Asienhaus-Rundbrief 7/2004, 2.4.2004

--------------------------------------------------------------------------------------
In Kürze:
1.) Seoul: 7 Jahre Haft für Professor Song Du-Yul
2.) Erste Stipendiatin für das Anke-Reese-Stipendium ausgewählt 
3.) Hanoi: ASEM-Peoples' Forum wird stattfinden
4) Asienhaus: Praktikant oder Praktikantin gesucht
5.) Analyse: Osteuropa und die asiatisch-europäischen Beziehungen
     nach der EU-Erweiterung - von Jürgen Rüland
--------------------------------------------------------------------------------------
Ihnen gefällt der Asienhaus-Rundbrief?  Bitte empfehlen Sie ihn weiter! 
--------------------------------------------------------------------------------------

ad 1) Seoul: 7 Jahre Haft für Professor Song Du-Yul
Weitere Informationen unter www.freesong.de 

Zurück

 

Am 30. März wurde das skandalöse Urteil im Prozeß gegen Professor Song Du-.Yul verkündet. Er wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt. In der Urteilsbegründung führt der Richter aus: "Professor Song hatte eine Funktion als Kandidat des nordkoreanischen Politbüros inne. Professor Song hat die nordkoreanische Ideologie durch sein wissenschaftliche Arbeit in Südkorea verbreitet. Er hat Nordkorea nie ausreichend kritisiert, sondern mit seinen Büchern eine theoretische Grundlage für pro-nordkoreanische Aktivitäten in Südkorea erschaffen." Erschwerend käme hinzu, dass "er keine Reue gezeigt und sich nicht für seine Taten entschuldigt hätte". Somit ist der Richter völlig konträr zur Beweisaufnahme der Staatsanwaltschaft gefolgt. Ein schöner Rechtstaat.

Wir rufen Sie auf, sich an Unterstützungsaktionen zur Freilassung von Professor Song Du-Yul zu beteiligen. Informationen zu geplanten Aktiviäten finden Sie auf der Webseite www.freesong.de

 

ad 2) Erste Stipendiatin für das Anke-Reese-Stipendium ausgewählt
siehe www.asienhaus.de/ars/, kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de 

Zurück

Im letzten Jahr wurde das Anke-Reese-Stipendium unter dem Dach der Asienstiftung ins Leben gerufen. Damit sollen Praktika junger Deutschen in asiatischen Nichtregierungsorganisationen unterstützt werden. Im Dezember letzten Jahres wurde dieses Stipendium erstmals ausgeschrieben und mit 750 Euro dotiert. Das Interesse an diesem Stipendium zeigte sich in der großen Zahl von Bewerbungen. Dem Auswahlgremium ist die Entscheidung nicht leicht gefallen.

Die Auswahl fiel dann auf die Bewerbung von J. Dannenberg aus Lüneburg, Studentin der Umweltwissenschaften. Sie ist in der Jugend-Umwelt-Projektwerkstatt aktiv und will durch ihr Praktikum bereits bestehende Kontakte zur philippinischen Organisation REAPS intensivieren und ein gemeinsames Projekt zum Thema Biopiraterie weiterentwickeln.

REAPS steht für "Rural Enlightenment & Accretion in Philippine Society"" und ist eine Organisation, die Land- und Agrarreformen fördert und außerdem das Sekretariat eines Netzwerkes lokaler NGOs.

Der erste Schritt mit dem Stipendium ist also getan. Die nächste Ausschreibung soll Ende des Jahres stattfinden. Bis dahin hoffen wir, dass durch weitere Spenden der Grundstock des Anke-Reese-Stipendiums von bisher 12.000 Euro erhöht werden kann, damit entweder ein höherer Betrag oder mehrere Stipendien ausgeschüttet werden können.

