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BURMA NACHRICHTEN 11/2005, 14. Juni

Meldungen:
GEBURTSTAGSAKTION FÜR AUNG SAN SUU KYI
SCHULDENERLASS BALD AUCH FÜR BURMA?
ALTERNATIVE FÜR BURMAS ASEAN-VORSITZ
ANHÖRUNG ZUM TOD EINES NLD-ANGEHÖRIGEN GESCHEITERT
BURMA WILL EU-BOTSCHAFT IN BRÜSSEL
VERSCHIEBUNG DES OPIUMBANNES
UNTERSTÜTZUNG GEGEN MALARIA
HILFE VON OPEC

GEBURTSTAGSAKTION FÜR AUNG SAN SUU KYI

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Aung San Suu Kyi, die einzige Friedensnobelpreisträgerin der Welt in Haft, feiert am 19. Juni 2005 ihren 60. Geburtstag. Wir wünschen alles Gute, vor allem Frieden und Freiheit! Anlässlich des Geburtstages von Aung San Suu Kyi organisiert die Burma.Initiative des Asienhauses zusammen mit der polnischen Unterstützerorganisation Solidarnosc Polsko-Birmanska eine Geburtstagsaktion am 17. Juni in Berlin.
Wir werden den Geburtstag der inhaftierten Oppositionspolitikerin vor der burmesischen Botschaft in der Berliner Thielallee 19, 14195 Berlin, am 17. Juni um 11 Uhr feiern. Dabei sollen auch die in Deutschland und Polen gesammelten rund 600 Grußkarten für Aung San Suu Kyi an die Botschaft übergeben werden.
Wir bauen eine Geburtstagstafel auf und feiern den Geburtstag von Aung San Suu Kyi! Feiern Sie mit! 
Weltweit finden an diesem Tag Aktionen statt, um an die inhaftierte Oppositionsführerin und die politischen Gefangenen in Burma sowie die dortige Menschenrechtslage zu erinnern und die Freilassung der politischen Gefangenen zu fordern. Informationen über die Aktionen weltweit finden Sie unter www.uscampaignforburma.org


SCHULDENERLASS AUCH BALD FÜR BURMA?

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Die Einigung der G8-Staaten zu einem Schuldenerlass für die 18 ärmsten Länder der Welt könnte in Zukunft auch den Erlass der Schulden für Burma bedeuten. Dafür müsste sich das Militärregime allerdings erst bewähren. Die G8-Staaten verlangen beispielsweise, dass „nur Ländern mit „guten“ Regierungen die Schulden gestrichen werden dürfen. Zu groß sind die Befürchtungen, dass korrupte Herrscher die eingesparten Millionen auf ihr Privatkonto im Ausland überweisen.“, schreibt die taz. Burma ist bei der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank mit 25 bzw. 28,7 Millionen US-Dollar allerdings relativ gering verschuldet.
Die Tageszeitung 13.06.05, Frankfurter Rundschau 14.6.05, Irrawaddy April 2004 http://www.irrawaddy.org/database/2004/vol12.4/guest.html

ALTERNATIVE FÜR BURMAS ASEAN-VORSITZ

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Der State Peace and Development Council (SPDC) ließ anklingen, an einer Alternative für die kommende Übernahme des ASEAN-Vorsitzes zu arbeiten. Bereits im Mai deutete Thailands Außenminister an, dass Burma eventuell die Übernahme des Vorsitzes verschieben würde, um Konfrontationen innerhalb der ASEAN und mit dem Westen aus dem Weg zu gehen. Die USA und die EU hatten angedroht, wichtige Treffen mit der ASEAN zu boykottieren, falls Burma 2006 die Leitung übernimmt, ohne deutlich Fortschritte bei der Achtung der Menschenrechte zu machen, wozu auch die Freilassung der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi gehört. Führende Politiker der ASEAN, darunter die Außenminister Singapurs und Malaysias, George Yeo und Syed Hamid Albar, hatten kürzlich ihre Besorgnis über die möglichen Konsequenzen für den Staatenbund geäußert, sollte Burma den Vorsitz übernehmen.
Eine mögliche Alternative für Burma wäre, den Vorsitz zu übernehmen, aber alle großen diplomatischen Konferenzen in Thailand abzuhandeln. Die Regierung in Rangun wollte sich bis dato noch nicht festlegen, behält sich aber die Entscheidung vor.
Reuters 04.06.05, DVB 05.06.05, Nation 10.06.05

