Asienhaus-Rundbrief 13/2004, 25.6.2004

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In Kürze:
1.) ASEM-Ministertreffen abgesagt, Gipfel in Hanoi soll stattfinden

2.) Initiative für eine ASEAN-Sozial Charta

3.) 13.7.18 Uhr, Bielefeld: Gewalt und Konflikt in Indonesien
4.) Deutsche Osttimor-Gesellschaft informiert
5.) Andrea Fleschenberg: Superwahljahr 2004 in Asien: Frauen an die Macht?
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ad 1) ASEM-Ministertreffen abgesagt - Gipfel in Hanoi soll stattfinden
Kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de  

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Am Montag, den 14. Juni beschloß der Rat der EU-Außenminister die Treffen der ASEM-Wirtschafts- und Finanzminister abzusagen. Hintergrund ist der nach wie vor ungelöste Streit über die Mitgliedschaft Burmas im ASEM-Prozeß. Dieser Forderung der asiatischen Seite stand die europäische Seite bisher ablehnend gegenüber, es sei denn, Burma mache wesentliche Fortschritte auf dem Weg zur Demokratisierung. Diese nichtgelöste Erweiterungsfrage hätte auch dazu geführt, dass die neuen EU-Mitglieder nicht an den geplanten Ministertreffen hätten teilnehmen können. Dies war für die EU unakzeptabel.

Dieser in Pressemeldungen zu findende Beschluß stellt jedoch nur die eine Seite des Beschlusses der EU-Außenminister dar. Wie aus unterschiedlichen offiziellen Quellen zu erfahren war, ist die EU an einem Scheitern des ASEM-Gipfels wegen Burma nicht interessiert. Die EU-Außenminister einigten sich deshalb darauf, die Entscheidung über die Mitgliedschaft Burmas der asiatischen Seite zu überlassen und diesen Beschluß mitzutragen, ob er nun für oder gegen die burmesische Mitgliedschaft ausfällt. 

ad 2) Initiative für eine ASEAN Sozial Charta
siehe www.asean-socialcharter.net  

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Mitte Mai wurde der Entwurf für eine "ASEAN Social Charter" der Öffentlichkeit vorgestellt (siehe www.asean-socialcharter.net). Eine solche Charta soll, wie es in der Präambel heißtals Instrument dienen, "das Regierungen und nicht-staatliche soziale Akteure verpflichtet, die Rechte der Arbeiter auf eine menschenswürdige Arbeit zu schützen und die soziale Entwicklung zu fördern."

Wie es zu dieser Initiative gekommen ist, beschreibt ein Artikel von Nina Hansing und Norbert von Hoffmann, Friedrich-Ebert-Stiftung Singapur, der - zusammen mit weiterem Material, auf der Webseite der Friedrich-Ebert-Stiftung zu finden ist: Klicken Sie dazu hier!  

ad 3) 13.7., 18.00, Bielefeld:  Gewalt und Konflikt in Indonesien
Kontakt: alexander.horstmann@kwi-nrw.de 

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In den nächsten Monaten wird sich das Asienhaus verstärkt dem Thema friedlicher Konfliktlösung annehmen. Die erste Veranstaltung zu diesem Thema wird zusammen mit dem Referat Frieden und Internationalismus des ASTA der Universität Bielefeld organisiert. Zum Thema "Gewalt und Konflikt in Indonesien. Politischer Hintergrund und zivilgesellschaftliche Lösungsansätze" sprechen Patrick Ziegenhain und Warsito Ellwein, beide von der Südostasien Informationsstelle im Asienhaus.

Die Veranstaltung findet statt im Hörsaal 2 der Universität Bielefeld. Beginn ist 18 Uhr. Der Eintritt ist frei.

ad 4) Deutsche Osttimor-Gesellschaft informiert 
Kontakt: osttimor@yahoo.de, s.a. www.osttimor.de  

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ad 5) Superwahljahr 2004 in Asien - Frauen an die Macht? 
von Andrea Fleschenberg, Kontakt: fleschenberg@uni-duisburg.de 

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Dr Andrea Fleschenberg ist Vorsitzende der Deutschen Osttimor-Gesellschaft. Ihre berufliche Tätigkeit übt sie zur Zeit im Rahmen des Projektes "Dynasties and Female Political Top Leaders in Asia" an der Universität Duisburg-Essen aus. Nähere Einzelheiten über dieses Projekt finden Sie auf der Projektwebseite.

