Bergbau in den Philippinen

Spuren des Bergbaus (Foto: D.Böhme)

Die Philippinen sind ein Land mit reichen Bodenschätzen. Sie besitzen enorme Vorräte an Kupfer, Gold und Chromit. Des weiteren gibt es reichhaltige Vorkommen an Kohle, Kalkstein, Eisenerz, Silber und Uran. Der Wert dieser unerschlossenen Bodenschätze wird auf 840 Milliarden US-Dollar geschätzt.

Neun Millionen Hektar der 30 Millionen Hektar umfassenden Gesamtfläche der Philippinen enthalten Mineralvorkommen. Von diesen neun Millionen Hektar befinden sich fünf Millionen Hektar auf dem Gebiet von indigenen Gemeinschaften.
Auf dem von dem Bergbau beanspruchten Land befindet sich 30 Prozent des noch verbliebenen Waldes. Die Bergbauindustrie wird zum Großteil von ausländischen Firmen kontrolliert. Die meisten für die Produktion benötigten Materialien werden importiert, der Ertrag wird exportiert.

Geschichte des Bergbaus in den Philippinen

Der Beginn der us-amerikanischen Kolonialzeit (1898) markiert den Start des groß angelegten Bergbaus. 1905 wurde das erste Bergbaugesetz beschlossen. Dieses Gesetz besagte, dass amerikanische und philippinische Staatsbürger/innen öffentliches Land kaufen konnten, um Bergbau zu betreiben. Der Bergbau erlebte daraufhin einen Aufschwung und wurde unter Präsident Marcos (1965-86) weiter ausgebaut. Wo zuvor Jahrzehnte lang die angestammte Bevölkerung in kleinem Maßstab Gold abgebaut hatte, wurde sie von großen Unternehmen verdrängt.

In den 1980er Jahren schlitterte die Bergbauindustrie in eine Krise. Die Weltbank, der internationale Währungsfonds, die USA sowie internationale Unternehmen drängten auf weitere Liberalisierungsmaßnahmen. In folge dessen wurde 1995 ein neues Bergbaugesetz, der Mining Act of 1995 (Republic Act 7942), unter der Federführung der damaligen Senatorin und jetzigen Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo verabschiedet.
Dieses Gesetz räumt ausländischen Firmen vollständige Besitzrechte (vor 1995 waren lediglich 40 Prozent Anteilshabe möglich) sowie umfassende Vergünstigungen ein. Finanzielle Anreize machen ausländische Bergbauunternehmungen in den ersten fünf Jahren praktisch steuerfrei und den Konzernen werden weit reichende Souveränitätsrechte zugebilligt: Sie dürfen soviel Holz schlagen und Wasser nutzen, wie es für ihre erfolgreichen Operationen nötig ist, und aus dem gleichen Grund Straßen und Gebäude bauen und Dörfer umsiedeln. Sie dürfen den Zugang zu ihrem Betätigungsgebiet (und damit auch zu den Siedlungen darin) kontrollieren. Ausländischen Unternehmen wird die ungehinderte und unbegrenzte Repatriierung des Gewinns und der Schutz vor Enteignung zugesagt.

Der Mining Act beinhaltet zwar auch die Auflage der Konsultation und Zustimmung der ansässigen Bevölkerung (Free and Prior Informed Consent - FPIC), sowie die Einhaltung von Umweltstandards. Die Zustimmung der ansässigen Bevölkerung wird jedoch oft erzwungen oder erkauft, die Umsetzung der Umweltauflagen seitens der Regierung kaum überwacht und die Firmen werden für Verstöße meist nicht zur Rechenschaft gezogen.

Ökologische und soziale Folgen des Großbergbaus

Nach Angaben von Bergbaukritikern tragen ausländische Bergbauunternehmen in den Philippinen nur sechs Prozent zum Nationaleinkommen bei, verursachen dabei jedoch 57 Prozent der Umweltzerstörung

  • Es wird zunehmend im landintensiven und umweltschädlichenTagebauverfahren abgebaut;
  • Die abbaubedingte Entwaldung führt zu Erosion, Erdrutschen und Verwüstung;
  • Die Flüsse verschlammen und machen Felder und Land unfruchtbar;
  • Flüsse und das Grundwasser werden durch Quecksilber und Zyanid vergiftet. Die Rückhaltegräben sind zuweilen undicht oder bersten und vergiften dann einen ganzen Fluss und alles anliegende Land (bspw. 1996 auf der Insel Marinduque, 1997 in Sipalay, Negros und 2005 bis 2007 in Rapu-Rapu);
  • Der Grundwasserspiegel sinkt, Quellen und Brunnen versiegen, die Wasserversorgung für Haus und Felder wird gefährdet;
  • Dorfgemeinden werden von ihrem Land vertrieben oder durch Streitigkeiten über die Bergbauprojekte zerrüttet;
  • Zahlreiche Menschen werden durch beim Abbau freigesetzte Gifte krank;
  •  Bergbaukritiker/innen wird seitens der Bergbaufirmen aber auch seitens der Regierung mit Hilfe von Militär, Sicherheitsfirmen oder paramilitärische Gruppen mit zunehmender Gewalt begegnet. Dabei sind seit 2001 mindestens 18 Personen ermordet worden.

