Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

Die Ausgabe 1/2021 unseres Online-Magazins südostasien beleuchtet die aktuelleren und vielschichtigen Erfahrungen von Menschen in Südostasien mit der Pandemie. Die Autor*innen berichten aus den Ländern der Region und geben Aufschluss über die Auswirkungen der Pandemie auf Zivilgesellschaft, Politik, Wirtschaft und Umwelt. Die Artikel decken auch tiefergehende Strukturen von Ungerechtigkeiten und Missstände auf, die durch die Pandemie erneut hervorgetreten sind.

Das Werk "Elevating Critical Voices on the State of Human Rights and Peace in the Time of Covid-19" umfasst 72 Artikel, die sich umfangreich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Südostasien befassen.

Die Pandemie fördert autoritäre Machtstrukturen, verstärkt Menschenrechtsverletzungen und verschärft die ohnehin schon prekären Lebensumstände vieler marginalisierten Personengruppen, auf die in den Beiträgen näher eingegangen wird.

Auf der anderen Seite ist positiv die Widerstandsfähigkeit und der Zusammenhalt der Zivilgesellschaft zu nennen, wie zum Beispiel die Mitarbeiter*innen des Gesundheitswesens, Menschenrechtsverteidiger*innen und Friedensstifter*innen. Die Publikation bietet den Leser*innen einen akademisch fundierten Beitrag zur Pandemie im Kontext von Menschenrechten und Frieden.

Viele Regierungen Südostasiens nehmen, ähnlich wie andere Staaten weltweit, die Pandemie zum Anlass, um Einschränkungen der Zivilgesellschaft voranzutreiben. Dieses Verhalten ist zwar nicht neu, hat aber massive Auswirkungen unter anderem auf Frauen und Jugendliche in der Region, die zu den neuen Gesichtern des Widerstands zählen. Zu der Routine in der Krise gehören dabei Notverordnungen und Übergangsgesetze, die Aufhebung von Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, verstärkte Überwachung und die die Einstufung von Menschenrechtsaktivist*innen als Bedrohung der nationalen Sicherheit. Trotz der widrigen Umstände wurden in einigen Regionen Wahlen abgehalten und die Einschränkungen genutzt, um sich politische Vorteile zu verschaffen. Ein Report der Denkfabrik Asia Centre analysiert die Entwicklungen seit dem Ausbruch des Virus und gibt Handlungsempfehlungen ab. Das Papier ruft vor allem dazu auf, die Zivilgesellschaft durch verstärktes internationales Engagement zu stärken, ihr bei multilateralen Diskussionen eine Stimme zu geben und sicherzustellen, dass sie mit angemessenen Mitteln ausgestattet und unterstützt wird.

Im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Singapur, sind Hausangestellte aus dem Ausland besonders betroffen. Hatten viele bereits vorher wenig Möglichkeiten, die Haushalte in denen sie arbeiten zu verlassen, tendieren diese nun gen null. Neben den Mobilitätseinschränkungen sind viele auch häuslicher Gewalt und Missbrauch in erhöhtem Maße ausgesetzt. 

Schon vor der Pandemie wurden unter dem Schlagwort „Shrinking Spaces“ die schwindenden zivilgesellschaftlichen Freiräume in Südostasien diskutiert. Nun verschärft sich die Situation. Weltweit müssen zur Zeit Individualrechte wie Bewegungsfreiheit und das kollektive Recht auf Gesundheit gegeneinander abgewogen werden, in einigen Ländern Südostasiens werden allerdings von neu erlassenen Gesetzen insbesondere auch Regierungskritiker*innen getroffen.

Eine Tendenz der Politik in Südostasien ist es, auf die Pandemie mit autoritativen Mitteln zu reagieren. Bestehende Ungleichheiten werden so verstärkt: Bereits marginalisierte Gruppen, wie beispielsweise Arbeiter*innen im informellen Sektor oder nicht registrierte Arbeitsmigrant*innen werden durch die Folgen der Pandemie besonders bedroht.

Gerade hier können allerdings zivilgesellschaftliche Organisationen schneller und effektiver reagieren, wie eine aktuelle Studie der Asia Foundation zeigt. Die Studie zeigt eine Momentaufnahme der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen während der Pandemie, die zurzeit einerseits durch verschärfte Gesetze erschwert, andererseits in ihrer Unverzichtbarkeit deutlicher wird.

Seit der Corona-Pandemie gibt es einen allgemeinen Konsens darüber, dass ein Aufschwung nach der Krise umweltfreundlich und nachhaltig sein muss. Schließlich steht Gesundheit im direkten Zusammenhang mit Wirtschaft und Umwelt. Dem stimmen auch Vertreter verschiedener multinationaler Organisationen zu. Doch vor der Krise hatten die meisten südostasiatischen Länder gravierende Probleme im Gesundheitssektor und beim Klimaschutz. Ein langer Weg steht noch bevor.

In Bezug auf die Verbreitung von Falschmeldungen rund um das Coronavirus verwendete der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Begriff "Infodemie". Dank der massiven Nutzung von Internet, Smartphones und sozialen Medien sind Fehlinformationen im Zusammenhang mit COVID-19 viraler als das Virus selbst. Mangelnde Medienkompetenz, aber auch Verschwörungstheorien, gezielte Falschinformationen und religiöse Stimmungsmache seitens einiger Regierungen, fachen Gerüchte, zum Beispiel in Bangladesch, an. In Singapur und Südkorea haben sich Initiativen zur Faktenüberprüfung als wirksam erwiesen. Diese könnten jedoch auch eingesetzt werden, um politische Macht zu sichern.

In Singapur hat ein Richter einen Beschuldigten über eine Zoom-Konferenz zum Tode verurteilt, nachdem dieser für Drogenschmuggel verhaftet worden war. Die Hinrichtung von Straftäter*innen ist nach internationalen Standards menschenrechtswidrig. Human Rights Watch nennt die Verkündung eines solchen Urteils über eine Videokonferenz besonders inhuman: Singapur solle die Todesstrafe abschaffen, anstatt sich neue Wege auszudenken, in der globalen Pandemie Todesurteile zu fällen.