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Asienhaus-Rundbrief 9/2006, 17.5.2006

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In Kürze:
1) "Philippinen-Handuch" jetzt erhältlich
2) ASIEN 99 erschienen

3) Olympia 2008 wirft seine Äxte voraus
4) Asienhaus: Workshop-Ankündigungen
4) Hintergrund: Jahrestagung der ADB - NGOs fordern "Menschen vor Profit"
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ad 1) Neu: Philippinen-Handbuch
Bestellung: vertrieb@asienhaus.de, Preis 14,90 (plus Versandkosten)

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Hintergründe zu Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Kultur der Philippinen bietet auf 380 Seiten das jetzt erschienene "Handbuch Philippinen", das von Rainer Werning und Niklas Reese für das philippinenbüro im Asienhaus herausgegeben worden ist. Das Buch ist zum Preis von 14,90 (plus Versandkosten) über vertrieb@asienhaus.de erhältlich. In der Ankündigung heißt es:   

Perlas ng Silangan – Perle des Ostens – nennt das bekannteste Revolutionslied des Landes, BAYAN KO, die Philippinen. 20 Jahre nach People Power und Rosenkranzrevolution herrscht wieder Alltag auf den 7.107 Inseln. Die Landreform kommt nicht vom Fleck, Armut und soziale Ungleichheit nehmen zu, Machismo und „traditionelle Politiker/innen“ treiben weiter ihr Unwesen.

Trotzdem sollen die Filipinos zu den glücklichsten Menschen der Welt gehören mit einer der weltweit aktivsten Zivilgesellschaft. Ein Widerspruch? Einer von vielen, der das Land aufregend macht und worüber sich aufregen lässt.

Das Handbuch liefert einen kompakten Einblick in Geschichte und Gegenwart, Land und Leute. Es verdichtet die Informationen und Diskussionen zu zentralen gesellschaftspolitischen Problemfeldern – zu Landwirtschaft und Landreform, zu Arbeitsmigration und sozialer Sicherung, zu Bildung, Gesundheit und Gender, Politik und Zivilgesellschaft und vielem mehr.

Für Sonderkonditionen bei Bestellungen von mehreren Exemplaren wenden Sie sich an das philippinenbuero@asienhaus.de

ad 2) ASIEN - Ausgabe 99 (April 2006) erschienen
Bestellung: post@asienkunde.de, zum Inhaltsverzeichnis

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Die ASIEN-Ausgabe 99 bietet dieses Mal ein Schwerpunktheft mit fünf referierten Beiträgen in englischer Sprache zum Stand politischer Reformen in der VR China. Neben zwei Beiträgen deutscher Chinawissenschaftler (Thomas Heberer/Gunter Schubert "Political Reform and Regime Legitimacy in Contemporary China"; Nora Sausmikat "More Legitimacy for One-Party Rule? The CCP’s Ideological Adjustments and Intra-Party Reforms") sind drei weitere Artikel versammelt, die aus der Feder von Chinawis­senschaftlern mit gro­ßem internationalen Renommee stammen: Thomas P. Bernstein ("Political Reform and Regime Legitimacy in Contemporary China"; Columbia Univer­sity), Jean-Pierre Cabestan ("More Power to the People's Congresses? Parliaments and Parliamentarianism in the People's Republic of China"; CNRS Paris) und Shih Chih-yu ("Reforming China's Anti-Poverty Policy from Below – Experiences from Western Hunan"; National Taiwan University).

Konferenzberichte und Rezensionen sowie Hinweise zur neueren Literatur Asiens und asienrelevante Informationen runden die Ausgabe ab. Ein Einzelheft kostet 12,50 € zzgl. Porto. E-Mail der Deutschen Gesellschaft für Asienkunde e.V. (DGA): post@asienkunde.de 

ad 3) Olympia 2008 in Beijing wirft seine Äxte voraus
siehe
http://www.regenwald.org/protestaktion.php?id=67 

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China will für die Olympischen Spiele 2008 rund 800.000 Kubikmeter indonesisches Merbau in Sportanlagen verbauen. Das edle Tropenholz wächst in dem Inselstaat fast nur noch in den Regenwäldern von West-Papua. Fordern Sie noch heute vom deutschen Nationalen Olympischen Komitee und seinen Sponsoren, gegen die chinesischen Pläne zu protestieren.

