Rüdiger Siebert
Leiter des indonesischen Programms der Deutschen Welle, Köln

Der südostasiatische Staatsriese Indonesien ist wie ein Öltanker. Jahrzehntelang wurde er diktatorisch geführt und stramm militärisch auf Kurs gehalten. Die Asienkrise zum Ende der 1990er Jahre brachte den Koloss ins Schlingern. Der autokratische Herrscher Suharto musste im Mai 1998 gezwungenermaßen die Kommandobrücke verlassen. Im Oktober 1999 hat ein gewählter Kapitän das Ruder übernommen, um das Staatsschiff in die Gewässer der gesellschaftlichen Erneuerung zu dirigieren. Kurskorrekturen sind unübersehbar. Noch aber ist es höchst ungewiss, ob Präsident Abdurrahman Wahid den schwerfälligen Tanker Indonesien tatsächlich in Richtung Demokratie und wirtschaftliche Gesundung bringen kann.

Witz, Satire und tiefere Bedeutung

Indonesische Karikaturisten haben ein neues Motiv. In clownesker Verrenkung balanciert der grinsende Wahid auf der Erdkugel und jongliert mit bunten Bällen, auf denen zu lesen ist: Politik, Witze, Statements, Weisheit, Entscheidungen. Alles wirbelt der Mann gekonnt durcheinander. Dabei erstaunt den Betrachter zweierlei: Was zu Suhartos Zeiten repressiver Einschüchterung als Majestätsbeleidigung gnadenlos geahndet worden wäre, ist nun den Massenmedien erlaubt, nämlich den Präsidenten persönlich zu attackieren und mit spitzer Feder aufzuspießen. Dieser Präsident nimmt es gelassen und liefert mit seinen öffentlichen Auftritten und zweideutigen Äußerungen täglich neu den Stoff dazu.

Mit seiner ausgeprägten Selbstironie unterscheidet sich Wahid, der volkstümlich Gus Dur genannt wird, eindrucksvoll und originell von seinen drei Vorgängern. Er hat überhaupt keine Probleme, deren Schwächen beim Namen zu nennen und sich einzubeziehen. Diese Anekdote aus seinem Munde ist überliefert: Präsident Sukarno, der erste Präsident Indonesiens und charismatische Gründerfigur des Staates, sei verrückt nach Frauen gewesen. Präsident Suharto, der sich 1965 in das Amt putschte, sei verrückt nach Geld gewesen. Übergangspräsident Habibie, zuvor langjähriger Fortschritts-Freak und Technologieminister, von Suharto im Mai 1998 eingesetzt, sei nur verrückt gewesen. Er selbst jedoch, Abdurrahman Wahid, mache andere Leute verrückt.

Darin spiegelt sich jüngere indonesische Geschichte in Witz und Satire mit tieferer Bedeutung. Es sind wahrlich neue, muntere, aufmuckende Töne im etiketten-steifen Obrigkeitsstaat Indonesien. Wahid verkörpert die Veränderung. Er kam als Folge von Parlamentswahlen in das höchste politische Amt. Nach vier Jahrzehnten war es im Juni 1999 der erste halbwegs demokratische Volksentscheid im Archipel der 17.000 Inseln gewesen. Wahid stammt aus dem zentralen Java und ist Nachfahre charismatischer islamischer Lehrer. Er studierte in arabischen Ländern, ist weltoffen, ein rethorischer Meister und geübt auf dem Parkett internationaler Konferenzen. Lange Jahre führte er in Indonesien die populäre islamische Massenorganisation Nahdlatul Ulama. Als Querdenker trat er bereits während des Suharto-Regimes für demokratische Reformen ein, hatte aber auch keine Berührungsängste, sich einvernehmlich an der Seite Suhartos und dessen Tochter Tutut und Repräsentanten des alten Regimes zu zeigen.

Ein Mann des Ausgleichs, der taktischen Winkelzüge, der opportunistischen Anbiederung? Wahid ließ sich nie auf eine Linie festlegen. Auf für indonesische Verhältnisse unkonventionelle Weise geht er mit politischen Gegnern um, benutzt das verbale Mittel der Ironie und verblüfft und verärgert Freund wie Feind immer wieder mit undiplomatischen Bemerkungen. Wahid bleibt mit seinen sprunghaften Urteilen und spontanen Auftritten unberechenbar. Ist er Geist und Motor des demokratischen Neuanfangs, als den ihn die Kommentatoren in westlichen Ländern gern sehen? Wird er, der nach Herzinfarkten gesundheitlich angeschlagen und fast blind ist, den langen Atem und das auch körperlich anstrengende Stehvermögen haben, das Indonesien für die nächsten Jahre dem Spitzenamt abverlangt? Bei den Antworten gehen die Meinungen unter den politischen Beobachtern weit auseinander.

