Menschen(ge)recht, Sozial(ge)recht, Umwelt(ge)recht"
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China-Informationen 1/2007, 9.3.2007
www.asienhaus.de/china-informationen

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In Kürze:
1) 12.-16.3.: Rundreise: Cadmium-Vergiftungen und Menschenwürde in China

2) Radiosendung "Chinesen in Deutschland"

3.) 3.4., Düsseldorf: Hintergrundveranstaltung zur Chinesischen Filmwoche

4.) Hintergrund und Veranstaltung: China: trägt die Olympiade zum Wandel bei 
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ad 1) 12.-16.3.: Rundreise: Cadmium-Vergiftungen und Menschenwürde in China
Kontakt: peter.franke@asienhaus.demehr Informationen

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Braunschweig, Hamburg und Düsseldorf werden u.a.die Stationen einer Rundreise durch Europa sein, auf der zwei Arbeiterinnen aus China über Arbeitsbedingungen und Gegenwehr in einer Batteriefabrik berichten. In Deutschland finden Veranstaltungen in Braunschweig, Hamburg und Düsseldorf statt. Für die Koordination der Rundreise ist Peter Franke (Asienhaus) verantwortlich.

Batterien für den Weltmarkt stellen die Gold Peak-Fabriken in Südchina her, wo die zwei Arbeiterinnen, Hu Xiaoping (30 Jahre) und Guo Meili (32 Jahre), gearbeitet haben und ihre Gesundheit ruiniert wurde.Sie berichten über 

Braunschweig: Montag den 12.März 2007, um 19.00 Uhr im Altgebäude der Technischen Universität in der Pockelstraße, Hörsaal SN 19.1 

Hamburg: Mittwoch den 14. März 2007 um 18 Uhr 30 im Verdi-Center Gewerkschaftshaus Hamburg, Besenbinderhof 58

Düsseldorf: Freitag den 16. März 2007 um 19:00 Uhr im Haus der Kirche, Bastionsstrasse 6, Altstadt 

ad 2) Radiosendung: Chinesen in Deutschland
Kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de, Radiosendung zum Download

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Am 28. Januar sendete das Lokal Radio Essen eine einstündige Sendung zum Thema "Chinesen in Deutschland". Die Sendung wurde von Hanno Jentzsch, Sebastian Schrade und Franziska Plauschin für die China-Arbeitsgruppe des Asienhauses erstellt. Die Radiosendung hören Sie hier. Gegen Unkostenerstattung von 10 Euro können Sie die Sendung über vertrieb@asienhaus.de beziehen.

Hier noch ein Link-Hinweis zu diesem Thema: Asiaten in Deutschland

ad 3) 3.4., Düsseldorf: Hintergrundveranstaltung zur chinesischen Filmwoche
Kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de, Ort: Teehaus Shuyao, Filmprogramm

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Vom 30.3. bis zum 4.4. findet in Düsseldorf die  chinesische Filmwoche "Chinese Perspectives" statt. Als Hintergrund zu dieser Filmwoche veranstaltet das Asienhaus am 3.4. gemeinsam mit dem Teehaus Shuyao eine Hintergrundveranstaltung unter dem Titel

Reality TV auf chinesisch - ein Stück Demokratie im Untergrund?

Anwesend zur Diskussion werden u.a. sein: der chinesische Filmemacher Fang Yu (dessen Film die "Taxisschwestern von Xian" am 4.4. gezeigt wird) und Frau Feng-mei Heberer, die Kuratorin der Filmwoche.

In der Ankündigung der Filmwoche heißt es:
Es gibt mehrere Gründe dafür, eine chinesische Filmwoche in Düsseldorf aufzustellen. Zum einen nimmt die Präsenz Chinas politisch, wirtschaftlich, aber vor allem auch kulturell immer weiter zu. Es gibt französische, britische, dänische, türkische Filmfestivals, aber noch keines, das den chinesischen Film vertritt. Es ist also an der Zeit ein neues Bild dieses Landes zu vermitteln, das bisher kaum entdeckt ist und so in Konkurrenz zu treten zu den alltäglichen Informationsmedien und ihren Berichterstattungen über China. Über China wohlgemerkt, denn was in der jetzigen Filmreihe gezeigt wird, ist ein in/mit/von/über.

