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Asienhaus-Rundbrief 1/2006, 16.1.2006 |
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In
Kürze:
1) Leserumfrage
zum Asienhaus-Rundbrief
2) Südostasien
4/2005: Marken- und Biopiraterie in Südostasien
3) Neuerscheinungen:
Drei Ausgaben von Focus Asien zu sozialen Entwicklunge in Burma,
Indonesien und zur Rolle des Staates
4) Veranstaltungshinweise
zu Burma, Indonesien und Osttimor
5) Hintergrund:
ACEH - Ein Jahr nach dem Tsunami
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ad 1) Leserumfrage
zum Asienhaus-Rundbrief |
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Liebe Leserinnen
und Leser,
fast 1.100 Interessierte haben den Asienhaus-Rundbrief zur Zeit abonniert. Wir
freuen uns über den Zuspruch, den dieses Angebot hat. Wir werden uns auch in
diesem Jahr bemühen, den Asienhaus-Rundbrief (wie unsere anderen
Internet-Angebote) noch interessanter zu gestalten. Dazu bitten wir um Ihr
Mithilfe. Bitte nehmen Sie sich zwei Minuten Zeit und beteiligen Sie sich an der
Leserumfrage, die Sie unter www.asienhaus.de/leserumfrage2006.htm
finden. Sie können Ihr Anmerkungen und Vorschläge aber auch per e-mail an uns
schicken: (klaus.fritsche@asienhaus.de)
Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe. Klaus Fritsche (für das Asienhaus)
ad 2)
Südostasien 4/2005: Marken- und Biopiraterie |
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Die neue Ausgabe der Zeitschrift "südostasien" befasst sich mit dem Thema Marken- und Biopiraterie. Das Heft ist zum Preis von 5 Euro (plus Versandkosten) zu beziehen. Das Inhaltsverzeichnis und ausgewählte Artikel finden Sie im Internet unter www.asienhaus.de/suedostasien-neu.
In der Ankündigung dieser Ausgabe heißt es:
Patentrechte, Genmais, Genreis, Medienpiraterie, Biopiraterie, Grüne Gentechnik, Kinderrechte und geistiges Eigentum und kopierter Modeschmuck – das alles birgt die neue Ausgabe der Südostasien.
Die Zeitschrift stellt sich diesmal der enormen thematischen Vielfalt zur Marken- und Biopiraterie in Südostasien, diskutiert rechtliche Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Auswirkungen.
Viele Staaten in Südostasien sind von den verschiedenen Formen der Piraterie geistiger Eigentumsrechte betroffen. Wie unterschiedlich die Gründe hierfür sind, wird bei der Lektüre der Zeitschrift deutlich: Von der kleinen Hinterhofproduktion bis hin zur organisierten Kriminalität und der Biopiraterie der Pharmaindustrie unterscheiden sich „Täter“ und Motive. Daher möchten wir ein Licht auf die Hintergründe, die Ausmaße und die Folgen von Marken- und Biopiraterie werfen. Zivilgesellschaftliche Stimmen aus Südostasien finden in dieser Ausgabe Platz und beziehen Stellung.
ad 3) Neuerscheinungen:
Drei Ausgaben von Focus Asien zu sozialen Entwicklungen erschienen |
Focus Asien 23
Rolf Jordan (Hrsg.): Sozialer
Staat? Zur Kritik staatlicher Sozialpolitik in Ost- und Südostasien; Focus
Asien; 23; Essen, 27.12.2005; 72 S. (685 KB); ISBN 3-933341-32-9
Focus Asien 25
Rolf
Jordan (Hrsg.): Soziale Sicherheit und Demokratisierung in Indonesien;
Focus Asien; 25; Essen, 28.12.2005; 76 S. (826 KB); ISBN 3-933341-33-7
Focus Asien 26
Ulrike
Bey (Hrsg.): Armut im Land der Goldenen Pagoden. Soziale Sicherheit,
Gesundheit und Bildung in Burma; Focus Asien; 26; Essen, 29.12.2005; 76 S.
(970 KB); ISBN 3-933341-34-5
ad 4) Veranstaltungshinweise zu Burma, Indonesien und Osttimor |
Wir möchten Sie an dieser Stelle auf drei Veranstaltungen hinweisen:
Veranstalter:: Burma Initiative des
Asienhauses, Flüchtlingsausschuss der evangelischen Kirche, Evangelische
Kirchengemeinde, Altenessen, Stadtteilbüro Altenessen / Jugendamt, ProAsyl/Flüchtlingsrat
Essen.
