Moritz Kleine- Brockhoff
Journalist in Südostasien			Überblick über den Inhalt der Zeitschrift südostasien 1/2001

Abdurrahman Wahid ist gescheitert. Und nun? Es muss etwas passieren in Indonesien, damit die Probleme nicht immer grösser, sondern endlich kleiner werden. Aber es gibt keine naheliegende Lösung, weil Vizepräsidentin Megawati ebenso unfähig ist. Auch sonst ist niemand da, dem zuzutrauen wäre, die Krise zu bewältigen. Seit dem Sturz Suhartos gab es oft Gelegenheit auf einen Wandel zu hoffen. Im Moment gibt es dazu keinen Anlass.

Jedem Politiker muss Zeit gegeben werden. Desto schwerer die Aufgaben, desto mehr Geduld ist angemessen. Wahrscheinlich gibt es augenblicklich auf der Welt kaum ein Land, das schwieriger zu regieren ist als Indonesien. Das liegt nicht nur an den großen Herausforderungen, sondern auch an der Tatsache, dass die Strukturen des »New Order Regimes« in allen Gesellschaftsbereichen nach wie vor in Takt sind. Was über Jahrzehnte gewachsenen ist, lässt sich nicht in eine paar Monaten auseinanderbrechen.

Aber nach knapp eineinhalb Jahren Amtszeit kann man von einem Präsidenten Signale erwarten. Zeichen, die darauf hinwiesen, dass ein Reformzug auf den Gleisen sei und langsam in die richtige Richtung führe. Mit Ausnahme des Autonomiegesetzes ist das nicht der Fall. Im Gegenteil: Insgesamt ist deutlich, dass Abdurrahman Wahid nicht in der Lage ist, die alten Strukturen anzutasten. Seine Versuche werden mit Gewalt beantwortet. Auch deshalb hat er kein einziges Problem lösen können. Das wird sich nicht ändern.

Wird das Wohlverhalten erpresst?

Niemand weiss genau, was die ›dunklen Kräfte‹ tun. Sind sie wirklich für all die Toten verantwortlich? Ist jeder Ausbruch von Gewalt von ihnen provoziert zur Destabilisierung der Regierung? Erpressen sie so Wohlverhalten von Wahid? Zeigen sie ihm ständig seine Grenzen, die immer dann erreicht werden, wenn seine Politik die Pfründe und die Macht des um viele Günstlinge erweiterten Suharto-Clans tangiert?

Vieles spricht dafür: Der zeitliche Zusammenhang zwischen den meisten Bombenanschlägen in Jakarta und juristischen Schritten gegen Suharto und seinen Sohn Tommy war kein Zufall. Auch die Tatsache, dass die Richter letztlich entschieden, Suharto aus Gesundheitsgründen nicht anzuklagen, spricht eine deutliche Sprache. Gegen ihn hätte auch in Abwesenheit ein Verfahren stattfinden können. Es fällt schwer zu glauben, dass zufällig genau die Männer aus dem Gefängnis fliehen konnten, die verdächtigt werden den schlimmsten Bombenanschlag ausgeführt zu haben (den in der Tiefgarage der Börse in Jakarta). Ebenso schwer fällt es zu glauben, dass die Polizei nicht in der Lage war und ist, den verurteilten Tommy zu verhaften.

Während der momentanen Verhöre der Suharto-Tochter Tutut gehen keine Bomben hoch. Aber es brach ethnisch motivierte Gewalt in Borneo aus, wo ein Streichholz genügt, um einen jahrzehntealten Konflikt erneut aufflammen zu lassen. Schon während der Kämpfe zwischen Christen und Moslems auf den Molukken war von einem gezielten Schüren der Gewalt die Rede. Beweise dafür gibt es nicht, weder auf den Molukken noch in Kalimantan. Aber es liegt nahe.

Wahid ist für keinen der Konflikte direkt verantwortlich. Er ist moderater Moslem, der sich für ein friedliches Nebeneinander der Religionen einsetzt. Er ist auch nicht verantwortlich für die Folgen des unsäglichen Transmigrationsprogramms. Auch wäre es unfair zu erwarten, dass die Unabhängigkeitsbestrebungen an beiden Enden des Archipels sich plötzlich in Luft auflösen, nur weil Tausende Kilometer entfernt erstmals ein Präsident im Amt ist, der einigermassen demokratisch gewählt wurde.

Klägliches Krisenmanagement

Aber Gus Durs klägliches Krisenmanagement kostet Menschenleben. Ob es Ausdruck seiner Unfähigkeit oder seiner Machtlosigkeit ist, spielt für die Opfer keine Rolle. Beides ist Grund genug zurückzutreten. In einem Land, in dem die Sicherheitskräfte regelmässig zuschauen, wenn Unrecht geschieht, desertieren oder aufeinander schiessen und all dies ohne Konsequenzen bleibt, hat der Oberbefehlshaber seine Autorität verloren. Die Folgen spüren nicht nur die direkt Betroffenen. Die anhaltende, sich im Moment sogar verschärfende Wirtschaftskrise ist nicht zu bewältigen, während Anarchie Recht und Ordnung ernsthaft Konkurrenz macht.

Im Juni 1999 war die Hoffnung auf Wandel in den Augen der Menschen zu sehen, als sie vor den Wahllokalen Schlange standen. Suharto war endlich weg, mit den ersten demokratischen Wahlen sollte es gerechter werden, anders, besser. Ihr Votum wurde ignoriert, weil sie eine Frau gewählt hatten. Jetzt wollen die, die dafür verantwortlich sind, den Mann loswerden, den sie selbst eingesetzt hatten. Zu sehen wie das vonstatten gehen soll in einem politischen System, das sich nicht zwischen Präsidentialherrschaft und Parlamentarismus entschieden hat, wird interessant. Die beiden angeblichen Korruptionsfälle kommen gelegen. Vielleicht gelingt eine Lösung, die man, wie in Manila, mit geschlossenen Augen als verfassungsgerecht verkaufen kann. Friedlich wird es nicht bleiben. Im Gegensatz zu Estrada hat Wahid viele Anhänger, die zu Gewalt bereit sind.

Wer Megawati 1999 nicht zugetraut hat das Land zu führen, hat heute keinen Grund anders zu denken. Nicht weil sie eine Frau ist, sondern weil sie sich als Politikerin durch nichts ausgezeichnet hat. Als Vizepräsidentin, die ja angeblich seit dem vergangenen August von Wahid autorisiert ist das Tagesgeschäft der Regierung zu leiten, muss man ihr die gleichen Vorwürfe machen wie Wahid. Sie hat nichts bewegt und ihr Krisenmanagement auf den ihr anvertrauten Molukken war genau so passiv wie das Gus Durs. Stippvisiten bewirken nichts.

Trotzdem wird Megawati Wahid im Laufe des Jahres ablösen. Weil es mit Wahid nicht weitergehen kann. Weil es zu Megawati keine Alternative gibt. Weil vielen eine schweigende, schwache Präsidentin gelegen ist. Weil das Militär mit ihr leben kann. Eleganterweise hat sie, im Gegensatz zu Arroyo, auch noch ein Mandat des Volkes. Ändern wird sich in Indonesien durch den Wechsel nichts.

Stand: 20. Mai 2001, © Asienhaus Essen / Asia House Essen
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