoloseprojekt in Kambodscha 
3.) Analyse: Zur sozialen Situation in Vietnam
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ad 1) Wir begrüßen den 700. Abonnenten des Asienhaus-Rundbriefes

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Wir möchten hiermit den 700. Abonnenten des Asienhaus-Rundbriefes begrüßen und möchten uns für das unserem Angebot entgegengebrachte Interesse bedanken. Unser Ziel ist es, bis Ende des Jahres die Zahl der Leserinnen und Leser auf 900 zu steigern. Deshalb möchten wir Sie bitten, Freunden, Bekannten und KollegInnen über dieses Angebot des Asienhauses zu informieren.

Eines der Schwerpunktthemen der nächsten Monate wird dabei das Thema "EU-Erweiterung" und ihre Bedeutung für die europäisch-asiatischen Beziehungen sein.  

ad 2) 7.3., 20 Uhr, Bonn: Film über Tuberkoloseprojekt in Kambodscha
Ort: Bonner Namenlos, Bornheimer Straße 20
Kontakt Steffi Schmid, e-mail: :schmid.vorort@web.de, siehe auch www.vor-ort.de.vu   

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Das Tuberkulosetherapie- und Bewusstseinsförderungsprojekt von VOR ORT e.V.  dient der Unterstützung des nationalen Tuberkuloseprogramms im Königreich Kambodscha.

Der Mediendesigner Robert Toebbe hat den VOR ORT e.V. bei seiner Arbeit in Kambodscha begleitet und zum Thema seiner Diplomarbeit gemacht. Dieser Dokumentarfilm über das Tuberkuloseprojekt  zeigt der Verein am 7. März um 20.00 Uhr im Bonner Namenlos (Bornheimer Str. 20). Der Eintritt ist frei.

ad 3) Analyse: Zur sozialen Lage in Vietnam 
von Dr. Gerhard Will, e-mail: gerhard.will@swp-berlin.org 

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Vietnam: Herausforderungen der Armutsbekämpfung
von Dr. Gerhard Will. Der Autor ist Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin. 
Anmerkung des Autors: Dieser  Artikel basiert auf Berichten internationaler Finanz- und Hilfsorganisationen sowie einer Untersuchung, die Dr. J. Wischermann Ende 2003 in Vietnam vorgenommen hat. Für die freundliche Überlassung seiner noch unveröffentlichten Untersuchungsergebnisse danke ich ihm vielmals. (Die Zwischenüberschriften wurden von der Redaktion vorgenommen)

Neben der VR China verzeichnete Vietnam in den Jahren 2002 und 2003 die höchsten wirtschaftlichen Wachstumsraten in Ostasien. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt lagen die ausländischen Direktinvestitionen sogar noch höher als in China. Das Bruttosozialprodukt stieg in den beiden zurückliegenden Jahr um jeweils 7 Prozent, die Industrieproduktion sogar um mehr als 14 Prozent. Hatten Vietnams Exporte in den vorangegangenen Jahren unter dem Verfall der Weltmarktpreise gelitten, so konnten im Jahr 2003 aufgrund gestiegener Preise für Rohöl, Kaffee, Pfeffer, Kautschuk etc. eine Steigerung der Exporterlöse um mehr als 18 Prozent erzielt werden, obgleich die ausgeführten Mengen sich nur zwischen 4 und 6 Prozent zugenommen hatten. Aufgrund der rasanten Wirtschaftsentwicklung erhöhte sich zwischen 1999 und 2002 das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner um mehr als 20 Prozent; nur noch China und Irland hatten im vergangenen Jahrzehnt ein schnelleres Wachstum zu verzeichnen.

Halbierung der Armutsrate und Verstärkung der Einkommensunterschiede

Gleichzeitig war es gelungen, die Armutsrate innerhalb von neun Jahren zu halbieren. 1993 lebten noch 58% der Bevölkerung in Armut, neun Jahre später waren es nur noch 29 Prozent. Auch die Zahl derjenigen, die an akuter Unterernährung leiden, konnte allein im Verlauf des Jahres 2003 von 334 000 auf 225 200 gesenkt werden. Ebenso sind bei anderen wichtigen sozialen Indikatoren, wie z. B. Schulbesuch, Kindersterblichkeit, Lebenserwartung etc. während des vergangenen Jahrzehnt signifikante Verbesserungen zu verzeichnen. Diese Leistungen wurden nicht zuletzt von Vietnams Geberländern anerkannt, die auf ihrer gemeinsamen Konferenz im Dezember 2002 ihre Transferleistungen um 4,5 Prozent auf 2,5 Milliarden US-Dollar erhöhten. 

