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Stiftung Asienhaus Asienhaus-Rundbrief
Asienhaus Rundbrief
Der Inhalt in Kürze Nr. 6/2013

  1. 14.11 taz-Diskussion: Myanmar - Endlich Pressefreiheit? 
  2. Schlechte Arbeitsbedingungen in Yangons Fabriken
  3. Religiöse Gewalt behindert Friedensprozess
  4. Rückkehr von Flüchtlingen in Thailand nicht in Sicht
  5. UN warnt vor zunehmender Drogenproduktion 
  6. Entwicklungen im Friedensprozess
  7. Energiepolitik im Entwurf
1.) 14.11 taz-Diskussion: Myanmar - Endlich Pressefreiheit? 
Nach Jahrzehnten der Diktatur erlebt Birma heute ungewohnte Freiheiten. Die lange eingesperrte Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ist Abgeordnete, die Medien genießen neue Freiräume. Aber sind die Reformen von Dauer? Wie sehen birmanische Journalisten die Entwicklung ihres Landes und der Presse?

Diskussion in englischer Sprache mit Journalisten aus Myanmar/Birma, die einen Medien workshop der tazPanter Stiftung besuchen.

Donnerstag, 14. November, um 19 Uhr im tazCafé in Berlin.

Hier geht es zum Veranstaltungsflyer
2.) Schlechte Arbeitsbedingungen in Yangons Fabriken
Arbeiter_innen in Fabriken in und um Yangon müssen zu extem niedrigen Löhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen arbeiten. Das ergab eine Umfrage dreier Organisationen (Labor Rights Clinic, Cooperation Program of Independent Laborers, Construction-based Labor Union), die zur arbeitsrechtlichen Situation in Myanmar arbeiten.  Über die Hälfte der 144 Befragten erhalten danach nur zwischen 25 und 37 US-Dollar im Monat. Damit zählen die Löhne zu den niedrigsten im Vergleich zu anderen Ländern der Region. Die politischen Umbrüche in Myanmar stehen noch am Anfang. Bisher gibt es weder einen gesetzlichen Mindestlohn noch klare rechtliche Grundlagen für gewerkschaftliche und zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich für menschenwürdige Arbeitsbedingungen einsetzen.

The Irrawaddy 1.11.13; Myanmar Times 3.11.13
3.) Religiöse Gewalt behindert Friedensprozess
Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Myanmar Tomas Quintana warnt vor einer längerfristigen Krise zwischen Muslim_innen und Buddhist_innenen und kritisiert die Regierung Myanmars, den Konflikt nicht an den Wurzeln zu packen. Die anhaltende Gewalt gegen Muslim_innen sei eine Bedrohung der Reformprozesse im Land, so Quintana. Auch die International Crisis Group (ICG) warnt in ihrem neu erschienenen Bericht „The dark side of Transition: Violence against Muslims in Myanmar“ vor den Gefahren der Gewalt für die anstehenden Reformen im Land. Nach ersten Gewaltausbrüchen im Rakhine-Staat im Jahr 2012, sind nun auch andere Teile im Land betroffen. Geschürt wird der Konflikt durch buddhistisch-nationalistische Strömungen, die gegen die muslimische Minderheit im Land hetzen. Bisher starben in Auseinandersetzungen über 100 Menschen, rund 140.000 Menschen sind auf der Flucht.  