In vielen der zehn asiatischen Ländern des Superwahljahres 2004-2005 gehen Frauen als Spitzenkandidatinnen und/oder Amtsinhaberinnen ins politische Rennen. Dabei ist das Superwahljahr 2004 durch ein überraschendes Phänomen gekennzeichnet: die Dominanz von Spitzenpolitikerinnen als Oppositionsführerin auf dem Weg zur Macht oder als amtierende Premierministerin oder Präsidentin auf dem Weg zu einem neuen Mandat. Dabei handelt es sich keineswegs um ein neues Phänomen. Die weltweit erste Premierministerin, Sirimavo Bandaranaike, kam in den sechziger Jahren aus Sri Lanka, der ein Jahr später Indira Gandhi als Premierministerin eines der größten asiatischen Länder, Indien, folgte. Ab den späten achtziger Jahren verdichtet sich dieser Trend häufiger weiblicher Führung in Asien. Demokratisierungsprozesse werden maßgeblich von Frauen in Bangladesch (Sheikh Hasina Wajed, Khaleda Zia), Burma (Aung San Suu Kyi), Indonesien (Megawati Sukarnoputri), Malaysia (Wan Azizah Wan Ismail), Pakistan (Benazir Bhutto) und den Philippinen (Corazon Aquino) bis heute angeführt.

Aktuell stehen vier Frauen an der Spitze ihres Landes und regieren in Südostasien allein über eine halbe Milliarde Menschen (Reid 2003: 30): Khaleda Zia in Bangladesch, Megawati Sukarnoputri in Indonesien (zumindest bis zum voraussichtlich zweiten und entscheidenden Wahlgang im September 2004), die gerade wiedergewählte philippinische Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo und Chandrika Kumaratunga in Sri Lanka, die mit ihrer Partei ebenfalls vorgezogene Parlamentswahlen im April für sich entscheiden konnte. Nach dem Sieg der indischen National Congress Party in den Parlamentswahlen im Mai dieses Jahres wäre beinah der gesamte indische Subkontinent unter weibliche politische Führung gekommen. Sonia Gandhi, Parteivorsitzende der National Congress Party, wurde aufgrund ihres Wahlsieges von vielen ihrer Anhänger bereits als die zukünftige Premierministerin der „größten Demokratie der Welt“ gehandelt. Sie verzichtete allerdings aufgrund der Anfeindungen und Proteste um ihre ausländische und dynastische Herkunft auf das politische Amt. Damit hat sie, trotz ihrer politischen Niederlage um die Amtsübernahme, einen moralischen Sieg errungen, der ihre Reputation unter den „kleinen Leuten“, dem wahlentscheidenden Elektorat, stärkte. Aber asiatische Frauen stehen nicht nur an der Regierungsspitze ihrer Länder, sondern üben auch als Oppositionspolitikerinnen und Oppositionsführerinnen Einfluss aus: 

Gemeinsam ist Allen ihre demokratische Legitimation, denn jede einzelne von ihnen wurde in Wahlen in ihrem formalen oder informalen Amt bestätigt – ein legitimatorischer Akt, der in dieser Region nicht selbstverständlich ist. Das Phänomen häufiger weiblicher politischer Führung ist zudem in der Hinsicht ein bemerkenswerter Fakt, dass diese Region keine positiven Zahlen in Sachen Geschlechtergerechtigkeit verzeichnet. 

Positiv zu verzeichnen ist, dass selbst in einem bisher frauenfeindlichen soziopolitischen Systemkontext wie wir ihn bisher in Afghanistan (Taliban-Regime) vorfanden, nunmehr Frauen verfassungsmäßig das aktive und passive Wahlrecht erhalten. Zudem wird in den anstehenden Präsidentschaftswahlen aller Wahrscheinlichkeit nach auch eine Frau kandidieren. Dennoch ergibt sich in den bisherigen Wahlen ein gemischtes Bild weiblicher politischer Performanz, vor allem auch vor dem Hintergrund systematischer weiblicher Unterrepräsentation in den legislativen und exekutiven Körperschaften und intermediären Organisationen, insbesondere auf den politisch relevanten Entscheidungsebenen. 