Seit einigen Jahren gibt es eine riesige DV-Bewegung in China, die zum großen Teil im Untergrund, d.h. unabhängig von staatlichen Einrichtungen stattfindet. Diese Entwicklung spiegelt nicht nur in technischer und ästhetischer Hinsicht die rasante Entwicklung innerhalb des Landes wider, sondern zeugt auch von einer heißhungrigen Begierde, diese Situation zu verarbeiten und gleichzeitig sich darin auf irgendeine Weise zu verankern. Was wir hier erhalten, ist eine Lebenspräsentation, Möglichkeit des Einblicks, vielleicht sogar des Verständnisses, mit Sicherheit jedoch des Aufmerkens. Was zeigen, wenn nicht dies.Darüber hinaus werden Perspektiven auf das Land von so genannten Auslandschinesen gezeigt. Wo steckt hinter all den Bildern Heimat und Identität.

Die Filmreihe konzentriert sich auf Produktionen, die mit niedrigem Budget gedreht wurden; darüber hinaus noch nicht oder nur in bedingtem Maße national und international gezeigt. Die meisten wurden mit DV-Kameras gedreht und stehen auch ein für die DV-Bewegung des Landes. Dabei ist vielen Filmen eigen, dass sie weder eindeutig einer einzigen Thematik, noch einem festen Genre zuzuordnen sind. 

ad 4) 20.3., Essen: China - Trägt die Olympiade zum Wandel bei
von Hanno Jentzsch, Text als pdf-Datei, ausführlichere Version

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Noch sind es einundhalb Jahre bis zu den Olympischen Spielen 2008 in China. Am 20.3. wollen wir  auf dem Treffen der China-AG über die möglichen Implikationen dieser Spiele auf China diskutieren und die Frage stellen, wie mit der von einigen Organisationen aufgestellten Boykott-Frage umzugehen ist. Einleitend wird Hanno Jentzsch einen Input zur Diskussion geben. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr im Asienhaus in Essen statt.

1. Willkommen in Peking 2008?

Geht es nach den Organisatoren in China und beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC), dann werden die Olympischen Spiele in Peking 2008 ein „grünes“ Festival der Hochtechnologie, ein friedliches Großereignis unter dem Motto „One World, One Dream“.

Entgegen dieser glänzenden Aussichten ist die Entscheidung für Peking als Gastgeber für die 29. Olympischen Spiele allerdings bis heute sehr umstritten. Die Debatte um mögliche positive oder negative Auswirkungen des Großereignisses auf die chinesische Gesellschaft und um das Recht des autokratisch geführten Landes, überhaupt die Olympiade auszurichten, wird bis heute heftig geführt. Wie wahrscheinlich ist es tatsächlich, dass Olympia 2008 zu einem Wandel der politischen Situation in China beitragen kann?

Zu den Problemen innerhalb der Volksrepublik kommt noch hinzu, dass im Vorfeld der Spiele brisante politische Ereignisse in der Region anstehen. So finden auf Taiwan im Dezember 2007 (Parlament) und im März 2008 (Präsident) Wahlen statt – Ereignisse, die seit der Demokratisierung Taiwans stets für eine Verschärfung des Konfliktes zwischen den beiden Chinas sorgten (mehr zum Thema Taiwan in der Langversion des Artikels). Auch in Hongkong wird im Frühjahr 2008 gewählt.

