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Asienstiftung, Bullmannaue 11, D-45327 Essen
Logo Asienstiftung Burma-Nachrichten 8/10, 03.09.2010

Inhalt in Kürze

1. Wir feiern Geburtstag: 15 Jahre Asienhaus
2. Wichtiger thai-burmesischer Grenzübergang geschlossen
3. USA befürwortet Untersuchungen von Kriegsverbrechen der Militärjunta in Burma

4. Than Shwes herzlicher Empfang in Indien
5. Explosionen in der Nähe der thailändischen Grenze
6. ! Wahlen KOMPAKT!


1.) Wir feiern Geburtstag: 15 Jahre  Asienhaus

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Das Asienhaus feiert am 26. September ab 11.30 Uhr im ehemaligen Verwaltungsgebäude der Zeche Zollverein, Weltkulturerbe und Mittelpunkt der Kulturhauptstadt 2010, sein 15-jähriges Bestehen. Unter dem Motto „Asiensolidarität in der globalisierten Welt“ laden wir Sie herzlich ein. An diesem Tag haben Besucher die Möglichkeit, die Arbeit der im Asienhaus zusammengeschlossenen Organisationen, näher kennen zu lernen und mit den Mitarbeitern/innen ins Gespräch zu kommen. Weiterhin ist es unser Anliegen, entwicklungspolitische Fragestellungen in die Aktivitäten der Kulturhauptstadt einzubringen und Ihnen eine gemeinsame Plattform des Austauschs zu bieten.

Neben inhaltlichen Diskussionen bieten wir ein vielfältiges kulturelles Programm:

  • Ein besonderes Highlight wird die Eröffnung einer Ausstellung mit zeitgenössischer burmesischer Kunst sein, die bis zum 15. Oktober im Asienhaus zu sehen sein wird. Gezeigt werden beeindruckende Arbeiten von den bekanntesten Künstlern Burmas, die traditionelle Kunstformen mit modernsten Techniken vereinen.

  • Lesungen der Journalisten Susanne Messmer und Rüdiger Bertram beleuchten die kulturelle, politische und soziale Realität der Gesellschaft Asiens.

  • Als musikalische Unterstützung gibt Jazzprofessorin Ilse Storb gemeinsam mit Hong Gao ein deutsch-chinesische Konzert.

Durch entwicklungspolitische Bildungsarbeit schafft das Asienhaus Einsichten in globale Zusammenhänge und die Akzeptanz anderer Kulturen. Zusammen mit anderen Organisationen in Deutschland/Europa und Asien sollen Menschen durch Begegnungen miteinander verbunden und gemeinsam für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Demokratisierung und der Schutz der Umwelt gekämpft werden. 

Achtung, letzter Aufruf: Wir brauchen noch dringend Drachentänzer! Wir möchten unseren Drachen auf dem Zechenfest tanzen lassen und brauchen insgesamt 14 Tänzer, 7 haben wir schon! Vorweg gibt es Trainingsstunden: Der erste Termin ist schon Morgen, den 04. September ab 14.15 Uhr im Asienhaus. Wem das zu knapp ist, hier die weiteren Termine: Samstag, den 11.09. ab 14. 15 Uhr und Samstag den 18.09. ab 11 Uhr für je 2 Stunden.Falls Interesse besteht, bitte unbedingt anmelden! Danke!

