Corona in Asien

Menschenrechte, politische Systeme, soziale Ungleichheit, internationale Solidarität und die Umwelt im Spiegel der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie entlarvt die Ungerechtigkeiten der globalen Ordnung besonders deutlich. Nicht nur Staaten unterscheiden sich fundamental darin wie sie ausgestattet sind, um die Gesundheit ihrer Bevölkerung zu schützen bzw. wiederherzustellen. Sondern jede*r Einzelne ist der Pandemie unterschiedlich ausgesetzt, abhängig von Klasse, Herkunft, Race oder Geschlecht. Die Corona-Pandemie muss als Wendepunkt genutzt werden, um die globale Ordnung zu verändern und menschen-, sozial- und umweltgerechter zu gestalten.

Die Stiftung Asienhaus und das philippinenbüro sammeln auf dieser Seite zivilgesellschaftliche Länderperspektiven, um Handlungsoptionen für eine gerechtere Welt und internationale Solidarität zu finden. Im Vordergrund steht dabei die Frage was die Corona-Pandemie für die Menschen im Globalen Süden bedeutet. Diese möchten wir mit Hilfe von fünf Themen und aus der Sicht ausgewählter Länder in Asien beantworten.

Übersicht

Corona - Menschenrechte
Menschenrechte
Corona - Politische Systeme
Politische Systeme
Corona - Soziale Ungleichheit
Soziale Ungleichheit
Corona - Internationale Solidarität
Internation. Solidarität
Corona - Umwelt
Umwelt

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Menschenrechte

Grundrechte, Rassismus und Räume der Zivilgesellschaft

Photo by LICADHOUm die Corona-Pandemie einzudämmen, verordnen Regierungen rund um den Globus weitreichende Einschränkungen des alltäglichen Lebens, erlassen Notstandgesetze und verfügen über Sonderbefugnisse. Zivilgesellschaftliche Räume, die bereits vor der Pandemie staatlichen Repressionen ausgesetzt waren, stehen nun – unter dem Deckmantel der Sorge und des Schutzes - besonders unter Druck. Vielerorts erleben Ressentiments gegen Minderheiten und Rassismus Konjunktur. Insbesondere in dieser Zeit braucht es eine wachsame Zivilgesellschaft, die Grund- und Menschenrechtsverletzungen benennt und ihnen entgegenwirkt.

23.09.2020

Eine Rentnerin aus Wuhan erlebte den schlimmsten Alptraum einer Mutter, als im Februar 2020 ihr Sohn an den Folgen einer COVID-19-Erkrankung alleine im Krankenbett starb. Das Krankenhaus hatte ihn zuvor zwei Wochen lang abgewiesen. Die trauernde Mutter wollte daraufhin die lokale Regierung verklagen, die sie für seinen Tod verantwortlich macht. Ihre Klage wird jedoch nicht zugelassen. Das Gericht beruft sich dabei auf verfahrenstechnische Gründe.

Das Mittlere Volksgericht von Wuhan wies mindestens fünf weitere Klagen solcher Art ab. Die Familien beschuldigen die Regierungen von Wuhan und Hubei, den Ausbruch des Coronavirus verschleiert zu haben. Die Verantwortlichen hätten die Öffentlichkeit nicht rechtzeitig alarmiert, wodurch die Epidemie erst außer Kontrolle geraten konnte, so der Vorwurf. Die Hinterbliebenen sahen sich dem Druck der Behörden ausgesetzt, keine Klage einzureichen. Anwält*innen wurden nach Angaben der Beteiligten davor gewarnt, ihnen zu helfen.

Ähnliche Vorfälle lassen sich in einer tiefgründigen Reportage der BBC zum Ausbruch in Wuhan nachlesen. Demzufolge brachten lokale Behörden Bürger*innen, Journalist*innen und Mitarbeitende im Gesundheitswesen zum Schweigen. Bisher gab es keine freie und transparente Untersuchung zum Ursprung des Coronavirus und zu den Geschehnissen im Frühstadium des Ausbruchs in Wuhan.

22.09.2020

Die kambodschanische Regierung unterdrückt seit der Corona-Krise kritische Stimmen im Land noch schärfer und nutzt die Pandemie um gegen politische Gegner*innen vorzugehen. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wurden seit Januar über 30 Menschen verhaftet, die Informationen über Corona online geteilt hatten. Darunter ein 14-jähriges Mädchen, dass auf Facebook über Corona in ihrer Schule schrieb. Sie wurde festgenommen und musste sich danach öffentlich entschuldigen. Zwölf der festgenommenen Personen gehören der aufgelösten Oppositionspartei CNRP an. 14 sind weiter in U-Haft. 

