Asienhaus-Rundbrief 5/2004, 4.3.2004

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In Kürze:
1.) Unterrichtsmaterialien zur Rikscha-Ausstellung erhältlich
2.) Burma-Veranstaltung in Köln und Berlin 
3.) Vorgestellt: "Cicil Action for 2004 Elections" in Südkorea
4. Bericht der "World Commission on the Social Dimension of Globalization" veröffentlicht
5.) Materialien der Asia/Pacific-Conference on Debt & Privatization of Power & Water Services 
6. Analyse: EU-Erweiterung und europäisch-asiatische Beziehungen
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ad 1) Unterrichtsmaterialien zur Rikscha-Ausstellung erhältlich
Kontakt: ulrike.bey@asienhaus.de 

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Vom 1. - 21. April wird die Rikscha-Ausstellung in der Volkshochschule Düsseldorf gezeigt. Mitträge sind neben dem Asienhaus die VHS Düsseldorf, das  Eine-Welt-Forum Düsseldorf, das Umweltamt der Stadt Düsseldorf und der ADFC. Ergänzend sind jetzt für Lehrer Unterrichtsmaterialien erhältlich, die von Dr. Thomas Hoffmann erstellt wurden. Diese Materialen sind auf der Webseite www.rikscha-rikscha.de als pdf-Dateien erhältlich. Gedruckte Exemplare können über das Asienhaus bezogen werden. 

ad 2) Burma-Veranstaltungen in Köln und Berlin: Neue Hoffnung auf Versöhnung?
Kontakt Ulrike.Bey@asienhaus.de   

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Zu einer Diskussionsveranstaltung in Berlin und Köln über die aktuelle politische Situation in Burma, die gegenwärtigen Pläne des SPDC zur Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung und die Perspektiven ethnischer Nationalitäten in diesem Prozess laden die Friedrich-Ebert-Stiftung, das Asienhaus, Burma Büro Köln und das Burma Projekt Berlin ein. Es diskutieren der Premierminister der burmesischen Exilregierung NCGUB, Dr. Sein Win, der Vertreter NCGUB bei den Vereinten Nationen, Dr. Thaung Htun sowie Saw Daniel Gabaw von der Karen National Union.

In Berlin findet die Veranstaltung am Donnerstag, dem 11. März im Hotel park inn (ehemals Forum Hotel) am Berliner Alexanderplatz statt, In Köln am Freitag, dem 12. März im Hotel Mercure, Severinshof, Severinsstraße 199, Beginn ist jeweils 19.00 Uhr. Um Anmeldung wird gebeten: Frau Heidrun Schliebusch, heidrun.schliebusch@fes.de Fax 0228/ 883 575

 

ad 3) Vorgestellt: "Civil Action for 2004 Elections" in Südkorea
ausführlicher siehe www.asienhaus.de/wahlen2004   

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Die "Civil Aktion for 2004 Elections", in koreanisch Mulgari, stellt einen Zusammenschluß von 975 Organisationen, die bereits zu den Wahlen 2004 erfolgreich tätig waren (siehe die Analysen die Links auf der Asienhaus-Webseite). Die Webseite dieser Initiative ist leider nur in koreanisch verfügbar. Wir stellen deshalb hier eine Selbstdarstellung vor. Sie wurde aus dem Koreanischen übersetzt von Eun-Siee Jo, die zur Zeit ein Praktikum im Asienhaus absolviert.

"1. Was ist die Mulgari-Bewegung?

Die Mulgari-Bewegung (zu deutsch etwa "Wassertausch-Bewegung") ist eine Bewegung, an der sich Bürger beteiligen, die sich für die Einsetzung von sauberen fähigen Kandidaten einsetzt und eine Reinigung in der Politik verwirklichen will.

Mulgari ist eine Bewegung von und für Bürger. Die Bürger besitzen die Souveränität und wollen eine Reinigung. Unsere Bewegung ist solidarisch, autonom und tritt für die Einwohner des Landes ein.

Verschiedene Leute haben sich zusammengeschlossen, um den Traum von einer guten Politik zu verwirklichen.

Wir sind keine Faktion, sondern eine Organisation, die von Bürgern gegründet wurde und sich nur im Namen der Bürger Gehör verschafft.

