Asienhaus-Rundbrief 9/2004, 29.4.2004

ad 1) Neues über ASEM: ASEM Peoples' Forum und ASEM-Außenministerkonferenz
Kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de

Wie bereits angekündigt, wird auch dieses Jahr anläßlich des ASEM-V-Gipfels in Hanoi ein ASEM-Peoples' Forum stattfinden. Der Termin ist jetzt endgültig auf den 6. - 9. September festgelegt worden. Zur Vorbereitung werden wir in Kürze zu einem Treffen interessierter deutscher NRO einladen.

Auch auf offizieller Seite gingen die Vorbereitungen weiter. Am 17./18. April trafen sich die ASEM-Außenminister im irischen Kildare. Im Zentrum der Diskussion standen dabei Fragen der Vorbereitung des ASEM-Gipfels sowie einer Reihe wichtiger internationaler Fragen. Ausführlichere Informationen finden Sie im "Chairman's Statement" (pdf-Datei).

Dieses Statement reflektiert jedoch nicht die andauernden Auseinandersetzungen über die mögliche ASEM-Mitgliedschaft von Burma. Eine Einigung über diese Frage ist notwendig, damit schon in Hanoi die neuen EU-Mitglieder aufgenommen werden können. Die asiatische Seite wies die Bemühungen der europäischen Seite, politische Bedingungen an die Zustimmung zur Mitgliedschaft Burmas zu knüpfen, mit dem Hinweis auf die gebotene Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, ab. Indem die Behandlung des Themas auf ein Treffen von ranghohen Offiziellen der ASEM in sechs Wochen verlegt wurde, konnte eine Konfrontation beider Seiten vermieden werden. Die Militärregierung erhält somit einen zeitlichen Spielraum, um ihre Repressionsmaßnahmen gegenüber der Opposition und Aung San Suu Kyi zu lockern und die Beteiligung der NLD an dem Verfassungskonvent zuzusichern. Dies - und insbesondere die Freilassung von Aung San Suu Kyi wird gegenwärtig als Voraussetzung für eine europäische Zustimmung zur Aufnahme Burmas gesehen.

Sollte es zu keiner Einigung in dieser Frage kommen, droht sogar ein Scheitern des ASEM-Gipfels.

ad 2) 11.5., Deutschlandfunk: Radiosendung - Asien im 2. Weltkrieg. Unsere Opfer zählen nicht

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Dienstag, 11. Mai 2004, um 19:15 Uhr im Deutschlandfunk und Mittwoch, 19.5., 21:03 im SWR2 wird das Feature "Ohne uns hättet Ihr Euren Krieg nie führen können" Asien im Zweiten Weltkrieg, Von Rainer Werning und Karl Rössel gesendet.

In Asien versuchten die Japaner im Zweiten Weltkrieg, ein großjapanisches Reich zu schaffen. Nach der Besetzung Koreas, dem Überfall auf China und der (kampflosen) Übernahme Indochinas von den Franzosen, stießen japanische Truppen über Malaya bis tief nach Indonesien vor. Hunderttausende mussten in den besetzten Ländern Zwangsarbeit leisten: beim Bau von Flugpisten, Häfen, Straßen und Kasernen, beim Entladen von Schiffen und Flugzeugen sowie bei der Versorgung der japanischen Truppen. Und die Japaner verschleppten 200000 Filipinas und Koreanerinnen in ihre Militärbordelle. Von China über Vietnam und Indonesien bis zu den Philippinen kämpften Millionen Asiaten gegen das japanische Besatzungsregime, teils an der Seite der Alliierten, teils in einheimischen Partisanengruppen. "Wir haben drei Jahre lang allein gegen die Besatzer Widerstand geleistet," so ein Führer der antijapanischen Guerilla Hukbalahap in den Philippinen, "auch wenn sich die USA bis heute als unsere Befreier ausgeben."

Am 18. Mai um 19.15 folgt ein Beitrag von Karl Rössel zu Ozeanien im 2. Weltkrieg: "Wenn Ihr das nächste Mal kämpft, dann bitte nicht bei uns.!"

ad 3) 5.5., Frankfurt: Burma-Flüchtlinge in Deutschland
Kontakt: ulrike.bey@asienhaus.de

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Mittwoch, 5. Mai 2004, 20.00 Uhr, Dritte-Welt-Haus Frankfurt, Falkstraße 74, Frankfurt-Bockenheim
Zu Information und Diskussion laden ein: amnesty international, Bezirkskoordinationsgruppe Asyl Frankfurt, Burma-Initiative Asienhaus.
ReferentInnen: Martin Petrich, Berlin (Burma-Experte von amnesty international), Ulrike Bey, Essen (Burma-Initiative Asienhaus), Sonny Ato, Burma Büro.

