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Menschenrechte in Westpapua

Die International Coalition for Papua (ICP) und das Westpapua-Netzwerk (WPN) veröffentlichten einen Menschenrechtsbericht zu den Ereignissen in 2019/2020. Er basiert auf umfangreicher Forschungsarbeit in enger Zusammenarbeit mit lokalen Gruppen in Westpapua und in Jakarta.

Der 137-seitige Bericht berichtet von der erheblichen Verschlechterung der Menschenrechtslage in Westpapua in den letzten zwei Jahren. Es lässt sich dort insbesondere eine Verschärfung des bewaffneten Konflikts und eine steigende Zahl außergerichtlicher Hinrichtungen., sowie eine verschärfte Lage durch das Verschwindenlassen von Personen und die interne Vertreibung tausender indigener Papuas im zentralen Hochland feststellen. Gleichzeitig führte der "Aufstand" zu einer Welle von gerichtlichen Verfolgungen von Demonstrant:innen und der Verfolgung von politischen Aktivist:innen und Menschenrechtsverteidiger:innen unter Verwendung vager strafrechtlicher Bestimmungen wie Hochverrat und kriminelle Verschwörung. Darüber hinaus diente die COVID-19-Pandemie in Westpapua der Regierung als Rechtfertigung dafür, das Recht auf friedliche Versammlung, Bewegungsfreiheit und freie Meinungsäußerung in der Provinz weiter einzuschränken.

Anstatt die Bemühungen zu verstärken, eine friedliche Lösung für den langandauernden Konflikt in Westpapua zu finden und die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten, setzt die Regierung weiterhin das Militär ein und verwehrt somit der Zivilgesellschaft ihre Grundrechte zu genießen, die in der indonesischen Verfassung verankert sind.

Der Bericht teilt sich in verschiedene Bereiche, die sich mit bürgerlichen und politischen Rechten, ökonomischen, sozialen und kulturellen Rechten, sowie den Rechten von Frauen und Indigenen auseinandersetzen. Außerdem findet eine Analyse der Justiz und des politischen Systems in Indonesien statt, um Mechanismen der Accountability in Menschenrechtsbelangen besser zu verstehen. Im letzten Kapitel wird die Strategie der Regierung analysiert. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Regierung ihre Herangehensweise ändern und von einem sicherheitsbasierten Ansatz zu einem dialogischen Ansatz übergehen sollte, der eine gewaltfreie Lösung anstrebt.

Das Westpapua-Netzwerk ist ein Forum von Organisationen und Einzelpersonen in Deutschland, die mit menschenrechtlichen, entwicklungspolitischen, ökologischen und kulturellen Fragen in Westpapua befasst sind und / oder partnerschaftliche / solidarische Beziehungen mit Menschen in Westpapua pflegen. Die Stiftung Asienhaus ist Mitgliedsorganisation des Westpapua-Netzwerks.

Kategorien Indonesien | Online-Beiträge | Asien | Menschenrechte

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