Auch der Journalist Sovann Rithy, der aus einer Rede von Premierminister Hun Sen zitiert hat, wurde verhaftet. Ihm wird "Anstiftung zu Chaos und sozialer Unruhe" vorgeworfen. Die Welt und Reporter ohne Grenzen berichteten über Rithy in ihrer täglich erscheinende Rubrik #FreeThemAll. Im Mai richteten sich über 130 Organisationen der kambodschanischen Zivilgesellschaft mit einer Erklärung an die Regierung, in der sie die Freilassung inhaftierter Journalisten und ein Ende des Media Crackdown fordern. UN-Vertreter*innnen mahnten gegenüber der Regierung Einschüchterungen gegenüber einem Mitarbeiter der NGO LICADHO an. Dieser hatte gegenüber Medien einige der Verhaftungen aufgrund von angeblichen Falschmeldungen über Corona als wahrscheinlich politisch motiviert eingeschätzt.

21.09.2020

Vertreter*innen der kambodschanischen Zivilgesellschaft (u.a. NGOs, Communities, Gewerkschaften) warnen vor einer Enteignungswelle im Land. In Kambodscha haben mehr als 2,5 Millionen Menschen einen Mikrokredit aufgenommen. Da durch die Corona-Pandemie der Verlust tausender Arbeitsplätze, z.B. in der Textilindustrie, droht, werden Tausende anstehende Tilgungen und Zinszahlungen nicht mehr aufbringen können. Da Mikrokredite in Kambodscha oft mit Landtitel besichert sind, könnten besonders ärmere Familien, die in Zahlungsschwierigkeiten kommen, so ihr Land verlieren. Aktuelle Berichte der Zivilgesellschaft unterstützten diese Annahme. NGOs, auch in Deutschland, fordern daher eine Aussetzung der Tilgungs- und Zinszahlungen. Zwei Verbände der Finanzbranche reagierten ihrerseits mit einem offenen Brief, indem sie Korrekturen der Berichte fordern, was die Organisationen zurückweisen.

Politische Systeme

Reaktionen des Staates und Informationspolitik

Photo by Martin Sanchez on UnsplashMit dem Ausbruch des Coronavirus in Wuhan, China Ende 2019/ Anfang 2020 brach zugleich eine Debatte über das vermeintlich bessere politische System aus: westliche Demokratien gegen die autokratische Volksrepublik. Die berechtigte Kritik an der Informationspolitik der chinesischen Regierung wurde dabei zunehmend von einer Fokussierung auf systemische Reaktionen überschattet. Dies verstellte den Blick auf die praktischen Erfahrungen der Menschen mit der Corona-Pandemie, Möglichkeiten der Vorbereitung in Europa und anderswo sowie einen Transferdialog und Lernaustausch.

15.09.2020

Trotz des anhaltenden Grenzkonflikts zwischen Indien und China hoffen indische Auslandsstudierende bald wieder an ihre Universität in China zurückkehren zu dürfen. Nach Ausbruch des Coronavirus in China wurden sie in ihr Heimatland evakuiert. Da die chinesische Regierung Ausländer*innen bisher nur sehr eingeschränkt einreisen lässt, müssen die Studierenden ihr Studium virtuell fortsetzen. Das erneute Aufflammen des jahrzehntelangen Konflikts zwischen den bevölkerungsreichsten Ländern der Welt besorgt sie. Mögliche Sanktionen könnten auch den Forschungsaustausch betreffen und die akademische Zukunft der indischen Studierenden aufs Spiel setzen. Mehr als 23.000 Inder*innen sind an chinesischen Hochschulen immatrikuliert, davon sind 21.000 in medizinischen Studiengängen eingeschrieben.

Die Pandemie trifft Indien besonders hart und zog einen der längsten Lockdowns der Welt nach sich. Derzeit gibt es mehr 4,8 Millionen registrierte Coronafälle, die weltweit zweithöchste Zahl. Seit Juli öffnet die Regierung wieder schrittweise das öffentliche Leben und die Wirtschaft. Dennoch war im August 2020 fast jede*r zehnte Stadtbewohner*in arbeitslos. Der Studie „Covid-19 Blues“ zufolge führt die Pandemie in Indien zu starken psychischen Belastungen und einem Anstieg der Suizidgefährdung.

14.09.2020

In Laos geraten durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19 Pandemie große Unternehmen noch stärker unter Druck. Ratingagenturen bewerten die wirtschaftlichen Aussichten des Staates negativ, da ausstehende Rückzahlungen teilweise noch in diesem Jahr fällig sind. Laut Medienberichten soll es deshalb bereits Anfragen des laotischen Finanzministeriums an China gegeben haben, die einen Schuldenerlass betreffen. China gilt als größter Kreditgeber des einzigen Binnenstaates in Südostasien und finanziert dort dutzende Infrastrukturprojekte.