Dass China eigens für die olympischen Bauvorhaben eine Großinvestition in die indonesische Holzindustrie plant, gab der indonesische Forstminister Malem Sambat Kaban kürzlich in Jakarta bekannt. Eine chinesische Firma hat dazu bei indonesischen Behörden die Errichtung eines Sägewerks im Wert von über einer Milliarde US-Dollar in der Provinz Papua beantragt.

Das luxuriöse, dunkelrote Merbau wächst hauptsächlich auf der Insel Neuguinea, deren westlicher Teil West-Papua (mit den Provinzen Papua und Irian Jaya Barat) zu Indonesien gehört. Merbau wird vor allem für die Herstellung von Holzfußböden verwendet. Das indonesische Forstministerium beteuert zwar, dass das verwendete Holz ausschließlich aus Plantagenwirtschaft stammen soll, doch dieses Versprechen kann unmöglich eingehalten werden.

Tatsächlich wächst Merbau im tropische Regenwald. Mindestens drei Viertel des weltweit gehandelten Merbau-Holzes stammen aus illegalem Raubbau. Selbst wenn heute mit der Anlage neuer Plantagen begonnen würde, könnten diese niemals bis 2008 das benötigte Holz liefern.

Die Aktion "Rettet den Regenwald" ruft dazu auf, von den Sponsoren der Olympischen Spiele und dem deutschen Nationalen Olympischen Komitee von China zu verlangen, dass für die Olympischen Spiele 2008 keine Regenwälder zerstört werden und China eine entsprechende Garantie abgibt. 

Mehr Informationen und einen Musterbrief finden Sie hier!

ad 4) Asienhaus: Workshop-Ankündigungen
ausführlicher: www.asienhaus.de/veranstaltungen  

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Im folgenden möchten wir zwei Workshops ankündigen, die das Asienhaus in den nächsten Wochen durchführen wird. Mehr Informationen finden Sie auf unserer Webseite.

  1. Workshop zur Ehrenamtlichen Mitarbeit: Am 24.-25. Juni findet jetzt der Workshop in Essen statt, deren Ziel es ist, Interessierte an ehrenamtlicher Mitarbeit im und Zusammenarbeit mit dem Asienhaus zusammenzubringen und Möglichkeiten und Formen der Zusammenarbeit zu diskutieren. Die Einladungsunterlagen finden Sie hier.
  2. 1. Juli, 11-17 Uhr, Köln: Frauen an die Macht. (Kontakt: niklas.reese@asienhaus.de)
    Immer mehr  Frauen stehen weltweit an der Spitze einer Regierung – zuletzt u.a. in Chile und hier in Deutschland. Gleichzeitig hat sich an politischer Unterrepräsentation und marginalen Partizipationschancen von Frauen auf den unteren Ebenen politischer Institutionen sowie hegemonialen patriarchalen Strukturen nur wenig  verändert. Ist die zunehmende Zahl weiblicher Premierministerinnen und Präsidentinnen überhaupt ein Zeichen für mehr Geschlechterdemokratie und Emanzipation?.

