Inhalt in Kürze

1. Erinnerung: Verleih der Ausstellung: Alltag in Burma/Myanmar von Claudia Wiens
2. Filmpremiere: Auf der Mitte der Brücke
3. Besitzt Burma ein eigenes Atomprogramm?
4. EU-Delegation sagt ihren Besuch in Burma ab
5. Wen Jiabaos Besuch in Burma
6. Bedeutungsvoller, weisser Elefant gefangen
7. !Wahlen KOMPAKT!
8. Übersicht registrierter und offiziell nicht anerkannter Parteien
9. Liste der Kandidaten

Wir möchten noch einmal daran erinnern, dass die Ausstellung: "Alltag in Burma / Myanmar" kostenfrei entliehen werden kann. Die Ausstellung wurde im November/Dezember in Kooperation mit der Volkshochschule in Essen und im Februa/März in Kooperation mit der Arbeitgruppe Terre des Hommes in Ibbenbüren gezeigt.

Beim käuflichen Erwerb der Fotos geht:

• Ein Drittel des Erlöses an die Rural Development Society (RDS), eine lokale         Nicht-Regierungs-Organisation im Shan-Staat, die Wasser-, Umwelt-, Gesundheits-, Schul- und Landwirtschaftsprojekte unterstützt und den Demokratisierungsprozess von Innen fördert. Die RDS wurde 1993 in Kalaw gegründet.
• Ein Drittel des Erlöses an die Burma-Initiative der Asienstiftung.
• Ein weiteres Drittel an die Fotografin, Claudia Wiens.

Bilder in der Größe von ca 60x80 kosten 150 Euro, kleine Fotos in der Größe von 13x18 kosten 30 Euro.

Bei Interesse wenden Sie sich an Ute Köster, Burma-Initiative, burma@asienhaus.de, Tel. 0201-830 38 25.

Die Fotos werden demnächst auf unserer Webseite zu sehen sein.

"Auf der Mitte der Brücke" ist ein Dokumentarfilm von Karin Dürr und Carolin Röckelein.
Er berichtet über die Mönche der September-Bewegung in Burma/Myanmar und über  das politische Exil.

Der Film wird in der Reihe "Junger Deutscher Film" im Kino Babylon Mitte in Berlin am 5. August 2010 um 21:00 gezeigt.

Nähere Informationen zum Film 

Kontakt: hello@gipfelfilm.de
http://www.babylonberlin.de/

Nach Angaben des Nachrichten Senders Democratic Voice of Burma (DVB) soll Burma mit Hilfe  Nordkoreas an einem eigenen atomaren Waffenprogramm arbeiten. Die Daten und Fotos, die dem Sender von einem desertierten Soldaten übergeben wurden, hält auch der ehemaligen Inspekteur der internationale Atomenergie Organisation (IAEA) Robert Kelly als Indiz für die Bemühungen des burmesischen Regimes ein eigenes Atomprogramm zu starten

Aus diesem Grund sagte der als Befürworter der Annäherungspolitik bekannte US Senator Jim Webb seine für die in der ersten Juni Woche geplante Reise nach Burma ab und forderte in einem offenen Brief US-Außenministerin Hillary Clinton auf, diesen Vorfall zu untersuchen. Gleichzeitig hielt die IAEA am 14. Juni, die Regierung in Naypyidaw dazu an,  jegliche aktuellen oder für die Zukunft geplanten nuklearen Aktivitäten zu veröffentlichen.

Kurz nach dem bekannt werden der Anschuldigung gab es am 11. Juni ein  Dementi durch Tin Win, Burmas Abgesandter bei der IAEA. Tin Win gab an, dass weder aktuell, noch in naher Zukunft, Burma ein eigenes Atomprogramm plane. Und falls doch, fügte Tin Win hinzu, würde Burma die IAEA darüber in Kenntnis setzten.