Historische Zäsur

Zum Beginn des neuen Jahrtausends hat Wahid eine historische Zäsur der indonesischen Geschichte zu meistern. Die grundlegende Reformierung des Staates ist überfällig. Wenn es nicht gelingt, in absehbarer Zeit eine zivile Gesellschaft mit den demokratischen Strukturen eines Rechtsstaates zu schaffen, droht der gesamte Staatsverband mit 210 Millionen Menschen auseinanderzubrechen.

Indonesien wird von Machtkämpfen erschüttert, die kennzeichnend für geschichtliche Phasen des Übergangs sind. Noch mischen die Emporkömmlinge in Politik und Militär mit, die ihre Positionen in den drei Jahrzehnten der Suharto-Diktatur festigen konnten und in einzelnen Fällen die Ziehkinder des Alleinherrscher waren. Sie verfügen weiterhin über Geld und Einfluss, um ihnen und ihren Pfründen abträgliche Veränderungen zu unterminieren. Andererseits schließen sich Reformkräfte zusammen, die aus der puren Einsicht heraus agieren, dass in allen Bereichen des öffentlichen Lebens mit dem eisernen Besen der Selbstreinigung gegen Filz, Korruption, Nepotismus gekämpft werden muss, wenn dem Land eine Überlebenschance gegeben werden soll.

Demagogen, Intriganten und Provokateure haben Hochkonjunktur. Die Putsch-Gerüchte der Armee wollen nicht verstummen.

Doch der Ruf der Armee ist auf einem Tiefpunkt angelangt. Eben dies schließt nicht aus, dass es zu irrationalen Entscheidungen innerhalb der Generalität kommen könnte, um sich und dem Volk eine Macht zu beweisen, die längst zerschlissen ist.

Machtkämpfe

Wahid, der Zivilist, hat die Herausforderung angenommen. Mitte Februar 2000 hat er seinen Sicherheitsminister Wiranto entlassen und den Innenminister Surjadi bis auf weiteres mit dessen Amt betraut. Was in vielen anderen Ländern eine kaum beachtete Kabinettsumbildung gewesen wäre, ist in Indonesien ein Ereignis von einschneidender Bedeutung. Wiranto war nicht irgendein Minister. Er war General und ehemaliger Armeechef und Verteidigungsminister. Wiranto war enger Vertrauter Suhartos. Ihm hat er seine militärische Blitzkarriere zu verdanken. Wahid feuerte den starken Mann nach der Rückkehr von einer Weltreise. Überall - ebenso in Deutschland - sicherten ihm die Regierungen die Unterstützung seiner Erneuerungspolitik zu. Der internationale Zuspruch stärkte seine Position auch im Umgang mit der ehedem so mächtigen Armee. Deren Ruf ist ramponiert. Hochrangige Offiziere sind untereinander zerstritten und verunsichert. Rette sich wer kann, so dürfte die Stimmung zu umschreiben sein.

Kampflos wird auch Wiranto das Feld nicht räumen. Er kann darauf vertrauen, dass Wahid ein internationales Tribunal zur Aufklärung der Gräuel des Militärs in Osttimor und zur Verantwortung des General Wirantos und seiner Kampfgenossen verhindern will. Aufklärung solle vor nationalen Instanzen betrieben werden. Vermutlich hat der Präsident dem General derartige Zugeständnisse gemacht. So genau will man sich von ausländischen Beobachtern und Kritikern nicht in die Karten schauen lassen. Daran hat sich nichts geändert. Das Gesicht nicht zu verlieren, ist auch in Indonesien für einen Militär von großer Bedeutung. Wahid wird weiterhin auf javanische Art paktieren, um mit der Methode "zwei Schritte vor, einen zurück" auf dem steinigen Weg der staatlichen Neuordnung voranzukommen. Das Militär in seiner desolaten Verfassung bleibt ein Unsicherheitsfaktor. Der Machtkampf ist noch nicht entschieden. Aber Wahid hat mit Wirantos Rausschmiss einen beachtlichen Etappensieg errungen.

