Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

In Indonesien sind die Corona-Infektionen seit Ende Mai 2021 massiv angestiegen. Im Juli 2021 wurde ein landesweiter Lockdown verhängt, Reise beschränkt und weitere Einschränkungen verhängt. Mit etwa 54.000 offiziellen Fällen pro Tag (15.07.2021, Jakarta Post) verzeichnet das Land die meisten Neuinfektionen in Asien. Die Krankenhäuser im besonders betroffenen Java sind überlastet, der Sauerstoff in Gesundheitseinrichtungen wird knapp. Die Personalsituation in den Krankenhäusern ist angespannt, eine Pflegenotstand droht das viele Fachkräfte selbst infiziert sind – trotz Impfung. Nur knapp 6% der Bevölkerung sind geimpft.

Zivilgesellschaftliche Organisationen, Wissenschaftler*innen  aus dem Gesundheitsbereich und die Weltgesundheitsorganisation hatten die bisherigen Regierungsmaßnahmen als unzureichend kritisiert. 

Eine Untersuchung zeigt, dass Frauen an den Frontlinien der akuten und langfristigen Pandemiebekämpfung eine überwältigende Mehrheit stellen und Führungsrollen einnehmen. In den offiziellen Pandemie-Taskforce-Strukturen in Indonesien sind sie jedoch nur minimal vertreten. Frauen leiteten dagegen Einrichtungen auf lokaler Ebene, z.B. Gesundheitsämtern und kommunale Gesundheitszentren, und seien ein entscheidender Teil der Infrastruktur für die Pandemiebekämpfung in Indonesien. Dabei verfolgten sie einen ganzheitlichen Ansatz und bezogen Akteure sektorübergreifend ein. Ihre Erfahrungen und ihr Wissen würden jedoch nicht anerkannt und in längerfristige Planungen auf nationaler Ebene einbezogen.

COVID 19 hatte mehrere Formen von Auswirkungen auf die Dalit-Gemeinschaften: Eine der wichtigsten war der Verlust der Lebensgrundlage durch die Abriegelung und die daraus resultierenden Einschränkungen der sozialen Kommunikation, die ihre die Beschäftigungs- und Einkommensaussichten beeinträchtigten. Als ungelernte und angelernte Arbeitskräfte sowohl in ländlichen als auch in städtischen Gebieten wurde die Mehrheit der Dalit plötzlich an den Rand der Arbeitslosigkeit gedrängt, und was ihre Situation noch verschlimmerte, war der geringe oder fehlende Zugang zu den COVID19 - Minderungsmaßnahmen, die in ihren jeweiligen Ländern eingeführt und umgesetzt wurden.

Das Asia Dalit Rigths Forum (ADRF) die Plattform der Dalit, hat die Auswirkungen in den jeweiligen Ländern und in Südasien allgemein untersucht.

Weltweit zeigen sich Ungleichheiten beim Zugang zu Impfstoffen und benötigten Medikamenten in der Corona-Pandemie. Die Rechte an geistigen Eigentum der Welthandelsorganisation tragen zur Ungleichheit bei der Versorgung und Verteilung von Impfstoffen gegen COVID-19 bei, so Indonesia for Global Justice. Viele Menschen in Ländern des Globalen Südens werden deshalb bis 2023 ungeimpft gegenüber dem Virus bleiben. Mit Bezug auf einen gerechten Zugang zu Impfstoffen beklagte eine UN-Mitarbeiterin in Indonesien mangelnde globale Solidarität. 

Die Deutsche Kommission von Justitia et Pax hat zum Thema ein Positionspapier veröffentlicht (Juni 2021).

Vertreter*innen der kambodschanischen Zivilgesellschaft (u.a. NGOs, Communities, Gewerkschaften) warnen vor einer Enteignungswelle im Land. In Kambodscha haben mehr als 2,5 Millionen Menschen einen Mikrokredit aufgenommen. Da durch die Corona-Pandemie der Verlust tausender Arbeitsplätze, z.B. in der Textilindustrie, droht, werden Tausende anstehende Tilgungen und Zinszahlungen nicht mehr aufbringen können. Da Mikrokredite in Kambodscha oft mit Landtitel besichert sind, könnten besonders ärmere Familien, die in Zahlungsschwierigkeiten kommen, so ihr Land verlieren. Aktuelle Berichte der Zivilgesellschaft unterstützten diese Annahme. NGOs, auch in Deutschland, fordern daher eine Aussetzung der Tilgungs- und Zinszahlungen. Zwei Verbände der Finanzbranche reagierten ihrerseits mit einem offenen Brief, indem sie Korrekturen der Berichte fordern, was die Organisationen zurückweisen.

