Zivilgesellschaftlicher Dialog

Ein besonderes Merkmal des China-Programms der Stiftung Asienhaus ist die Fokussierung auf zivilgesellschaftliche Entwicklungen in China und die Förderung des Austausches und der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in China. Dazu eröffnen wir zusammen mit unseren Partner*innen Dialogräume für Organisationen aus unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Sphären über politische Systemgrenzen hinweg. Verbindend wirken dabei die Herausforderungen des Klimawandels, die Suche nach einer nachhaltigen globalen Entwicklung (Sustainable Development Goals) und die Förderung sozial-, umwelt- und menschengerechter Standards weltweit.

Unsere Dialogarbeit hat zum Ziel zivilgesellschaftliche Räume zu ermöglichen und auszubauen (enabling spaces), trotz und in Reaktion auf die Verkleinerung dieser Räume durch Autoritarismus (shrinking spaces). Mit Hilfe von gemeinsamen Inhalten, Organisationsentwicklung, persönlichem Austausch und vertrauensbasierter Kooperation unterhält das China-Programm wichtige Verbindungen zu zivilgesellschaftlichen Organisationen in China. Sie offenbaren sowohl die positiven Aspekte konstruktiver Zusammenarbeit als auch die negativen Einschränkungen staatlicher Kontrolle.

Im Beitrag "China. Dagegen. Dafür. Dazwischen" haben wir die Komplexität unserer Dialogarbeit vor dem Hintergrund des zunehmend polarisierten China-Diskurses differenziert erläutert. 

Aktuelle Entwicklungen

Seit der Machtübernahme durch Xi Jinping als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas 2012 ist die Zivilgesellschaft in China (市民社会 oder 民间社会) großen strukturellen Veränderungen ausgesetzt. Zivilgesellschaftliche Organisationen (社会组织) bzw. Nichtregierungsorganisationen (NGOs, 非政府组织 oder 市民组织), die im Rechtsschutz und der Advocacy-Arbeit engagiert sind, stehen wie in vielen anderen Ländern unter Druck. Shrinking Spaces für zivilgesellschaftliches Engagement auf der grassroots-Ebene (草根 oder 民间) lassen sich auch in der Volksrepublik beobachten, in der die Partei versucht die Zivilgesellschaft wieder stärker zu regulieren.

Zivile Tätigkeitsfelder sollen durch neue gesetzliche Richtlinien wie das Wohltätigkeitsgesetz von 2016 (中华人民共和国慈善法) oder das 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Regulierung ausländischer Nichtregierungsorganisationen (中华人民共和国境外非政府组织境内活动管理法) definiert und kontrolliert werden. Seit 2018 liegt zudem ein Entwurf für neue Regularien zur Registrierung und Administration von zivilgesellschaftlichen Organisationen (社会组织登记管理条例) dem Ministerium für zivile Angelegenheiten (民政部) vor.

Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

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Themen der Zivilgesellschaft in Asien

Das TZA-Portal ist ein Online-Nachschlagewerk zu Themen der Zivilgesellschaft in Asien des philippinenbüros und der Stiftung Asienhaus

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