Als Exportweltmeister ist Deutschland stark abhängig von Rohstoffimporten. Für die deutsche Industrie spielt Nickel eine wichtige Rolle, beispielweise bei der Stahlerzeugung. Die Philippinen wiederum sind ein wichtiger Rohstoffexporteur und der weltgrößte Lieferant von Nickel. philippinenbüro, PowerShift und die Rosa-Luxemburg Stiftung haben daher eine Studie in Auftrag gegeben, die den Weg des Nickels verfolgen soll, angefangen beim Abbau in philippinischen Minen bis hin zur deutschen Rohstoffindustrie.

„Auch deutsche Unternehmen sind entlang der Lieferkette immer wieder direkt oder indirekt an Menschenrechtsverletzungen beteiligt.“, stellt Melanie Müller, die Autorin der Studie, fest. Sie beschreibt vor allem die mangelnde Transparenz im Rohstoffsektor und reiht sich damit in den Kontext aktueller Publikationen, die verdeutlichen, dass das Bewusstsein deutscher Unternehmen für ihre Menschenrechtsverantwortung beim Abbau und dem Einkauf von Rohstoffen noch gering ist (vgl. MISEREOR, MISEREOR/Brot für die Welt oder GLOCON). Müller weist auf die realen Abbaubedingungen und deren Folgen hin. Dies fordert mehr Transparenz und Menschenrechtsverantwortung von Unternehmen über die gesamte Lieferkette hinweg (vgl. AK Rohstoffe).

Anhand der vier entscheidenden Stationen – dem Abbau von Nickel (in den Philippinen), die Verhüttung, die Weiterverarbeitung von Nickel und Recycling – zeichnet die Studie Problematiken entlang der Nickellieferkette nach. „Denn die Förderung von Rohstoffen hat nicht nur gravierende Folgen für Umwelt, sondern auch auf die Gesundheit der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie die Lebensqualität der betroffenen Gemeinden. Die Gewinne verbleiben in der Regel nicht im Land, wie das philippinische Beispiel zeigt: 82 Prozent der Gewinne verbleiben bei den Bergbaukonzernen, während die betroffenen Gemeinden sogar Verluste in der Landwirtschaft oder der Fischerei erleiden.“, so Melanie Müller.

Im zweiten Teil der Studie betont Co-Autor Michael Reckordt die Wichtigkeit verbindlicher politischer Rahmensetzung im Rohstoffbereich: „Laut den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte steht ebenso die deutsche Bundesregierung in der Pflicht, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Dafür sollte sie Unternehmen, die Rohstoffe abbauen, handeln oder beispielsweise für die Herstellung ihrer Produkte nutzen, zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichten. Freiwillige Regelungen – das zeigt sich in der Nicht-Berichterstattung von deutschen Unternehmen im Bereich Nickel – reichen nicht aus.“

Dabei sollte neben einer Stärkung der Kreislaufwirtschaft, dem Verzicht auf Tiefseebergbau, dem Schutz der Zivilgesellschaft sowie der Stärkung der Rechte indigener Völker, ein besonderes Augenmerk auf die menschenrechtliche Sorgfaltspflichten gelegt werden. „Unternehmen müssen verpflichtet werden, die Auswirkungen ihrer Aktivitäten und Geschäftsbeziehungen auf Menschenrechte und Umwelt entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu untersuchen und negative Auswirkungen entgegenzuwirken.“, so Reckordt.

Diese Studie zeigt wie Handels- und Investitionspolitik demokratische Spielräume einschränkt und Interessen der Industrie durchsetzt

Mit Hilfe von Freihandelsabkommen und Investitionsschutz setzt die Europäische Union einseitig die Versorgungsinteressen der Industrie im Rohstoffsektor durch. „Während immer mehr verbindliche Regeln und Verbote die Handlungsmöglichkeiten für Staaten minimieren, erhalten Konzerne im Gegenzug mehr und mehr Rechte“, schreibt Nicola Jaeger im Fazit der neuen Studie von PowerShift und der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit dem Titel: Alles für uns!? – Der globale Einfluss der europäischen Handels- und Investitionspolitik auf Rohstoffausbeutung.

Der Rohstoffverbrauch in der Europäischen Union liegt weit über einem global nachhaltigen Niveau. Länder wie Deutschland sind selbst relativ rohstoffarm, verbrauchen aber wesentlich mehr als der weltweite Durchschnitt und mehr als langfristig tragfähig ist.

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28.09.2017 | Köln

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von Südostasien-Informationsstelle / philippinenbüro / Stiftung Asienhaus

Anhörung vor dem Internationalen Volkstribunal in Den Haag