2. Die Rolle des IOC

Im Vorfeld der Entscheidung für Peking gab es innerhalb des IOC verschiedene Ansichten über die Vergabe der Spiele nach China. Die eine Seite argumentierte, dass die Olympiade in Peking zu einer Verbesserung der politischen Lage beitragen könne. Andere hielten dagegen, dass man die Menschenrechtsverletzungen des Regimes nicht mit der prestigeträchtigen Ausrichtung der Spiele belohnen dürfe. Mit dem IOC-Präsidenten Juan Antonio Samaranch hatte Peking allerdings stets einen mächtigen Fürsprecher auf seiner Seite. 

Spätestens seit der offiziellen Entscheidung für Peking im Juli 2001 ist das IOC deutlich bemüht, Diskussionen um die politische Lage in China zu vermeiden. Bereits im Zuge einer Inspektion der fünf Kandidatenstädte im Februar 2001 betonte das IOC im Hinblick auf die chinesische Bewerbung, dass ausschließlich die organisatorischen Fähigkeiten der Bewerber geprüft wurde. Der neue IOC-Präsident Jacques Rogge betonte wiederholt, dass das IOC eine Sportorganisation sei, die sich nicht in politische Belange einmischen würde. 

Die organisatorischen Voraussetzungen für ein Gelingen der Olympiade sind zur Freude des IOC sehr gut. In mehreren Treffen mit chinesischen Offiziellen lobte Rogge die Fortschritte beim Bau der olympischen Sportanlagen. Im November 2004 äußerte der IOC-Präsident, er habe keinerlei Sorgen bezüglich der Vorbereitungen auf die Spiele.

Obwohl in der Olympischen Charta ausdrücklich jede Form von Diskriminierung aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religion oder politischer Einstellung abgelehnt wird, ist vom IOC also kaum zu erwarten, dass es im Hinblick auf die Olympischen Spiele noch deutlich Stellung gegen Menschenrechtsverletzungen in China beziehen wird. Vielmehr ist die Organisation seit der Entscheidung für Peking vor allem an einem Gelingen der Spiele und somit an einem Abflauen der Menschenrechtsdebatte interessiert.

3. Menschenrechtsorganisationen und die Spiele von Peking

Im Jahr 2004 äußerte Human Rights Watch (HRW) anlässlich des Endes der Spiele von Athen die Hoffnung, dass die Olympiade in Peking zu einer Verbesserung der Menschenrechtslage in China beitragen könne. Die Organisation nennt mehrere Gebiete, auf denen vor dem Hintergrund der Olympiade Verbesserungen unbedingt anzustreben seien.

So kritisiert HRW unter anderem, dass zahlreiche Menschen im Zuge der olympischen Baumaßnahmen Zwangsräumungen zum Opfer fallen, ohne dass angemessene Entschädigungen gezahlt werden. Nach wie vor fordert HRW außerdem die Behandlung der beim Bau der Sportstätten beschäftigten Arbeiter gemäß internationaler Richtlinien. Momentan arbeiten die meisten Arbeiter bei zu geringer Bezahlung und ohne gewerkschaftliche Vertretung. Proteste gegen Arbeitsbedingungen und Zwangsräumungen unterliegen zum Teil heftigen staatlichen Repressionen. Ein weiterer zentraler Kritikpunkt der Organisation ist die Pressefreiheit. Noch immer kontrolliert die chinesische Führung Internetseiten und verhindert eine freie Berichterstattung. Einem chinesischen Versprechen zufolge sollen ausländischen Journalisten während der Spiele unabhängige Berichte ermöglicht werden. Diese Erlaubnis, die vom IOC als Beweis für den guten Willen der Führung in Peking gewertet wird, soll sich allerdings nur auf den Bereich Sport beziehen. Chinesische Journalisten bleiben ohnehin in ihrer Pressefreiheit eingeschränkt.

Mit dem Engagement gegen die Ausrichtung der Olympiade in einem die Menschenrechte missachtenden Land ist HRW nicht allein. Verschiedene NGO versuchen, die Debatte um die Menschenrechtsverletzungen im Zuge der Olympiade anzufachen, darunter zum Beispiel die deutsch-tschechische Organisation Olympic Watch, die sich extra anlässlich der anstehenden Spiele in Peking gegründet hat.