Weitere Informationen unter Tel: 0201 / 20539
Mit
dem Tagesseminar wird ein Überblick über die gegenwärtige Situation
sozialer Sicherheit sowohl im staatlichen, als auch im nicht-staatlichen
Bereich gegeben und dabei besonders der Frage nachgegangen, welche Rolle
zivilgesellschaftliche Akteure in diesem Bereich spielen und in Zukunft
spielen können. Der Schwerpunkt der Vorträge soll daher auf dem Aspekt
der Stärkung zivilge-sellschaftlichen Engagements internationaler
Solidarität bei der Formulierung einer Politik sozialer Sicherung in
Indonesien liegen.
ad 5) Hintergrund:
ACEH - Ein Jahr nach dem Tsunami |
Ein
Jahr nach dem Tsunami richtete sich die Aufmerksamkeit der Medien und der
internationalen Öffentlichkeit erneut auf die am 26. Dezember vom Tsunami in
Süd- und Südostasien betroffenen Regionen. Viele Aspekte wurden dabei
behandelt - persönliche wie politische. Vor allem wurde aber auch der Frage
nachgegangen, welche Fortschritte der Wiederaufbau in diesem Jahr gemacht hat.
Im folgenden Beitrag analysiert Klaus H. Schreiner, Mitglied im Vorstand der
Asienstiftung, der seit Mai 2005 für verschiedene Organisationen am
Wiederaufbau Acehs mitarbeitet, über die Situation in Aceh..
Mittlerweile ist viel geschrieben und gesprochen worden über den Zustand und die Entwicklungen in Aceh ein Jahr, nachdem das verheerende Erdbeben und die nachfolgende Flutwelle die Nordspitze Sumatras heimgesucht hat. Ein Küstenabschnitt von 800 km wurde von der Katastrophe betroffen. Achthundert Kilometer Küste bedeuten auf die Karte Deutschlands gelegt eine Strecke von Flensburg bis etwa nach Mannheim, mit einer Tiefe von drei bis fünf Kilometer auf dem kein Haus mehr steht, die Brücken zerstört und die Strassen unpassierbar sind. Die Insel Simeulue, der Hauptinsel Sumatra vorgelagert, sackte beim ersten Erdbeben am 26.12.2004 um etwa einen halben Meter ab. Bei dem zweiten starken Erdbeben drei Monate später wurde Simeulue durch die Naturkräfte um etwa anderthalb Meter wieder angehoben. Heute läuft man auf Korallen, die vor einem Jahr nur Tauchern zugänglich waren.
Das waren die Erschütterungen, die am Anfang einer Entwicklung standen, die die Provinz Aceh sowie die Insel Nias grundsätzlich verändert hat und noch weiter verändern wird. Aus dem Erdbeben und der Flut haben sich Entwicklungen ergeben, die sich als - das kann man im Rückblick ohne Zynismus sagen, ein Glück im Unglück erweisen.
Vom Waffenstillstand zum tragfähigen Frieden
Der Bürgerkrieg zwischen der Armee der Zentralregierung und der Befreiungsbewegung GAM (Gerakan Aceh Merdeka) ist nach dreißig Jahren beendet. Die erste Phase der Umsetzung des Friedensabkommens, nämlich die Demilitarisierung der beiden bewaffneten Konfliktparteien, ist am 31.12.2005 erfolgreich abgeschlossen worden. Allerdings steht jetzt die – wahrscheinlich viel schwierigere – Aufgabe der Schaffung eines tragfähigen sozialen, gesellschaftlichen und politischen Friedens bevor. Als eine Komponente dieses Prozesses ist ein Gesetzgebungsverfahren in Gang gesetzt worden, mit dem das ungeliebte Autonomiegesetz aus dem Jahre 2001 durch ein neues, den Bedürfnissen Acehs mehr entsprechendes Gesetz abgelöst werden soll. An den Entwürfen haben sowohl verschiedene Gruppen der acehischen Zivilgesellschaft als auch die GAM selber maßgeblich mitgearbeitet. Es steht zu hoffen, daß dieser Gesetzentwurf, der zur Zeit dem Parlament in Jakarta zur Beratung vorliegt, bald und ohne wesentliche Veränderungen verabschiedet wird. Danach sollen dann in Aceh Wahlen für die Führungsämter auf Provinz- und Kreisebene (kabupaten) stattfinden.