ANHÖRUNG ZUM TOD EINES NLD-ANGEHÖRIGEN GESCHEITERT

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Ein burmesisches Gemeindegericht hat die Untersuchung des Todesfalls eines NLD-Angehörigen abgelehnt und abgeschlossen. Der dreißigjährige Aung Hlaing Win, Jugendmitglied der NLD, wurde am 1. Mai festgenommen und starb mehrere Tage später unter mysteriösen Umständen. Die Familie des Mannes wurde einige Tage später von Armeeangehörigen über dessen Tod informiert, nachdem der Körper bereits eingeäschert worden war. Der Familie wurden 100.000 Kyat angeboten. Sie verweigerte das Geld und meldete den Fall der örtlichen Polizei und reichte eine förmliche Klage ein, die zu der gerichtlichen Anhörung geführt hatte.
Das Gericht erkannte zwar an, dass Aung Hlaing Wins während der Haft gestorben war, erklärte jedoch, der Tod sei durch eine chronische Lebererkrankung und nicht als Folge von Folter eingetreten. Ein Arzt hatte vor Gericht bestätigt, dass der Körper Aung Hlaing Wins zahlreiche Verletzungen aufwies, darunter Prellungen und gebrochene Rippen.
Rechtsbeistand erhält die Familie vom Rechtsanwalt der NLD, Aung Thein. Er sagte, dass das Gericht die Ehefrau des Verstorbenen nicht anhören wollte, die u.a. Fragen über die Todesursache ihres Mannes stellte. Sie will sich jetzt an höhere Instanzen wenden.
Agence France Presse 10.06.05, DVB 10.06.05. Irrwaddy 08.06.05

BURMA WILL EU-BOTSCHAFT IN BRÜSSEL

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Um die Beziehungen zur Europäischen Union zu verbessern, plant Burma eine Botschaft in Brüssel zu errichten, ließen Quellen aus diplomatischen Kreisen in Rangun und Bangkok verlauten. Ein Vertreter der belgischen Botschaft in Bangkok bestätigte das Vorhaben Ranguns, stellte aber klar, dass Belgien nicht die Absicht habe, eine Botschaft in Burma zu eröffnen. Bisher fanden die Dialoge zwischen der EU und Burma mittels der burmesischen Botschaft in Paris statt. Der belgische Diplomat erklärte, dass Burma noch keinen Botschafter ernannt habe und auch noch kein Zeitplan vorläge. Obwohl diese Neuigkeiten ein offenes Geheimnis in diplomatischen Kreisen sind, weist Burmas Außenminister jegliche Äußerung zurück.
Irrawaddy 07.06.05

VERSCHIEBUNG DES OPIUM-BANNS

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Das Militärregime Burmas hat, so ein Sprecher der Wa, den Führungskräften der United Wa State Army (UWSA) mitgeteilt, die geplante Zeremonie am 24 Juni zu verschieben, bei der die Wa ihre Gebiete als offiziell „drogenfrei“ erklären sollten. Der Sprecher sagte weiter, dass die UWSA alle Einladungen abgesagt habe, welche bereits an Diplomaten, UN Vertreter und Journalisten verschickt worden seien. Angaben, wie lange die Zeremonie verschoben wird, konnte er nicht machen.
Junta und Wa-Führung hatten in einer öffentlichen Erklärung versprochen, dass auf Wa-Gebiet kein Opium mehr bis Ende des Jahres 2005 produziert werden solle.
Irrawaddy 08.06.05.

UNTERSTÜTZUNG GEGEN MALARIA

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Die Private-Public-Partnership-Organisation Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria aus Genf hat Burma einen Zuschuss von 9 Millionen Dollar (ca. 7 Mio Euro) gewährt, um die Malariabekämpfung im Lande zu unterstützen. Im Rahmen des Nationalen Malaria-Kontrollprogramms soll bis 2010 das Auftreten von Malariaerkrankungen um die Hälfte reduziert werden, indem die Behandlungen der Erkrankten erweitert werden soll und Krankenpfleger sowie Freiwillige geschult werden. Etwa 700.000 der 42 Millionen Menschen in Burma suchen jährlich staatliche Krankenhäuser zur Behandlung von Malaria auf, und etwa 2000 Menschen sterben pro Jahr, erklärt San Win, Abteilungsleiter im National Malaria-Kontrollprogramm.
Dieser Zuschuss ist Teil eines 35,6 Millionen Dollar Pakets für Burma vom Global Fund. Etwa 20 Millionen Dollar sollen zum Kampf gegen HIV/AIDS investiert werden, daneben 7 Millionen Dollar die für Anti-Tuberkulose-Programme eingesetzt werden.
Associated Press 05.06.05

HILFE VON OPEC

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Die OPEC (Organisation of Petroleum Exporting Countries) will Burma bei dem Bau zweier Speiseölmühlen helfen. Die 5-Millionen-Dollar-Projekte sind Teil der Unterstützung seitens der OPEC und sollen gemeinsam mit der UN Welternährungsorganisation (FAO) in Rangun und Mandalay verwirklicht werden. Momentan führt die OPEC schon ein 10-Millionen-Dollar Projekt aus, um Burmas Ölfelderproduktion auf Selbstversorgungsniveau zu bringen. Laut offiziellen Statistiken produziert das Land 250.000 Tonnen Speiseöl pro Jahr, welches auch der zusätzlich importierten Menge entspricht, und bewirtschaftet etwa 2,8 Millionen Hektar Land zur Herstellung von Palmenöl, Sesam- und Sojaöl, sowie Sonneblumen– und Erdnussöl.
Xinhua General News Service 03.06.05

Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind in der Burmalibrary Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0 nachzulesen.

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