Indien

In einem Überraschungssieg gewann die indische National Congress Party unter Führung von Sonia Gandhi die Parlamentswahlen im April/Mai 2004. Die von der National Congress Party geführte United Progressive Alliance errang 220 Stimmen und die bisher regierende BJP-geführte National Democratic Alliance 185 Stimmen (The Economist, 22.05.04). Sonia Gandhi wurde im Wahlkampf von ihrem Sohn Rahul, der selbst ein Mandat gewann, und ihrer Tochter Priyanka unterstützt. Im Wahlkampf sah sie sich starken Attacken ihrer politischen Gegner unter Federführung der BJP ausgesetzt, die ihren Führungsanspruch aufgrund ihrer italienischen Herkunft und späten Annahme der indischen Staatsbürgerschaft anzweifelten und drohten, ihre Amtsvereidigung durch öffentliche Proteste und Fernbleiben im Parlament zu boykottieren. Trotz ihres Wahlsieges sowie innerparteilichem und öffentlichen Druck ihrer Sympathisanten gab Sonia Gandhi bekannt, dass sie nicht für das Amt zur Verfügung stehe: „I never wanted to be the prime minister and that was never my intention”. Als gewählte Abgeordnete werde sie weiterhin politisch aktiv sein und die Partei anführen (www.news.bbc.co.uk). Der von ihr nominierte Kandidat Manmohan Singh, ein ehemaliger Finanzminister, der maßgeblich für die indische Wirtschaftsreform Anfang der neunziger Jahre sorgte, wurde wenige Tage später als neuer indischer Premierminister vereidigt. Singh selbst unterstrich, dass Sonia Gandhi auch in Zukunft eine wichtige politische Rolle innehabe („It helps having a European mind“) – vor allem auch innerhalb der Partei, deren Parteivorsitz sie weiterhin innehat: „It’s her stamina, her interaction in Parliament. She has grown with the responsibility and she has been a unifying factor“ (IHT, 24.04.04).

Indonesien

In den Parlamentswahlen am 5. April mußte Megawati Sukarnoputris PDI-P empfindliche Stimm- und Mandatsverluste von bis zu einem Drittel im Vergleich zu den Wahlen 1999 hinnehmen und wurde somit nur zweitstärkste Partei nach GOLKAR, der ehemaligen Regierungspartei von General Suharto (bis 1998). Gründe waren ihr Versagen, die Wirtschaft zu beleben, die sozialen Notstände und die grassierende Korruption zu beheben. Der Ausgang der Parlamentswahlen scheint ihre Position als Präsidentschaftskandidatin der am 5. Juli  anstehenden ersten direkten Präsidentschaftswahlen (2. Durchgang:  20.09.04) gegenüber weiteren aussichtsreichen (militärischen) Mitbewerbern wie General Wiranto (GOLKAR) und General a.D. Susilo Bambang Yudhoyono (SBY) zu schmälern (vgl. Esderts 2004).

Malaysia

Aufgrund der erwartungsgemäß sehr kurzfristigen Bekanntgabe des Wahltermins, der die regierende Partei von Premierminister Badawi, neben dem Öffentlichkeitsmonopol, in eine wahlstrategisch günstigere Position versetzte, waren die Wahlkampfaktionen auf eine denkbar knapp bemessene Zeit beschränkt. Dies trug sicherlich zusätzlich dazu bei, dass sowohl die von Wan Azizah Wan Ismail angeführte Partei Keadilan wie auch ihre Oppositionskoalition Barisan Alternatif im Vergleich zu den Wahlen von 1999 erhebliche Stimmenverluste hinnehmen mußte. Die Mandate der Oppositionsparteien – inklusive der Democratic Action Party (eine Absplitterung der Barisan Alternatif) - fielen von 45 (43,5%) in 1999 auf 21 (33,6%) Parlamentssitze in 2004. Dabei traf dies insbesondere Keadilan, welche nur noch ein Viertel (1 von vormals 5 Mandaten) der bisherigen Sitzstärke sichern konnte. Dieses Mandat gewann bezeichnenderweise Wan Azizah selbst und zwar im ehemaligen Wahlbezirk ihres inhaftierten Ehemannes Anwar Ibrahim. 

Philippinen

Den bisher bekannten Wahlergebnissen zufolge ist Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo mit einem geringen Stimmenvorsprung von etwas über einer Million Stimmen im Amt bestätigt worden. Dabei sollte allerdings nicht vergessen werden, dass auch Fidel Ramos 1992 lediglich mit einer Million Stimmen mehr gewählt wurde (FEER, 03.06.2004). Nach Daten des philippinischen Kongresses (Stand: 20.06.04) ergab sich folgende Stimmenverteilung: bisherige Amtsinhaberin Macapagal-Arroyo 12.905.808 Stimmen, ihr aussichtsreichster Herausforderer, der ehemalige Filmstar Ferdinand Poe, 11.782.232 Stimmen und, deutlich abgeschlagen, die anderen Kandidaten Lacson, Roco und Villanueva, die im zahlenmäßigen Vergleich lediglich zusammen ca. zwei Drittel der Stimmenanzahl der Wahlgewinnerin auf ihr Konto verbuchen konnten. Bei der Wahl zum Vizepräsidenten setzten sich ebenfalls die beiden Kandidaten von Macapagal-Arroyo (de Castro mit 15.100.431 Stimmen) und Poe (Legarda mit 14.218.709 Stimmen) durch, die beide erheblich mehr Stimmen (ca. 2,5 Mio.) auf sich vereinigen konnten als ihre beiden running mates (www.congress.gov.ph). Die Wahlergebnisse müssen verfassungsgemäß (Sektion 4, Art. VII) noch bis Ende Juni offiziell vom Kongress bestätigt werden. Nach dem Wahltag wurden Vorwürfe wegen gewalttätigen Vorfällen während des Wahlkampfes (115 Tote), des Wahlprozederes und Wahlunregelmäßigkeiten geäußert und eine erneute Stimmenauszählung, wie von Ferdinand Poe im Falle seines Wahlverlustes angekündigt, nicht ausgeschlossen (Economist, 15.05.04; TAZ, 13.05.04).