Hier zur Einladung (pdf)

Weitere Fragen und Anmeldung bei:
Ute Köster 
Telefon: (49) 201. 83038-25
Fax: (49) 201. 83038-30
E-Mail:
ute.koester@asienhaus.de

www.asienhaus.de/15jahre

2.) Wichtiger thai-burmesischer Grenzübergang geschlossen

 
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Seit Mitte Juli hält die burmesische Regierung den Grenzübergang Myawaddy / Mae Sot an der Grenze zwischen Burma und Thailand geschlossen. Dadurch will Burma, offiziellen Angaben zufolge, Druck auf die thailändische Regierung ausüben, die ein Dammprojekt am Ufer des Grenzflusses Moei-River betreibt, von dem Burma befürchtet, dass es starke Erosionen auf der eigenen Flußseite auslösen wird. Die thailändische Regierung reagierte prompt mit einem Baustopp und einem Gesprächsangebot. Die daraufhin stattfindenden Verhandlungen zwischen beiden Ländern blieben jedoch bisher ohne Ergebnisse. In einem in der ersten Augustwoche stattfindenden Treffen räumte der Vertreter der burmesischen Militärregierung Lt-Gen Khin Zaw ein, dass die Grenze nicht allein aufgrund des umstrittenen Bauprojektes gesperrt wurde, sondern insbesondere auch aus Gründen der Grenzsicherung. Eine Wiederöffnung könne er in naher Zukunft nicht in Aussicht stellen. Damit bestätigte sich der Verdacht einiger unabhängiger Beobachter, die die Sperrung mit den Spannungen im Zuge der Umsetzung des Boarder Guard Force (BGF) Plans im Karen-Konflikt in direktem Zusammenhang sehen. Ein Zusammenhang mit den Wahlen wird vermutet.




Die langandauernde Blockierung des wichtigen Grenzüberganges verursacht einen großen wirtschaftlichen Schaden auf beiden Seiten der Grenze. Der einfachen Bevölkerung in den Grenzstädten, die fast ausschließlich vom Grenzverkehr lebt, ist das gesamte letzte Monatseinkommen entgangen. Thailändische Behörden schätzen den ökonomischen Verlust Thailands auf 88 Millionen baht [$2.8 Millionen] täglich. Viele Menschen, wie z.B.  Tagesgrenzpendler, sehen sich gezwungen hohe Bestechungsgelder aufzuwenden, um die Grenze illegal zu überqueren.

AFP 20.07.; The Nation 22.07.; Irrawaddy 13.07. & 18.08.

3.) USA befürworten Untersuchungen von Kriegsverbrechen der Militärjunta in Burma

 
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Präsident Barack Obama befürwortet die Einberufung einer UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechts- und Kriegsverbrechen der Militärjunta.

Die USA ist somit das fünfte Land, das sich dafür entschied die Kommission zu unterstützen. Der Plan richtet sich vor allem  gegen die Junta-Führer, insbesondere General Than Shwe. Der 77-jährige Diktator wird beschuldigt brutale Kampagnen gegen die Volksauflehnung und Regimekritiker, wie beispielsweise die „Saffron Revolution“, eingeleitet zu haben bei dem mehrere Tausend Demonstranten und buddhistische Mönche umgebracht und gefangen genommen wurden.

Menschenrechtsorganisationen begrüßten die Haltung der USA. Tom Malinowski, Leiter des Human Rights Watch-Büros in Washington, hält dies für einen schlauen Schachzug, der junge Parteimitglieder der Junta beeinflussen könnte die Verachtung von internationaler Gemeinschaft seitens der Regierung zu hinterfragen.

Washington Post. Times of India. 18.08.2010

4.) Than Shwes herzlicher Empfang in Indien

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Während seiner Indien-Reise Anfang August, wurde Than Shwe herzlich mit einer Zeremonie im Präsidentenpalast empfangen. Er durfte auf seiner Reise Mahadma Ghandi die Ehre erweisen sowie zum Bodh Gaya, der Ort an dem Buddha die Erleuchtung fand, pilgern. Dieser als schamloser Akt bezeichnete Vorgang wurde von Menschenrechtsorganisationen durch Demonstrationen zu verhindern versucht, die von der  indischen Regierung  ignoriert wurden.