Auffällig ist, dass Aktivisten für die Befreiung Tibets die Vergabe der Spiele offenbar besonders scharf kritisieren. Organisationen wie die deutsche „Tibet Initiative“ sprechen von einem „Verrat an der olympischen Idee“. Die Besetzung von Tibet durch die VR China steht für sie in krassem Widerspruch zu den olympischen Idealen. Auch bezüglich der Tibet-Frage behält das IOC seinen „unpolitischen“ Standpunkt allerdings unbeirrt bei.

Insgesamt ist aus der Sicht der verschiedenen Menschenrechtsorganisationen bis dato noch kein positiver Effekt auf die Lage in China zu erkennen. Anderthalb Jahre vor der Eröffnung der Spiele muss nicht nur Human Rights Watch feststellen, dass sich die Fragen, die dem IOC und der Führung in Peking zu stellen sind, nicht verändert haben.

4. Korea 1988 – ein Modell für Peking 2008?

Neben heftiger Kritik nährte die Vergabe der Spiele nach Peking nicht nur im IOC Hoffnungen, dass die Olympiade politischen Wandel in China mit sich bringen könnte. Diese Hoffnungen rühren nicht zuletzt daher, dass die letzten Olympischen Spiele in Ostasien im Jahr 1988 entscheidend zur Demokratisierung Südkoreas beigetragen haben. Aber gibt es tatsächlich Anzeichen für Parallelen zu den Ereignissen rund um die Spiele von Seoul?

Hier gilt es zuerst einmal zu erwähnen, dass die Olympiade von Seoul nicht als „Grund für die Demokratisierung“ verstanden werden darf. Mitte der 80er Jahre war eine Transformation Südkoreas aus verschiedenen Gründen ohnehin sehr wahrscheinlich. Seit der gewaltsamen Niederschlagung von pro-demokratischen Demonstrationen im Kwangju-Massaker von 1980 befand sich das Regime von Chun Doo-hwan und Roh Tae-woo in einer ernsten Legitimationskrise. Im Sommer 1987 kam es in Korea schließlich erneut zu wütenden Massenprotesten, in denen das Ende der Militärherrschaft gefordert wurde.

Erst in Zusammenhang mit diesen Massenprotesten gewinnen die Olympischen Spiele eine Bedeutung im Transformationsprozess Südkoreas. Im Sommer 1987 stand das Land als kommender Gastgeber der Olympiade bereits im Fokus der internationalen Aufmerksamkeit. Eine neuerliche gewaltsame Niederschlagung der pro-demokratischen Proteste hätte nicht nur einen erheblichen internationalen Gesichtsverlust bedeutet, sondern wahrscheinlich auch den Verlust der prestigeträchtigen und nicht zuletzt wirtschaftlich lukrativen Spiele. In dieser Zwangssituation konnten sich die reformbereiten Kräfte im alten Regime durchsetzen.

Die Olympischen Spiele fungierten im Transformationsprozess Südkoreas also als Katalysator: Das nahende Großereignis erhöhte den Druck auf das Regime, die Massenproteste nicht mit einem weiteren Akt der Gewalt zu beantworten. Die Olympiade beschleunigte einen bereits laufenden und vermutlich ohnehin schwer aufzuhaltenden Prozess.

Im Gegensatz zum Südkorea der 80er Jahre ist die chinesische Zivilgesellschaft noch nicht sehr weit entwickelt. Zwar wächst auch in China die Zahl der Nichtregierungsorganisationen stetig, allerdings gibt es nach wie vor wenige tatsächlich politisch agierende Gruppen. In China kann man also nicht von der Existenz einer alle Bevölkerungsschichten umfassenden, politisch relevanten sozialen Bewegung sprechen. Somit gibt es auch keine starke Demokratiebewegung, die von den nahenden Spielen profitieren könnte.