23.08.2020

Regierungskritische Medien, Forscher*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen wurden kürzlich zum Ziel von mehreren Cyberattacken. Der Exekutivdirektor von Amnesty International Indonesia erklärte, dass es keine Straffreiheit geben dürfe, falls die Hacker*innen Teil des Staates sind. Der indonesische Informationsminister dementierte hingegen die Anschuldigungen, dass die Cyberangriffe Kritiker zum Schweigen bringen sollen.

Soziale Ungleichheit

Armut, Gesundheit und Gender

Photo by Ern Gan on UnsplashDie Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Bekämpfung offenbaren die soziale Ungleichheit in den Gesellschaften der Welt. Während Menschen mit geregeltem Einkommen und ausreichend Wohnraum der Forderung nach Social Distancing nachkommen können, stellt sich die Situation in vielen Städten der Welt für z.B. Tagelöhner*innen ganz anders dar. In Staaten ohne eine gesetzliche Krankenversicherung sind zahlreiche Menschen von einer Behandlung des Virus ausgeschlossen. Im Zuge der Umstellung auf Home Office in vielen Arbeitsbereichen wird deutlich, dass die meisten als „systemrelevant“ deklarierten Berufe z.B. im Einzelhandel und der Pflege von Frauen ausgeübt werden. Sie sind täglich einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt, das sich nicht in einer entsprechenden Vergütung widerspiegelt.

01.09.2020

Eine Studie von UNICEF und UNFPA zeigt die Auswirkungen der Corona-Krise auf malaysische Frauen und Kinder in einkommensschwachen städtischen Familien. Durch steigende Lebensmittelpreise sind mehr Kinder Mangelernährung ausgesetzt. Zudem fehlt vielen ärmeren Schüler*innen die technische Ausstattung um am Online-Unterricht der Schulen teilzunehmen.

Des Weiteren sind Haushalte mit weiblicher Hauptverdienerin von den ökonomischen Folgen besonders betroffen. Die Arbeitslosenrate bei ihnen stieg von 9% im Jahr 2019 auf 32% im Mai 2020.  Zwar wurden kurzfristige Konjunkturmaßnahmen zur Unterstützung dieser Haushalte angeboten, aber eine Langzeitlösung ist notwendig. Die Autorin des Artikels "Sustainable action plan crucial for B40 women HoHs" schlägt deshalb ein Programm zur Stärkung von weiblichen Hauptverdienerinnen vor.

31.08.2020

Menschen mit Behinderungen in Nepal brauchen während der COVID-19-Pandemie besondere Pflege und Aufmerksamkeit. Der Mangel an angemessenen Gesundheitseinrichtungen macht sie anfälliger für das Virus. Ein lokaler Ausbruch in einem Rehabilitationszentrum zeigte zudem, dass Menschen mit Behinderung einer größeren Gefahr bezüglich des Coronavirus ausgesetzt sind.

27.08.2020

Seit dem Ausbruch von COVID-19 haben Abermillionen chinesische Wanderarbeiter*innen ihre Jobs verloren. Georg Fahrion berichtet von einem "Arbeitermarkt" in Chengdu (Sichuan). Dort bieten Wanderarbeiter*innen regelmäßig ihre Arbeitskraft an. Aktuell ist die Nachfrage sehr gering. Drei von ihnen erzählen von wirtschaftlicher Unsicherheit, Migration, Tagelöhner-Jobs und Zukunftsträumen.

Internationale Solidarität

Zivilgesellschaftliches Engagement und internationale Kooperationen

Photo by Tim Marshall on UnsplashEine Antwort auf die Corona-Pandemie erfordert internationale Solidarität, von Staaten, Unternehmen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen. Während nationale Gesundheitssysteme besonders unter Druck stehen und in einigen Ländern kollabieren, engagieren sich weltweit Menschen, um strukturelle Defizite durch private Initiative wettzumachen. Dies hilft in der derzeitigen Krisensituation, sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Solidarität durch gerechte globale Strukturen verstetigt werden sollte und der Privatisierungsdrang im Gesundheits- und Pflegewesen beendet werden muss. Zukünftige ökonomische, ökologische und sozialpolitische Strategien reicherer Länder und der Europäischen Union müssen zusammen mit Ländern des Globalen Südens gedacht werden.

22.07.2020

Die jüngste Unlock-Umfrage der ECFR zeigt, dass sich die Wahrnehmung Chinas in einigen Ländern infolge der globalen Pandemie verschlechtert hat. In Deutschland beispielsweise haben 48 Prozent der Befragten nun eine negativere Einstellung zu Peking. Selbst in Italien, das während der Krise breite Unterstützung aus Peking erhielt, sehen fast 80 Prozent der Menschen China nicht positiver.