Der Besuch Than Shwes ist nur ein weiteres Zeichen der sich vertiefenden Beziehung zwischen  Indien und der Militärjunta Burmas.  Indien will von der Lage und den Ressourcen Burmas profitieren und den wachsenden Einfluss Chinas unterbinden – doch obwohl Indien mittlerweile der viert größte Handelspartner Burmas ist und einer der Hauptinvestoren in Infrastruktur und natürlichen Ressourcen, wird Indien wahrscheinlich das Rennen gegen China verlieren.

Mizzima 26.07.; Irrawaddy 08.08.

5.) Explosionen in der Nähe der thailändischen Grenze

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Eine Panzerfaust und selbstgemachte Sprengkörper explodierten am 25. August in der ThreePagoda Pass Gemeinde in der Nähe der thailändischen Grenze. Vier Menschen wurden verletzt, darunter ein Soldat und zwei Beamte der Militärregierung sowie ein Soldat der Democratic Karen Buddhist Army (DKBA). Es ist  die zweite  Explosion in der Gemeinde während des Monats August,  zwei weitere Sprengsätze, die nicht explodiert sind, wurden gefunden. Spannungen  zwischen der Militärjuna und den ethnischen Waffenstillstandsgruppen in dieser Region nehmen zu, da Uneinigkeit um die Umformatierung der Waffenstillstandsgruppen in die Border Guard Force herrscht. Das Militär erhöht den Druck auf die sich bisher weigernden Waffenstillstandsgruppen. 

Irrawaddy 26.08.

6.) !Wahl KOMPAKT!

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Than Shwe von seinem militärischen Amt zurück getreten


Than Shwe, der Führer der Militärjunta, sowie viele weitere hochrangige Generäle sind am von ihren militärischen Ämtern zurück getreten. So die Presse in Burma. Das offizielle Bekanntmachung der Junta hat noch nicht stattgefunden.
Somit ist der Weg für die Teilnahme an den Wahlen 2010 geebnet. Dies könnte dazu führen, dass die weit verbreitete Meinung der Machtübernahme der gleichen Akteure in ziviler Kleidung wahr wird.
Der Rücktritt  wirft  bei internationalen Beobachtern Fragen über die Intention des Rücktritts auf.

Reuters 27.08.; Associated Press 31.08.  


Wahltermin am 7. November

Nun steht es fest: Gewählt wird am 7. November. Das gab die unter dem Namen Staatsrat für Frieden und Entwicklung (SPDC) herrschende Militärregierung Mitte August bekannt. Außerdem wurde der Zeitraum für die Einreichung der Kandidatenlisten auf den 16. bis 30. August festgelegt. Bislang haben 30 von 42 Parteien die Listen eingereicht. Viele Stimmen kritisierten jedoch die Kurzfristigkeit der Bekanntgabe des Wahltermins und der Abgabefrist.

Irrawaddy 16.08., New Light of Myanmar 14.08.


Der Wahlboykott der NLD ist offiziell

Am 19. August gab die National League for Democracy (NLD) den offiziellen Boykott der kommenden Wahlen bekannt. Die Entscheidung wurde auf einem Treffen von führenden NLD Politikern beschlossen. „Wir haben entschieden die Wahl zu boykottieren, da die Verfassung von 2008 und die Wahlgesetze von 2010 nicht zur Wiederherstellung der Demokratie und der Menschenrechte in Burma dienen“, so ein Sprecher der NLD.
Am 24. August empfahl Aung San Suu Kyi den Menschen, die die NLD unterstützen wollten, den Wahlgang zu unterlassen. „Sie sagte, wählt einfach nicht, wenn ihr nur die NLD wählen wollt“, so Suu Kyis Anwalt nach einem Besuch bei der Friedensnobelpreisträgerin. Einen Tag zuvor hatte er Suu Kyis Worte weitergeleitet, die die Menschen in Burma dazu aufforderten, die Wahl genau zu beobachten und sich zu Wort zu melden, falls diese nicht frei und fair ablaufen sollte. Suu Kyi, die bis Mitte November unter Hausarrest steht, kann selbst keine Worte an die Öffentlichkeit richten.