Anhand von drei Länderbeispielen aus drei Weltregionen will am 1. Juli in Köln der Workshop „Frauen an der Macht – drei Kontinente im Vergleich“ auf folgende Fragen eine Antwort suchen:

ad 5) Hintergrund: Jahrestagung der ADB: NGOs fordern "Menschen vor Profit"
Kontakt: ulrike.bey@asienhaus.de, Artikel als pdf-Datei 

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Menschen vor Profit: zivilgesellschaftliche Organisationen fordern Armutsreduzierung, Rechenschaft und Transparenz von der ADB

von Ulrike Bey, Asienhaus, aus Hyderabad

Vom 3.-6. Mai fand die 39. Jahrestagung der ADB in Hyderabad, Indien, statt. Ein breites Bündnis asiatischer und europäischer Nichtregierungsorga­nis­ationen nahm diese Gelegenheit zum Anlass, um die Politik der ADB auf den Prüfstand zu stellen und die Kritik und Forderungen der Zivilgesellschaften vorzutragen. Für das Asienhaus nahm Ulrike Bey an dieser Tagung teil. Im folgenden ihr Bericht (Weitere Dokumentationen: www.forum-adb.org, umfangreiches Hintergrundmaterial zur ADB in Focus Asien 16 - siehe www.asienhaus.de/focusasien-ausgaben) ).

Die asiatische Entwicklungsbank (ADB) ist mit einem jährlichen Ausleihvolumen von rund 5 Milliarden US-Dollar neben der Weltbank die größte Quelle zur Finanzierung von Entwicklungsprojekten in Asien und bestimmt maßgeblich die Entwicklungsagenda in der Region mit. Seit einiger Zeit befindet sich die Bank sowohl organisatorisch als auch finanziell in der Krise: Die Nachfrage nach Krediten stagniert, das Nettoeinkommen sinkt. Auch haben einige Länder angedeutet, dass, wenn sie weiterhin Kredite aufnehmen sollen, die ADB für bessere technische Unterstützung, eine schnellere Projektvorbereitung und größere Flexibilität in Verfahren und Kreditvergabe sorgen müsse. Außerdem werden die an die Kreditvergabe geknüpften Konditionalitäten wie die Einhaltung bestimmter Richtlinien zum Schutz der Umwelt oder bei der Umsiedlung der Bevölkerung in den Projektgebieten von einigen Nehmerländern als zu große Last empfunden. Hinzu kommt die zunehmende Finanzierung von (Privatsektor-)Projekten durch bilateral agierende Exportkreditagenturen, so dass einige Kritiker bereits vermuten, die Bank sei dabei, sich selbst überflüssig zu machen. 

Reformen 

Die Antwort der ADB auf diesen Druck weiterhin relevant zu bleiben, ist eine organisatorische Umstrukturierung sowie der Beginn, Richtlinien und Standards zur Minimierung der Auswirkungen der Projekte in den Bereichen Umwelt, indigener Bevölkerung und unfreiwilliger Umsiedlung zu überarbeiten. Die Rede ist von einer Zusammenfassung dieser drei bisher unabhängigen so genannten „Safeguards“ sowie ihre Vereinfachung und Flexibilisierung. Darüber hinaus sollen die Richtlinien den Ländern in Form von Country-Systems überlassen werden: Anstelle der eigenen operationalen Richtlinien zur Sicherstellung der Interessen der von ADB-Projekten betroffenen Gemeinden würde die Bank diese Verantwortung an die Nehmerregierungen übergeben – und damit die eigene Verantwortlichkeit und Rechenschaftspflicht in der Projektdurchführung abgeben. Hinsichtlich der Souveränität der Länder erscheint dies positiv, besorgniserregend ist diese Entwicklung, wenn Sicherheitsstandards erst gar nicht existieren oder zu schwach sind, um ökologische Zerstörung und Vertreibungen zu verhindern. Die ADB folgt damit einer weltweiten Entwicklung internationaler Finanzinstitutionen, die Standards zu senken, um mit Privatbanken zu konkurrieren. 

Schon jetzt werden die existierenden Sicherheitsrichtlinien nicht eingehalten. Noch immer warten zehntausende Menschen in Sri Lanka, Indien, Kambodscha oder Pakistan auf Kompensationen und Rehabilitierung, teilweise Jahre, nachdem sie von ihrem Land zugunsten von Infrastrukturprojekten oder der Schaffung von Zugangsmöglichkeiten zu Ressourcen vertrieben wurden. An der Flexibilisierung der Sicherheitsrichtlinien wird die fortschreitende Liberalisierung und das Profitparadigma auf Kosten von Armen und Umwelt deutlich.

