Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien und Menschenrechtsverletzungen in Westpapua

Das Westpapua-Netzwerk (WPN) hat ein Briefing Paper zu deutschen Rüstungsexporten und deren Auswirkungen auf Menschenrechtsverletzungen in Westpapua vorgestellt. Gleichzeitig ruft WPN zu einer Briefaktion an die Bundesregierung auf, um dem Thema Gehör zu verschaffen. Die Stiftung Asienhaus ist Mitglied im Westpapua-Netzwerk und schließt sich den Forderungen und der Aktion an.

Deutsche Waffen können auch gegen die indigene Zivilbevölkerung in Westpapua zum Einsatz kommen.

Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Aus diesem Anlass wird an diesem Datum jedes Jahr der internationale Tag der Menschenrechte gefeiert. In diesem Jahr nahm das Westpapua-Netzwerk den Tag als Anlass, um ein Briefing Paper zum Thema "Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua" vorzustellen.

Die Folgen von Kriegswaffen in Westpapua

In diesem finden sich ausführliche Informationen zu den deutschen Rüstungsexporten nach Indonesien in den vergangenen Jahren sowie zu den Auswirkungen von Kriegswaffen auf die Situation der Menschenrechte in Westpapua.

Das Westpapua-Netzwerk fordert die deutsche Bundesregierung insbesondere dazu auf, die Menschenrechtssituation in Westpapua und den seit vielen Jahren andauernden bewaffneten Konflikt in Westpapua stärker zu achten und gegenüber Indonesien eine deutlich restriktivere Rüstungsexportpolitik umzusetzen.

Hier geht es zum Download des Briefing Papers

Briefaktion: Mehr Restriktionen für deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien 

Darüber hinaus ruft das Netzwerk zu einer Brief/E-Mail-Aktion auf, mit der Sie WPN bei den Forderungen an die deutsche Bundesregierung unterstützen können, Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua deutlich restriktiver zu handhaben.

Hintergründe zu deutschen Rüstungsexporten und der Menschenrechtslage in Westpapua

  • Papuas sind Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte weitgehend schutzlos ausgesetzt
  • Jedes Jahr kommt es zu einer Vielzahl an Tötungen durch Sicherheitskräfte und zu willkürlichen Verhaftungen
  • Hierbei ist es praktisch unmöglich auszuschließen, dass Kriegswaffen aus deutschen Rüstungsexporten gegen die indigene Zivilbevölkerung zum Einsatz kommen
  • Deutschland zählte zwischen 2015 und 2019 mit 5,8% der weltweiten Rüstungsexporte zum viertgrößten Rüstungsexporteur der Welt
  • Indonesien zählt regelmäßig zu den wichtigsten Bestimmungsländern mit den höchsten Genehmigungswerten in der Gruppe der Drittländer für deutsche Rüstungsexporte und war 2019 mit über 200 Millionen Euro Genehmigungswert auf Rang zehn aller Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte
  • Die deutsche Bundesregierung genehmigte in den vergangenen Jahren regelmäßig den Export von Kriegswaffen nach Indonesien (2019 mit einem Wert von ca. 177 Mio. Euro, 2018 in Höhe von ca. 3 Mio. Euro, 2017 mit einer Summe von ca. 3,3 Mio. Euro und 2016 in Höhe von ca. 3,2 Mio. Euro).
  • Die Waffenexporte sind besonders aufgrund der Menschenrechtslage in Westpapua bedenklich

Hier geht es zum Musterbrief an das deutsche Wirtschaftsministerium

Schlagworte: Indonesien, Militärischer Konflikt, Militär, Menschenrechte, Menschenrechtsverletzung, Deutschland, Westpapua

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