24.05.2018

Blickwechsel: Regimewechsel durch Wahlen? Der malaysische Tsunami im Mai 2018

Am 9. Mai 2018 fanden die 14. Wahlen auf Bundes- und Landesebene in Malaysia statt. Die aus 13 Parteien bestehende Regierungskoalition Nationale Front oder Barisan Nasional verlor überraschend ihre jahrzehntelange Vorherrschaft. Letztlich wurde das alte autokratische Regime also durch Wahlen, die zugleich den Anfang einer Demokratisierung markieren, gestürzt.

Wahlergebnis Malaysia 2018 Diagram: Rafael Klabisch

Der Wahlkampf dauerte nur elf Tage, weil die BN wohl fürchtete, ein längerer Wahlkampf würde der  Opposition nützen. Der Wahltag wurde zudem auf einen Mittwoch gelegt, vermutlich um die  Wahlbeteiligung gering zu halten. Allerdings erklärte die Regierung wenige Tage später, der Wahltag würde zugleich ein nationaler Feiertag sein.

Eine Vielzahl von Wettbewerbsverzerrungen benachteiligte die Opposition: Dazu zählen z. B. die einseitige Medienberichterstattung, unvollständige oder manipulierte Wahlverzeichnisse und eine vom Premierminister abhängige Wahlkommission. Die Wahlkommission gab ein beklagenswertes Bild ab, und es war nicht klar, ob das auf ihre Unfähigkeit oder auf eine absichtsvolle Nachlässigkeit zurückzuführen war. Die erst kurz vor Auflösung des Parlamentes durch das Parlament gepeitschte, höchst kontroverse Neueinteilung der Wahlkreise (die Redezeiten der Opposition wurden auf insgesamt eine Stunde begrenzt), schien die BN klar zu bevorteilen. Es wurden viele ländlich geprägte, mehrheitlich malaiische Wahlkreise geschaffen, in denen UMNO traditionell besonders gut abschneidet. Besonders kritisiert wurde die Tatsache, dass verstärkt Wahlkreise geschaffen wurden, die von einzelnen ethnischen Gruppen beherrscht werden.

Schlagworte: Malaysia, Wahlkampf