Agence France Press 25.08., Mizzima News 20.08.

NDF wird zur Wahl zugelassen

Die Wahlkommission hat die National Democratic Force (NDF), die sich aus ehemaligen Mitgliedern der NLD gebildet hat, zur Wahl zugelassen. An vier führende Parteimitglieder wurde allerdings die Auflage gestellt, als Zulassungsvoraussetzung ein Gesuch an die Wahlkommission zu richten, in dem sie sich von ihren vergangenen politischen Aktivitäten distanzieren. Alle vier wurden bei der Wahl im Jahre 1990 als Kandidaten der NLD gewählt. Sie wurden jedoch für den Versuch der illegalen Regierungsbildung von der Militärregierung inhaftiert, die die Wahl nicht anerkannte. Am 25. August gab ein betroffenes Mitglied bekannt, nicht an den Wahlen teilzunehmen.

Mizzima News 25.08.; Irrawaddy 20.08.


Wahlen unsicher in den Gebieten der Waffenstillstandsgruppen


Die Wahlen werden in den Gebieten, die sich unter der Kontrolle von Waffenstillstandsgruppen befinden, aller Wahrscheinlichkeit nach ignoriert werden. Von einer der größten der Gruppen, der United Wa State Army (UWSA), wird vermutet, dass sie Kampagnen unterbinden wird.

Irrawaddy 18.08.


Bestechungen auf der Tagesordnung

Der politische Flügel der Militärjunta, die Union Solidarity and Development Party (USDP), greift im Wahlkampf  zu etwas anderen Mitteln: im Gegenzug zum Parteibeitritt und dem Versprechen die USDP zu wählen, werden Kredite zu geringen Zinsen z.B. an Farmer vergeben. Neben den Krediten wurden weiterhin Straßenausbesserungsarbeiten in Aussicht gestellt.

Mizzima News 14.08. & 21.07.


Zensur im Wahlkampf

Die politischen Parteien unterliegen weiterhin strengen Restriktionen in Bezug auf Publikationen. Um Wahlkampfmaterial zu veröffentlichen, bedarf es einer Registrierung bei der Zensurbehörde, die sich auf 600.000  Kyat (600 US$) beläuft, wobei 500.000 Kyat (500 US$) als Kaution gelten. So ist ein großer Anteil der Parteien, aufgrund finanzieller Probleme, darauf angewiesen Parteipolitik und Parteiaktivitäten in den Wochenjournalen Burmas zu veröffentlichen. Die Journale unterliegen jedoch der strengen Kontrolle der Zensurbehörde. So wurde beispielsweise ein Aufruf zum Beitritt zur Peace and Diversity Party (PDP) im Magazin The Voice Weekly nicht veröffentlicht, was die Partei dazu brachte, ihre Teilnahme an der kommenden Wahl zu überdenken.

Irrawaddy 02.07.


Visum bei Ankunft in Burma nicht mehr möglich

Seit September ist es nicht mehr möglich, ein Visum bei Ankunft in Burma zu bekommen. Dies wird als ein Versuch gewertet, ausländische Reporter während und vor den Wahlen fern zu halten.

Radio Australia 23.08.


Unterstützen Sie die Burma-Arbeit

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Wir freuen uns auch sehr über ehrenamtliches Engagement und neue Mitglieder in unserer Facebook-Gruppe!

Termine

26.09. - 15.10.2010
Ausstellung im Asienhaus in Essen: Zeitgenössische Kunst aus Burma/Myanmar
Die Eröffnung der Ausstellung findet am 26.09 im Rahmen unseres Jubiläums zum 15-jährigen bestehens des Asienhauses um 12 Uhr, in der Bullmannause 11 (Zollverein), statt.


2.-5.10.2010
Asia-Europe-Peoples'-
Forum (AEPF), Brüssel


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