12.09.2017

Humanitäre Krise in Myanmars Rakhine-Staat

Rund 300.000 Rohingya und Muslim*innen sind über die Grenze nach Bangladesh geflohen. Auch tausende Menschen nicht-muslimischer Herkunft wurden aus ihren Dörfern vertrieben. Die Zahl der Flüchtenden vor der Gewalt im Norden des Rakhine-Staats steigt weiter rasant an.

Seit dem 25. August halten die Kämpfe zwischen Myanmars Sicherheitskräften und der Arakan Rohingya Salvation Army (ARSA) an. Auslöser für die erneuten heftigen Auseinandersetzungen im Rakhine-Staat waren koordinierte Angriffe auf Polizei- und Militärposten durch ARSA. Laut Berichten von Menschenrechtsorganisationen wurden zahlreiche Dörfer niedergebrannt und etliche Zivilist*innen ermordet. Der Konflikt um die Rohingya in Myanmar ist Jahrzehnte alt, hat sich jedoch inzwischen auf ein dramatisches Niveau zugespitzt. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, sprach nun in seinem Bericht an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen von "ethnischen Säuberungen". Diesen Begriff hatten vor geraumer Zeit bereits Menschenrechtsorganisationen für den Konflikt benutzt. Internationalen Regierungen und die UN hatten ihn bisher vermieden.  

Myanmars Regierung zeigt sich unnachgiebig bei der Rohingya-Frage. State Advisor Aung San Suu Kyi rechtfertigt das Vorgehen der Sicherheitskräfte, die vom Oberkommandierenden des Militärs, Min Aung Hlaing, angeführt werden. Die zahlreichen internationalen Berichte und Dokumentationen über die Menschenrechtsverletzungen bezeichnet sie als Falschinformationen und die Rohingya werden von staatlichen Medien pauschal als Terrorist*innen diffamiert. Auch die im März 2017 beschlossene Resolution des UN-Menschenrechtsrats für eine Fact-Finding-Commission, die die Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Sicherheitskräfte im Rakhine-Staat untersuchen soll, wies sie bisher zurück. Internationale Menschenrechtsorganisationen und -Bündnisse betonen ihre Solidarität mit den Rohingya und fordern ein härteres Vorgehen der UN ein.  

Statements

Forum-Asia: Joint Open Letter to UNHRC on Rakhine State, Myanmar

Statement of Solidarity for Rohingya Community from Timor-Leste

Weiterlesen

Aus Birma vertriebene Rohingya: Ratlos, erschöpft und hilflos, Verena Hölzl, taz (10.9.17)

Burma: Satellite Images Show Massive Fire Destruction, Human Rights Watch (2.9.17)

UN human rights chief points to ‘textbook example of ethnic cleansing’ in Myanmar, UN News Centre  (11.9.17)