Myanmar Times 27.10.13International Crisis Group 1.10.13; Deutsche Welle 25.10.13
4.) Rückkehr von Flüchtlingen in Thailand nicht in Sicht
Ein jüngst erschienener Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR)  besagt, dass die Konditionen für die sichere Rückkehr der birmanischen Flüchtlinge entlang der thailändisch-birmanischen Grenze noch nicht ausreichend sind. Laut Bericht geben 9 von 10 Flüchtlingen im größten Flüchtlingslager Mae La an, lieber in Thailand zu verweilen oder in ein Drittland umgesiedelt zu werden als in ihr Herkunftsland zurückzukehren. Regierungsvertreter_innen in Thailand und Myanmar, humanitäre Organisationen, die Flüchtlingsgemeinschaft sowie UNHCR sind sich derzeit darüber einig, dass eine organisierte Rückkehr der Flüchtlinge noch Zeit benötigt. Fehlendes Vertrauen in die Friedensverhandlungen, Probleme der Anerkennung der Staatsbürgerschaft sowie unzureichende Infrastruktur und der fehlende Zugang zu Land, Bildung und Gesundheit wurden als Hauptgründe genannt. Derzeit leben rund 120.000 Flüchtlinge, darunter hauptsächlich ethnische Karen, verteilt auf neun Flüchtlingslager in Thailand.

Bangkok Post 2.10.13The Irrawaddy 1.10.13Bangkok Post 3.10.13
5.) UN warnt vor zunehmender Drogenproduktion 
Das UN-Büro für Drogen und Verbrechensbekämpfung (UNODC) warnt vor der steigenden Opiumproduktion vorzüglich im Norden Myanmars in den Grenzgebieten zu China, Thailand und Laos. Im Jahr 2012 stieg die Zahl der Mohnproduktion im Vergleich zum Vorjahr um 13%. Damit ist Myanmar der zweitgrößte Produzent nach Afghanistan. Im Shan- und Karenni-Staat ist der Lebensunterhalt zahlreicher Bauern von der Opiumproduktion abhängig. Laut Bericht sind verschiedene Rebellengruppen sowie die Tatmadaw (nationale Armee) in den Handel mit illegalen Drogen involviert. Das Restoration Council of Shan State (RCSS, politischer Flügel der Shan State Army-South) betont, dass eine Lösung des Problems in direktem Zusammenhang mit der Klärung ethnischer Konflikte steht. Um die militärische Stärke der ethnischen Rebellen aufrecht zu erhalten, sind sie auf die Opiumproduktion angewiesen. Die Regierung Myanmar hat ihre Zusammenarbeit mit der UNODC im Kampf gegen die Drogenproduktion verstärkt.

CTV News 8.11.13The Irrawaddy 8.11.13
6.) Entwicklungen im Friedensprozess
Am 3. und 4. November fand in Myitkyina im Kachin-Staat ein Treffen zwischen dem Union Peace Working Committee der Regierung und einer Delegation der ethnischen Nationalitäten statt. Wenige Tage zuvor erörterten die verschiedenen bewaffneten ethnischen Gruppen gemeinsame Standpunkte für die Verhandlungen mit der Regierung und stellten ein 13-köpfiges Friedensverhandlungsteam auf. Dieses soll in Zukunft die Interessen der bewaffneten ethnischen Nationalitäten gegenüber Myanmars Regierung vertreten. Die Regierung wird voraussichtlich im Dezember alle bewaffneten Gruppen zu einer nationalen Friedenskonferenz zwecks eines landesweiten Waffenstillstandsabkommens einladen.

Mizzima 4.11.13; The Irrawaddy 4.11.13; New York Times 3.11.13

7.) Energiepolitik im Entwurf
Myanmars Regierung arbeitet gegenwärtig am Entwurf einer nationalen Energiepolitik, die sich an internationalen Standards orientieren soll. Zuvor war ein nationales Energie Management Komitee auf Ministerialebene u.a. zur Formulierung einer nationalen Energiepolitik gegründet worden. Laut Vizepräsident U Nyan Tun ist die sozio-ökonomische  Entwicklung Myanmars insbesondere auf die Ankurbelung der Investitionen im Bereich Erneuerbare Energien angewiesen. Der Pro-Kopf-Stromverbrauch des Landes gehört zu den niedrigsten in Asien. Der allgemeine Energieverbrauch in Myanmar stieg jedoch zwischen 2000 und 2009 durchschnittlich um 2,4% jährlich.

Mizzima 2.11.13

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Presserechtlich verantwortlich: Klaus Fritsche, Stiftung Asienhaus, Hohenzollernring 52, 50672 Köln