Die zweite wesentliche Veränderung ist die Beendigung der mit dem Kriegsrecht einhergehenden politischen und ökonomischen Isolation der Provinz Aceh. Diese Isolation wurde den eingeweihten Beobachtern in den ersten Tagen nach der Katastrophe wieder einmal deutlich vor Augen geführt. Während die Medien andauernd aus Thailand und auch aus Sri Lanka berichteten, nicht nur weil diese Länder Ziel europäischer Urlauber war, gab es aus den Gegenden, die dem Epizentrum am nächsten liegen, über Tage keine Bilder und Berichte. Und niemand hat sich öffentlich darüber Gedanken gemacht, warum das so sei. Der breiten Öffentlichkeit, die schon zuvor keine Notiz von diesem anhaltenden Konflikt genommen hatte, aber war diese Tatsache kaum aufgefallen.
Nun hat die Welt mit Presse und Fernsehen ein Jahr lang auf Aceh geblickt und zum ersten Jahrestag besonders intensiv. Es ist aber zu erwarten, daß es damit vorerst sein Bewenden haben wird. Aceh, wie andere Katastrophenschauplätze, wird von anderen Ereignissen aus Kommentarspalten und den Featuresendungen des Fernsehens verschwinden. - Aber was hat die Welt im vergangenen Jahr gesehen?
Positive Hilfe hat ihren Preis
Ja, da war natürlich die ungekannte Bereitschaft der Menschen in den reichen Ländern, aber nicht nur in den reichen Ländern, mit Geld, Sachmitteln, und persönlichem Einsatz zu helfen. Da waren auch die Regierungen der nördlichen Länder, die ihren Bevölkerungen nicht nachstehen wollten. Dieser Geldsegen hat viel Gutes bewirkt in Aceh – und den anderen betroffenen Regionen. Die Nothilfe lief – abgesehen von dem Zaudern der Regierung in Jakarta, ob sie die internationalen Organisationen überhaupt ins Land lassen sollte - zügig an, und hat eine großartige Leistung vollbracht. In Aceh ist keine der üblichen Seuchen ausgebrochen, niemand ist an Unterernährung oder an anderen Mangelerscheinungen, die durch den Kollaps der Infrastruktur ausgelöst wurden, gestorben, die medizinische Versorgung der Verletzten, physisch wie psychisch, wurde wirksam und schnell organisiert.
Diese Effizienz und Geschwindigkeit hatte allerdings auch seinen Preis auf einer ganz anderen Seite. Anders als in Thailand, wo reiche Länder die Kosten für gekühlte Container zahlen, in denen Leichen der Opfer auf die Identifizierung warten, wurden in Aceh – nicht zuletzt aus Angst vor Seuchen - sehr viele Menschen sehr rasch und ohne identifiziert worden zu sein, beigesetzt. Viele Aceher haben keine Gewißheit über den Verbleib ihrer Angehörigen, eine Tatsache, die die Trauerarbeit erschwert und das Trauma dieses Ereignisses noch verstärkt. Es gibt an einigen Plätzen in Stadt Banda Aceh Massengräber, in denen zum Teil mehr als zehntausend Menschen anonym beigesetzt wurden. An den hohen islamischen Feiertagen der letzten Monate, wurden sie der Treffpunkt vieler Menschen, die versuchen, mit Unmöglichkeit von ihren Angehörigen Abschied zu nehmen, fertig werden. In Banda Aceh trifft fast man niemanden, der nicht mindestens einen Verwandten ersten Grades verloren hat.
Der Welle folgte eine Flut des Geldes
Die Nothilfephase ist spätestens seit dem Jahresende 2005 abgeschlossen; die Organisationen, die in dieser Arbeit ihren Schwerpunkt sehen, sind bereits abgezogen und überlassen denjenigen Akteuren das Feld, die sich dem langfristigen Aufbau widmen. Im Augenblick sind dies noch etwa 150 ausländische und internationale Organisationen, die bei der Koordinierungsbehörde BRR registriert sind.
Nach der Flut des Meeres hat sich eine Flut des Geldes über Aceh ergossen. Annähernd 4,3 Mrd. US-$ stehen für den Wiederaufbau zur Verfügung. Grosse Summen dieses Geldes waren – angesichts der Unfaßbarkeit der Katastrophe – für die unmittelbare Nothilfe zweckgebunden. Das Spendenrecht nicht nur in Deutschland sieht vor, daß zweckgebundene Spenden nicht ohne weiteres umgewidmet werden können und in einem bestimmten Zeitraum verausgabt werden müssen. Das führt zum Phänomen des „Mittelabflussdrucks“.