2. Was ist unter der "Bewegung für die Auswahl von Wahlkandidaten" gemeint?

Bei der Bewegung für die Auswahl von Wahlkandidaten informieren sich die Bürger über die Kandidaten, diskutieren über sie und erstellen Kriterien, die die Kandidaten erfüllen sollen. Diejenigen Kandidaten, die diese Kriterien erfüllen, werden von den Bürgern unterstützt. 

Früher haben sich die Bürger die Wahlkampagnen nur passiv angehört, doch jetzt nehmen sie aktiv bei der Auswahl der Kandidaten teil. Der Bürger tritt als wahrhaftig souveräne Kraft auf.

3. Warum braucht man eine derartige Bewegung?

Die Hauptthemen der Reformbewegung kann man in die Bereiche System- und Personalreformen aufteilen.

 Bis jetzt wurden Systemreformen vereitelt, da die Politiker ihre eigenen Interessen verteidigen. Außerdem blieben die Fragen des Volkes im Parlament unbeantwortet und Reformaufträge wurden nicht erfüllt (...):

Außerdem darf das Subjekt der Reformen nicht der Politker sein, sondern es muss der Bürger sein.

Da die Politiker nicht in der Lage sind, Reformen durchzuführen, können nur die Bürger diese in die Tat umsetzen (...)."

ad 4) Bericht der "World Commission on the Social Dimension of Globalization" veröffentlicht 
siehe: http://www.ilo.org/public/english/wcsdg/ 

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Am 24. Februar hat die von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) initiierte "World Commission on the Social Dimension of Globalization" ihren Abschlußbericht vorgelegt. In der Synopsis des Berichtes heißt es u.a. zu den Zielen, die die Kommission verfolgt hat: "Wir bemühen uns um einen Globalisierungsprozeß mit einer stakren sozialen Dimension, auf der Grundlage gemeinsamer universeller Werte und der Achtung der Menschenrechte und der Würde des einzelnen; eine Globalisierung, die fair, auf soziale Inklusion ausgerichtet und demokratisch gelenkt wird und die allen Ländern und allen Menschen Chancen und greifbare Vorteile bietet."

Informationen zur Zusammensetzung und Arbeit der Kommission, den Abschlußbericht in englischer Sprache und die Synopsis auch in deutscher Sprache finden Sie unter: http://www.ilo.org/public/english/wcsdg/ .

ad 5) Materialien der Asia/Pacific-Conference on Debt and Privatization of Power & Water Services 

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Vom 8.-12. Dezember 2003 fand in Bangkok diese internationale Konferenz statt. Wichtige Dokumente dieser Konferenz sind jetzt im Internet auf der Seite von "Jubilee South" erhältlich und geben neben vielen Informationen einen guten Einblick in die Diskussionen und Aktivitäten der asiatisch-pazifischen Zivilgesellschaften. Siehe: http://jubileesouth.org/news/apcdp.html 

ad 6) Analyse: Die EU-Erweiterung und die Beziehungen zwischen Europa und Asien - Ein Blick aus Brüssel
von Wolfgang Pape, Brüssel

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Mit diesem Artikel von Wolfgang Pape eröffnen wir eine Reihe von Beiträgen zum Thema EU-Erweiterung und europäisch-asiatische Beziehungen. Wolfgang Pape ist Mitarbeiter bei der Europäischen Kommission. Es ist aber darauf hinzuweisen, daß die Meinungen, die in dieser Veröffentlichung ausgedrückt werden, nur die Stellungnahme des Autors widergeben und keiner Institution zugeschrieben werden können. Zur englischen Version dieses Artikels klicken Sie hier

Die Rolle der Europäischen Union (EU) als ein wichtiger Partner Asiens ist durch ihre dauerhafte institutionelle Stabilität und in den letzten Jahren auch durch die Reformierung ihrer Institutionen und das verbesserte Krisenmanagement gestärkt worden. Ebenso unternahm die Europäische Kommission (EC) vor kurzem eine einschneidende Reform ihrer Finanzverfahren, um den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldmitteln gewährleisten zu können. Als weltweit der größte Geber, der rund 55% aller internationalen ODA bereitstellt, hat die EU auch die Effektivität der Hilfeleistungen verbessert, indem sie die Verantwortlichkeiten des Managements auf ein erweitertes Netzwerk von Delegationen und Büros in Drittländern, vor allem in Asien, übertrug.