Neben dem mangelnden inneren Druck fehlt es auch an internationaler Einflussnahme auf das Regime in Peking. Die wachsende wirtschaftliche Bedeutung Chinas und die militärische Stärke des Landes sorgen dafür, dass das Regime von vielen Regierungen und Organisationen mit ausgesuchter Vorsicht behandelt wird. Dagegen stand das vergleichsweise kleine Südkorea viel stärker unter dem strengen Auge vor allem der USA.

Somit befindet sich das Regime in Peking also im Vorfeld der Olympischen Spiele in einer wesentlich gesicherteren Position als das autoritäre Regime in Korea Mitte der 80er Jahre. Es ist sehr unwahrscheinlich, das der positive Einfluss der Olympiade auf die Demokratisierung Südkoreas als Muster für ähnliche Entwicklungen in China herangezogen werden kann.

5. Peking 2008 boykottieren?

Obwohl es anderthalb Jahre vor der Eröffnung der Olympiade sicherlich schwer ist, genaue Prognosen abzugeben, macht der hier erfolgte Überblick doch deutlich, dass die Spiele wohl zu früh kommen, um mit einem signifikanten politischen Umschwung einher gehen zu können. Darüber hinaus lässt sich nicht einmal ausschließen, dass eine sportlich und organisatorisch erfolgreiche Olympiade die Führung in Peking sogar in ihrer Position zu festigen vermag. Wie ist also das Stattfinden der Spiele in China zu bewerten?

Seit den Spielen von Moskau 1980 und Los Angeles 1984 ist der Boykott eng mit dem Ereignis Olympia assoziiert. Die festgefahrene politische Lage im Kalten Krieg übertrug sich durch die Verweigerung der Teilnahme durch die jeweiligen ideologischen Blöcke in den sportlichen Bereich. Für das IOC ist ein groß angelegter Boykott mehr als unangenehm. Sowohl die Spiele in Moskau als auch in Los Angeles gerieten zu einer sportlich einseitigen und somit eher langweiligen Veranstaltung.

Auch heute gibt es wieder Stimmen, die in Reaktion auf die Vergabe der Olympiade nach Peking für einen Boykott plädieren. Die französische Menschenrechtsorganisation Reporters Sans Frontiéres argumentiert zum Beispiel, dass nur ein Boykott die chinesische Führung zum Umdenken bewegen könne, während der „konstruktive Dialog“ im Falle Chinas zum Scheiten verurteilt sei. Einige kleinere US-amerikanische Initiativen haben mit dem selben Ziel Petitionen erstellt, die nun im Internet kursieren.

Die Boykott-Bewegung hat allerdings ein entscheidendes Problem: Sie ist zu klein. Ein Boykott schadet dem Veranstalter und dem IOC nur dann tatsächlich, wenn wichtige Teilnehmer sich ihm anschließen. Eine breite Verweigerung der Teilnahme an den Spielen in Peking ist allerdings mehr als unwahrscheinlich. Wie oben geschildert, ist die Staatengemeinschaft offenbar nicht bereit, anlässlich der Spiele offiziell Druck auf Peking auszuüben. Boykottaufrufe sind daher für den Versuch, die Olympiade für die Verbesserung der gesellschaftlichen Lage in China zu nutzen, wenig sinnvoll – sie laufen vielmehr Gefahr, ungehört zu verhallen.

Trotz der geringen Aussichten auf eine signifikante Änderung der politischen und gesellschaftlichen Lage bleibt die Olympiade immer noch eine Gelegenheit, die Situation in China einer breiteren Öffentlichkeit als sonst zu schildern und so positiv auf China einzuwirken. Statt einem Boykott der Spiele wird die wichtigste Aufgabe der Menschenrechtsorganisationen also sein, zu verhindern, dass es dem IOC und der chinesischen Regierung gelingt, die Menschenrechtsdebatte aus der öffentlichen Diskussion zu verdrängen.

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