Weitere Informationen zu diesem Stipendium finden Sie auf unserer Webseite. Wir würden uns über Ihre Spende freuen.

ad 3)  Hanoi: ASEM Peoples' Forum wird stattfinden
Kontakte: klaus.fritsche@asienhaus.de 

Zurück

Vom 9. - 10. Oktober wird in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi der 5. ASEM-Gipfel stattfinden (siehe auch Asienhaus-Rundbrief 1/2004). Nach längeren Verhandlungen zwischen dem Asia-Europe-Peoples' Forum und der vietnamesischen Regierung, Gesprächspartner war dabei die "Vietnamese Union for Friendship Organisations, wurde jetzt Übereinkunft erzielt, dass voraussichtlich vom 26. - 29. August 2004 auch in Hanoi ein ASEM-Peoples' Forum stattfinden kann (ob eine Verschiebung auf Anfang September möglich ist, wird gegenwärtig noch geprüft).

Das Forum wird unter dem Thema "Peoples' Action for Human Security in Asia and Europe" stehen und sich im europäisch-asiatischen Kontext mit Fragen von "peace and security", "economic and social securtiy" und "democratisation and peoples' rights" befassen. Die genauere Planung der Workshops (Themen und ReferentInnen) wird in den kommenden Wochen erfolgen.

Im Rahmen der Gespräche wurde von vietnamesischer Seite ein offenes Forum zugesagt, offen sowohl gegenüber internationalen TeilnehmerInnen aber auch offen gegenüber einer möglichst breiten Teilnahme von VertreterInnen lokaler NGOs, Wissenschaftlern usw.

Die Durchführung dieses Peoples' Forum in Hanoi bedeutet eine große Herausforderung für die daran beteiligten europäischen und asiatischen NRO, zu denen auch das Asienhaus gehört. Die Herausforderung liegt zum einen darin, die Behandlung von für die vietnamesische Seite sensitiven Themen (wie z.B. Menschenrechte, Religionsfreiheit, ethnische Minderheiten) und zum zweiten die Teilnahme örtlicher NGOs sicherzustellen. 

Am 13. April wird in Brüssel ein europäisches Treffen zur weiteren Vorbereitung des Peoples' Forum stattfinden. Wir werden Sie weiter auf dem Laufenden halten. 

ad 4) Praktikantin oder Praktikant gesucht
Kontakt: Klaus.fritsche@asienhaus.de 

Zurück

Das Asienhaus ist aktiv in die Vorbereitung des ASEM-Peoples' Forum involviert. Zur Unterstützung der Vorbereitungen (Workshop-Planungen, Kontakte mit asiatischen und europäischen NRO halten, Organisation von Informationsarbeit in Deutschland) suchen wir möglichst bald eine Praktikantin oder einen Praktikanten. Sie/Er sollte gute Organisationsfähigkeiten  und gute Englischkenntnisse haben. 

ad 5) Analyse: Osteuropa und die asiatisch-europäischen Beziehungen nach der EU-Erweiterung 
von Prof. Dr. Jürgen Rüland

Zurück

 

Professor Dr. Jürgen Rüland lehr Politikwissenschaft am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Universität Freiburg und sit Direktor des Arnold-Bergstraesser-Instituts in Freiburg/Brsg. Dieses ist der zweite Artikel, den wir zum Thema EU-Erweiterung und Asien veröffentlichen. (siehe auch Asienhaus-Rundbrief  5-2004)

In wenigen Tagen ist es soweit. Am 1. Mai 2004 wird die Europäische Union ihre bisher größte Erweiterungsrunde abgeschlossen haben. Sie wird dann von 15 auf 25 Mitglieder angewachsen sein. Schon jetzt ist klar, dass damit Regieren und gemeinsames Handeln in der Union schwerer werden. Der gescheiterte Gipfel von Rom Ende letzten Jahres und die Ablehnung des Verfassungsentwurfs durch Polen und Spanien geben eine erste Vorahnung von kommenden Entscheidungsblockaden. Die Gefahr, dass damit gerade die durch nationale Egoismen in ihrer Wirksamkeit ohnehin schon stark beeinträchtigte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik weiter Schaden nehmen wird, ist kaum von der Hand zu weisen. Die Frage ist nur, ob davon auch die Beziehungen der EU zu Asien betroffen sind und welche Auswirkungen die EU-Erweiterung auf Asien selbst hat.

