Asienhaus-Rundbrief 16/2004, 13.8.2004

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In Kürze:
1.) 6.-9.9.: ASEM 5 Peoples Forum in Hanoi
2.) China, Nordkorea, RWE/Thames Water: Neue Publikationen aus dem Asienhaus 
3.) Essen: Thailandischer Filmclub in Gründung

4.) Kristin Kupfer: Dimension sozialer Probleme in China
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ad 1) Hanoi: 6.-9.9 - ASEM 5 Peoples' Forum
Kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de

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Am 6. September wird das ASEM 5 Peoples' Forum in Hanoi eröffnet werden. Mehrere hundert Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus Europa und Asien werden unter dem Titel "Human Security in Asia and Europe" die Folgen der Globalisierung in beiden Regionen diskutieren. Die TeilnehmerInnen werden soziale Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen aus beiden Regionen vertreten und nach Wegen der Stärkung einer gemeinsamen Zusammenarbeit suchen.

Im Asienhaus-Rundbrief und auf der Webseite des Asienhauses werden wir ab Oktober über Verlauf und Ergebnisse dieses Treffens informieren.

ad 2) China, Nordkorea, RWE/Thames Water: neue Publikationen aus dem Asienhaus
Bestellungen: vertrieb@asienhaus.de  

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Neue Publikationen aus dem Asienhaus bzw. entstanden in Kooperation mit dem Asienhaus sind jetzt online erhältlich bzw. können in gedruckter Form bestellt werden.

Zwei online Publikationen zur Rolle von RWE/Thames Water sind ebenfalls neu erschienen.

ad 3) Essen: Thailändischer Filmclub in Gründung
Kontakt: thai-flimclub@asienhaus.de , siehe ausführlich http://thai-flimclub.asienhaus.de 

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Auf eine private Initiative hin und mit Unterstützung des Asienhauses e.V. hat sich in Essen ein thailändischer Filmclub gegründet, der zukünftig einmal monatlich Filmvorführungen und Themenabende zu sozialen und politischen Themen im interkulturellen Kontext veranstalten wird. Eine Besonderheit dabei ist, dass alle Veranstaltungen ZWEISPRACHIG durchgeführt werden sollen und so eine gemeinsame Annäherung an Themen wie Migrationserfahrungen, soziale Verantwortung und interkulturelle Verständigung angestrebt wird. 

Dabei wollen wir Deutsche und Thailänder gleichermaßen zur Beteiligung an der Gestaltung unseres Programms und der Durchführung unserer Aktivitäten ermutigen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Homepage des Filmclubs bzw. können Sie unter der obigen e-mail-Adresse anfordern.

Wir würden uns über Ihr Interesse und Ihre Beteiligung freuen. Wenn es möglich ist, veröffentlichen Sie doch bitte den Hinweis auf unsere Aktivitäten und unser Veranstaltungsprogramm in Ihren entsprechenden Publikationsorganen. Auf Anfrage senden wir Ihnen auch gerne Informationsmaterial in schriftlicher Form zu.

Mit freundlichem Gruß, Timo Wysocki, Thailändischer Filmclub in Essen

ad 4) Kristin Kupfer: Dimension sozialer Probleme in China 
Kontakt: chinaag@asienhaus.de 

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Bei dem folgenden Beitrag von Kristin Kupfer handelt es sich um die Einleitung zum Sammelband "Sprengstoff in China?", der in der Reihe Focus Asien Ende August erscheinen wird. Das Inhaltsverzeichnis finden Sie hier. Bestellungen zum Preis von 10 Euro an vertrieb@asienhaus.de

Das Wort „Dimensionen“ verbirgt oft Unfassbarkeiten. „(...) Wir haben eine Armut gesehen, die man sich nicht vorstellen kann, unvorstellbare Vergehen, unvorstellbare Schwierigkeiten, unvorstellbare Hilflosigkeit. Uns ist undenkbarer Widerstand, undenkbares Schweigen sowie nicht vorstellbare Ergriffenheit und Heroismus begegnet (...) Ohne Frage hat eine neue, in der chinesischen Geschichte nie zuvor da gewesene Zeit begonnen“ so schreiben Chen Guidi und Wu Chuntao in ihrem Buch „Bauernreport“. Die Dimensionen der sozialen Lage auf dem Land gelten als Sprengstoff Nr. 1 in der Volksrepublik China. Die Lösung der „drei Bauernprobleme“ (san nong wenti; Probleme der Bauern, der Dörfer und der Landwirtschaft) bildet nach Ansicht vieler Analysten den Schlüssel zur zukünftigen Stabilität und Entwicklung der Volksrepublik – immerhin leben rund 60% der chinesischen Bevölkerung dort.