Währenddessen nehmen die Existenzängste unter den Betroffenen weiter zu, was sich auch auf drastische Weise in der Zunahme häuslicher Gewalt – teilweise mit tödlichem Ausgang – und einem Anstieg der Suizidrate widerspiegelt. Um den finanziellen Druck der Kreditnehmer*innen zu lindern, haben Anfang April 2021 erneut über 100 Gruppierungen und Interessenvertreter*innen der kambodschanischen Zivilgesellschaft nachdrücklich gefordert Tilgungs- und Zinszahlungen für mindestens drei Monate auszusetzen. Indessen können Kreditinstitute weiter Rekordgewinne verzeichnen, da sie zwar die Aussetzung von Tilgungszahlungen gewähren, dies jedoch zum Anlass nehmen, um Kreditverträge umzugestalten und Zinsen zu erhöhen. Mittel- bis langfristig wird sich die Lage für Kreditnehmer*innen unter diesen Voraussetzungen nur weiter verschlechtern. Im Juni 2021 veröffentlichten die beiden NGOs LICADHO und Equitable Cambodia einen weiteren Bericht, der das Ausmaß der Mikrofinanz-Überschuldungskrise in 14 Gemeinden innerhalb acht Provinzen aufzeigt und Betroffenen eine Stimme gibt.

Im kambodschanischen Waldschutzgebiet Prey Lang Wildlife Sanctuary hat der illegale Holzeinschlag seit der Corona-Pandemie drastisch zugenommen. Ermöglicht wurde dies durch die Unterstützung von Regierungsbeamten. Mitgliedern des Prey Lang Community Network (PLCN) und anderen Umweltaktivist*innen, die den Wald schützen und kontrollieren, wird seit 2020 der Zugang verboten und verwehrt. Nachdem PLCN einen offenen Brief von Wissenschaftler*innen an das Umweltministerium und US AID (Behörde für Entwicklungszusammenarbeit der USA) veröffentlicht hatte, haben Schikanen gegenüber Aktivist*innen in Prey Lang zugenommen. Die USA stellten daraufhin finanzielle Mittel für das Großprojekt mit der kambodschanischen Regierung im Schutzgebiet ein. Das Waldgebiet ist seit 2016 geschützt und Abholzung verboten.

Textilunternehmen haben weltweit ihre Aufträge reduziert, storniert oder geben keine neuen Bestellungen auf. Die Krise trifft Kambodscha hart, die Bekleidungsindustrie – der Hauptarbeitgeber für junge Frauen – stellt im Land mit schätzungsweise einer Millionen Arbeitsplätzen den größten privaten Arbeitgeber dar. Über 400 Fabriken haben ihren Betrieb ganz oder teilweise eingestellt (Juli 2020) und etwa 200.000 Arbeiter*innen derzeit ihren Job verloren (November 2020). Der Verlust von Arbeitsplätzen könnte weitere Folgen haben und besonders in wirtschaftlich schwächeren Haushalten zu Zahlungsschwierigkeiten von Familien die Mikrokredite aufgenommen haben, Landenteignungen oder Unterernährung führen. Die Entschädigungszahlungen welche vom Staat und Arbeitgeber übernommen werden sollten, fielen bis jetzt in zu geringem Maße aus, um ein stetiges Einkommen zu ersetzen. Laut einem Bericht von CARE International, leben die Hälfte der entlassenen Arbeiter*innen inzwischen unterhalb der internationalen Armutsgrenze von 1,90 US-Dollar pro Tag. An die Textilindustrie sind weitere Dienstleistungssektoren wie Einzelhandel und Logistik gekoppelt. Zahlreiche informell beschäftigte und selbstständige Kambodschaner*innen haben dort ihre Arbeit verloren.

Die international rückläufige Nachfrage nach Textilprodukten hat im asiatischen Raum für eine Überproduktion gesorgt, was Käufern wiederum einen wirkungsvollen Hebel in Preisverhandlungen verschafft und sich letztlich auch in Lohndumping und schwindenden Arbeitsstandards niederschlagen könnte. Gewerkschaftsarbeit und Arbeitsschutzgesetze könnten in den kommenden Jahren mehr in den Hintergrund rücken, während sich die Industrie von den pandemiebedingten Einbrüchen erholt.

Während des landesweiten Lockdowns im April und Mai 2021 waren Fabriken erneut geschlossen. Laut der Clean Clothes Campaign haben internationale Marken in dieser Zeit den betroffenen Arbeiter*innen ca. 109 Millionen US-Dollar an Löhnen nicht ausgezahlt; nur 12 Unternehmen hielten den Mindestlohn während des Verdienstausfalls ein.