Corona in Asien

Menschenrechte, politische Systeme, soziale Ungleichheit, internationale Solidarität und die Umwelt im Spiegel der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie entlarvt die Ungerechtigkeiten der globalen Ordnung besonders deutlich. Nicht nur Staaten unterscheiden sich fundamental darin wie sie ausgestattet sind, um die Gesundheit ihrer Bevölkerung zu schützen bzw. wiederherzustellen. Sondern jede*r Einzelne ist der Pandemie unterschiedlich ausgesetzt, abhängig von Klasse, Herkunft, Race oder Geschlecht. Die Corona-Pandemie muss als Wendepunkt genutzt werden, um die globale Ordnung zu verändern und menschen-, sozial- und umweltgerechter zu gestalten.

Die Stiftung Asienhaus und das philippinenbüro sammeln auf dieser Seite zivilgesellschaftliche Länderperspektiven, um Handlungsoptionen für eine gerechtere Welt und internationale Solidarität zu finden. Im Vordergrund steht dabei die Frage was die Corona-Pandemie für die Menschen im Globalen Süden bedeutet. Diese möchten wir mit Hilfe von fünf Themen und aus der Sicht ausgewählter Länder in Asien beantworten.

Übersicht

Corona - Menschenrechte
Menschenrechte
Corona - Politische Systeme
Politische Systeme
Corona - Soziale Ungleichheit
Soziale Ungleichheit
Corona - Internationale Solidarität
Internation. Solidarität
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Umwelt

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Menschenrechte

Grundrechte, Rassismus und Räume der Zivilgesellschaft

Photo by LICADHOUm die Corona-Pandemie einzudämmen, verordnen Regierungen rund um den Globus weitreichende Einschränkungen des alltäglichen Lebens, erlassen Notstandgesetze und verfügen über Sonderbefugnisse. Zivilgesellschaftliche Räume, die bereits vor der Pandemie staatlichen Repressionen ausgesetzt waren, stehen nun – unter dem Deckmantel der Sorge und des Schutzes - besonders unter Druck. Vielerorts erleben Ressentiments gegen Minderheiten und Rassismus Konjunktur. Insbesondere in dieser Zeit braucht es eine wachsame Zivilgesellschaft, die Grund- und Menschenrechtsverletzungen benennt und ihnen entgegenwirkt.

25.05.2021

Internationale Menschenrechtsorganisationen haben die kambodschanische Regierung aufgefordert, ihre Angriffe auf die Meinungsfreiheit in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einzustellen. In den letzten Monaten hat die Regierung vor öffentlicher Kritik an ihrem Corona-Strategie und -Maßnahmen gewarnt. Nach dem Anstieg der Corona-Fälle hatte die Regierung seit Februar 2021 harte Maßnahmen ergriffen und ist auch gegen Medienberichterstatter*innen vorgegangen. Unabhängige Journalisten wurden an der Berichterstattung über die Pandemie gehindert, Personen wegen Kritik an der Impfkampagne strafrechtlich verfolgt. Journalist*innen und Nutzer*innen von sozialer Medien wurde gedroht.

24.05.2021

Menschenrechtsorganisationen haben die kambodschanische Regierung aufgefordert, die im Mai 2020 angekündigten Maßnahmen zur Entlastung überfüllter Gefängnisse anzugehen. Insbesondere COVID-19-Risikogruppen, Frauen mit Kindern, Nichtvolljährige und Inhaftierte, denen ein geringes und gewaltloses Vergehen vorgeworfen wird, sollten frei gelassen werden. Im Mai hatte der Justizminister Reformen angekündigt, da Gefängnisse völlig überfüllt und Gerichte mit offenen Rechtsfällen überlastet sind. Der Innenminister erklärte, dass Gefangene entlassen werden könnten; als Beispiel nannte er 10.000 Personen landesweit.

Die Ankündigungen blieben jedoch folgenlos. LICADHO, Amnesty International und Human Rights Watch veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme (Dezember 2020) in welcher erneut auf die prekären Bedingungen hingewiesen wurde. Eine Belegquote in kambodschanischen Gefängnissen von durchschnittlich über 300 Prozent, unzureichender Zugang zu sauberem Wasser und Hygieneartikeln sowie das Fehlen von Corona-Testmöglichkeiten für Angestellte und Insassen könnten massenhafte Infektionen mit dem Virus begünstigen. Im Mai 2021 wiederholten sie ihre Forderungen mit Nachdruck, da die Coronainfektionen in en Gefängnissen ansteigen.