Trotzt der vorliegenden Daten, die auf ein mögliches Atomprogramm Burma´s schließen lassen, sehen die meisten Experten das militärische Regime nicht in der Lage in absehbarer Zeit nukleare Waffen zu bauen.

BBC 04.06.; Irrawaddy 08.06.& 19.06.; Shan Herald 23.06.; DVB 24.06.

Am 17. Mai hatten sich die EU Mitgliedsstaat auf dem EU-ASEAN Treffen in Spanien darauf geeinigt, eine hochrangige Delegation nach Burma zu entsenden. Während schon kurz vor diesem Beschlus der tschechische Vize-Außenminister Jiri Sitler sich sowohl mit Mitgliedern des Regimes als auch mit Mitgliedern der Opposition traf, sagt die EU ihren Besuch kürzlich ab. Einen genauen Grund für die Absage gab die Delegationssprecherin Suvi Seppalainen nicht an. Allerdings wird vermutet, dass die Ablehnung eines Treffen mit Aung San Suu Kyi durch die burmesische Militärjunta der ausschlaggebende Grund war.

Irrwaddy 25.05.; DVB01.06.; Mizzima 28.06.

Der chinesische Premierminister Wen Jiabao unterzeichnete auf seiner 2-tägigen Reise nach Burma Anfang Juni mehrere große Abkommen und diskutierte das sensible Thema der Grenzstabilität mit Junta Chef Than Shwe. Neben den von beide Seiten unterzeichneten Handels-, Finanz-, Energie-, Wissenschafts- und Technologieabkommen, wurde ein Abkommen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit an der Sino-Burmesischen Grenze unterzeichnet.

Es war der erste Besuch eines chinesischen Premierminister nach Burma in 16 Jahren.

China ist der Haupt-verbündete Burmas und unterstützt Burma im UN-Sicherheitsrat.

Seit der Kokang Offensive im August 2009, die in einer Flüchtlingswelle nach China resultierte, scheint die Beziehung zwischen den beiden Staaten jedoch verändert und es keimt die Hoffnung, dass China etwas mehr Verantwortung in der internationalen Gemeinschaft zeigt.

So schreibt die Irrawaddy, dass  trotz des Fehlens eines offiziellen Bekanntmachung vermutet wird, dass der chinesische Premierminister bei seinem Besuch die angekündigten Wahlen zur Sprache brachte.

Irrawaddy 03. & 04.06; Reuters 03.06; Agence France Press 03.06.

Ein seltener weißer Elefant, ein Symbol für Glück, Macht und Wohlstand, wurde in Maungdaw, im Nordwesten Burmas, gefangen. Das weibliche Tier ist ca. 38 Jahre alt und 2,20 Meter groß.

Weiße Elefanten gelten im buddhistischen Südostasien als gutes Omen. Es ist der vierte weiße Elefant in Burma: die drei anderen werden in  einem Gehege im Außenbezirk von Yangon gehalten und verwöhnt sowie bei ihrer Ankunft in einer großen Zeremonie von den Generälen mit gesegnetem Wasser, Gold, Silber und Edelsteinen geehrt.

Die Bedeutung des Tieres ist auch daran zu sehen, dass Im 16. Jahrhundert die ungeklärten Besitzverhältnisse von 4 weißen Elefanten einen Krieg zwischen Thailand und Burma auslösten. In Thailand werden die Tiere traditionell dem regierenden König übergeben. Auch in Burma hat es Tradition, dass die Tiere von Machthabern als Glücksbringer und Machtsymbol gehalten werden: Junta Chef Than Shwe besaß bisher noch keinen - dem Nachrichten Sender BBC zufolge liegt es nahe, dass der  Elefant in die Hauptstadt Naypyidaw gebracht wird und Than Shwe übergeben wird.

BBC 29.06; AP 29.06

6.) !Wahl KOMPAKT!