EU Erweiterung = ASEM Erweiterung?

Eine erste Konsequenz der EU-Erweiterung dürften verstärkte Bemühungen vor allem der osteuropäischen Beitrittsländer um eine Mitgliedschaft im Asia-Europe Meeting (ASEM) sein. Gleichzeitig steht auf dem für Herbst anberaumten Fünften ASEM-Gipfel in Hanoi die Aufnahme von Laos, Kambodscha und Burma auf der Tagesordnung. An der Mitgliedschaft Pariah-Staates Burma scheiden sich jedoch die Geister. Die dortige Junta wird wegen ihrer massiven Menschenrechtsverletzungen von der EU seit Jahren mit Sanktionen belegt. Eine Vorentscheidung in der Beitrittsfrage wird für die kommende ASEM-Außenministerkonferenz am 16.-17. April in Irland erwartet.

Zieht man in Betracht, dass auch Indien, Pakistan, Neuseeland und Australien ASEM beitreten wollen, so müsste eine Erweiterung bis zu 15 Staaten umfassen. Dies hätte, mit größter Wahrscheinlichkeit negative Rückwirkungen auf die Handlungsfähigkeit des Forums. Mehr denn als zuvor, lassen sich bei über 40 Mitgliedern die erforderlichen Konsensentscheidungen nur auf der Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners herstellen. Dieser Nenner schrumpft, je mehr Mitglieder dem Forum angehören. Andererseits könnte jedoch eine Erweiterung des Forums auch die bisher institutionelle Vertiefungen blockierenden asiatischen Staaten von der Notwendigkeit effektiverer Entscheidungsstrukturen überzeugen.

Die europäischen Prioritäten überwiegen

Jenseits des institutionellen Veränderungsdrucks dürften die Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die beiderseitigen Beziehungen indes recht moderat ausfallen. So gibt es sicherheitspolitisch kaum Berührungspunkte zwischen den EU-Beitrittsländern und den Staaten Asiens – auch wenn sich die Slowakei und Slowenien zumindest nominell an der Ost-Timor Mission der Vereinten Nationen beteiligten. Die europäische Mitgliedschaft im ASEAN Regional Forum (ARF) wird weiterhin der EU vorbehalten bleiben, so dass die Beitrittsstaaten nur über Mehrheiten in den EU-Gremien Einfluss auf dieses Politikfeld nehmen können.

Ohnehin kam Asien in der Außen- und Sicherheitspolitik osteuropäischer Staaten nach dem Ende des Ost-West-Konflikts nur marginale Bedeutung zu. Die Interessen dieser Staaten waren bis vor kurzem durch drei Prioritäten bestimmt: 

·         Den möglichst raschen Beitritt zur EU und die Erfüllung der dafür notwendigen Voraussetzungen;

·         Sicherheit vor Russland und dessen Großmachtambitionen, als deren Ausdruck man vor allem Moskaus Politik gegenüber dem „Nahen Ausland“ empfand. Damit korrespondierte der Wunsch in die NATO aufgenommen zu werden, der in der Prioritätenfolge zuweilen noch vor dem EU-Beitritt rangierte, und 

·         Der Zusammenarbeit mit den osteuropäischen Nachbarn im Rahmen der Zentraleuropäischen Freihandelszone (CEFTA), die als Wartesaal für den EU-Beitritt und als Institution zur Einübung internationaler Kooperation deutlich hinter den beiden erstgenannten Prioritäten rangierte.