Der rasante wirtschaftliche Aufstieg hat indes zu keiner Nivellierung, sondern eher zu einer Vertiefung der Einkommensunterschiede und der gesellschaftlichen Differenzierung geführt. Der Abstand zwischen den sozialen Schichten und den verschiedenen Regionen des Landes ist größer geworden und auch innerhalb der einzelnen Schichten und Regionen bildeten sich deutlichere Unterschiede heraus. Folgt man der vietnamesischen Statistik so erhöhte sich zwischen 1999 und 2002 das Durchschnittseinkommen um etwa 20 Prozent. Bei dem einkommensschwächsten Fünftel der vietnamesischen Gesellschaft lag dieser Zuwachs aber nur bei 10 Prozent. In dem einkommensstärksten Fünftel lagen damit die Durchschnittseinkommen fast neunmal höher als in dem untersten Fünftel; 1994 hatte dieser Faktor nur 6,5 betragen. Dieser Faktor wäre sicherlich noch höher, wenn man die obersten und untersten zehn Prozent vergleichen würde; allerdings liegen hierzu keine statistischen Angaben vor. 

Landbevölkerung und ethnische Minderheiten ziehen den Kürzeren

Betrachtet man diese Fragestellung unter einer regionalen Perspektive so spielt der Stadt-Land-Gegensatz nach wie vor eine entscheidende Rolle. In den Städten konzentriert sich, der in den letzten Jahren errungene Wohlstand, während auf den Dörfern sehr viel bescheidenere Fortschritte gemacht wurden. Ein städtischer Haushalt verfügt im Durchschnitt über 85 Prozent höheres Einkommen als einer auf dem Lande. Darüber hinaus ist in einigen Provinzen der Kampf gegen die Armut ohne nennenswerte Erfolge geblieben. So leben in den vier Provinzen des zentralen Hochlands mehr als die Hälfte der Bevölkerung in Armut. In den Nordwest-Provinzen sind es sogar 68 Prozent.

Aber der „städtische Reichtum“ wie die „ländliche Armut“ ist kein flächendeckendes Phänomen, sondern ziemlich klar einigen Bevölkerungsgruppen zugeordnet. In den ländlichen Gebieten sind dies die verschiedenen ethnischen Minderheiten, die im Zentralen Hochland und im Nordwesten ihre Heimat haben oder auch die Khmer, die seit vielen Jahrhunderten im Mekong-Delta leben; einer an sich wohlhabenden Region, die im Durchschnitt eine sehr geringe Armutsquote von 23,4 Prozent aufweist. Neben den ethnischen Minoritäten, deren Anteil an der armen Bevölkerung im vergangenen Jahrzehnt um 50 Prozent gestiegen ist, sind vor allem diejenigen Bauern, die ihr Land verkauft haben bzw. verkaufen mussten, vom wachsenden Wohlstand der Mehrheit ausgeschlossen, da ihnen kaum alternative Einkommensquellen zur Verfügung stehen. 

Viele von ihnen drängen in die Städte, deren augenfälliger Reichtum eine bessere Zukunft verspricht. Ihre Zahl wird pro Jahr auf etwa eine Million geschätzt. Nicht wenigen von ihnen gelingt es, sich eine bessere Existenz als auf dem Lande zu verschaffen, auch wenn diese sicherlich oft nicht den ursprünglichen Erwartungen entspricht. Einer relativ großen Zahl von ihnen gelingt es jedoch nicht, sich ein einigermaßen auskömmliches Einkommen zu sichern. Es sind daher vor allem ländliche Migranten, die in den boomenden Städten Vietnams ein Leben am Rande des Existenzminimums fristen müssen. 

Neu gewonnener Wohlstand auf wackeligen Füßen

Den knapp 30 Prozent nach wie vor in Armut lebenden Vietnamesen stehen 70 Prozent gegenüber, die während des letzten Jahrzehnts eine mehr oder wenige signifikante Steigerung ihres Lebensstandards erzielen konnten. Diese 70 Prozent werden von einer kleinen Gruppe „extrem Reicher“ angeführt, über die keine detaillierten Untersuchungen vorliegen. Auch vietnamesische Sozialwissenschaftler weisen jedoch kritisch darauf hin, dass diese Gruppe bzw. einige ihrer Mitglieder nicht nur ökonomische Macht besitzen, sondern damit auch politischen Einfluss ausüben können, der jeglicher Kontrolle entzogen ist. In den mittleren und unteren Segmenten dieser 70 Prozent fiel dieser Machtzuwachs in der Regel wesentlich bescheidener aus, da ein nicht geringer Teil der Einkommenssteigerungen für medizinische Versorgung, Kosten für Aus- und Weiterbildung etc. aufgewandt werden muss, die in der Vergangenheit umsonst oder zu sehr viel geringeren Kosten gewährt worden waren. Für etwa sechs Millionen steht daher der neu gewonnene Wohlstand noch auf einem sehr brüchigen Fundament. Krankheit, Missernten, Verfall der Weltmarktpreise für Agrarprodukte wie z. B. Kaffee oder ähnliches können sehr schnell zu einem erneuten wirtschaftlichen Abstieg und einem Anwachsen der Armutsquote führen.