Am 1. Mai 2004 wird die historische Erweiterung der EU um zehn neue Mitgliedsstaaten stattfinden. Diese neue Erweiterungswelle ist in ihrer geographischen Ausdehnung, in der Höhe des Bevölkerungszuwachses und bezüglich des zu erwartenden wirtschaftlichen Wachstums einzigartig. Somit wird sie auch beträchtliche Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen der EU und Asien haben.

Europäische Integration

Der Vertrag von Rom, der die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) etablierte, wurden von Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg im März 1957 unterzeichnet. Die EWG und Euratom waren mit ihren sechs Gründungsmitgliedern der Vorläufer der heutigen Europäischen Union.

Die europäische Integration brachte mehr als ein halbes Jahrhundert Stabilität, Frieden und wirtschaftlichen Fortschritt mit sich. Sie trug dazu bei, den Lebensstandard zu erhöhen, schuf einen großen Binnenmarkt, führte die Währungsunion und mit ihr den Euro ein und stärkte die Stimme der Union in der Welt.

Heute, nach vier Beitrittswellen (1973: Dänemark, Irland und Großbritannien; 1981: Griechenland; 1986: Spanien und Portugal; 1995: Österreich, Finnland und Schweden), hat die EU 15 Mitgliedsstaaten – der Beitritt von zehn zentral-, ost- und südeuropäischen Ländern erhöht die Gesamtzahl der Mitgliedsstaaten auf 25.

Zehn neue Mitgliedsstaaten

Die Verhandlungen mit den zehn Beitrittskandidaten wurden im Dezember 2002 abgeschlossen und am 16. April 2003 wurde der Beitrittsvertrag in Athen unterzeichnet. Die zehn Länder, die sich der EU anschließen werden, sind Zypern, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakische Republik und Slowenien.

Diese zehn neuen Mitgliedsstaaten werden die Kreativität, die Hoffnungen und die Erwartungen von 75 Millionen neuen Bürgern in eine Union von insgesamt 450 Millionen einbringen. Damit stellt die Erweiterung eines der wichtigsten Ereignisse in der Geschichte der Europäischen Union zu Beginn des 21. Jahrhunderts dar. 

Die nächsten Kandidatenländer

Mit den fortschreitenden Beitrittsverhandlungen mit Bulgarien und Rumänien hofft die EU, diese beiden Länder bis 2007 willkommen heißen zu können. Die Türkei zählt ebenfalls zu den Beitrittskandidaten, die Verhandlungen wurden hier jedoch noch nicht aufgenommen. Unter bestimmten politischen Bedingungen wird die EU die Beitrittsverhandlungen ab 2005 beginnen. Auch Kroatien bewarb sich 2003 um die Mitgliedschaft, gilt aber offiziell noch nicht als Beitrittskandidat.

Der „acquis communautaire“ (gemeinschaftliche Besitzstand)

Vom Tage ihres Beitritts an werden die neuen Mitgliedsstaaten die gemeinsame Handelspolitik der EU in ihrer Gesamtheit einschließlich des gemeinsamen Außenzolls, der präferenziellen Handelsabkommen der EU, der WTO-Verpflichtungen und der Verteidigungsmaßnahmen des EU-Handels anwenden. Ebenso werden sie die Regeln des Binnenmarktes befolgen und von den vier Freiheiten profitieren (d.h. freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital), die im EU-Vertrag festgelegt sind. Kurz gesagt, müssen die neuen Mitgliedsstaaten den gesamten Gesetzgebungsrahmen der Europäischen Gemeinschaften, der als der „gemeinschaftliche Besitzstand“ bezeichnet wird, annehmen und implementieren.

Die Vorteile für asiatische Länder 

Asiatische Länder werden von der EU-Erweiterung in vielerlei Hinsicht, nicht zuletzt wirtschaftlich,  deutlich profitieren. In der gesamten erweiterten Union werden nur noch gemeinsame Handelsregeln, ein Zolltarif und gemeinsame Verwaltungsverfahren angewendet werden. Dies wird den Handel mit der EU für ausländische – und somit auch asiatische - Unternehmen vereinfachen und die Bedingungen für Investitionen und Handel verbessern. Die Erweiterung wird natürlich auch Impulse für wirtschaftliche Entwicklungen und wirtschaftliches Wachstum in den neuen Mitgliedstaaten mit sich bringen.