Der Sorge um die drohende Aufweichung der „Safeguards“ verliehen Projektbetroffene, Unterstützer- und Nichtregierungsorganisationen bei der letzten Jahreshauptversammlung der Gouverneure der Asiatischen Entwicklungsbank im indischen Hyderabad Ausdruck, denn zahlreiche Probleme mit den Projekten der Bank lassen sich auf die mangelhafte Umsetzung der „Safeguards“ zurückführen. 

Gastgeber Indien

Einmal jährlich treffen sich die Gouverneure der ADB sowie Entscheidungsträger der Bank und aus den Mitgliedstaaten, um über Herausforderungen und Entwicklungstendenzen für die Region Asien und Pazifik zu beraten. Gastgeber der diesjährigen 39. Hauptversammlung der Gouverneure der Bank vom 3. bis 6. Mai war Indien. In der zwölftgrößten Volkswirtschaft der Welt, der riesige Wachstumspotentiale vorausgesagt werden, lebt ein Viertel der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Indien begann erst Ende der 1980er Jahre Geld von der ADB zu leihen - bis dahin war es lediglich Geber - und ist heute zusammen mit China der größte Darlehensnehmer. Im Jahr 2004 betrug das Leihvolumen beider Länder jeweils fast 24 Prozent der Gesamtkredite. Die meisten ADB-Projekte und Investitionen finden im Energiesektor, in den Bereichen Transport und Kommunikation mit Infrastrukturentwicklung einschließlich Straßenbau, Schienennetz, Wasserwege, urbaner Infrastruktur etc. statt. 

Gegen einige der ADB-Projekte gibt es heftigen Widerstand seitens der Gemeinden aufgrund von schlechter Projektdurchführung, fehlerhaften Baus oder mit den Projekten verbundener Korruption. 

Indische Organisationen von betroffenen Gemeinden und deren Unterstützer werfen ihrer Regierung vor, sich mit den Projekten unnötig und zu Lasten der Bevölkerung bei der Bank zu verschulden. Der ADB und den Finanzinstitutionen wie der Weltbank wird vorgeworfen, von USA und anderen nicht-asiatischen Kräften dominiert zu werden, denn die ADB schafft regelmäßig lukrative Verträge für internationale Firmen und Berater. 

Peoples’ Forum gegen die  ADB 

Im Vorfeld der ADB-Jahreshauptversammlung entstand eine Koalition von mehr als 90 Gruppen projektbetroffener Gemeinden, sozialer Bewegungen, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen aus Indien. Zusammen mit anderen asiatischen Organisationen, die sich im NGO-Forum zur ADB zusammengeschlossen haben, veranstalteten sie ein eigenes Forum, um ihre Erfahrungen mit der ADB zu teilen und über alternative Möglichkeiten der Armutsbekämpfung zu diskutieren. 

Während das Bankmanagement mit den Delegationen der Finanz- und Entwicklungsministerien der Mitgliedsländer tagte und über regionale Integration, eine gemeinsame Währung für Asien, die Förderung der Privatwirtschaft und neue Finanzquellen für die ADB beriet, wurden beim „Peoples’ Forum against ADB“ in Podiumsdiskussionen und Workshops Erfahrungen über Auswirkungen der Projekte der Bank einschließlich Vertreibungen, Militarisierung sowie Privatisierungen in den unterschiedlichen Regionen Asiens ausgetauscht. 

Darüber hinaus fanden täglich kleine Straßenproteste und -aktionen statt. Ein Filmfestival „Images of Resistance“ wurde von den Behörden des Bundesstaates Andhra Pradesh verschoben. Höhepunkt der Protestaktionen war eine Demonstration unter dem Motto „ADB – Quit Asia and the Pacific“ durch Hyderabad mit fast 5000 Teilnehmer/innen. 