Die Beitrittsverhandlungen, die strengen Beitrittsauflagen und die Übernahme des europäischen acquis communeautaire absorbierten in den 1990er Jahren nahezu alle Energien der osteuropäischen Regierungen. Die Beziehungen zu den Staaten Asiens mussten sich damit notgedrungen auf ein Minimum beschränken. Hinzu kam, dass die meisten Beitrittsstaaten weder über die personellen noch die institutionellen Voraussetzungen für eine fundierte Asienpolitik verfügten. 

Erst als den osteuropäischen Regierungen bewusst wurde, dass mit dem EU-Beitritt auch ihr eigener außenpolitischer Aktionsradius globale Dimensionen annehmen würde, begannen sie erkennbare Ansätze einer Asienpolitik zu entwickeln. Doch nur Ungarn entwarf bislang eine umfassende Asienstrategie. Eine Durchsicht außenpolitischer Dokumente der anderen osteuropäischen Länder zeigte indes, dass sich deren Interessen allenfalls auf China und Japan, in geringerem Ausmaße Indien erstrecken. Die ASEAN fand nur in der außenpolitischen Strategie 2003-2006 der Tschechischen Republik Erwähnung.

Wirtschaftliche Interessen überwiegen

Die Beziehungen der osteuropäischen Beitrittsstaaten zu Asien sind daher wesentlich durch wirtschaftliche Interessen geprägt. Rund zwei Drittel ihres Außenhandels wickelten sie in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre allein mit der EU ab. Diese einseitige Außenhandelsstruktur galt es zu diversifizieren. Potentielle Partner dafür waren die Staaten Ost- und Südostasiens mit ihrem präzedenzlos hohen Wirtschaftswachstum. Die dortigen Regierungen und Unternehmen begannen sich ihrerseits für die osteuropäischen Märkte zu interessieren, zumal sie begriffen, dass Länder wie Polen, Tschechien und Ungarn offensichtlich die schwierigste Transformationsphase bewältigt hatten und ihre Volkswirtschaften wieder Zuwachs signalisierten. Dennoch blieben die Investitionen asiatischer Unternehmen in Osteuropa deutlich hinter den Erwartungen zurück. Noch am meisten engagierten sich koreanische Firmen, in allerdings viel geringerem Maße auch japanische und chinesische. Unternehmen aus den ASEAN-Staaten suchte man dahingegen weitgehend vergebens. Insgesamt bewegte sich der wirtschaftliche Austausch auf sehr niedrigem Niveau. So betrug der Handel der osteuropäischen Beitrittsländer mit den ASEAN-Staaten gerade einmal 1,25% ihres Gesamthandels. Mit 0,4% war der Anteil Osteuropas am Außenhandel der ASEAN sogar noch geringer. Auch mit Japan, China, Südkorea und Indien macht der beiderseitige Handel nur einen Bruchteil des Gesamthandels der beteiligten Länder aus. Die Staaten Ost- und Südostasiens verzeichnen dabei ein großes Handelsbilanzübergewicht.

Nachdem sie durch die asiatische Finanzkrise jäh unterbrochen wurden, kam ab 1999 neue Bewegung in die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Osteuropa und den Staaten Asiens. Folgende Trends lassen sich dabei ausmachen:

·         Schenkt man Berechnungen Glauben, wonach der EU-Beitritt in den osteuropäischen Beitrittsländern zu vermehrtem Wirtschaftswachstum in einer Größenordnung zwischen 1,3 und 2,1 % führt, so ist mit zunehmender Kaufkraft der dortigen Bevölkerungen zu rechnen. Besonderer Stellenwert kommt dabei einer wachsenden Mittelschicht zu, die in ihrem Konsumverhalten den Anschluss an westeuropäische Vorbilder sucht. Daraus ergeben sich Exportchancen für asiatische Volkswirtschaften, die man freilich nicht überbewerten sollte, bedenkt man, dass das Bruttoinlandsprodukt der Beitrittsländer gerade einmal 6% des BIP der EU ausmacht. 