Der Teufelskreis

Das indonesische Dilemma ist offenkundig: Ohne innenpolitische Beruhigung keine wirtschaftliche Gesundung; und ohne ökonomische Zuwachsraten, von denen auch breite Bevölkerungsschichten etwas abbekommen, keine Stabilisierung des ansatzweise demokratischen Versuchs der Neuordnung à la Wahid. Das setzt voraus:

Dass die Militärs in den Kasernen bleiben und sich nicht mehr in die Politik einmischen, dass Macht und Mitsprache nach Jahrzehnten der Konzentration auf den einen Mann ganz oben institutionalisiert werden und parlamentarische, demokratische Meinungsbildung zu Entscheidungen führt; dass dem Ex-Präsidenten Suharto wegen Veruntreuung von Staatsgeldern und Korruption der Prozess gemacht wird; dass die Entflechtung der Staatskonzerne aus der Suharto'schen Vetternwirtschaft ernsthaft betrieben wird; dass das Bankensystem neu und nach wirtschaftlichen Aspekten organisiert wird; dass die von oben nach unten alle und alles durchdringende Korruption eingedämmt wird; dass Massenarmut und Massenarbeitslosigkeit wirksam bekämpft werden; dass die staatliche Neuordnung einen fairen Interessenausgleich und gerechtere Güterverteilung zwischen der Hauptinsel Java und den so genannten Außeninseln ermöglicht; dass mit einem föderativen System den Provinzen und ihren unterschiedlichen Kulturen der ihnen gebührende Freiraum selbständiger Entwicklung geöffnet wird; dass den Aktivisten separatistischer, religiös und regional definierter Bewegungen eine verlässliche Perspektive zum Erhalt von Eigenständigkeit und Identität geboten wird; dass Gewalt, die aus sozialpolitischen Spannungen aufflammt, nicht mehr mit staatlicher Gewalt niedergemacht, sondern in ihren Ursachen erkannt und eingedämmt wird; dass international geltende Standards im Rechtssystem und der Unternehmensführung durchgesetzt werden, die verbindlich und einklagbar sind; dass das Vertrauen ausländischer Investoren und Kreditgeber gestärkt wird.

Diese Liste der Probleme und Lösungsansätze ist keineswegs vollständig, zeigt aber deutlich auf, dass die Regierung Wahid Aufgaben zu bewältigen hat, die der Quadratur des Kreises gleichkommen. Jedes der hier skizzierten Problembündel birgt politischen Sprengstoff, weil sie ein höchst kompliziertes Interessengeflecht, konkurrierende Amtsinhaber und starre Strukturen berühren, die zu erhalten oder aufzubrechen für alle Beteiligten gefährlich ist.

Der schwerfällige Apparat

Zwischen den unkonventionellen Sprüchen des neuen Präsidenten und der Schwerfälligkeit des Staatsapparates liegen noch Welten. Das trifft für die weit verzweigte Administration in einem Archipel zu, der sich über 5.000 Kilometer erstreckt. Das gilt für die obrigkeitshörige und käufliche Justiz, die zu Suhartos Zeiten bloßer Erfüllungsgehilfe der Machtdurchsetzung gewesen war. Das bezieht die Armee ein, deren Offiziere sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen konnten. Hinter den Kulissen hat sich dabei bisher wenig verändert. Indonesien gilt noch immer als eines der korruptesten Länder Asiens. Die in Hongkong ansässige Organisation PERC (Political and Economic Risk Consultancy), die das Korruptionsrisiko für Investoren einschätzt, setzt Indonesien in diesem Zusammenhang noch vor Indien, China und die Philippinen an die Spitze der Negativliste.

Gesamtwirtschaftlich ist die Talsohle offenbar durchschritten, die die Asienkrise zur Mitte der 1990er Jahre und den Rücktritt Suhartos ausgelöst hatten. Nach Jahren der Verluste und Defizite im Staatshaushalt werden im laufenden Jahr wieder Zuwachsraten von etwa vier Prozent erwartet. Die umgesetzten ausländischen Investitionen stiegen 1999 auf 7,6 Milliarden US-Dollar, nach dem Tiefststand von 5,8 Milliarden im Jahr zuvor. Die staatlichen Kassen profitieren von den gestiegenen Weltmarktpreisen für Erdöl und Erdgas, die ein Siebtel der indonesischen Exporterlöse ausmachen. Doch von einer nachhaltigen Erholung der Wirtschaft kann keine Rede sein.

Die Grundeinstellung der Wirtschaftsbosse im In- und Ausland ist noch immer abwartend und zögernd. Das lässt sich deutlich an der Zurückhaltung der finanzkräftigen chinesisch-stämmigen Indonesier erkennen. Traditionellerweise nahmen sie als ethnische Minderheit eine führende Position in Industrie- und Bankenwesen ein, gerieten stets in Notzeiten zwischen alle Stühle und flüchteten 1998 in den gewalttätigen Wirren nach Suhartos Rücktritt außer Landes und zogen Kapital in Milliardenhöhe aus der indonesischen Wirtschaft ab.