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Parteien in Finanznöten

Den meisten Parteien fehlt es an finanziellen Mittel um einen richtigen Wahlkampf durchzuführen Um beispielsweise  Rundbriefe oder Zeitungen zu veröffentlichen müssen sich die Parteien bei der staatlichen Zensurbehörde registrieren lassen, was umgerechnet 600 Euro kostet. Das wohl größte Problem stellt  aber die Aufstellung und Finanzierung ihrer Kandidaten für die Wahl da. Für jeden  Kandidaten belaufen sich die Kosten auf ungefähr 500 Euro.

Irrawaddy 08.06. & 15.06.

NDF sieht die Wahlen als einen kleinen Schritt zu einem demokratischen Burma

Die National Democratic Force (NDF), die sich aus ehemaligen Mitgliedern der National League for Democratic (NLD) gebildetet hat, ist von der Wahlkommission als Partei anerkannt worden und kann sich somit für die Teilnahme an den Wahlen registrieren. Parteisprecher Than Nyein machte letzte Woche in einem Interview klar, dass nach den Wahlen nicht mit einem demokratischen Burma zu rechnen sei. Dennoch sei die Teilnahme an den Wahlen wichtig, ebenso wie der Status als politischen Partei um für die Demokratie zu arbeiten und  zu mindestens für die nächsten Generationen den Grundstein für ein demokratisches Burma zu legen.

DVB 16.06.

Shan State National Armee verbietet jeglichen Wahlkampf

Die Shan State National Armee (SSNA), die den Süden des Shan Staats kontrolliert, hatte schon Mitte Mai angekündigt, dass sie die Wahl in diesem Jahr nicht anerkennen werden. Dieses Statement wurde durch neuere Aussagen verschärft. Demnach duldet die SSNA  keine Wahlveranstaltungen, welcher Art auch immer, in ihrer Region. Neben den Parteien die überregional antreten, fürchtet sich auch die Shan Nationals Democratic Party, aus Angst vor möglichen Konsequenzen, in diesem Gebiet Wahlveranstaltungen abzuhalten.

Shan Herald 15.06.

Neue Beschränkung für Parteien

Am Mittwoch den 16. Juli gab die staatliche Wahlkommission die neue Direktive 2/2010 bekannt, nach dem Parteien für geplante politische Auftritte oder Reden sich mindestens 7 Tage vorher bei der lokalen Wahlkommission anmelden müssen. Nach Angaben der Wahlkommission soll den Parteien spätestens 48 Stunden vor der geplanten Veranstaltung eine Antwort vorliegen. Weiterhin verbietet die Direktive 2/2010 den Parteien Reden oder Wahlkampfmaterialien zu publizieren, in den das Militär oder der Staat kritisiert werden.

Irrawaddy 22.06.

Wahltermin steht immer noch nicht fest

Die burmesische Regierung hat bis heute keinen Wahltermin bekanntgegeben. Die Spekulationen über die Durchführung der Wahlen am 10.10.2010  verstärkte US-Senator in seiner  Äusserung Anfang Juni.“ What I’m hearing is that they will take place…on 10-10-10“  Der Hang der Generäle zur Numerologie bestimmte schon viele wichtige Termine in der Vergangenheit.

Die Monate Oktober und November sind als mögliche Zeitrahmen schon lange im Gespräch, zum einen, da  inoffizielle Quellen schon vor Monaten den  Oktober verlauten ließen, zum anderen, da Aung San Suu Kyi bis November im Hausarrest sitzt, und die Wahlen vermutlich vor ihrer Freilassung stattfinden werden.

DVB 10.06

Hier finden Sie einen Überblcik über alte und  neu registrierte und  aufgelöste Parteien sowie registrierte Parteien die noch nicht von der Wahlkommission anerkannt wurden.

Quelle: Ins Deutsche übersetzter Auszug  aus einem Bericht des Transnational Institute / Burma Centrum Niederlande: Burmas 2010 Elections: Challenges and Opportunities 
Stand: Juni 2010

Hier finden Sie eine Liste der von den Parteien aufgestellten Kandidaten für die Wahlen 2010.