Burma (Myanmar) ist Ferntouristen als „Land der goldenen Pagoden“ bekannt. Doch der Staat in Südostasien hat auch ein anderes, düsteres Gesicht: Seit mehr als vier Jahrzehnten herrscht dort ein diktatorisches Militärregime. In kaum einem Land werden die Menschenrechte derart mit Füßen getreten.
In Deutschland haben viele burmesische Flüchtlinge trotzdem kaum Chancen auf Schutz. Derzeit sind viele sogar von der Abschiebung nach Burma bedroht und müssen dort Haft, Folter, Zwangsarbeit und Tod fürchten.

ad 4) 1.-2. Juli, Münster: Symposium: Nachhaltiger Stadtverkehr in Asien und Europa
Kontakt und weitere Informationen: koeniger@asienhaus.de

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Die Asienstiftung Essen veranstaltet vom 1.-2. Juli 2004 im Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, 48155 Münster ein internationales Symposium zum Thema „Nachhaltiger Stadtverkehr in Asien und Europa“. Das Symposium beginnt am 1.7. um 13 Uhr und endet am 2.7. um 14 Uhr. Das genauere Programm wird in Kürze veröffentlicht.

Es bildet den Abschluss einer auf Nordrhein-Westfalen konzentrierten Ausstellungs- und Veranstaltungsreihe zum Thema „Rikschas in Asien und Europa“, die das asiatische Phänomen Rikscha in seinen ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Dimensionen beleuchtet und Wege für ihren Einsatz für einen sozial verträglichen Personennahverkehr aufzeigt. Die Ausstellungsreihe und das Symposium werden dabei durch die NRW Stiftung Umwelt und Entwicklung, sowie durch das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen über InWEnt gGmbH gefördert und finden in Kooperation mit dem Planungsamt der Stadt Münster statt.

Inhalt des Symposiums ist die Situation des Personennahverkehrs in europäischen und asiatischen Großstädten, sowie Herausforderungen an einen modernen nachhaltigen Stadtverkehr, der wirtschaftliche, soziale und Umweltaspekte gleichermaßen berücksichtigt.

Eingeladen sind Experten aus Asien, Europa und der Bundesrepublik. Konferenzsprache: Englisch, Teilnahmekosten: 10 Euro (inklusive Getränke)

ad 5) Analyse: Asien und EU-Erweiterung - Ein Blick aus Malaysia
von Dr. Paul Lim, Penang, Malaysia

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Als dritten und letzten Beitrag unserer Serie zum Themenkomplex "EU-Erweiterung und die europäisch-asiatischen Beziehungen" veröffentlichen wir heute einen Beitrag, der diese Entwicklung aus asiatischer Sicht bewertet. Im Asienhaus-Rundbrief 5/2004 finden Sie den Beitrag von Wolfgang Pape "Europäisch-asiatische Beziehungen nach der EU-Erweiterung - ein Blick aus Brüssel", in der Ausgabe 7/2004 den Beitrag von Jürgen Rüland "Osteuropa und die asiatisch-europäischen Beziehungen nach der EU-Erweiterung". Der Autor dieses Beitrags ist gegenwärtig Associate Professor für internationale Beziehungen und europäische Studien an der School of Social Sciences, Science University of Malaysia, Penang. Die Übersetzung besorgte Lucile Sauviat.

Über das Thema der Auswirkungen der EU-Erweiterung auf Asien zu schreiben, ist entmutigend. Die Zeit ist wahrscheinlich noch nicht reif, um über einen asiatischen Standpunkt zu der EU-Erweiterung zu sprechen, wenn die EU selbst noch einem allgemeinen asiatischen Publikum besser bekannt werden muß. Man sollte von den asiatischen Regierungen erwarten, dass sie mehr über die EU-Erweiterung wissen, aber wahrscheinlich beschränkt sich das auf die Außenministerien und die Ministerien, die sich mit Handel und Investition befassen. Die asiatischen Geschäftsleute, die Handel mit den Erweiterungsländern betreiben, sollten mehr darüber wissen, aber wer sind diese? Die Menschen, die wahrscheinlich mehr wissen oder die ein bißchen Ahnung von der EU-Erweiterung haben, werden asiatische Diplomaten in Brüssel sein, die Teil der Kreise um die EU-Institutionen geworden sind.

