China-Informationen
1/09, 20.3.2009 |
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In Kürze:
1) Ausstellung "Chinas
Metropolen im Wandel" zur Ausleihe
2) China: Charta 08 /
China vor dem Menschenrechtsrat der UN
3) Handelsfragen und Tibet vor dem Europa-Parlament
4) Umwelt: Wasserprobleme / Situation der Umwelt-NRO
5) Auswirkungen der Krise auf die Arbeitsbedingungen in China
6) Bildung, Publikationen, Veranstaltungen und Links
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ad 1) Ausstellung
"Chinas Metropolen im Wandel" zur Ausleihe |
Die hoch dynamischen Veränderungen der Volksrepublik China spiegeln sich nirgendwo so deutlich wider wie in den großen Städten. Hier zeigt sich die ganze Vielschichtigkeit des seit Ende der 70er Jahre eingeleiteten Transformationsprozesses wie in einem Brennglas. Die Metropolen sind Motoren des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels. Gleichzeitig stellen sie das Schaufenster Chinas zu einer zunehmend globalisierten Welt dar, in der China eine immer wichtigere Rolle spielt.
Das EU-China Civil Society Forum stellt in Zusammenarbeit mit dem Geographischen Institut der Universität Hamburg und der Arbeitsgemeinschaft für Pazifische Studien (APSA) eine Ausstellung zur Ausleihe zur Verfügung, die zentrale Aspekte dieses Wandels mit Bildern und Texten sichtbar macht.
Nähere Informationen zu den Ausleihbedingungen finden Sie hier.
ad 2) Charta 08 / China vor dem Menschenrechtsrat der UN |
Im Dezember 2008 veröffentlichten mehr als 300 namhafte Intellektuelle, Politiker und Funktionäre die "Charta 08". International stand die Menschenrechtslage in China vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen auf dem Prüfstand. Zu beiden Themen finden Sie hier Dokumente und Hinweise.
Charta 08
Am 8. Dezember 2008 wurde der Text der Charta 08 im Internet veröffentlicht,
kurz vorher Liu Xiaobo, der chinesische Vorsitzende des PEN, als
vermeintlicher Drahzieher verhaftet. Damals unterschrieben mehr als
dreihundert namhafte Intellektuelle, Politiker und Funktionäre dieses
Dokument, mittlerweile ist die Zahl der Unterschriften auf mehr als 8.000
angestiegen (parallel zur Zahl der Verhaftungen). Angelehnt an die
tschechische Charta77 fordert dieses Dokument nichts anderes als die
Umsetzung der in der Verfassung garantierten Rechte, außeerdem grundlegende
Reformen im Bereich Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit und Schutz der
Menschenrechte.
Mehr
dazu, einschließlich des Textes der Charta 08 in deutscher Sprache hier.
Tschechischer
Menschenrechtspreis an Liu Xiaobo und Unterzeichner
der Charta 08
Am 11. März 2009 wurde der Homo Homini Award an den inhaftierten
chineischen Schriftsteller Liu Xiaobo und die Unterzeichner der Charta 08
vergeben. Die Preisvergabe wurde mit seinem Einsatz für Demokratie und
Menschenrechte und der Tatsache begründet, dass die Charta 08 in der
Tradition der Charta 77 steht, die eng mit dem Namen des ehemaligen Präsidenten
Tschechiens Vaclav Havel verbunden ist. (mehr
dazu)
China vor dem
Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen - eine kommentierte Linkliste
Am 9. Februar 2009 fanden die Beratungen der Arbeitsgruppe für das
Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren (UPR) des Menschenrechtsrates
der Vereinten Nationen über die Menschenrechtslage in China statt. Im
Rahmen dieser Beratungen wurden eine Reihe von Dokumenten erstellt.
Die von Klaus Heidel (Werkstatt Ökonomie) erstellte kommentierte Linkliste
führt kurz in das UPR und in die Dokumente ein und bietet Links zu diesen
Dokumenten.
Zum
Dokument klicken Sie hier! (pdf-Datei).
ad 3) Handelsfragen und Tibet vor dem Europa-Parlament |
Im Februar hat das Europäische Parlament
Resolutionen zu den Handelsbeziehungen mit China und zu Tibet verfasst.
Letzterer Beschluss stieß auf heftigen Widerstand der chinesischen Regierung.
An dieser Stelle setzen sich zwei Beiträge mit der Handelsdiskussion
auseinander, zudem finden Sie einen Link zur Tibet-Resolution und zur Reaktion
der chinesischen Regierung.