Der European Solidarity Tracker des ECFR enthält zudem einen Datensatz über chinesische Spenden an EU-Mitgliedsstaaten, um die Transparenz über Chinas Interaktionen zu erhöhen. Das Ergebnis: eine mangelnde Transparenz bei der Bereitstellung von Hilfe deutet darauf hin, dass die chinesische Maskendiplomatie gescheitert ist. Es könnte zu einem Corona-Virus-Effekt kommen, der sich auf die Zusammenarbeit zwischen China und Europa eher schlecht auswirkt.

05.07.2020

In Sri Lanka befürchtet die in der zivilen Friedensarbeit tätige Organisation National Peace Council (NPC) ein Zunehmen religiöser Konflikte, nachdem zwei an Covid-19 verstorbene Muslime nicht ihrer Religion entsprechend beerdigt wurden. Die Organisation betont, wie wichtig der richtige Umgang mit den Todesopfern der Pandemie ist. Andere wiederum behaupten, die Regierung nutze die Pandemie als Deckmantel, um Muslime zu diskriminieren. Auch seien Muslime in den Medien für die Verbreitung des Virus verantwortlicht gemacht worden.

27.05.2020

Mit dem Ausbruch des Coronavirus in Myanmar wurde China zum wichtigsten Unterstützer in der Pandemie-Bekämpfung. Neben diversen chinesischen Behörden leisten insbesondere große Unternehmen einen zentralen Beitrag zur medizinischen Hilfe. Die Zivilgesellschaft fürchtet, dass China damit erfolgreichen Druck auf Myanmars Regierung ausüben könnte, um seine Infrastrukturprojekte zu beschleunigen.

Umwelt

Umweltgerechtigkeit, Industrie und Klimaschutz

Photo by Thijs Stoop on UnsplashDie Corona-Pandemie trifft uns während eines akuten Klimanotstands. Beide Krisen bedrohen Leben, insbesondere im Globalen Süden. Der Klimawandel darf jedoch nicht hinter COVID-19 angestellt werden. Maßnahmen, die bisher als nicht realisierbar eingestuft wurden, und einen drastischen Rückgang an ausgestoßenen Treibhausgasen bewirkten und die Verschmutzung von Gewässern reduzierten, wurden zur Eindämmung der Pandemie durchgesetzt. Gleichzeitig wird Industrien Unterstützung in Milliardenhöhe versprochen, ohne ihnen dabei Forderungen nach mehr Nachhaltigkeit aufzuerlegen. Die aktuelle Situation macht deutlich, dass Umweltschutzmaßnahmen zeitnah umsetzbar sind. Es ist möglich beiden Krisen zu begegnen und eine Wendung zum Positiven hin im Kampf gegen globale Ungerechtigkeit zu bewirken.

24.08.2020

Seit der Corona-Pandemie gibt es einen allgemeinen Konsens darüber, dass ein Aufschwung nach der Krise umweltfreundlich und nachhaltig sein muss. Schließlich steht Gesundheit im direkten Zusammenhang mit Wirtschaft und Umwelt. Dem stimmen auch Vertreter verschiedener multinationaler Organisationen zu. Doch vor der Krise hatten die meisten südostasiatischen Länder gravierende Probleme im Gesundheitssektor und beim Klimaschutz. Ein langer Weg steht noch bevor.

09.07.2020

Indien, Nepal und Pakistan berichten von einem starken Anstieg von Wilderei. So wurden bedrohte Tierarten wie seltene Vögel, Leoparden und Nashörner illegal gejagt und verkauft. Grund für den Anstieg sei die schwierige wirtschaftliche Lage in der Pandemie. Viele Menschen haben ihre Lebensgrundlage verloren und jagen nun, um damit Einkommen zu erwirtschaften. Ein besonderes Risiko besteht auch, da zoonotische Krankheiten über den Verzehr der wilden Tiere übertragen werden könnten.

09.07.2020

Jedes Jahr fürchtet Indonesien Waldbrände, deren 'Haze' und Smog sich über ganz Südostasien ausbreiten können. Nun könnte sich die Lage wegen der Pandemie noch viel drastischer entwickeln. Auf Grund der angespannten wirtschaftlichen Lage fehlt es an finanziellen und personellen Ressourcen, die zur Bekämpfung möglicher Waldbrände benötigt würden. So wurden Teile des Budgets für Brandbekämpfung zu Covid-19-Maßnahmen umgeleitet. Ebenfalls könnte sich die Ansteckungsgefahr erhöhen; die schlechte Luftqualität führt bei vielen Menschen zu Atembeschwerden, welche sie anfälliger für das Virus machen.