·         Zusätzliche Chancen ergeben sich für asiatische Exporteure auch durch die nach dem Beitritt niedrigeren (weil durch die EU bestimmten) Außenzölle der osteuropäischen Volkswirtschaften. Diese werden aber vermutlich durch vermehrte nichttarifäre Handelshemmnisse und die strengen Qualitäts-, Umwelt- und Gesundheitsauflagen der EU kompensiert. 

·         Die EU-Agrarmarktordnung wird trotz vermutlich schrumpfender Agrarsektoren in Osteuropa die Chancen für asiatische Agrarexporte in engen Grenzen halten.

·         Asiatische Staaten dürften in näherer Zukunft vom rasch wachsenden osteuropäischen Tourismus profitieren. 15-20% der Polen und Tschechen verbringen bereits heute ihren Urlaub im Ausland. Zudem steigen auch die Ausgaben der Touristen. Doch steckt der Ferntourismus zumindest derzeit noch immer in den Kinderschuhen. 

·         Mit dem EU-Beitritt nimmt auf die Staaten Osteuropas auch der Druck zu, sich an der europäischen Entwicklungshilfe zu beteiligen. Tschechien und Slowenien haben bereits ihre Bereitschaft dazu signalisiert, freilich in sehr geringem Umfang. Aufgrund ihrer früheren engen Kooperation im Rahmen des Ostblocks könnten die osteuropäischen Staaten vor allem der Zusammenarbeit mit Staaten wie Vietnam und Laos Impulse verleihen. 

·         Überaus problematisch sind allerdings die Bemühungen Polens und der Tschechischen Republik ihre Handelsbilanzen mit asiatischen Partnern durch Rüstungsexporte aufzubessern. Sie versuchen dabei von der Aufrüstung vor allem südostasiatischer Staaten zu profitieren, die durch die Asienkrise nur kurzfristig unterbrochen wurde. Chancen auf dem Rüstungsgütermarkt ergeben sich für sie auch durch das von den USA 1999 gegen Indonesien verhängte Waffenembargo. Polen exportierte darüber hinaus auch Waffen nach Malaysia, Verkaufsverhandlungen mit Singapur sind im Gang.

Wenig Veränderung

Zieht man ein erstes Fazit, so wird sich an den Beziehungen der EU zu den Staaten Asiens auch nach der Beitrittsrunde recht wenig ändern. Und auch auf die asiatischen Staaten selbst bleiben die Auswirkungen sowohl in positiver wie negativer Hinsicht eher moderat, auch wenn asiatische Regierungen befürchten, dass am Ende der Erweiterung der EU die „Festung Europa“ stehen wird. Dessen ungeachtet dürften die wirtschaftlichen Chancen, die sich aus der Erweiterung ergeben, für die Osteuropäer größer als für die Asiaten sein. Zum einen beginnen die Osteuropäer von einer niedrigeren Ausgangsbasis aus, zum anderen können sie auf die Unterstützung und Erfahrungen der EU-Kommission zählen, während asiatische Exporteure weitgehend auf sich gestellt sind. 

___________________________________
Bestellung und Abbestellung des Asienhaus-Rundbriefes
--------------------------------------------------------------------------------

Asienstiftung Essen/Asienhaus Essen, Bullmannaue 11, D-45327 Essen,
Tel.: +49-201-8303838, Fax: +49-201-8303830

Koreaverband: koreaverband@asienhaus.de
Philippinenbüro: philippinenbuero@asienhaus.de
SOA-Infostelle: soainfo@asienhaus.de
Burma.Initiative: burma@asienhaus.de

Projekt Nachhaltigkeit: d.guerrero@asienhaus.de
China-Projekt: chinaag@asienhaus.de 

Spendenkonto des Asienhauses: 8204102, Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 370 205 00
----------------------------------------------------------------------