Die Auslandsverschuldung hat 145 Milliarden US-Dollar erreicht und ist somit kontinuierlich gestiegen. Allein in diesem Jahr muss die Hälfte der Staatseinnahmen für den Schuldendienst ausgegeben werden. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt bei acht Prozent, Tendenz zunehmend, wobei keine Behörde diese Zahlen wirklich erfasst. Das Bruttoinlandsprodukt beträgt 142 Milliarden US-Dollar, verzeichnet gegenüber dem Vorjahr ein Plus, bleibt aber noch deutlich unter der Summe von 215 Milliarden des Jahres 1998. Das gegenwärtige Prokopf-Einkommen beträgt umgerechnet etwa 500 DM pro Jahr.

Die statistische Verallgemeinerung der großen Zahlen verschleiert selbstverständlich den weiter auseinanderklaffenden Abstand zwischen der wohlhabenden Oberschicht, den Profiteuren des Suharto-Regimes und den Krisengewinnlern einerseits und der Bevölkerungsmehrheit andererseits. Sie ist von den jüngsten Preiserhöhungen für Strom und Benzin um zwölf Prozent besonders hart betroffen. Heute gehen beträchtlich weniger Kinder zur Schule als vor einigen Jahren, weil die Eltern die erforderlichen Gebühren nicht mehr bezahlen können. In einem Gesundheitswesen, dessen medizinischen Leistungen jeweils bar und teuer zu bezahlen sind, haben naturgemäß die Ärmsten am meisten zu leiden.

Ein Superstaat im Umbruch

Mit 210 Millionen Menschen steht Indonesien unter den bevölkerungsreichsten Staaten an vierter Stelle. Ein Drittel der Bürger ist noch keine 14 Jahre alt; nahezu die Hälfte ist unter 20. Diese Jugendlichkeit begründet Chancen und Gefahren. Die jungen Indonesier sind in die Konsumgesellschaft hineingewachsen und haben andere Ansprüche an Leben und Karriere als frühere Generationen. Die Fernsehschirme zeichnen Bilder von Lebensart, die aus aller Welt stammen und wie überall von westlichen Werten der Freizügigkeit geprägt sind. Die Atmosphäre der Auseinandersetzung um Wünsche und Selbstbestimmung ist offener geworden. Was sich in den kritischen Beiträgen der Massenmedien niederschlägt, bestimmt zunehmend auch die ganz persönlichen Gespräche. Die Menschen lassen sich nicht mehr gängeln und einschüchtern wie zu Suhartos Zeiten.

Indonesien ist ein kompliziertes, ein widerspruchsvolles Land.

Die archaische, stammesbezogene Lebensweise der Papua-Völker ist Zeitalter entfernt von Hightech-Zentren javanischer Universitäten. Während sich Dayaks in den Weiten der Urwälder von Borneo/Kalimantan mit dem Hackmesser ihre Wege freischlagen, erdulden die Menschen im Dschungel der javanischen Millionenstädte unter dem Zeichen fragwürdigen Fortschritts abgasgeschwängerte Luft und Dauerstau auf den Straßen. Protestierende Studenten fordern demokratische Verhältnisse und verbreiten ihre intellektuelle Botschaft via Internet in alle Welt. Gleichzeitig werden mit Schwarzer Magie im östlichen Java verfemte Menschen unter Ausschluss der Öffentlichkeit hingerichtet.

Abspaltungsbewegungen in Aceh im Norden Sumatras und in Papua, dem westlichen, zu Indonesien gehörenden Teil Papua Neuguineas ganz im Osten, machen weltweit Schlagzeilen. In der Riau-Provinz wird Unabhängigkeit von Jakarta gefordert, ebenso in Süd-Sulawesi, in Ost- Kalimantan, in den Molukken. Der Ruf nach Freiheit hat regional unterschiedliche Gründe. Religionen, Kultur, Geschichte, Menschenrechtsverletzung spielen eine Rolle. Doch bei genauerem Hinsehen geht es auch und vor allem um handfeste Wirtschaftsdaten.

Mit seinen Erdöl- und Erdgasvorkommen steuert die Provinz Aceh 2,9 Prozent zum indonesischen Bruttosozialprodukt bei; aus Papua mit Gas, Kupfer und Gold kommen 1,6 Prozent; Riau mit Gas und Erdöl ist mit 4,7 Prozent beteiligt; Süd-Sulawesi und Ost-Kalimantan mit Naturhölzern und landwirtschaftlichen Produkten liefern jeweils 2,3 und 5 Prozent. Die Rückflüsse für die regionalen Haushalte machen sich dagegen dürftig aus. Aceh gehört zu den ärmsten Provinzen Indonesiens. Riaus Governeur macht diese Rechnung auf: Seine Provinz gibt jährlich acht Milliarden US-Dollar an den Staatshaushalt ab und bekommt von dort nur 1,3 Milliarden zurück.

