06.02.2020

Fundasaun Mahein: New Decade and a New Timor-Leste

In zwanzig Jahren hat Timor-Leste gegen alle Widrigkeiten enorme Fortschritte gemacht. Die NGO Fundasaun Mahein blickt hoffnungsvoll in das kommende Jahrzehnt und ist zuversichtlich, dass das Land auch die großen Herausforderungen, die es im Sicherheitssektor gibt, bewältigen wird. Nämlich: die Herrschaft des Handels (Rule of the Deal) ist über die Rechtsstaatlichkeit gestellt, die Vorstellung, Probleme mit Gewalt lösen zu können und eine fehlende nationale Sicherheitspolitik.

Der Kampf um die Unabhängigkeit von Indonesien beruhte zu einem großen Teil auf geheimen Netzwerken und dem Guerillakrieg. Zu dieser Zeit, so Fundasaun Mahein, war das Vertrauen in Einzelne und weniger in Institutionen überlebenswichtig, ebenso die Nutzung von Geheimnissen und Gewalt. Heute kämpft das Land mit Fragen von Transparenz und Rechenschaftspflicht. Entscheidungen werden in informellen Diskussionen getroffen. Darüber hinaus führt der nationale Führungskult dazu, dass Politik und Gesellschaft oft von den Egos der Führer und nicht von den Gesetzen des Staates beherrscht werden, was immer wieder zu politischen Blockaden führt.

Eine der größten Herausforderungen bei der Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Timor-Leste sieht die NGO darin, dass die Sprache der Regierung und der Justiz Portugiesisch ist. Die große Mehrheit der osttimoresischen Bürger*innen versteht die eigenen Gesetze nicht. Die Sprache der Regierung ist nicht die Sprache der Menschen, denen sie dienen soll.

Die Frage, wer Zugang zu Regierungsinstitutionen und zum Sicherheitssektor hat, ist jedoch nicht nur eine Frage der Sprache. In den Jahren seit der Unabhängigkeit hat Timor-Leste bedeutende Fortschritte bei der Förderung von Diversität und Inklusion gemacht. In der gesamten asiatisch-pazifischen Region hat das Land den höchsten Prozentsatz von Frauen im Parlament. Allerdings sollte man Beteiligung nicht mit Gleichberechtigung verwechseln. Viele weibliche Parlamentarierinnen beklagen frustriert, dass sie trotz ihrer Position immer noch nicht voll am politischen Prozess teilnehmen können. In den meisten Sicherheitsinstitutionen gibt es keine annähernd gleichberechtigte Stellung von Frauen.

Beunruhigt ist Fundasaun Mahein über die weit verbreitete Vorstellung im Sicherheitssektor, Lösungen für Probleme durch den Lauf der Waffe zu sehen. „Wir haben vierundzwanzig Jahre lang für die Freiheit gekämpft: Unsere Nationalhelden sind Männer in Militärmontur. Auch zwanzig Jahre nach der Unabhängigkeit ist es schwer, mit dieser Gewohnheit zu brechen  vor allem, wenn unsere politischen Führer fast alle selbst ehemalige Kämpfer sind. Die Folgen sind bis heute auf allen Ebenen der Gesellschaft zu spüren, von unnötigen Regierungsausgaben, die in die Verteidigung umgelenkt werden (anstelle der erklärten Prioritäten Bildung, Gesundheit und Wasser), bis hin zur Anwendung von Gewalt durch Polizeibeamte zur Beilegung persönlicher Streitigkeiten.“

Weiterhin besorgt zeigt sich die Organisation darüber, dass es Timor-Leste immer noch an einer nationalen Sicherheitspolitik mangelt.

Fundasaun Mahein fordert zur Bewältigung dieser identifizierten Herausforderungen die Zivilgesellschaft mit einzubeziehen. Große Kapazitäten für Veränderungen sieht sie bei der jungen Generation. Diese sei besser ausgebildet, technologisch versierter und kosmopolitischer als alle anderen Generationen zuvor. Die größten Herausforderungen sieht sie darin, diese jungen Menschen engagiert und politisch aktiv zu halten. Die Identifizierung und Förderung junger Führungspersönlichkeiten ist daher für die Sicherheit in Timor-Leste von entscheidender Bedeutung. 

 

Zur Analyse:

Fundasaun Mahein: A New Decade and a New Timor-Leste,  February 03, 2020

Fundasaun Mahein ist eine Nichtregierungsorganisation in Timor-Leste, die sich mit Informationen, Analysen und Politikempfehlungen zum Sicherheitssektor einbringt. 

Link zur Mission, Aufgaben und Zielen der NGO

 

 

Schlagworte: Sicherheitssektor, Militär, Rechtsstaat, Demokratie, Osttimor, Timor-Leste