Wie Brot für die Welt berichtete, folgten auf den Erlass eines vage formulierten Notstandgesetzes (April 2020) mehrere Verhaftungswellen. Nach einer erneuten Verschärfung des Gesetzes (März 2021) können nun bei Verstößen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen Gefängnisstrafen von bis zu 20 Jahren verhangen werden. Eine konsequente Anwendung des Gesetzes könnte die Zahl der Inhaftierten weiter in die Höhe treiben.

17.05.2021

Human Rights Watch ruft die thailändische Regierung zu unverzüglichem Handeln auf, um eine Verschlimmerung der aktuellen Situation in den Gefängnissen zu verhindern. Laut thailändischem Vollzugsministerium (Mai 2021) steigen die COVID-19 Erkrankungen in großen und kleineren Vollzugsanstalten im ganzen Land an. Die BBC berichtet von tausenden Infizierten und Infektionsraten von rund 50 Prozent in acht Gefängnissen – Chiang Mai kommt sogar auf 61 Prozent.

Laut internationalen Menschenrechtskonventionen ist der Staat verpflichtet für Schutz- und Gesundheitsvorkehrungen seiner Insassen zu sorgen. Angesichts der Pandemie bedeutet das momentan vor allem räumlich Trennung, regelmäßige Testmöglichkeiten sowie grundlegende Hygiene- und Gesundheitsstandards zu gewährleisten. Darüber hinaus könnte das System durch die Freilassung von Insassen, die eine Strafe wegen geringfügiger Vergehen absitzen, sich noch in Untersuchungshaft befinden oder wegen politisch motivierter Anschuldigungen einsitzen, bedeutend entlastet werden. Gefordert wurden diese Maßnahmen bereits vor über einem Jahr (April 2020) in einem offenen Brief von elf Menschenrechtsorganisationen.

Politische Systeme

Reaktionen des Staates und Informationspolitik

Photo by Martin Sanchez on UnsplashMit dem Ausbruch des Coronavirus in Wuhan, China Ende 2019/ Anfang 2020 brach zugleich eine Debatte über das vermeintlich bessere politische System aus: westliche Demokratien gegen die autokratische Volksrepublik. Die berechtigte Kritik an der Informationspolitik der chinesischen Regierung wurde dabei zunehmend von einer Fokussierung auf systemische Reaktionen überschattet. Dies verstellte den Blick auf die praktischen Erfahrungen der Menschen mit der Corona-Pandemie, Möglichkeiten der Vorbereitung in Europa und anderswo sowie einen Transferdialog und Lernaustausch.

03.05.2021

Die verschiedenen Staaten Südostasiens begegneten der Corona-Pandemie mit unterschiedlichen Strategien. Tanja Matheis und Oliver Pye nehmen in der aktuellen Ausgabe des Online-Magazins südostasien die Vorgehensweisen der jeweiligen Länder unter die Lupe. Nach einem Jahr Pandemie wagen sie ein erstes Zwischenfazit. Welche Strategien haben effektiv zur Pandemiebekämpfung beigetragen, welche haben ihr Ziel verfehlt und welche haben sich als Mittel zum Zweck entpuppt?

12.04.2021

UN Expert*innen für Menschenrechte äußern sich besorgt über eine Reihe von rechtlichen und administrativen Maßnahmen, die die kambodschanische Regierung zur Eindämmung der Pandemie umgesetzt hat. Bereits im vergangenen Frühjahr (April 2020) war ein weitreichendes Notstandsgesetz in Kraft getreten und hatte, wie Brot für die Welt berichtete, mehrere Verhaftungswellen nach sich gezogen. Die aktuelle Verschärfung des Gesetzes (März 2021) ist laut Human Rights Watch extrem anfällig für Missbrauch, da Formulierungen vage gehalten und verfahrensrechtliche Kontrollmechanismen nicht vorgesehen sind. Die Menschenrechtsorganisation fordert daher einen sofortigen Rückzug des Gesetzesentwurfs.