Klaus
Heidel: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu
den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit China - eine kommentierte
Dokumentation
Am 5. Februar 2009 verabschiedete das Europäische Parlament mit 491
Jastimmen (bei 76 Neinstimmen und 12 Enthaltungen) eine Entschließung zu
den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit China.
Grundsätzlich ist die Entschließung des Europäischen Parlamentes von
wirtschaftsliberalen Vorstellungen geprägt. Dennoch ist sie kein Dokument
des bloßen Wirtschaftsliberalismus. Dies zeigt ein Vergleich des vom
Handelsausschuss vorgelegten Erstentwurfes mit dem endgültigen Entwurf,
der die Voten der Ausschüsse berücksichtigt, und mit dem angenommenen
Text. Dieser Vergleich – den eine synoptische Zusammenstellung ermöglichen
soll – lässt parlamentarische Kontroversen erahnen.
Zum
Dokument klicken Sie hier!
Christa
Wichterich: Trade Committee of the European Parliament advocates Business
Interests in relation with China
Vorbereitet wurde die Entschließung des Europa-Parlaments durch eine
Vorlage des Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (17.10.2008).
Christa Wichterich sah in dem Entwurf eine Wiederholung der bekannten
neoliberalen Positionen der Europäischen Kommission. Sie kritisierte,
dass der Entwurf kaum Bezug auf die laufenden Verhandlungen über das neue
Partnerschaftsabkommen mit China nahm.
Dieser Text wurde als Hintergrundinformationen 2/2009 des EU-China Civil
Society Forum am 6.1.2009 veröffentlicht. Zum
Dokument klicken Sie hier.
China
kritisiert Tibet-Resolution des Europäischen Parlaments
Am 11. März hat das Europäische Parlament in einem gemeinsamen Schließungsantrag
von der chinesischen Regierung die Fortsetzung des Dialogs mit dem Dalai
Lama, die Freilassung der an friedlichen Protesten beteiligten Tibeter
sowie den Zugang von Medien, Menschenrechtsexperten der UN un
internationalen Nichtregierungsorganisationen nach Tibet gefordert.
Dazu sagten ein Verantwortlicher des Ausschusses für Auswärtige
Angelegenheiten des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und der
Sprecher des chinesischen Außenministeriums Ma Zhaoxu am Freitag, China
lehne diesen Beschluss entschieden ab und sei damit sehr unzufrieden.
Vor der Presse sagten der Verantwortliche und Ma Zhaoxu weiter, der
Beschluss gebe der Dalai-Lama-Clique Rückendeckung und unterstütze ihre
Versuche, die Tibet-Frage zu internationalisieren. Diese Vorgehensweise
des Europäsischen Parlaments sei eine Einmischung in die inneren
Angelegenheiten Chinas. Sie könne die bilateralen Beziehungen beeinträchtigen
und das Nationalgefühl der chinesischen Bevölkerung verletzen. China sei
darüber äußerst empört und lehne den Beschluss entschieden ab.
Die
Resolution des Europa-Parlaments finden Sie hier.
ad 4) Umweltfragen in China |
ad 5) Auswirkungen der Krise auf die Arbeitsbedingungen in China |
Mit den Auswirkungen der Krise auf die Arbeitsbedingen in China befasst sich der Artikel "Impacts of the Financial Crisis on Labour Conditions in China" von Staphany Wong vom 19.12.2008.
ad 6) Bildung, Publikationen, Veranstaltungen und Links |
1. Veranstaltung
Evangelische Akademie Iserlohn, 8.-10.5., China
im Kopf - Aspekte der chinesischen Gegenwartsliteratur
2. Publikationen
- Aris Chan: The
Children of Migrant Workers in China, November 2008
- Ulrich Held/Rita Merkle: Deutsch-chinesische
Kommunalbeziehungen: Motivationen, Strukturen, Aktionsfelder, Dialog
Global Nr. 19, Bonn, Dezember 2008
3. Veröffentlichungen des EU-China
Civil-Society Forums in 2009
- Nick Young: Mit
dem Feind reden, 2.1.2009 (Hintergrundinformationen 1/09)
- Peng Xiaowei / Wang Ximing (2009), Die
Rolle von NGOs bei der Regulierung und Steuerung öffentlicher Krisen,
7.3.2009 (Hintergrundinformationen 3/09)
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Asienhaus/Asienstiftung
Tel.: +49-201-8303838, Fax: +49-201-8303830
Ansprechpartner: Klaus Fritsche
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