Sri Lanka

Zu Beginn des Jahres 2004 kam es zu einem politischen Machtkampf zwischen der in einer Kohabitation regierenden Präsidentin (SLFP) und ihrem Premierminister Ranil Wickramasinghe (UNP), welcher über die Frage des weiteren Verlaufes der Friedensverhandlungen entbrannte. Chandrika Kumarantunga entließ die Mehrheit des Regierungskabinetts und rief vorgezogene Neuwahlen aus, die am 2. April verhältnismäßig frei und fair stattfanden. Als Parteivorsitzende und Frontwahlkämpferin konnte sie ihrer Partei insgesamt 105 von 225 Sitzen sichern, wobei eine Koalitionsbildung mit kleineren Parteien wie der JVP für eine stabile Regierungsmehrheit notwendig wurde. Der neue Premierminister Mahinda Rajapakse kommt nun aus ihrer eigenen Partei, womit Chandrika Kumaratunga ihre eigene Machtposition sicherlich auszubauen vermochte.

Südkorea

Park Geun-hye wurde im März 2004 als erste Frau seit dreißig Jahren wieder zur Vorsitzenden einer südkoreanischen Partei gewählt. Durch das Amtsenthebungsverfahren gegen den progressiven Präsidenten Roh Moo-hyun mußte ihre Grand National Party bei den Parlamentswahlen im April 2004 Verluste (von 137 auf 121 Sitze) hinnehmen, wohingegen die dem Präsidenten nahestehende Uri Party die Anzahl ihrer Sitze (von 49 auf 152 Sitze) mehr als verdreifachen konnte (http://times.hankooki.com/special/electionresults.htm). Park Geun-hye wird daher mit ihrer Partei, die sie von Grund auf reformieren und vom Image einer korrupten Partei befreien will, weiterhin in der Opposition verbleiben (The Korean Herald, 25.03.04: 3).

Bisher schnitt die Mehrzahl der zur Wahl angetretenen Spitzenpolitikerinnen im ersten Halbjahr 2004 gut ab und konnten zumeist ihr Amt verteidigen (Chandrika Kumaratunga, Sonia Gandhi, Gloria Macapagal-Arroyo). Allerdings zeichnet sich kein trickle-down-Effekt von der obersten Regierungsebene auf die legislativen Körperschaften ab. Zudem mußten die beiden bisher zur Wahl stehenden Oppositionspolitikerinnen Wan Azizah Wan Ismail und Park Geun-hye aus unterschiedlichen Gründen empfindliche Verluste einstecken. Für die in 2004-2005 weiterhin anstehenden Wahlen ist keine Trendwende bei der politischen Unterrepräsentation und marginalen politischen Partizipation von Frauen zu erwarten; Ausnahmefall könnte aufgrund der neuen Quotenregelung Afghanistan werden.

 Weiterführende Bibliographie:

Derichs, Claudia / Thompson, Mark 2003: Dynastien und politische Führerinnen in Asien, Project Discussion Paper Nr. 1/2003, Duisburg/Nürnberg-Erlangen, http://www.uni-duisburg.de/Institute/OAWISS/institut/mitarbeiter/Dynasties/No1_2003%20Dynastien%20und% 20politische%20F%FChrerinnen%20in%20Asien.pdf (30.06.04)

Esderts, Hans J. 2004: Wahlen in Indonesien, Jakarta: Friedrich-Ebert-Stiftung

Fleschenberg, Andrea 2004: Paradoxies and Anomalies. Female political participation and engendered development, Project Discussion Paper Nr. 2/2004, Duisburg/Nürnberg-Erlangen, http://www.uni-duisburg.de/Institute/OAWISS/institut/mitarbeiter/Dynasties/No2_ 2004%20Paradoxes% 20and%20anomalies.pdf (30.06.04)

Reid, Anthony 2003: Charismatic Queens of Southern Asia, in: History Today, Juni 2003, S. 30-35

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