Am Beispiel des Häuserbaus wird die dilemmatische Situation deutlich. Tatsächlich sind eine große Zahl von Häusern in den Küstenregionen zerstört und beschädigt worden. Man geht mittlerweile von einer Zahl von ca. 127.000 Häusern in Aceh und ca. 83.000 in Nias aus[1]. Ein Dach über dem Kopf ist ein Menschenrecht. Viele Organisationen haben deshalb, weil dieser Schaden so offensichtlich war, damit angefangen, Hausbauprojekte aufzulegen. Tatsächlich trägt der Schaden an Wohnhäusern zu einem Drittel der geschätzten Gesamtschadenssumme bei. Hausbauprojekte sind deshalb geeignet, große Summen zu absorbieren und zudem ein im wahrsten Sinne vorzeigbares Ergebnis zu liefern, wenn die Häuser denn tatsächlich gebaut werden. Insgesamt hat die internationale Hilfsgemeinschaft weit mehr als die 127.000 benötigten Häuser zugesagt; bis zum September 2005 waren aber tatsächlich nur etwa 9.500 Häuser tatsächlich fertiggestellt.
Konkurrenz im Wiederaufbau
Die Gründe für diese zögerliche Entwicklung sind vielfältig und können hier nicht im Einzelnen dargestellt werden. Entgegen aller Erwartungen lebt immer noch eine große Zahl von Aceher in Zelten. Häuserbau, durchgeführt von einer Vielzahl von unterschiedlicher Organisation, führt zu unterschiedlichen Problemen. Internationale Organisationen überbieten sich im Modellwettbewerb der angebotenen Haustypen: vom Stelzenhaus aus Kokospalmen bis zum Fertighaus aus Gasbetonelementen ist fast alles im Angebot. Auch die Grundfläche variiert. Die Raumplanung kommt nur schleppend voran, weil Organisationen in unmittelbarer Nachbarschaft arbeiten, aber nicht die gleichen Planungs- und Implementationszyklen haben. Hinzu kommt, daß die unteren Planungsbehörden mit ihrer Mammutaufgabe völlig überfordert sind. Dies hat zu sozialem Neid, fehlender Akzeptanz bei den Begünstigten und einer deutlichen Verzögerung des Wiederaufbauprozesses geführt.
Die schnelle Festlegung der meisten internationalen Hilfsorganisationen auf Hausbauprogramme resultierte in einem Überangebot an Mittelzusagen für permanente Häuser. Da es niemanden mehr zugemutet werden kann, noch länger in Zelten zu leben, die nun schon die zweite Regenzeit aushalten müssen, muß nun wieder größeres Gewicht auf Übergangsunterkünfte gelegt werden. Umgekehrt fehlt es an Plänen und Projekten, die Bewohner der Übergangslager zu aktivieren und ihnen die Rückkehr in das wirtschaftliche Leben zu ermöglichen. Eine frühzeitige und wirksame Reintegration in das Wirtschaftsleben hätte darüber hinaus die Menschen befähigt für die Schaffung ihrer permanenten Unterkünfte selber und nach eigenen Maßstäben und Vorstellungen zu sorgen. Soziale Ungleichheiten zwischen benachbarten Dörfern und Ortschaften könnten vermieden, Inaktivität und fordernde Erwartungshaltung vieler Lagerbewohner könnten in produktive Beschäftigung übersetzt werden.
Soziales Gefüge Acehs zerrüttet
Bei alledem muß beachtet werden: Das soziale Gefüge der Gesellschaft Acehs, ist zerrüttet, wenn nicht zerstört. Gerade erst ist ein dreißig Jahre anhaltender Bürgerkrieg beendet worden, in dem vielen Menschenrechtsverletzungen begangen wurden, die bisher nicht bearbeitet sind, in dem die lokalen Selbstorganisationsmechanismen auf Dorf- und Nachbarschaftsebene durch Kriegsrecht und den bürokratischen Zentralismus der Suharto-Diktatur verkümmert oder zerstört sind. Der politische Diskurs in der Zivilgesellschaft über die Gestaltung der Zukunft des Landes hat erst in den vergangen Wochen und Monaten begonnen.
Neue Abschnitt in der Geschichte Acehs
Und dennoch oder besser gerade deswegen - Aceh steht an einem neuen Abschnitt seiner Geschichte, und das Jahr 2006 könnte zu einem ihrer wichtigsten werden. Der Ausgang der Gouverneurswahl und das Gelingen oder Mißlingen der Integration der GAM in den politischen Prozeß wird ebenso entscheidend sein, wie das weitere Vorgehen der nationalen und internationalen Akteure des Wiederaufbauprogramms. Die Menschen in Aceh haben eine einmalige Chance diesen politischen Prozeß demokratisch zu gestalten und damit auch für andere Teile Indonesiens Anregung und Beispiel zu sein. Es ist zu hoffen, daß diese Chance nicht durch Unwissenheit oder durch politische und ökonomische Partikularinteressen der Akteure vereitelt wird.
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