10.11.2020

Zur Lage der Demokratisierung Myanmars kurz vor den Wahlen

Grundlegende demokratische Reformen sind kaum fortgeschritten im Zuge der nun auslaufenden Legislaturperiode unter der National League for Democracy. Dennoch stehen ihre Chancen auf eine zweite Amtszeit gut. Eine erneute Gelegenheit, mit den ethnischen Minderheiten gemeinsam und auf Augehöhe, die Transition des Landes weiter zu bringen.

Am 8. November 2020 stehen erneut allgemeine Wahlen in Myanmar an. Neben weiteren 93 registrierten Parteien gilt vor allem die amtierende Regierungspartei National League for Democracy als potentielle Siegeskandidatin. Sie erfreut sich weiterhin eines starken Rückhalts bei der Bevölkerungsmehrheit der Bamar, der größten ethnischen Gruppe in dem multi-ethnischen Staat. Die Stimmen der Minderheiten hat sie jedoch größtenteils verprellt. Denn das Versprechen von Staatsrätin Aung San Suu Kyis, einen demokratischen Wandel in der ehemaligen Militärdiktatur einzuleiten, hat sich aus Sicht der Minderheiten nur partiell erfüllt. Christina Grein von der Burma-Initiative gab kurz vor dem Wahltag eine Einschätzung zur Lage der Demokratisierung im Land für die Heinrich-Böll-Stiftung. 

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