Diese positiven Aussichten wurde insbesondere auf dem EU-Japan-Gipfel im Mai 2003 bekräftigt. In der gemeinsamen Pressemitteilung begrüßte Premierminister Koizumi die EU-Erweiterung und prophezeite, dass sie „zu Stabilität und Wohlstand der EU und der ganzen Welt“ führen würde. Ebenso hieß der indische Premierminister Vajpayee auf dem Indien-EU--Gipfel im November 2003 in Neu Delhi die Erweiterung der EU und die Fortsetzung der Diskussionen über ihre zukünftige Entwicklung willkommen. Beide Seiten bestätigten, dass die Vertiefung und Erweiterung der EU die Beziehungen zwischen Indien und der EU weiter stärken werde.

Ein größerer Markt

Die Erweiterung wird einen noch größeren Markt als vorher schaffen und einen noch freieren Verkehr von Waren und Dienstleistungen zulassen. Demzufolge werden sich für asiatische Unternehmen viele neue Möglichkeiten eröffnen. Nicht-EU Länder werden von einem größeren Binnenmarkt und dem vereinfachten und verbesserten Zugang zu den Märkten der neuen Mitgliedstaaten profitieren.

> Bezüglich des Handels gibt es gegenwärtig keine internen Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und die Harmonisierung von Verordnungen und Normen gewährleistet einen freieren Verkehr von Waren und Dienstleistungen als dies mit Nicht-EU Ländern möglich ist. Die Erweiterung wird diese Merkmale auf die beitretenden Länder ausdehnen.

> Mit einer Bevölkerung von 450 Millionen Konsumenten wird die EU nach der Erweiterung ihre Position als größter Verbrauchermarkt unter den Industrieländern verstärken

> Auf die erweiterte EU werden etwa 19% des Welthandels und ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Welt entfallen. Sie wird die Quelle von 46%  ausländischen Direktinvestitionen in Drittländern (FDI) und Empfänger von 24% eingehenden FDI sein.

Einheitliche Regelungen für Geschäftsbeziehungen

Die Erweiterung wird die Handelspolitik der EU auf die beitretenden Länder ausdehnen. Das gegenwärtige System, das eine einheitliche Handelseinfuhrüberwachung für die EU und eine individuelle Einfuhrüberwachung für jedes der beitretenden Länder vorsieht, wird verschwinden. Ein einheitliches Paket von Handelsabkommen, ein einheitlicher Zolltarif und einheitliche Verwaltungsverfahren werden in der gesamten erweiterten EU zur Anwendung kommen. Dies wird die Geschäfte asiatischer Akteure in Europa stark vereinfachen.

> Abgesehen von der Vereinfachung von Verfahren wird die Erweiterung asiatischen Unternehmen eine Reihe unmittelbare wirtschaftliche Vorteile bringen. Diese werden dadurch entstehen, dass die Beitrittsländer die gleichen offenen Standards für die Behandlung von Drittländern anwenden werden wie die gegenwärtige EU.

> das Prinzip des gemeinsamen Marktes „eine Norm für alle“ bezüglich der technischen Vorschriften wird auf die beitretenden Länder ausgedehnt werden.

Eine offenere Wirtschaft mit einem hohen Regelstandard

Der hohe Standard, den die EU derzeit Investoren bietet, wird überall in der erweiterten Union gelten. Die Niederlassungsfreiheit für Investoren in der EU wird auf die neuen Mitgliedstaaten ausgedehnt werden. Das bedeutet, dass das Niederlassungsrecht und freier Kapitalverkehr auf alle sich in den neuen Mitgliedstaaten ansiedelnden Unternehmen – ungeachtet, in wessen Besitz sie sich befinden - anwendbar sein werden. Asiatische und andere ausländische Investoren werden von der Tatsache profitieren, dass:

> sie ein höheres Niveau an Rechtsschutz am geistigen Eigentum (IPR) in den neuen Mitgliedstaaten erwarten können, da diese die EU-Richtlinien für dieses Gebiet übernommen haben. Die Europa-Abkommen enthalten die Verpflichtung für die beitretenden Länder, sich den einschlägigen internationalen Abkommen auf diesem Gebiet anzuschließen und Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums auf das in der EU geforderte Niveau zu bringen.

