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Blickwechsel: Das vorläufige Ende der Demokratisierung in Malaysia? Der Machtwechsel im Februar / März 2020; Köln, 2020

Andreas Ufen

In Malaysia ist die vorsichtige Demokratisierung, die seit Mai 2018 langsam in Gang gekommen war, zum Erliegen gekommen. Auch aufgrund einer rätselhaften Entscheidung des Königs gelang es den „Kleptokraten“, die alte Regierung zu stürzen. Und das, obwohl bis heute unklar ist, ob eine Mehrheit im Parlament den Machtwechsel unterstützt.

Mein unglückseliges Malaysia (Cartoon: Zunar)

2018 gewann in Malaysia erstmals seit 1957 die Opposition die nationalen Wahlen. Die seit 2015 bestehende „Allianz der Hoffnung“ (Pakatan Harapan oder PH) versprach im Wahlkampf umfassende Reformen, letztlich eine fundamentale Demokratisierung eines autoritären Systems. Insgesamt ist die Bilanz der Koalition nach 21 Monaten aber enttäuschend. 

Nur wenige Reformen wurden zaghaft angestoßen, repressive Sicherheitsgesetze wie etwa der Sedition Act blieben weitgehend unangetastet. Interne Machtkämpfe und verschiedenen Interessen innerhalb der Parteien des Bündnisses hemmten weitere Fortschritte in der Demokratisierung. Blockierend hinzu kamen starke Gegenkräfte aus der Bürokratie, teilweise auch aus der Aristokratie, aus dem Senat und durch ethnonationalistische und islamistische Gruppierungen.  

Im Februar 2020 kam es schließlich zu einer Regierungskrise mit einem überraschenden Rücktritt von Premier Mahathir Mohamad. Nach mehreren Wendungen gipfelte das Politikdrama in einem neuen Premierminister: Muhyiddin Yassin, ehemaliger Innenminister. Der holte für sein neu geschmiedetes Regierungsbündnis die 2018 abgewählte UMNO zurück in die Regierung.

Nach einem Rückblick auf die Hintergründe des Scheiterns der Pakatan Harapan, zeichnet Andreas Ufen die vielen Wendungen nach dem Rücktritt Mahathirs und um den "Sheraton Move" im Februar 2020 nach. Dann analysiert er die neue Regierung, deren Zusammensetzung und mögliche Ausrichtung sowie Perspektiven. Die Zukunft Malaysias bleibt ungewiss.

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Sprache: deutsch
Materialform: buch broschüre
Schlagworte: Korruption, Innenpolitik, Demokratie, Menschenrechte, Malaysia