Die grundlegendere Frage ist eher: wer kennt die EU in Asien? Wieviel weiß die asiatische Öffentlichkeit über die EU und die EU-Erweiterung. Dieselbe Frage stellt sich in Bezug auf asiatische Beamte und die Geschäftsleute, von denen man erwarten würde, dass sie über dieses Thema Bescheid wissen.

Dieser Artikel wird, während er Hypothesen über einen asiatischen Standpunkt zu der EU-Erweiterung aufstellt, zugleich für eine Zunahme der Sichtbarkeit der EU in Asien plädieren. Dieses Papier geht davon aus, dass es eher um das Wissen über die EU und weniger um das über die EU-Erweiterung handelt.

Der Status Quo

Ein Bewußtsein davon, dass etwas in Europa geschieht, entstand zuerst als der Euro eingeführt und als die Frage „Was machen wir mit unseren übrig gebliebenen europäischen Währungen?“ gestellt wurde. Einigen Leuten dämmerte es , dass diese Währungsreform auf Länder der EU beschränkt war und dann war immer noch nicht klar, aus welchen Ländern Euroland bestand und welche nicht dazu gehören. So wurden Fragen zur Union selbst aufgeworfen.

Die EU wurde mehr zum Thema als sich die Kluft zwischen den EU-Mitgliedstaaten hinsichtlich des Irak-Krieges offenbarte und als in den Medien über die Auffassung Frankreichs, Deutschland und Belgiens gegenüber der anglo-amerikanischen Position berichtet wurde. Was wahrscheinlich verwirrend ist, ist, dass es die EU und trotzdem immer noch die einzelnen Länder gibt (normalerweise wird in Kategorien von Ländern und nicht von Staaten gedacht). Das Individuum, dem die EU ein Begriff ist, gewann den Eindruck, dass die Länder in Europa sich vereinigen, wofür die Einführung des Euro ein Indiz ist, und Union bedeutet ein Land. Eine Union und immer noch einzelne Länder, wie ist das möglich? Die EU-Institutionen und ihre Beziehungen zu den einzelnen Mitgliedstaaten sind deshalb eher ein Rätsel. Wenn es schon schwierig ist, die EU, ihre Institutionen und ihre Mitgliedstaaten zu begreifen, ist es noch schwieriger, die EU-Erweiterung und ihre Implikationen für Asien zu verstehen.

Das Bild mag für die asiatischen Geschäftsleute ein wenig anders aussehen, besonders für Nordostasiaten, die nach jahrelangen Exporterfahrungen Investitionen im gemeinsamen europäischen Markt tätigten. Andere asiatische Länder realisierten, dass Europa sich vereinheitlichte als die Regelungen zum gemeinsamen Markt in Kraft traten, als sie die Regeln und Regulationen, die Exportstandards, die sie zu befolgen hatten, entdeckten. Schon die Erfahrungen mit dem Gemeinsamen Markt hatte ihnen den Eindruck eines Europas, das sich vereinigt, hinterlassen, ohne dass sie unbedingt die politischen Manöver, die über die wirtschaftliche Integration hinaus auf politische Integration abzielten, verstanden und bemerkten.

Für die asiatischen Geschäftsleute und Investoren, die mit dem Gemeinsamen Markt und den Erweiterungsländern zu tun haben, mag die Erweiterung nur eine Nachricht über bessere Handels- und Investitionsmöglichkeiten sein, da die Erweiterungsländer jetzt formell Teil des Gemeinsamen Marktes sind. Das heißt nicht, dass als diese Länder ihre Gesetzgebung verändern und ihre Ökonomien an die der EU anpassen mußten, die asiatischen Geschäftsleute und Investoren keine Vorteile von den eiligen Vorbereitungen für den Beitritt gehabt hätten. Wie auch immer, nicht alle asiatischen Geschäftsleute handeln oder investieren in der Union und deshalb kann man sagen, dass ihr Wissen über die EU unterschiedlich ist. Von daher ist ihr Wissen nicht anders als das „des Mannes auf der Straße“.