Zudem hat schon einmal mit den Bauern ein neues Kapitel in der chinesischen Geschichte begonnen: in vielen Regionen Chinas lösten sie spontan die ländlichen Kollektive aus der Mao-Zeit auf, einzelne Haushalte bewirtschafteten ihre Felder wieder selbst. Die Restrukturierung des ländlichen Raums machte Deng Xiaoping zu einer tragenden Säule seiner 1978/9 initiierten Reform- und Öffnungspolitik. Die Bauern waren die ersten großen Gewinner der neuen Politik. Durch die Schattenseiten der marktwirtschaftlichen Liberalisierungspolitik, aber auch durch politische Versäumnisse und politisches Vergessen stehen sie heute in nicht wenigen Regionen als die großen Verlierer da.

Soziale Spannungen werden jedoch auch in anderen Bereichen greifbar: städtische Arbeiter protestieren zunehmend offener gegen ausgebliebene finanzielle Leistungen und Korruption, Epidemien wie SARS oder HIV/AIDS drohen angesichts maroder Gesundheitssysteme schnell außer Kontrolle zu geraten, die Kluft zwischen Arm und Reich zerteilt das Land und wächst auch in den Köpfen der Bevölkerung. Der Minister für Öffentliche Sicherheit, Zhou Yongkan, bezeichnete jüngst die Falungong-Bewegung sowie ethnische und religiöse Aktivitäten als die beiden größten Bedrohungen für die soziale Sicherheit.

Chinesische Wissenschaftler bringen die Sorge um die soziale Lage in der Volksrepublik  längst deutlich zum Ausdruck: sie korrigieren auch die offiziellen Angaben, sei es für die Arbeitslosenquote oder für die Zahl der HIV-Infizierten, nach oben. Die neue chinesische Regierung hat selbst den Ernst der Lage erkannt. Die Führungsriege um Staats- und Parteichef Hu Jintao sowie Ministerpräsident Wen Jiabao hat insbesondere die Verbesserung der ländlichen Lage zur höchsten Priorität erklärt: die Bauern sollen nun per Gesetz vor willkürlichen Gebühren und Beschlagnahmung ihres Bodens durch Immobilienhaie geschützt werden. Die Regierung will den Getreideanbau erstmalig subventionieren und auch die Steuerlast erleichtern. Auch manche Rückschläge gibt Beijing mittlerweile offen zu: im Juli dieses Jahres meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, dass die Zahl der Bevölkerung, die mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen muss, erstmalig seit den Reformen 1978/9 wieder angestiegen sei.

Aber an diesen Rückschlägen zeigen sich auch die Grenzen der Regierungspolitik: aufgrund von Machtmissbrauch und Korruption verlaufen viele gut gemeinte Initiativen Beijings im Sande. Kader lassen Regierungsgelder in ihre eigenen Taschen fließen oder leiten Mittel für Kreditvergabe an bedürftige Haushalte in andere Kanäle um, beispielsweise zur Errichtung eines Kraftwerks. Die Autoren Chen Guidi und Wu Chuntao sehen - wie auch Wissenschaftler - in dem Vorgehen gegen Korruption den Schlüssel zur Lösung der sozialen Probleme. Doch die Bekämpfung von Machtmissbrauch ist die neue politische Führung bislang nur halbherzig angegangen. Denn sie weiß, dass letztlich nur die Einsetzung von unabhängigen Gerichten, einer freien Presse, kurz, tief greifende politische Reformen die von Führungskadern als „Krebsgeschwür“ bezeichnete Korruption in die Schranken weisen können. Die Unsicherheit ist groß auf Seiten der chinesischen Führung. Deshalb werden auch kritische Köpfe zum Schweigen gebracht, soziale Initiativen von NGOs nur beschränkt geduldet. Sogar den als „fortschrittliche Produktionskräfte“ umworbenen und in den parteilichen Ritterstand erhobenen Privatunternehmern erlaubt die Regierung kein eigeninitiiertes soziales Engagement; dies könnte eine wachsende gesellschaftspolitische Verantwortlichkeit und Mitbestimmung ermutigen.

Somit stellen die sozialen Probleme auch einen politischen Sprengstoff für das Überleben des chinesischen Regimes dar. Eine Initiative zu durchgreifenden politischen Reformen und damit auch zu einer umfassenden Lösungsstrategie für die sozialen Probleme ist kurzfristig aus der Partei nicht zu erwarten. Jedoch werden die Spannungen sich weiter verschärfen und der Druck von „unten“, d.h. aus den verschiedenen Bevölkerungssegmenten, seien es wütende Bauern, protestierende Arbeiter, sozialverantwortliche Unternehmer oder kritische Intellektuelle, wird wachsen. Die politische Führung selbst wird vermutlich weiterhin gezwungenermaßen kleine Räume ihres organisatorischen und ideologischen Monopols freigeben und mit politischer Mitbestimmung auf den unteren Ebenen sowie mit „innerparteilicher Demokratie“ experimentieren. Das Selbstverständnis mag sich von einer kommunistischen Partei weiter in Richtung Volkspartei- oder auch „regierende Partei“, vielleicht mit Blick auf die Entwicklung der japanischen LPD (Liberal Progressiv Party), entwickeln. 

