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BURMA NACHRICHTEN 15/2005, 15.August

Meldungen:
UN-Beauftragter in Burma
Umbesetzungen im Kabinett
Bankübernahme
Thailand stoppt Kreditvergabe
Rohingya sollen von EU unterstützt werden
Gedenken an Aufstand vom 8.8.88
Neue Homepage Burmaguide

UN-Beauftragter in Burma

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Der Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP), James Morris, hat eine viertägige Reise nach Burma abgeschlossen. Er ist seit Monaten der erste hochrangige UN-Beamte in Burma.
Vor Ort traf Morris mit Premierminister Generalmajor Soe Win sowie der Führung der oppositionellen National League for Democracy und Führern ethnischer Minderheitenorganisationen zusammen. Er besuchte auch Gebiete im nördlichen Shan-Staat, in denen ehemalige Mohnbauern jetzt mit Nahrungsmitteln vom WFP versorgt werden.
Das WFP arbeitet mit Flüchtlingen und marginalisierten Gruppen in entlegenen Gebieten in Burma, so im nördlichen Arakan (Rakhine) Staat, und unterstützt Menschen mit HIV/AIDS in Zentralburma.
Morris warnte nach seiner Reise vor einer humanitären Krise in Burma, 30 Prozent der Kinder seien chronisch unterernährt, acht Prozent besonders in den Grenzgebieten akut gefährdet. Der WFP-Direktor teilte auch mit, dass das Militärregime die zehnprozentige „Exportsteuer“ auf lokale Nahrungsmittel, die das WFP zur Verteilung im Land kauft, lockern wolle. In keinem anderen Land müsse die Organsiation eine Exportsteuer für Güter zahlen, die sie im Land kauft und dort auch verteile. Doch auch die Bürokratie und Transportschwierigkeiten behinderten die Arbeit des WFP. So konnten anstelle der 5.500 Tonnen Reis im nördlichen Arakan-Staat bisher nur 450 Tonnen verteilt werden.
Bangkok Post 01.08.05, Irrawaddy 05.08.05, AFP 04.08.05 Reuters 05.08.05

Umbesetzungen im Kabinett

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Die Militärführung hat verschiedene Minister- und Militärposten umbesetzt, bereits zum vierten Mal innerhalb eines Jahres. Generalleutnant Aung Htwe, einer von vier Kommandeuren für Spezialoperationen und Mitglied des regierenden State Peace and Development Council (SPDC) wurde laut AFP zum Ausbildungschef der bewaffneten Kräfte degradiert. An seiner Stelle übernimmt Generalleutnant Kyaw Win die Befehlsgewalt über die Nordregion.
Bildungsminister Than Aung wurde entlassen und durch Chan Nyein, ehemals stellvertretener Wissenschafts- und Technologieminister, ersetzt. Than Aung wird nachgesagt, dem SPDC-Chef General Than Shwe sehr nahe gestanden zu haben. Außerdem wurde einigen anderen Ministern aus dem Büro des Premierministers „erlaubt, in den Ruhestand zu treten“.
Gründe für die Umbesetzungen wurden nicht genannt. Analyst Win Min vom Burma Fund sagte, die Umbesetzungen seien ein Zeichen für die Instabilität zwischen den Generälen.
AFP 11.08.05, Mizzima 11.08.05

Bankübernahme

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Die staatliche “Myanmar Economic Bank“ hat unerwartet die Kontrolle über die vormals private „Myanmar Universal Bank“ übernommen. Von Seiten der Regierung gab es keine offizielle Stellungnahme zu dem Schritt. Bereits am 5. August hatten Soldaten den Hauptanteilseigner der Bank, Tin Sein, in Gewahrsam genommen.
Nach Bekanntwerden der Nachricht versuchten zahlreiche Bankkunden an den insgesamt 27 Filialen im Land, ihre Ersparnisse abzuheben. Die maximal erlaubte Summe wurde jedoch vorerst auf umgerechnet 3000 US-Dollar begrenzt.
Bereits im März dieses Jahres waren zwei große Privatbanken, die Mayflower Bank und die Asiatische Welfare Bank, von der Regierung geschlossen worden, weil sie angeblich in Geldwäsche verstrickt waren.
Financial Times 9.08.05, Xinhua News Agency 08.08.05