Europa tritt nicht einheitlich auf

Zu Hause in Asien treffen sich einige Geschäftsleute und Regierungsvertreter mit den Delegationen der Europäischen Kommission. Was sind diese? Wie kommt es, dass sie nicht „Botschaften“ genannt werden? Tatsächlich haben diejenigen, die in Kontakt mit den Delegationen der Europäischen Kommission treten, vielleicht ihre ersten Lektionen über die europäische Kommission, über andere EU-Institutionen und darüber, was sie mit den Mitgliedstaaten verbindet, erhalten.

In diesem Fall übernehmen die Leiter der Delegationen und ihr Personal selbst die Aufgabe, in den Medien, auf Konferenzen, Seminaren und öffentlichen Treffen sowie im Rahmen von kulturellen Aktivitäten, die EU, ihre Institutionen und ihre Verbindungen zu den Mitgliedstaaten zu erklären. Jedoch unterscheidet sich die Darstellung der EU seitens der Botschaften der Mitgliedsländer von einem asiatischen Land zum anderen. Sie neigen dazu, in ihrem eigenen Interesse zu handeln, da sie in Konkurrenz zu den anderen EU-Mitgliedern stehen. Die EU sollte nicht nur von den Delegationen der Europäischen Kommission sichtbarer gemacht werden, sondern auch von den Botschaften der Mitgliedstaaten.

Man könnte sich auch fragen, ob die Europäer, die in Asien leben und arbeiten, die EU und ihre Institutionen verstehen, wenn selbst die Europäer in den europäischen Mitgliedstaaten die EU und ihre Institutionen nicht völlig begreifen. In Asien haben die Europäer vor allem Beziehungen zu den Botschaften ihrer Länder und nicht zu den Büros der Delegationen der Europäischen Kommission. Diejenigen, die in Geschäfte involviert sind, sollten es wissen und sie sollten Botschafter der EU sein, aber dies ist nicht so klar, da sie sich eher mit ihren Ursprungsländern als mit der EU identifizieren. Im allgemeinen sprechen Bürger oder Staatsbürger der EU-Mitgliedsstaaten über sich eher als Deutsche, Franzosen, usw. und nicht als Europäer.

EU-Erweiterung

Was für mögliche asiatische Standpunkte zu der EU-Erweiterung kann es geben, wenn die EU schlecht oder kaum verstanden wird? Die Erweiterung ist nur eine Nachricht. Sie ist eine europäische Angelegenheit und sie ist weit entfernt. Eine durchdachtere Betrachtungsweise würde darin bestehen, sich der politischen und ökonomischen Implikationen der Erweiterung für die EU und für Asien und die asiatischen Länder bewußt zu werden. Asiatische Diplomaten in Brüssel haben es schwer, ihre Zentralen zu informieren und sie davon zu überzeugen, auf die Erweiterung zu achten und die daraus folgenden Implikationen für ihre Länder abzuwägen. Die Delegationen der EU müssen die EU-Erweiterung den asiatischen Öffentlichkeiten näher bringen und in der Tat haben sie viel zu tun. In Asien könnten auch europäische Akademiker und asiatische Akademiker, die sich mit europäischen Studien befassen, eine Rolle spielen.

Welche möglichen asiatischen Standpunkte zu der Erweiterung kann es geben? Ein asiatischer Botschafter hat die folgende Ansicht geäußert als er die Wichtigkeit der EU beschrieb. Er meinte, dass im Jahr 2004 die EU 25 Länder zählen wird - mit einem Markt von 455 Millionen Menschen im Vergleich zu den heutigen 380 Millionen. Damit wird dann auf die erweiterte EU mehr als ein Viertel des Welt-BSP und ein Fünftel des Welthandels entfallen. Weiter sagte er, dass mit dem größten Gemeinsamen Markt der Welt, gestützt auf eine einzige Währung und einer gemeinsamen Verteidigungs-, Außen-,Migrations- und Umweltpolitik, um nur einige Felder zu nennen, die globale Reichweite der EU und ihr Einfluß enorm steigen werde.

Das sind die Auswirkungen der Erweiterung, aber wie wirkt sie sich auf Asien aus? Er erinnerte daran, dass schon heute die EU die USA als Gesetzgeber und Schrittmacher für die Standards des globalen Handels innerhalb und außerhalb der WTO eingeholt hat. Dazu käme noch die vorgeschlagene Freihandelszone mit den Mittelmeerländern in dem Barcelonaprozess sowie die nordischen Länder, die zusammen ca. 40 Staaten umfassen.