Die Einschränkungen untergraben zentrale Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit sowie die Bewegungs-, Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, und sehen zudem drakonische Strafen von bis zu 5.000 US-Dollar aber auch bis zu 20 Jahren Gefängnis vor. Kritisiert werden zudem die mangelnde finanzielle Kompensation für die von den Maßnahmen betroffenen Berufsgruppen und die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch die Veröffentlichung persönlicher Daten von positiv getesteten Personen.

06.04.2021

Die indonesische Legislative befand sich inmitten der Pandemie für das im Eilverfahren verabschiedete Omnibus-Gesetz bereits in den Schlagzeilen. Medienvertreter*innen bemängeln zudem ein unzureichendes Handeln im Bereich der Pandemiebekämpfung; aber auch mangelnde Transparenz und ein schlechter Informationsfluss bezüglich der Überwachung von Corona-Maßnahmen sind Kritikpunkte. In der öffentlichen Diskussion sowie den Medien, wird das Parlament als demokratische Institution und den damit verknüpften Aufgaben oft übersehen. Stattdessen liegt der Fokus einzig auf dem Präsidenten und seinem Kabinett. Die von der Australian National University betriebene Plattform New Mandala betont zudem, dass die Rechenschaft des Parlaments gegenüber der Bevölkerung, ebenso wie Gesundheitsversorgung, Bildung, Sozialhilfe und ein funktionierendes Justizwesen, von den Bürger*innen und Interessenvertreter*innen im Rahmen öffentlicher Debatten aktiv eingefordert werden muss.

Soziale Ungleichheit

Armut, Gesundheit und Gender

Photo by Ern Gan on UnsplashDie Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Bekämpfung offenbaren die soziale Ungleichheit in den Gesellschaften der Welt. Während Menschen mit geregeltem Einkommen und ausreichend Wohnraum der Forderung nach Social Distancing nachkommen können, stellt sich die Situation in vielen Städten der Welt für z.B. Tagelöhner*innen ganz anders dar. In Staaten ohne eine gesetzliche Krankenversicherung sind zahlreiche Menschen von einer Behandlung des Virus ausgeschlossen. Im Zuge der Umstellung auf Home Office in vielen Arbeitsbereichen wird deutlich, dass die meisten als „systemrelevant“ deklarierten Berufe z.B. im Einzelhandel und der Pflege von Frauen ausgeübt werden. Sie sind täglich einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt, das sich nicht in einer entsprechenden Vergütung widerspiegelt.

08.06.2021

Die Lage von Arbeitslosen und Menschen in Armut hat sich durch die jüngsten Lockdowns weiter verschlechtert. Seit Beginn der Pandemie wurden Hunderttausende von Niedriglohnarbeiter*innen in der Bekleidungs-, Unterhaltungs- und Tourismusbranche entlassen. Sie haben kaum Rücklagen und Ersparnisse. Die Nahrungsmittelhilfen der Regierung waren unzureichend und wurden willkürlich verteilt, berichtet Human Rights Watch. Die Menschenrechtsorganisation fordert, dass das im Mai 2021 beschlossene Soforthilfeprogramm ausgebaut und transparent umgesetzt werden soll.

09.04.2021

Textilunternehmen haben weltweit ihre Aufträge reduziert, storniert oder geben keine neuen Bestellungen auf. Die Krise trifft Kambodscha hart, die Bekleidungsindustrie – der Hauptarbeitgeber für junge Frauen – stellt im Land mit schätzungsweise einer Millionen Arbeitsplätzen den größten privaten Arbeitgeber dar. Über 400 Fabriken haben ihren Betrieb ganz oder teilweise eingestellt (Juli 2020) und etwa 200.000 Arbeiter*innen derzeit ihren Job verloren (November 2020). Der Verlust von Arbeitsplätzen könnte weitere Folgen haben und besonders in wirtschaftlich schwächeren Haushalten zu Zahlungsschwierigkeiten von Familien die Mikrokredite aufgenommen haben, Landenteignungen oder Unterernährung führen. Die Entschädigungszahlungen welche vom Staat und Arbeitgeber übernommen werden sollten, fielen bis jetzt in zu geringem Maße aus, um ein stetiges Einkommen zu ersetzen. Laut einem Bericht von CARE International, leben die Hälfte der entlassenen Arbeiter*innen inzwischen unterhalb der internationalen Armutsgrenze von 1,90 US-Dollar pro Tag. An die Textilindustrie sind weitere Dienstleistungssektoren wie Einzelhandel und Logistik gekoppelt. Zahlreiche informell beschäftigte und selbstständige Kambodschaner*innen haben dort ihre Arbeit verloren.