Thailand stoppt Kreditvergabe

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Die thailändische Im- und Exportbank „Exim“ wurde von der Regierung in Bangkok angewiesen, ihre Kreditvergabe an Burma auszusetzen, nachdem Burmas Ex-Premierminister Khin Nyunt am 22. Juli dieses Jahres zu einer 44-Jährigen Haftstrafe verurteilt worden war.
Die Bank hatte in der Vergangenheit bereits 57,5 Millionen US-Dollar eines insgesamt 100 Millionen US-Dollar umfassenden Kreditprogramms ausgezahlt. Das Kreditabkommen war vor Khin Nyunts Amtsenthebung im Oktober 2004 unterzeichnet worden. Von der Entscheidung betroffen ist auch ein insgesamt 15 Millionen US-Dollar umfassendes Projekt zum Ausbau von Kommunikationssystemen im Land, das durch die Kredite finanziert werden sollte. Mit dem Projekt beauftragt war die Firma Shin Satellite, die sich im Besitz der Familie des thailändischen Staatspräsidenten Thaksin Shinawatra befindet.
Shan Herald Agency for News 02.08.05

Rohingya sollen von EU unterstützt werden

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Bangladeschs Minister für Kommunikation, Barrister Nazmul Huda, forderte am 8. August die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Länder der Europäischen Union, auf, den Rohingya Flüchtlingen aus Burma Obdach zu gewähren. Derzeit befinden sich 20.500 Rohingya Flüchtlinge in zwei Lagern in Cox’s Bazar und 6.000 mehr in Notlagern bei Teknaf. Bangladeschs Regierung sieht die Flüchtlinge als illegale Einwanderer an, obwohl die Europäische Kommission Hilfe bei der Versorgung der Flüchtlinge zugesichert hat. Huda erklärte, dass das kleine Land mit einer hohen Bevölkerungsdichte trotz aller Sympathien für die Flüchtlinge diese Last nicht auf sich nehmen könne. Von den 250.000 Rohingyas, die in den Jahren 1991 und 1992 in Bangladesch Zuflucht fanden, kehrten bisher laut United Nations High Commission for Refugees (UNHCR) 236.600 zurück nach Burma.
Anm. d. Red.: Berichten von Hilfsorganisationen zufolge soll sich die Anzahl der Flüchtlinge in Teknaf auf mehr als 10.000 belaufen.
Kaldan News 10.08.05

Gedenken an Aufstand vom 8.8.88

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Aktivistinnen und Aktivisten weltweit erinnerten am 8. August an den Aufstand gegen Burmas Militärregime, der am 8.8.1988 begann. In Demonstrationen und friedlichen Protesten vor burmesischen Botschaften wurde der Tausenden von Menschen gedacht, die während der Unruhen durch den brutalen Armeeeinsatz ums Leben kamen. Auch in Burma hielten Aktivistinnen religiöse Zeremonien ab und verteilten Morgengaben an die Mönche. In Rangoon war laut DVB eine Zeremonie, an der auch Studentenführer Min Ko Naing und Ko Ko Gyi teilnehmen sollten, die an den Aufständen vor 17 Jahren beteiligt waren, verboten worden.
DVB 07.,08.08.05

Neue Homepage Burmaguide

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Eine neue Webseite soll die Demokratiebewegung unterstützen. Der „Burma Guide for Rights and Democracy“, www.burmaguide.net, soll leichten Zugang zu allen möglichen Internetressourcen verschaffen. Die Hunderten Links zu Themen wie Kinder, Menschenrechte, Frauen, Gesundheit, Umwelt sind in englischer Sprache sowie sechs in Burma gesprochenen Sprachen zugänglich: Burmesisch, Chin, Kachin, Karen, Shan und Mon. Die Webseite wird vom Open Society Institute und der United States Agency for International Development (USAID) finanziert und in Zusammenarbeit mit dem Burma Information and Technology Team und dem Human Rights Education Institute of Burma entwickelt.
Asia Pulse 05.08.05

Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind auf der Asheinaus-Homepage unter http://www.asienhaus.de/index.php?LINK=8&ULINK=5&UULINK=2 und in der Burmalibrary Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0 nachzulesen.

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