Zu Suhartos Zeiten gehörten solche Zahlen zu den Tabu-Themen. Seit seinem Sturz und seit der Abtrennung Osttimors sind die selbstbewussten Stimmen aus den Provinzen nicht mehr zu überhören. Zu lange waren sie zum Schweigen verurteilt gewesen. Mit der Forderung nach Autonomie bis hin zu staatlicher Abspaltung wird das Konzept der "Einheit in der Vielfalt", mit dem in den 1940er Jahren die Unabhängigkeit von holländischer Kolonialherrschaft erkämpft worden war, in Frage gestellt. Denn auch das Verwaltungssystem hat das unabhängige, seit einem halben Jahrhundert von Jakarta (früher Batavia) aus regierte Indonesien von den Holländern übernommen. Wie einst die Schlüsselpositionen im Archipel von Europäern besetzt worden waren, so haben heute bei den meisten Top-Posten in Administration und Militär die Javaner das Sagen. Sie beherrschten in den Jahrzehnten des Suharto- Regimes den Archipel in neokolonialem Stil. Die sowohl verbal wie auch militant geführte Auseinandersetzung zwischen Außeninseln und Zentralregierung nimmt an Schärfe zu. Die Neu-Interpretation dessen, was staatliche und nationale Identität bedeutet, ist überfällig. Aceh beispielsweise könnte mit seinen Resourcen alleine bestehen. Nicht aber das übervölkerte, rohstoffarme Java, wo zwei Drittel aller Indonesier leben.

Der indonesische Superstaat ist an allen Ecken und Enden von Umbruchstendenzen erfasst. Es ist ein Scheideweg. Die neue Offenheit gerade der jungen Menschen setzt eine Dynamik frei, die sehr wohl dem Aufbau einer kritikfähigen Zivilgesellschaft dienen kann; eine Dynamik aber auch, die bei ausbleibenden Erfolgen des demokratischen Neubeginns, bei wirtschaftlichen Rückschlägen oder einem neuerlichen Militärputsch blutige Straßendemonstrationen und Gewalt auslösen könnte.

Präsident Wahid, der in der Sicht indonesischer Karikaturisten so spielerisch die Probleme des Landes im Griff behält, befindet sich auf riskantem Kurs. Im Gegensatz zu seinem diktatorischen Vorgänger Suharto vertraut Wahid auf Gewaltlosigkeit.

Pragmatismus ist gefragt

Ideologie spielt keine Rolle mehr. Pragmatismus ist gefragt, Nüchternheit, wirtschaftspolitische Sachkompetenz. Globalisierung zwingt zu Professionalität. Wahid hat in den komplizierten Machtverhältnissen des heutigen Indonesiens nicht die Durchsetzungskraft, Gegner und Widersacher einfach hinter Gitter zu stecken. Wahid braucht Zeit und Raffinesse, um Spitzenpositionen mit seinen Leuten zu besetzen, ohne sich allzuviele Feinde zu machen. Auf allen Ebenen fehlt es an kompetenten Fachleuten. Die sind eben auch mit flotten Sprüchen nicht herbeizuzaubern. Wahids Regierungskonzept basiert auf breitest möglichem Konsens, nicht auf Konfrontation. Dabei ist klar: Mit Gewalt und Repression wie früher lässt sich der Archipel als Einheitsstaat nicht mehr zusammenhalten. Als Staat föderaler Selbstverwaltung der Provinzen hat Indonesien eine Zukunft.

Daran hat die ganze Welt ein vitales Interesse. Die inner-indonesischen Konflikte haben eine weit über Südostasien hinausreichende Dimension. Mit dem möglichen Zerfall des Insel-Staates geriete ganz Südostasien ins Wanken. Die Stabilität der Weltgegend wäre gefährdet, durch deren Meeresstraßen wirtschaftliche und politische Lebenslinien von globaler Bedeutung verlaufen. Der Erfolg der Selbstreinigung Indonesiens wird davon abhängen, ob Wahids Politik demokratischer Kurskorrekturen den indonesischen Tanker aus dem schweren Gewässer herausmanövrieren kann und wieder internationales Ansehen und Vertrauen gewinnt.

Stand: 15. Juni 2000, © Asienhaus Essen / Asia House Essen
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