Die international rückläufige Nachfrage nach Textilprodukten hat im asiatischen Raum für eine Überproduktion gesorgt, was Käufern wiederum einen wirkungsvollen Hebel in Preisverhandlungen verschafft und sich letztlich auch in Lohndumping und schwindenden Arbeitsstandards niederschlagen könnte. Gewerkschaftsarbeit und Arbeitsschutzgesetze könnten in den kommenden Jahren mehr in den Hintergrund rücken, während sich die Industrie von den pandemiebedingten Einbrüchen erholt.

22.03.2021

Seit über einem Jahr kämpft die Weltbevölkerung mit der Corona-Pandemie. Durch die Beschränkungen und Auswirkungen in Politik und Wirtschaft gilt sie als internationalübergreifender Wendepunkt. Einen Überblick über Herausforderungen und Erfolge der Virusbekämpfung in Asien bietet der folgende Beitrag.

Internationale Solidarität

Zivilgesellschaftliches Engagement und internationale Kooperationen

Photo by Tim Marshall on UnsplashEine Antwort auf die Corona-Pandemie erfordert internationale Solidarität, von Staaten, Unternehmen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen. Während nationale Gesundheitssysteme besonders unter Druck stehen und in einigen Ländern kollabieren, engagieren sich weltweit Menschen, um strukturelle Defizite durch private Initiative wettzumachen. Dies hilft in der derzeitigen Krisensituation, sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Solidarität durch gerechte globale Strukturen verstetigt werden sollte und der Privatisierungsdrang im Gesundheits- und Pflegewesen beendet werden muss. Zukünftige ökonomische, ökologische und sozialpolitische Strategien reicherer Länder und der Europäischen Union müssen zusammen mit Ländern des Globalen Südens gedacht werden.

11.01.2021

Marginalisierte und basisdemokratische Gemeinschaften in ganz Südostasien sind mit den ungleichen und lang anhaltenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in ihren Orten konfrontiert. Der Bericht legt Zeugnis ab von der Kraft der Menschen, Entwicklung nach ihren eigenen Bedingungen zu definieren und Möglichkeiten für soziale Solidarität und kollektives Handeln zu verwirklichen. Mögen ihre Beispiele Lektionen für alle Gemeinschaften sein, die die Pandemie durch Alternativen bekämpfen.

22.07.2020

Die jüngste Unlock-Umfrage der ECFR zeigt, dass sich die Wahrnehmung Chinas in einigen Ländern infolge der globalen Pandemie verschlechtert hat. In Deutschland beispielsweise haben 48 Prozent der Befragten nun eine negativere Einstellung zu Peking. Selbst in Italien, das während der Krise breite Unterstützung aus Peking erhielt, sehen fast 80 Prozent der Menschen China nicht positiver.

Der European Solidarity Tracker des ECFR enthält zudem einen Datensatz über chinesische Spenden an EU-Mitgliedsstaaten, um die Transparenz über Chinas Interaktionen zu erhöhen. Das Ergebnis: eine mangelnde Transparenz bei der Bereitstellung von Hilfe deutet darauf hin, dass die chinesische Maskendiplomatie gescheitert ist. Es könnte zu einem Coronavirus-Effekt kommen, der sich auf die Zusammenarbeit zwischen China und Europa eher schlecht auswirkt.

05.07.2020

In Sri Lanka befürchtet die in der zivilen Friedensarbeit tätige Organisation National Peace Council (NPC) ein Zunehmen religiöser Konflikte, nachdem zwei an COVID-19 verstorbene Muslime nicht ihrer Religion entsprechend beerdigt wurden. Die Organisation betont, wie wichtig der richtige Umgang mit den Todesopfern der Pandemie ist. Andere wiederum behaupten, die Regierung nutze die Pandemie als Deckmantel, um Muslime zu diskriminieren. Auch seien Muslime in den Medien für die Verbreitung des Virus verantwortlicht gemacht worden.