Neue Politikansätze notwendig

Die oben skizzierten Defizite ändern indes nichts an der Tatsache, dass Armut in Vietnam von einem Mehrheitsproblem zu einem Minderheitsproblem geworden ist. Aber in den vergangenen Jahren ist auch deutlich geworden, dass mit einer unveränderten Fortsetzung der bisherigen Politik dieses Problem nicht behoben werden kann. Verringerte sich die Armutsrate zwischen 1993 und 1998 von 58 auf 37 Prozent, so ist sie seit 1998 nur noch um 8 Prozent zurückgegangen. Durch die Verteilung an die einzelnen bäuerlichen Haushalte, den dadurch initiierten höheren Einsatz menschlicher Arbeitskraft und den leichteren Marktzugang konnten Mitte der neunziger Jahre der Lebensstandard vieler Familien verbessert werden. Inzwischen steht aber kaum noch Boden zur Verfügung, der verteilt werden könnte und nicht wenige Bauern sahen sich gezwungen, ihr zugeteiltes Ackerland wieder zu verkaufen. Kreditprogramme für in Not geratene Familien, mit denen dieser Landverkauf gestoppt werden sollte, vermochten an dieser Entwicklung langfristig nur wenig ändern. Offensichtlich sind neue Ansätze erforderlich, um wieder größere Fortschritte bei der Armutsbekämpfung zu erzielen und Millionen von Vietnamesen vor einem erneuten Absinken in erneutes Elend zu bewahren.

Da sich die Gruppen und Individuen, die am Rande des Existenzminimums leben, im Verlauf der letzten zehn Jahre stark verändert haben, wird es zunächst darum gehen, diese Personen genauer als bisher zu identifizieren und spezifische Maßnahmen für den jeweiligen Personenkreis auszuarbeiten. Versorgung mit zusätzlichen Nahrungsmitteln, kostenfreie medizinische Versorgung, Aus- und Fortbildung etc. sind sicherlich wertvolle Beiträge, um die unmittelbare Not dieser Familien zu lindern und ihre Arbeitskraft zu erhalten und zu qualifizieren. Derartige Maßnahmen können allerdings nur eine sehr begrenzte Wirkung entfalten, solange sie sich allein an einem Wohlfahrtsprinzip orientieren und gleichsam als „wohltätige Gaben“ von „oben“ bzw. von „außen“ den Betroffenen gewährt werden. Zukunftsweisender sind dagegen Projekte, die versuchen das vorhandene Potenzial zu mobilisieren und diese Menschen in die Lage zu versetzen, ihr Leben aus eigenständig zu bestreiten. 

Neue Entwicklungsimpulse und Veränderung der Rahmenbedingungen notwendig

Auf nationaler Ebene setzt dies eine Wirtschaftspolitik voraus, die auch jene 28 Prozent, die bislang nicht an der florierenden Wirtschaftsentwicklung teilhaben, mit einbezieht und ihnen neue Einkommensquellen erschließt. Die öffentliche Hand kann dazu beitragen, indem sie bei der Vergabe von Investitionen nicht länger die Provinzen und Kommunen mit einem hohen Entwicklungsniveau bevorzugt, sondern vorrangig jene Gebiete und Projekte fördert, die eines stärkeren Entwicklungsimpulses bedürfen und größere beschäftigungspolitische Effekte versprechen. Ebenso hilfreich würde eine Revision des Steuersystems sein, die einer progressiven Einkommensbesteuerung einen höheren Stellenwert als bisher einräumt und die Verbrauchssteuern entlastet. 

Da der private Wirtschaftssektor seit etlichen Jahren etwa 90 Prozent aller neuen Arbeitsplätze bereitstellt, wäre ein leichterer Zugang zu Krediten, ein berechenbares Steuersystem ohne willkürliche Eingriffe untergeordneter Behörden sowie eine umfassende Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen auch eine wichtige Voraussetzung für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und damit zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Integration eines guten Viertels der vietnamesischen Bevölkerung. Letztlich setzen diese wie andere Reformschritte eine stärkere Verrechtlichung und Effizienzsteigerung des Regierungs- und Verwaltungsapparates und darüber hinaus die Einsicht voraus, welche Aufgaben besser von Nichtregierungsorganisationen und welche besser von staatlichen Stellen erledigt werden können. 

All die oben genannten Punkte: inklusive Entwicklungspolitik, Verbesserung der marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und „good governance“ sind die drei elementaren Bestandteile der von der vietnamesischen Regierung und den Geberländern Vietnams erarbeiteten und im Dezember 2003 verabschiedeten „Strategie für Wachstum und umfassende Armutsbekämpfung“ (Comprehensive Poverty Reduction and Growth Strategy). Als Programm erscheint diese Strategie unstrittig. Die eigentlichen Schwierigkeiten ergeben sich meist bei der Durchführung. Vor allem wenn diese Strategie auf Provinz- und lokaler Ebene umgesetzt werden soll und damit notwendigerweise gegen die Interessen derjenigen Kader und ihrer Klientel verstoßen wird, die von dem derzeitigen Zustand am meisten profitieren.

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