24.08.2020

Zivilgesellschaftliche Reflexionen zur 5. AIIB-Jahreshauptversammlung

Die Stiftung Asienhaus hat zusammen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen einen Brief des NGO Forum on ADB an die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank unterzeichnet. Viele Themen sind auf der Jahreshauptversammlung 2020 nicht ausreichend behandelt worden: COVID-19, Klimaabkommen, Informationstransparenz, Sozial- und Umweltgerechtigkeit sowie digitale Infrastruktur.

Stone with the name of AIIB

Ende Juli 2020 fand die Jahreshauptversammlung der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) statt. Präsident Jin Liqun verkündete unter anderem, dass die Bank sich dem Klimawandel verpflichtet und eine finanzielle, soziale, ökologische und wirtschaftliche Nachhaltigkeit anstrebt. Zivilgesellschaftliche Organistionen waren von der Jahrhauptversammlung ausgeschlossen. Wichtige Themen wurden nicht besprochen und Stimmen aus den Projektländern fehlten.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie wurden in den Sitzungen der Jahreshauptversammlung nicht ausreichend erörtert. Länderregierungen mit Verpflichtungen bei der AIIB waren unterrepräsentiert.

Die AIIB investiert nach wie vor hauptsächlich in fossile Energien. Details zu den Auswirkungen der COVID-19 Aufbaukredite auf das Erreichen der Pariser Klimaziele wurden nicht genannt.

Informationen zu AIIB-finanzierten Projekten werden nicht ausreichend mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und der betroffenen Lokalbevölkerung geteilt.

Das Environmental Social Framework um AIIB-Projekte sozial- und umweltgerechter zu gestalten, wurde auf der Jahreshauptversammlung nicht besprochen.

Zum Ausbau digitaler Infrastrukturen wird Strom benötigt. Auch hier besteht die Gefahr, dass es zu einem Ausbau der fossilen Energieträgerstrategie kommt. Zivilgesellschaftliche Organisationen sind zudem sehr besorgt, welchen Einfluss neue digitale Infrastrukturen auf demokratische Freiheiten in Autokroatien haben werden.

Schlagworte: Energie & Rohstoffe, AIIB, China, COVID-19, Zivilgesellschaft, NGO

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