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Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

Südostasien: die Pandemie und die Auswirkungen auf Menschenrechte und Frieden

Das Werk "Elevating Critical Voices on the State of Human Rights and Peace in the Time of Covid-19" umfasst 72 Artikel, die sich umfangreich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Südostasien befassen.

Die Pandemie fördert autoritäre Machtstrukturen, verstärkt Menschenrechtsverletzungen und verschärft die ohnehin schon prekären Lebensumstände vieler marginalisierten Personengruppen, auf die in den Beiträgen näher eingegangen wird.

Auf der anderen Seite ist positiv die Widerstandsfähigkeit und der Zusammenhalt der Zivilgesellschaft zu nennen, wie zum Beispiel die Mitarbeiter*innen des Gesundheitswesens, Menschenrechtsverteidiger*innen und Friedensstifter*innen. Die Publikation bietet den Leser*innen einen akademisch fundierten Beitrag zur Pandemie im Kontext von Menschenrechten und Frieden.

 

Schatten-Pandemie: Zunehmende Gewalt gegen Frauen im Hinblick auf Straflosigkeit und COVID-19

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März stellen die Internationalen Advocacy Netzwerke (IAN) ein Papier mit Handlungsempfehlungen vor.

Steigende Risiken für die Ernährungssicherheit in der Pandemie

Trotz vergleichsweise niedriger Infektionsraten hat die Pandemie zu massiven wirtschaftlichen Ausfällen in vielen Staaten Asiens geführt. Dies erhöht die Risiken für die Ernährungssicherheit erheblich. In Kambodscha wurden Verbraucher*innen durch den Preisanstieg bei Grundnahrungsmitteln und den krisenbedingten Einkommensstillstand hart getroffen. Auch Naturereignisse und Wettereinflüsse, zum Beispiel im Mekongdelta, beeinflussen die Lage negativ. Die Landwirtschaft, die in den meisten asiatischen Ländern ein wichtiger Arbeitgeber ist, hat aufgrund von Einschränkungen der Freizügigkeit einen erheblichen Rückgang der Arbeitskräfte erlebt. Dies führte zu einer geringeren landwirtschaftlichen Produktivität und niedrigeren Einkommen. Viele informelle Arbeiter*innen aus betroffenen Sektoren, wie dem Tourismus, wurden mittellos. Nur sehr wenige dieser Gruppen haben Zugang zu Sozialsystemen. Infolgedessen ist der Nahrungsmittelkonsum in vielen Haushalten zurückgegangen, eine beträchtliche Zahl von Menschen berichtet, dass sie sich nicht genügend Nahrungsmittel leisten können. Länder wie Afghanistan, Nepal oder Timor-Leste gehören laut World Food Programme zu den am gefährdetsten Staaten aufgrund ihrer Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten und Rücküberweisungen.

Südostasien: Report ermittelt Anstieg von Autoritarismus in der Corona-Krise

Viele Regierungen Südostasiens nehmen, ähnlich wie andere Staaten weltweit, die Pandemie zum Anlass, um Einschränkungen der Zivilgesellschaft voranzutreiben. Dieses Verhalten ist zwar nicht neu, hat aber massive Auswirkungen unter anderem auf Frauen und Jugendliche in der Region, die zu den neuen Gesichtern des Widerstands zählen. Zu der Routine in der Krise gehören dabei Notverordnungen und Übergangsgesetze, die Aufhebung von Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, verstärkte Überwachung und die die Einstufung von Menschenrechtsaktivist*innen als Bedrohung der nationalen Sicherheit. Trotz der widrigen Umstände wurden in einigen Regionen Wahlen abgehalten und die Einschränkungen genutzt, um sich politische Vorteile zu verschaffen. Ein Report der Denkfabrik Asia Centre analysiert die Entwicklungen seit dem Ausbruch des Virus und gibt Handlungsempfehlungen ab. Das Papier ruft vor allem dazu auf, die Zivilgesellschaft durch verstärktes internationales Engagement zu stärken, ihr bei multilateralen Diskussionen eine Stimme zu geben und sicherzustellen, dass sie mit angemessenen Mitteln ausgestattet und unterstützt wird.

Die Pandemie als Chance und Risiko für die südostasiatische Zivilgesellschaft

Schon vor der Pandemie wurden unter dem Schlagwort „Shrinking Spaces“ die schwindenden zivilgesellschaftlichen Freiräume in Südostasien diskutiert. Nun verschärft sich die Situation. Weltweit müssen zur Zeit Individualrechte wie Bewegungsfreiheit und das kollektive Recht auf Gesundheit gegeneinander abgewogen werden, in einigen Ländern Südostasiens werden allerdings von neu erlassenen Gesetzen insbesondere auch Regierungskritiker*innen getroffen.

Eine Tendenz der Politik in Südostasien ist es, auf die Pandemie mit autoritativen Mitteln zu reagieren. Bestehende Ungleichheiten werden so verstärkt: Bereits marginalisierte Gruppen, wie beispielsweise Arbeiter*innen im informellen Sektor oder nicht registrierte Arbeitsmigrant*innen werden durch die Folgen der Pandemie besonders bedroht.

Gerade hier können allerdings zivilgesellschaftliche Organisationen schneller und effektiver reagieren, wie eine aktuelle Studie der Asia Foundation zeigt. Die Studie zeigt eine Momentaufnahme der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen während der Pandemie, die zurzeit einerseits durch verschärfte Gesetze erschwert, andererseits in ihrer Unverzichtbarkeit deutlicher wird.

Pandemie und Klimanotstand bekämpfen

Seit der Corona-Pandemie gibt es einen allgemeinen Konsens darüber, dass ein Aufschwung nach der Krise umweltfreundlich und nachhaltig sein muss. Schließlich steht Gesundheit im direkten Zusammenhang mit Wirtschaft und Umwelt. Dem stimmen auch Vertreter verschiedener multinationaler Organisationen zu. Doch vor der Krise hatten die meisten südostasiatischen Länder gravierende Probleme im Gesundheitssektor und beim Klimaschutz. Ein langer Weg steht noch bevor.