AK Rohstoffe
Als aktive Mitglieder beteiligen sich die Stiftung Asienhaus und das philippinenbüro an der Arbeit des Arbeitskreis (AK) Rohstoffe. Der AK Rohstoffe ist ein Netzwerk deutscher Nichtregierungsorganisationen, die sich für Menschenrechte, soziale Standards und Umweltschutz einsetzen.
Seit 2008 trifft sich der AK Rohstoffe regelmäßig und diskutiert angesichts der negativen Auswirkungen des Rohstoffabbaus über Ansätze einer zukunftsfähigen Rohstoffpolitik.
Im September 2013 wurde in Kooperation mit 36 anderen NROs ein Positionspapier mit Forderungen an die Bundesregierung und den Bundestag veröffentlicht, dass ein Umsteuern der Rohstoffpolitik erreichen sollte:
AK Rohstoffe (2013): Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik - Handlungsempfehlungen deutscher Nichtregierungsorganisationen an Bundesregierung und Bundestag
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Im Juli 2015 veröffentlichten 26 NROs ein Positionspapier, das Politik und Wirtschaft aufforderte ihre Verantwortung für Umstände, auch in Zuliefererregionen, anzuerkennen. Unterstützt wird diese Forderung durch die EU Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und eine Auseinandersetzung mit den Argumenten der Industrie:
Anil Shah (2015): Verantwortung entlang der Lieferkette im Rohstoffsektor!
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AK Rohstoffe (2019) : Wir brauchen eine Rohstoffwende
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2019 veröffentlichten 26 NROs eine gemeinsame Stellungnahme, in der eine strikte Rohstoffwende seitens der Bundesregierung gefordert wird. In der Publikation werden Handlungs- und Lösungsansätze für eine zukunftsfähige Rohstoffpolitik vorgeschlagen.
AK Rohstoffe (2020) Stellungnahme zur Fortschreibung der deutschen Rohstoffstrategie
Am 15. Januar 2020 beschloss das Bundeskabinett seine aktualisierte Rohstoffstrategie, die eine Fortschreibung der Rohstoffstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2010 ist. Die Grundausrichtung der Rohstoffstrategie hat sich gegenüber der Vorgängerstrategie aus dem Jahr 2010 nicht verändert. „Die Wettbewerbsfähigkeit der [deutschen] Industrie zu stärken und die Arbeitsplätze in der Industrie zu erhalten“ (Seite 2), steht weiterhin im Zentrum der Strategie. Um diese zu gewährleisten, bemüht sich die Bundesregierung, vor allem die Versorgungssicherheit mit Primärmetallen zu erhöhen.
Trotz der Kritik und vielen Vorschlägen von Umweltverbänden und Menschenrechts- sowie Entwicklungsorganisationen werden Nachhaltigkeit und Menschenrechte auch in der neuen Strategie vernachlässigt. Zwar wird der Begriff „nachhaltig“ häufig erwähnt, allerdings ohne ihn mit neuen und wirksamen Maßnahmen zu unterfüttern. Neu sind an der Strategie weniger die Inhalte als die Legitimation: nämlich die Notwendigkeit neuer Technologien für Klimaschutz, Energiewende und die Elektromobilität. Unglaubwürdig ist dies auch vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung gerade in diesen Bereichen seit Jahren sehr zaghaft agiert. Wörtlich heißt es in der Strategie: „Ohne ‚Hightech-Rohstoffe‘ wird es keine entsprechenden Zukunftstechnologien ‚Made in Germany‘ geben“ (S. 7). Oder: „Keine Energiewende ´Made in Germany` ohne Hightech-Rohstoffe“ (S. 9).
Link zur gesamten Stellungnahme des AK Rohstoffe zur Fortschreibung der deutschen Rohstoffstrategie
Neues Positionspapier: Krisenverschärfendes Handeln stoppen - Rohstoffwende umsetzen
Die Krisen im Bereich Umwelt, Menschenrechte und Klima verschärfen sich und Deutschland verbraucht im globalen Maßstab weiterhin enorme Mengen an metallischen Rohstoffen. Gleichzeitig werden die Kosten für die durch den Abbau entstehenden sozialen und ökologischen Schäden in die Abbauländer externalisiert. Für den AK Rohstoffe ist ein Weiter-So der deutschen Rohstoffpolitik keine Option!
Was wir brauchen ist eine politische Wende in unserem Umgang mit Rohstoffen: Eine Rohstoffwende!
Sie muss die absolute Reduktion nicht nur unseres fossilen, sondern auch unseres metallisch-mineralischen Rohstoffverbrauchs auf ein umwelt- und klimaverträgliches Maß beinhalten. Außerdem ist die konsequente und verbindliche Umsetzung höchster menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten durch Unternehmen entlang ihrer Wertschöpfungskette ein Muss.
40 im AK Rohstoffe zusammengeschlossene Menschenrechts-, Umwelt- und Entwicklungsorganisationen - darunter Stiftung Asienhaus und philippinenbüro e.V. fordern in einem neuen Positionspapier „Krisenverschärfendes Handeln stoppen - Rohstoffwende umsetzen“.
Die konkreten Kernelemente im Sinne einer konsequenten Rohstoffwende innerhalb der deutschen Rohstoffpolitik müssen sein:
- Senkung des absoluten Rohstoffverbrauchs auf ein nachhaltiges und global gerechtes Niveau
- Kreislaufwirtschaft umsetzen: Stoffkreisläufe schließen und Rohstoffe einsparen
- Verzicht auf Tiefseebergbau und andere Risikotechnologien
- Ein gesetzlicher Rahmen zu unternehmerischen Sorgfaltspflichten Ausweitung der EU-Konfliktmineralien-Verordnung Global gerechte Handelspolitik
- Schutz und Stärkung der Rechte Betroffener und speziell indigener Völker
zum Download: Forderung für eine Rohstoffwende
AG Tiefseebergbau
Die Stiftung Asienhaus ist zudem aktives Mitglied der AG Tiefseebergbau. Diese setzt sich zusammen aus den Organisationen Brot für die Welt, BUND, Fair Oceans, Forum Umwelt und Entwicklung, MISEREOR, Ozeanien Dialog, Powershift und der Stiftung Asienhaus. Der Koalitionsvertrag der CDU, SPD und CSU aus dem März 2018 sieht vor, zur Förderung des Bedarfs an Hochtechnologie, Projekte im Tiefseebergbau auszubauen. Das hat nicht abzuschätzende Auswirkungen auf das maritime Ökosystem und die vom Meer abhängige Bevölkerung. Die AG Tiefseebergbau forderte daher in einem Positionspapier im April 2018 von der Bundesregierung ein entschiedenes politisches Umsteuern weg vom Raubbau an der Tiefsee.
AG Tiefseebergbau (2018): Nein zum Raubbau in der Tiefsee – Positionspapier zivilgesellschaftlicher Akteure zum Tiefseebergbau
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