Buch: "Rohstoffrausch. Die Auswirkungen von Bergbau in den Philippinen"

Bergbau in rohstoffreichen Ländern pendelt häufig zwischen hohen Erwartungen und ernüchternder Wirklichkeit. Deutsche und europäische Politik sind auf der Jagd nach Rohstoffen, fordern vor allem für ihre Unternehmen Rechte, wie Investitionssicherheit und Marktzugang. Dahingegen haben die Unternehmen kaum Pflichten.
Mit dem Mining Act von 1995 haben die Philippinen ein liberalisiertes Bergbaugesetz verabschiedet. Doch was sind die Konsequenzen für Mensch und Umwelt? Konnten die Versprechungen von Arbeitsplätzen und Investitionen gehalten werden? Wie wirkt sich Bergbau auf Menschenrechte aus?

Das Buch beleuchtet, welche Akteure Interesse an der Liberalisierung haben.
Wer sind die Investoren, welche Unternehmen beteiligen sich am Abbau? Vor allem wird aber der Frage nachgegangen, welche Auswirkungen hat der Bergbau in den Philippinen auf die Menschenrechte, auf Indigene und lokale Gemeinschaften und auf die Umwelt.
Es stellt zudem die Fragen, welche Rechenschaft müssen Unternehmen ablegen, welche Initiativen und welche Proteste gibt es in den
Philippinen.

Erhältlich gegen Porto/Spende über vertrieb(at)asienhaus.de

Entwicklungshemmnis Rohstoffreichtum?!

Das philippinenbüro und die Südostasien Informationsstelle haben vier Hintergrundpapiere zum Thema Entwicklungshemmnis Rohstoffreichtum?! veröffentlicht.
Die acht bis zwölf Seiten umfassenden Papiere behandeln anhand von vier Schwerpunktländern – China, Malaysia Indonesien und den Philippinen – unterschiedliche Aspekte der Rohstoff-Problematik.

„Wie Rohstoffe in Südost-/Ostasien zur Entwicklung beitragen könn(t)en - Das alternative Bergbau-Gesetz der Philippinen“ berichtet von dem alternativen Bergbau-Gesetz, dass die philippinische Zivilgesellschaft erarbeitet und ins Parlament eingebracht hat. Autor Michael Reckordt zeigt auf, wie dieses Gesetz anhaltende Konflikte und die massiven Menschenrechtsverletzungen eindämmen könnte. Zentral dabei ist, dass auch Indigene Gemeinschaften und andere Betroffenengruppen an dem Gesetz mitgearbeitet haben.

In „Seltene Erden – Fluch oder Segen für Malaysia?“ schreibt Jade Lee über die Proteste gegen ein Produktionswerk zur Weiterverarbeitung von Seltenen Erden. Die Journalistin begleitet die Proteste gegen das Werk des australischen Konzerns Lynas, die auch Kooperationspartnerschaften mit den deutschen Konzernen Siemens und BASF eingegangen sind, sehr eng und beschreibt detailliert etwaige Risiken.

Jost Wübbecke berichtet in „Bergbau in der Inneren Mongolei: Umweltverschmutzung und Konflikte“ über die Proteste chinesischer Bäuerinnen und Bauern und die Auswirkungen des Kohlebergbaus. Es handelt sich dort vor allem um Abwehr- und Verteilungskämpfe und zeigt deutlich, dass häufig die lokale Bevölkerung wenig bis gar nicht von den reichen Rohstoffvorkommen profitiert.

In "Bauxitabbau: Zwischen Hoffnung und sozio-ökologischer Krise", berichten Syamsul Rusdi und Denni Nurdwiansyah, Mitarbeiter der indonesischen Nichtregierungsorganisation Link-AR Borneo, von destruktiven Auswirkungen,  mit denen die indigene Bevölkerung in der indonesischen Region West-Kalimantan im Zuge des Bauxitabbaus konfrontiert wird.

Alle Publikationen können gegen Portokosten beim philippinenbüro oder der Südostasien Informationsstelle bestellt werden oder sind unter folgenden Seiten abrufbar:

 

Philippinen

Malaysia

China

Indonesien

Termine

28.09.2017 | Köln

Jetzt bestellen!

von Südostasien-Informationsstelle / philippinenbüro / Stiftung Asienhaus

Anhörung vor dem Internationalen Volkstribunal in Den Haag