Eine Spaltung der politischen Eliten aufgrund von wachsendem Druck aus der Bevölkerung und ein Bündnis zwischen reformorientierten Kräften und Teilen der Bevölkerung gelten als eine Möglichkeit von Erfolg versprechenden politischen Transformationsprozessen. Es stellt sich die Frage, ob die wachsenden sozialen Spannungen und die Nischen für wachsendes politisches Bewusstsein und Aktivitäten irgendwann ausreichen, um große Teile der chinesischen Führung zu politischen Reformen zu bewegen. 

Soziale Spannungen könnten sich allerdings nicht nur für das politische Regime, sondern auch für die gesamte Ordnung zum Sprengstoff entwickeln. Man stelle sich vor: Aufgrund wachsender Probleme gewinnen kriminelle Banden, sozio-religiöse Bewegungen, möglicherweise auch politisch orientierte Organisationen mehr und mehr an Gewicht. Es kommt zu Massenprotesten, verstärkten Unabhängigkeitsbestrebungen in Xinjiang und Tibet und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Interessengruppen, einschließlich der politischen Eliten; Teile der Volksrepublik versinken im Chaos.

Angesichts der Größe des Landes und der Bevölkerung sowie gegebener und gewachsener Disparitäten sind wirtschaftliche, soziale und politische Wandlungsprozesse in der Volksrepublik China ein Experiment, welches Achtsamkeit von innen und Unterstützung von außen bedarf. Die chinesische Bevölkerung und allen voran die chinesische Führung brauchen den Willen, aber auch den Mut und die Ideen für notwendige Veränderungen. Fest steht, dass die Regierung die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen mit den jetzigen von ihr eingesetzten Ressourcen und Strategien nicht bewältigen kann. Gesellschaftliche, und damit auch neue politische Kräfte und Ideen müssen in zukünftige Lösungsstrategien mit eingebunden werden. Es bleibt abzuwarten, in wie weit die jetzige Führungen die weitere Entwicklung Chinas mitbestimmen kann und will.

Der vorliegende Sammelband ist aus einem Tagesseminar entstanden, welches das Asienhaus am 22. November 2003 im Haus der Kirche in Bonn veranstaltet hat. Durch die lebhafte Diskussion und das positive Feedback ermutigt, entschloss sich die China-Arbeitsgruppe des Asienhauses, die Ergebnisse in einem um zusätzliche Beiträge erweiterten Sammelband zu präsentieren. Der Band ist in zwei Teile gegliedert; im ersten werden Dimensionen sozialer Herausforderungen und im zweiten Antworten auf soziale Herausforderungen analysiert.

In dem ersten Beitrag gibt Björn Alpermann einen Überblick über regionale und sektorale Facetten von sozialen Problemen. Sektorale Einkommensverteilung, soziale und räumliche Mobilität sowie Probleme im Gesundheits- und Bildungswesen bilden die Schwerpunkte seiner Ausführungen. Er kommt u.a. zu dem Schluss, dass die einzelnen Facetten eng miteinander verknüpft sind, welche die Entwicklung und Implementation von Lösungsstrategien erschweren.

Mit Arbeitslosigkeit und Armut im städtischen China beschäftigt sich Wolfgang Taubmann in dem zweiten Beitrag. Nach Auseinandersetzung mit methodischen Problemen zur Bestimmung des Ausmaßes von Arbeitslosigkeit geht Taubmann auf die soziale und regionale Verteilung von Arbeitslosigkeit ein. Das wachsende Phänomen der städtischen Armut ist vor allen Dingen ein Resultat der Entwicklungen und Politik im Sektor Arbeit, so Taubmann.

Heike Schmidbauer setzt sich im dritten Beitrag mit der Thematik Landfrauen und Migration auseinander. Sie schildert zunächst das Ausmaß, die Heimatorte und die Ziele von bäuerlichen Migrantinnen, um dann auf die spezifischen Gründe und die Situation der ländlichen Arbeiterinnen auf den städtischen Arbeitsmärkten einzugehen. Die Auswirkungen von Wanderungsbewegungen stellen laut Schmidbauer nicht nur die Landfrauen bei ihrer Rückkehr vor enorme Schwierigkeiten, sondern auch die chinesische Führung, welche die ökonomische und soziale Lage in den Herkunfts- und Zielregionen der Migration stabilisieren muss.