Seine Schlußfolgerung war, dass es für die asiatischen Regierungen, die Hochschulen, die Medien, die wissenschaftliche Gemeinschaft, die Schriftsteller und die Künstler eine Frage des „aufgeklärten Eigeninteresses“ sei, die Verbindungen zu der EU zu stärken. Er schien zu sagen, dass die Verbindungen Asiens mit der EU nicht nur die politische und ökonomische Sphäre umfassen. Dies klingt theoretisch ziemlich erhellend. Offensichtlich werden diese anderen Verbindungen Asien und Europa enger aneinander binden.

Auswirkungen der EU-Erweiterung auf Asien

Eine praktische Auswirkung einer erweiterten EU wird im Rahmen des ASEM-Prozesses deutlich werden - ein sofortiges Ungleichgewicht. Vorausgesetzt, dass Burma, Laos und Kambodscha Mitglied werden werden, wird der asiatische Teil der ASEM über eine Öffnung Richtung Südasien nachdenken müssen, um ein wenig ein Gegengewicht zu der erweiterten EU zu schaffen, aber so könnte ASEM schwerfällig werden.

Erkennt das aufgeklärte asiatische Selbstinteresse das Achtung gebietende einer erweiterten EU und achtet es darauf, was sie tut und ob sich ihr Handeln auf Asien auswirkt? Findet es eine passende Antwort? Erkennt es eine Respekt gebietend erweiterte EU an und engagiert es sich und kooperiert mit ihr aus einer Perspektive eines Machtgleichgewichts? ASEM reflektiert und fördert in diesem Sinne in praktischer Weise dieses Engagement und diese Zusammenarbeit.

Geht es darum mit der so sehr erweiterten EU zu kooperieren, um ein Gegengewicht zu den USA zu bilden? Dieser asiatische Botschafter sprach von besseren Beziehungen zwischen Asien und Europa, er behauptete sogar, gemeinsame Ansätze zu entwickeln, könne dazu beitragen, die Neigungen der USA in Richtung Unilateralismus zu verringern. Er behauptete, es sei in Asiens Interesse, dass die EU eine wichtige Rolle in einer triangulären Beziehung zwischen Asien, der EU und den USA spiele, um so die Multipolarität in den internationalen Beziehungen zu stärken. Asiens Interesse an der EU, behauptete er, sei nicht nur real und zeitgenössisch, sondern sogar zwingend. Irak spaltete die EU und Asien, wobei viele sich dafür entschieden, sich auf die Seite der USA zu stellen und sich der ‚Koalition der Willigen‘ anzuschließen. Trotz des Iraks ist es immer noch ein stichhaltiges Argument, dass ein Zusammenwirken von EU und Asien die USA multilateral bleiben lassen könnte. Aber man muß sagen, dass die Sicherheitsdoktrin der EU, wie sie von dem Büro des Hohen Beauftragten für Außenpolitik (Council of European Union, A Secure Europe in a Better World, Brussels, 25 June 2003) formuliert wird, eher das Primat der transatlantische Beziehung betont. Dadurch wird eher das Gespenst einer bipolaren Welt herauf beschwört, denn sie läßt nur wenig Raum für die Zusammenarbeit vor allem mit den größeren asiatischen Ländern. ASEM und ASEAN werden gar nicht erwähnt.

Schlußfolgerung

Die Ansicht eines Botschafters ist offensichtlich nicht die ganz Asiens. Man könnte vermuten, dass für die asiatischen Länder die Entstehung einer erweiterten EU als einer Weltmacht eigenen Rechts bedeutet, ihr tatsächlich in den auswärtigen Beziehungen ein größeres Gewicht zu geben. Man muß nicht nur über die USA und Japan nachdenken, sondern auch über die EU, die sich selbst als eine ‚sanfte‘ Macht und nicht als Bedrohung sieht, obwohl gleichzeitig Mitgliedsstaaten versuchen, ihre Macht andernorts geltend zu machen, wie in Afghanistan, im Irak und selbst bei friedenserhaltenden Einsätzen in NATO-Uniformen. Als „sanfte Macht“ wurde ihr begrenzter Beitrag zur nord-südkoreanischen Versöhnung gewürdigt. Man denke nur daran, was bei dem ASEM-Treffen in Seoul geschah als EU-Staaten darin einwilligten, diplomatische Beziehungen mit dem Norden zu etablieren. Von einem ökonomischen Standpunkt aus eröffnet die Erweiterung bessere Gelegenheiten für Investionen, insbesondere für die nordostasiatische Wirtschaft, und erweiterte Handelsmöglichkeiten für ganz Asien.

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