Einige Vertreter/innen von projektbetroffenen Gemeinden und Nichtregierungsorganisationen des NGO-Forums zur ADB nutzten die Gelegenheit, ihre Anliegen den anwesenden Exekutivdirektoren und Verantwortlichen in der Bank vorzutragen. 

Das fast rituelle Treffen der zivilgesellschaftlichen Organisationen mit dem ADB-Präsidenten Haruhiko Kuroda war erwartungsgemäß enttäuschend. Kuroda hatte auf keine der Fragen zu Korruption, Missmanagement und sozialer und ökologischer Zerstörung im Zusammenhang mit von der Bank finanzierten Projekten eine konkrete Antwort, die über die übliche Rhetorik der Armuts-, Korruptionsbekämpfung sowie der Förderung von Transparenz und Partizipation hinausging. Den Vorwurf, den guten Worten keine Taten folgen zu lassen, muss sich die ADB insbesondere gefallen lassen, seit beispielsweise die Weltbank in den letzten Monaten aktive Schritte gegen Korruption unternommen und Kreditauszahlungen einbehalten oder Verträge mit korrupten Auftragnehmern gekündigt hat. 

Um ihren Unmut über die Auswirkungen von Projekten der ADB und deren Unfähigkeit, darauf angemessen zu reagieren, zum Ausdruck zu bringen, verabschiedeten Mitglieder des NGO-Forums den Präsidenten am Ende des Gespräches mit einer Anzahl von Protestplakaten mit Forderungen nach Beendigung der destruktiven Projekte. Die Aufkleber und Plakate sorgten zumindest noch kurze Zeit für Irritation im Konferenzzentrum, bevor sie vom Reinigungsteam entfernt wurden. 

Auch das NGO-Zentrum der Bank, verantwortlich für die Kommunikation mit den Nichtregierungsorganisationen, hatte verschiedene Podiumsdiskussionen mit NGO-Vertreter/innen, Projektbetroffenen und Bankverantwortlichen organisiert. Diese mussten sich den kritischen Fragen über Rechenschaft, Korruption, Energiegewinnung und Ressourcenausbeutung oder die Politik der Bank zur Sicherung der Wasserversorgung stellen.   

ADB macht weiter wie bisher

Aus Sicht des Peoples’ Forum against ADB und des NGO-Forums on ADB waren die Ergebnisse der ADB-Jahrestagung vorhersehbar. Denn in ihren Abschlusserklärungen sprachen sich Bankpräsident Kuroda und der indische Finanzminister P Chidambaram für eine stärkere Unterstützung und Förderung des Privatsektors, regionale Integration und die Annahme der Country Systems aus. Wirtschaftswachstum durch die Förderung von Investitionen, so Kuroda, sei das Kerngeschäft der ADB und hätte einen positiven Effekt auf die Armen. 

Souparna Lahiri vom Peoples’ Forum kritisierte diese Stellungnahme: „Lediglich das Wort ‚armenorientiert’ vor den Begriff ‚Wachstum’ zu stellen ist noch lange keine Wirtschaftsstrategie, die auf die Bedürfnisse der Armen eingeht. Insbesondere nicht, wenn dieses Wachstum durch Projekte erreicht wird, die die Ressourcen, von denen die Armen abhängen, zerstören“. 

Auch die deutsche Gouverneurin Karin Kortmann, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, deutete in ihrer Rede vor dem Gouverneursrat an, dass Wachstum nicht automatisch zur Armutsreduzierung führe und forderte mehr Maßnahmen mit einem stärkeren Fokus auf tatsächliche Armutsbekämpfung. Außerdem forderte sie eine klarere Vision für die Rolle der Bank in der Region. Zu hoffen bleibt, dass die Bundesregierung auf die Umsetzung dieser Forderungen besteht und ihre Stimme nicht für Projekte mit absehbar negativen Folgen für Bevölkerung und Umwelt gibt. 

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verantwortlich: Klaus Fritsche
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