Die Frage nach den Ursachen für die Ausbreitung der AIDS-Epidemie stellt Christine Winkelmann in den Mittelpunkt des vierten Beitrags. Sie beschreibt die Entwicklung von HIV/AIDS in der Volksrepublik und die Betroffenen- bzw. Risikogruppen in der Bevölkerung. Bezüglich des staatlichen Umgangs mit der Problematik kommt sie zu dem Ergebnis, dass der chinesische Staat zu einem großen Teil Mitschuld an der raschen Ausbreitung der Krankheit trägt.

Im abschließenden Beitrag des ersten Teils geht Hans H. Bass der Frage nach den Auswirkungen des WTO-Beitritts auf den chinesischen Arbeitsmarkt auf den Grund. Nach Darstellung allgemeiner Entwicklungslinien des chinesischen Arbeitsmarktes geht er auf die sektorspezifischen Auswirkungen der Handelsliberalisierung ein. Er sieht günstige Bedingungen für die Bewältigung von entstehenden Herausforderungen im Zuge des WTO-Beitritts gegeben, diese müssen allerdings politisch aufgefangen werden.

Den zweiten Teil eröffnet Barbara Darimont mit einem Überblick über die Sozialpolitik der Regierung. Die rechtlichen Grundlagen und die Struktur der sozialen Unterstützung betrachtet sie zu Beginn ihres Beitrags. Daran anschließend erläutert sie die Entwicklung, den Geltungsbereich, den Aufbau und die Probleme der fünf Sozialversicherungszweige. Trotz vorhandener Grundlagen stellt sie noch Defizite bei der Umsetzung und rechtlichen Garantie der Leistungen fest.

Thomas Heberer analysiert im siebten Beitrag Neuerungen der sozialen Sicherung in den urbanen Räumen Chinas. Die soziale Notwendigkeit der Reorganisation städtischer Wohnviertel (shequ) stehen im Mittelpunkt seiner Ausführungen. Die Ergebnisse seiner Feldforschungen zeigen, dass die Shequs mit den Aufgaben zur sozialen Sicherung überfordert sind. Zudem ist das Interesse und die Teilnahme an den Shequ-Organisationen von Seiten der Bewohner gering und allein durch materielle Anreize und Leistungen bestimmt. Auf Dauer muss der Staat deshalb neue Instrumente der sozialen Sicherung entwickeln, möglicherweise auch in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor und NGOs.

Die Entstehung und Entwicklung des Rentensystems bildet den Gegenstand von Caroline Heuers Beitrag. Nachdem sie die Struktur und Tendenz des Alterssicherungssystems in unterschiedlichen Bereichen dargestellt hat, folgt eine kritische Beleuchtung des Status Quo. Einen funktionsfähigen Finanz- und Kapitalmarkt sowie eine klar gegliederte und effektive Verwaltung identifiziert sie als Kernelemente zur Verbesserung des Rentensystems.

Dorit Lehrack setzt sich im neunten Beitrag des Sammelbandes mit der Rolle von NGOs bei der Armutsbekämpfung auseinander. Zunächst stellt sie die Erfolge und die Grenzen der staatlichen Armutsbekämpfungspolitik gegenüber. Die Rolle der NGOs sieht sie als Brücke zwischen Staat und Bevölkerung, die chinesische Führung hat bislang allerdings das Engagement der NGOs bei der Lösung von sozialen Fragen weder akzeptiert noch durch entsprechende Rahmenbedingungen gefördert.

Im abschließenden Beitrag beschäftigt sich Michael Kropp mit dem Beitrag von ausländischen NGOs zur Verbesserung der sozialen Lage in China am Beispiel von Misereor. Nach einer Bestandsaufnahme von sozialen und wirtschaftlichen Brüchen und Umbrüchen im Zuge des chinesischen Transformationsprozesses skizziert er die Arbeit von Misereor und illustriert diese anhand zweier Projekte. Den Spagat zwischen einem Dialog mit staatlichen Partnern, dem Anstoß von bewusstseinsbildenden Prozessen auf der einen Seite sowie dem Aufbau von lokalen Trägerstrukturen und Stärkung der chinesischen katholischen Kirche auf der anderen Seite, beschreibt er als große Herausforderung

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Bestellung und Abbestellung des Asienhaus-Rundbriefes
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Koreaverband: koreaverband@asienhaus.de
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China-Projekt: chinaag@asienhaus.de 

Spendenkonto des Asienhauses: 8204102, Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 370 205 00
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