14.05.2020

Bundesregierung zieht sich aus Myanmar zurück

Im Rahmen des kürzlich vorgestellten Strategiepapiers "Entwicklungspolitik2030" wird das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Myanmar zukünftig nicht mehr direkt fördern. Dies könnte die Isolation des Landes voran treiben, warnen Kritiker*innen.

Laut dem Papier sollen nur jene Länder direkt gefördert werden, die sich aktiv um Reformen bemühen und Menschenrechte sowie Rechtsstaatlichkeit fördern. Im Zuge dieser neuen Linie fallen neben Myanmar auch beispielsweise die Mongolei und Nepal von der Liste der direkt geförderten Länder. Expert*innen sehen diesen Schritt als kontraproduktiv, da das Land gerade jetzt Unterstützung nötig habe. "Eine Haltung kritischer Solidarität hielte ich für besser", betont etwa Hans-Bernd Zöllner im Gespräch mit der Deutschen Welle. Die Streichung betrifft jedoch ausschließlich die staatliche Zusammenarbeit wie etwa über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau. Die Förderung von lokalen NGOs, der Kirchen und der politischen Stiftungen soll weiterhin aufrecht erhalten bleiben.

Deutsche Welle: Deutschland zieht sich aus Myanmar zurück (13.5.2020)