09.10.2018

Rückblick AEPF12: Workshop zu Thailand

Beim 12. AEPF führte die Stiftung Asienhaus mit Kooperationspartnern einen Workshop über die aktuelle politische Lage und die Rolle der Zivilgesellschaft in Thailand durch. Eingeladene Referent*innen waren Benjamas Wilson von der Thailand Human Rights Campaign UK und Somyot Prueksakasemsuk, Journalist und politischer Aktivist aus Thailand.

Teilnehmer*innen forderten freie und gerechte Wahlen in Thailand im nächsten Jahr

Benjamas Wilson spricht über die Herausforderungen der Demokratiebewegung

Benjamas Wilson begann mit den aktuellen Menschenrechtsproblemen und dem Engagement der Thailand Human Rights Campaign UK zur Menschenrechtslage in Thailand. Sie betonte die Herausforderungen der Demokratiebewegung, vor allem im Ausland.

Probleme seien in erster Linie die Angst vor willkürlicher Verfolgung und Verhaftung durch die Militärregierung. Der zähe und langwierige Kampf und die knappe Ausstattung mit Mitteln führte in den letzten zwei Jahren zu Erschöpfung, Frustration und einem starken Rückgang des zivilgesellschaftlichen Engagements. Sie betonte, dass politische Veränderung nur möglich sei, wenn die Thailänder*innen im Lande selbst diese vorantrieben und dass Mitstreiter*innen aus dem Ausland die Demokratiebewegung lediglich unterstützen könnten.

Für eine effektive Demokratiebewegung im Ausland seien lokale Netzwerke und Kontakte zwischen den Aktivist*innen im In- und Ausland unverzichtbar, da die Demokratiebewegung alle Formen von Solidarität und Unterstützung bräuchte. Benjamas forderte die internationale Gemeinschaft auf, Druck auf die thailändische Militärregierung auszuüben, die Einschränkung von Rechten und Freiheiten zu beenden und freie und gerechte Wahlen abzuhalten.

Somyot appelliert für die Freilassung aller politischen Gefangenen

Somyot schloss sich dem Appell an und forderte die Zusage der thailändischen Militärregierung, Wahlen am 24. Februar 2019 abzuhalten. Er bestand auf die Freilassung aller politischen Gefangenen, die Heimkehr aller politischen Exilant*innen und die Aufhebung von menschrechtsverletzenden Gesetzen.

Für die Zukunft Thailands sei ein Freiraum, der einen demokratischen Dialog ermöglicht, notwendig. Auf multilateraler Ebene solle die EU den Übergang zu einer Zivilregierung in Thailand unterstützen und Staatsbesuche von Prayuth in der EU vorerst ablehnen.

Die Zurückhaltung prodemokratischer Akteure begründete er mit strategischen Überlegungen zivilgesellschaftlicher Kräfte, der Militärregierung keinen Vorwand für eine erneute Verschiebung der Wahlen zu geben.

Abschließende Solidaritätsbekundungen

Der Workshop fand seinen Abschluss mit einer Solidaritätsbekundung der Teilnehmer*innen und der gemeinsamen Forderung von freien und gerechten Wahlen in Thailand.

Die Veranstaltung fand im Rahmen des 12. Asia Europe People’s Forum (AEPF12) in Gent (Belgien) am 30. September 2018 statt. Der Workshop wurde von der Stiftung Asienhaus, Thailand Human Rights Campaign UK, Thai Democrats without Borders und Assembly of the Poor organisiert.

Text und Fotos von Praphakorn Wongratanawin.

Schlagworte: Menschenrechte, Wahlen, Menschenrechtsverletzung, Thailand