> Keines der Beitrittsländer ist bisher Mitglied des Abkommens über öffentliche Aufträge der WTO (GPA). Mit dem Beitritt zur EU werden alle neuen Mitgliedstaaten automatisch dem GPA unterliegen, ebenso den Rechtsvorschriften der EU über öffentliches Auftragswesen. In der EU ansässige Bewerber, ob in der gegenwärtigen EU oder in den Beitrittsländern, dürfen wegen ihrer nationalen Herkunft nicht diskriminiert werden. 

> Die Harmonisierung von Rechtsvorschriften gibt allen Unternehmen ein Regelwerk, das auf bestehenden Gesetzen und Normen basiert, mit denen die Unternehmen schon vertraut sind. Wenn der Wegfall von Handelsschranken und die bereits stattfindenden großen Infrastrukturinvestionen Früchte tragen, wird erwartet, dass der Handel zwischen den Mitgliedsländern weiter aufblüht.

Kurz: Die Schutzmaßnahmen der neuen Mitgliedstaaten werden sinken. Der gegenwärtige durchschnittliche Zolltarif der EU beträgt 4%, derjenige der beitretenden Länder beträgt dagegen 9%. Mit dem Beitritt werden die neuen Mitglieder ihre Zölle auf das Niveau der EU absenken, was die Ausfuhren der asiatischen Länder deutlich erhöhen wird. So wird Polen z.B. die Einfuhrzölle für Stahlprodukte von 10,3% auf 1,7 % senken, die Tschechische Republik die Zölle auf Automobile von 7,1% auf 4,6% und Ungarn die Einfuhrabgaben auf Fleischprodukte von 28,8% auf 21,8%.

Neue Möglichkeiten für asiatische Unternehmen

Die Erweiterung eröffnet auch neue Möglichkeiten für erfolgreiche  Ausfuhrländer wie China, Japan, Malaysia u.a. Asiatische Unternehmen können von den Entwicklungen in Europa dadurch profitieren, dass sie auf einem Markt von fast einer halben Milliarde Verbrauchern präsent sind, der den Freihandel nicht behindert und einheitliche Standards, einen harmonisierten gesetzlichen Rahmen und einheitliche Verordnungen aufweist.

> Besonders in Bereichen, in denen asiatische Länder international komparative Vorteile haben, wie in den Fertigungsindustrien, in der Verbraucherelektronik und auf dem Gebiet der IT – um nur einige zu nennen -,   werden asiatische Firmen sich in einer vorteilhaften Position befinden. Asien wird von den schnelleren Wachstumsraten und den steigenden Lebensstandards profitieren, die aus dem bestehenden Nachfragestau von 75 Millionen neuen Konsumenten in den Beitrittsländern resultieren.

> Tatsächlich – basierend auf früheren Beispielen von EU-Erweiterungen wie den Beitritten von Irland (1972), Spanien (1986) und Finnland (1995) – wird in den neuen Mitgliedstaaten ein starker Wachstumsimpuls erwartet. Die dynamische Entwicklung wird jedoch nicht nur auf diese Länder begrenzt sein. Sie wird sich auf die gesamte Europäische Union und benachbarte Regionen ausweiten.

> Die Produktion in jedem der neuen Mitgliedstaaten kann  nun  Konsumenten in ganz Europa zugute kommen. Ein sich auf der Höhe der Zeit befindliches Transportwegenetz – das gegenwärtig mit Hilfe milliardenschwerer Investitionsfonds aufgebaut wird – wird die Verteilung der Güter über den gesamten Kontinent fördern.

> Die Aussicht auf einen Beitritt zur EU machte sich schon in einer beträchtlichen Reduzierung des Länderrisikos des assoziierten Landes bemerkbar. Asiatische Firmen profitierten bereits von der Reduzierung der Risikoprämie, die internationale Kreditgeber verlangen.

> Basierend auf den komparativen Vorteilen der niedrigen Lohnkosten und der verbesserten Infrastruktur, werden die Beitrittsländer in der Lage sein, kosteneffizient zu produzieren, den Zugang zu allen Mitgliedstaaten zu erleichtern und als Tor zu anderen osteuropäischen Ländern und Russland zu dienen.

Die Erweiterung ist also eine „win-win“-Situation für alle beteiligten Parteien. Sowohl die beitretenden Länder wie die gegenwärtigen EU-Mitglieder als auch Länder in Asien werden dabei  gewinnen.

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Bestellung und Abbestellung des Asienhaus-Rundbriefes
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