Umwelt

Umweltgerechtigkeit, Industrie und Klimaschutz

Photo by Thijs Stoop on UnsplashDie Corona-Pandemie trifft uns während eines akuten Klimanotstands. Beide Krisen bedrohen Leben, insbesondere im Globalen Süden. Der Klimawandel darf jedoch nicht hinter COVID-19 angestellt werden. Maßnahmen, die bisher als nicht realisierbar eingestuft wurden, und einen drastischen Rückgang an ausgestoßenen Treibhausgasen bewirkten und die Verschmutzung von Gewässern reduzierten, wurden zur Eindämmung der Pandemie durchgesetzt. Gleichzeitig wird Industrien Unterstützung in Milliardenhöhe versprochen, ohne ihnen dabei Forderungen nach mehr Nachhaltigkeit aufzuerlegen. Die aktuelle Situation macht deutlich, dass Umweltschutzmaßnahmen zeitnah umsetzbar sind. Es ist möglich beiden Krisen zu begegnen und eine Wendung zum Positiven hin im Kampf gegen globale Ungerechtigkeit zu bewirken.

19.04.2021

Zu Ostern brachte der Zyklon Seroja in Timor-Leste die schlimmsten Überschwemmungen und Erdrutsche seit fast 50 Jahren. Er trifft das Land im ersten Lockdown der Pandemie besonders hart. Mehr als 46 Menschen kamen bisher ums Leben, Dutzende werden immer noch vermisst und schätzungsweise 12.000 Timores*innen mussten ihr Zuhause verlassen, um sich in Sicherheit bringen.

In den 43 Notunterkünften des Landes herrscht eine angespannte Lage. Pandemiebedingte Maßnahmen können nicht eingehalten werden und der Mangel an grundlegenden hygienischen und medizinischen Gütern sowie an Nahrung und Trinkwasser verschärft die Situation weiter. Im März 2021 war die Zahl der Virusinfizierten drastisch von 100 auf 700 gestiegen und so wird Timor-Leste mit zwei sich überschneidenden Krisen konfrontiert – einer Naturkatstrophe in Zeiten der Covid-Pandemie. Die UN und die EU sowie Australien, China, Japan, Portugal und Südkorea sagten sofort Hilfe zu und auch die ersten Impfstofflieferungen geben Hoffnung.

Einen ausführlichen Beitrag zu der Situation in Timor-Leste lesen Sie hier: Zyklon Seroja – strukturelle Mängel und politisches Versagen in Timor-Leste.

16.10.2020

Die Coronavirus-Pandemie hat einen Ansturm auf Einwegplastik ausgelöst. Insbesondere in Hongkong hat die Verwendung von Einwegartikeln wie Besteck und Kaffeetassen zugenommen. Cafés und Restaurants begannen, wiederverwendbare Behälter aus finanziellen Gründen abzulehnen, und die Lebensmittellieferungen boomten. Daten und Interviews mit Vertreter*innen der Industrie zeigen, dass in der Pandemie mehr in Plastik als in nachhaltige Kunststoffe investiert wird, was ein Rückschlag im weltweiten Kampf für mehr Umweltschutz ist.

Die beliebten Einwegmasken bereiten der Umwelt ein weiteres Problem. Im Februar 2020 begannen in Hongkong verwickelte, quallenartige Objekte an Land gespült zu werden. Umweltgruppen waren bestürzt, Hunderte von gebrauchten Gesichtsmasken zu finden. Das trägt zu den 13 Millionen Tonnen Plastik bei, die laut Berichten der Vereinten Nationen jährlich weltweit ins Meer gekippt werden.

07.10.2020

Indien, Nepal und Pakistan berichten von einem starken Anstieg von Wilderei. So wurden bedrohte Tierarten wie seltene Vögel, Leoparden und Nashörner illegal gejagt und verkauft. Grund für den Anstieg sei die schwierige wirtschaftliche Lage in der Pandemie. Viele Menschen haben ihre Lebensgrundlage verloren und jagen nun, um damit Einkommen zu erwirtschaften. Ein besonderes Risiko besteht auch, da zoonotische Krankheiten über den Verzehr der wilden Tiere übertragen werden könnten. Vietnam wiederum zog Anfang des Jahres als Reaktion auf diese Entwicklungen ein Handelsverbot für Wildtiere in Erwägung. Auch wenn Wilderei gesetzlich hart bestraft wird, bleibt die Rechtsdurchsetzung weiterhin das größte Problem für den Tierschutz.