Asienhaus-Rundbrief 3/2003, 18.1.2003

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In Kürze:
1.) 28.1., 17 Uhr, Berlin: Deutsche Asienpolitik auf dem Prüfstand
2.) 21.-23.3.: Tagung "Der Rückzug ins Private"
3.) Hinweis auf drei neue Publikationen der Friedrich-Ebert-Stiftung
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 ad 1: Deutsche Asienpolitik auf dem Prüfstand
28. Januar, 17 Uhr, Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung,
Rosenthaler Str. 40/41 (Hackesche Höfe), 10178 Berlin
Eine Veranstaltung von Asienhaus, Nord-Süd-Forum e.V., IPS
Kontakt: klaus.fritsche@asienhaus.de

Es diskutieren untereinander und mit Ihnen:

Über den Jahreswechsel sorgte Bundeskanzler Schröder mit seiner Reise nach China und der Inbetriebnahme des Transrapid für Schlagzeilen. Ein guter Tag für die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen? Ebenfalls den Jahreswechsel verbrachten tausende deutscher Urlauber an den Stränden Thailands oder auf Bildungsreisen und machten sich mit der Vielfalt asiatischer Kulturen vertraut. Ein gutes Zeichen für internationale Verständigung?

Aber die Länder Asiens bieten nicht nur Absatzmärkte und exotische Reiseziele. Sie stellen auch eine Herausforderung für die deutsche Außenpolitik dar: in Asien leben mehr als 800 Millionen Menschen in absoluter Armut. Menschenrechte werden in vielen Ländern immer noch verletzt. Umweltprobleme haben Rückwirkungen auch auf Europa. Militärische Konflikte bedrohen nicht nur Frieden und Sicherheit in Asien: ob die Frage der Nuklearwaffen auf der koreanischen Halbinsel, der Konflikt zwischen Indien und Pakistan oder die Vielzahl innerstaatlicher Auseinandersetzungen in Indonesien.

Das Auswärtige Amt hat mit der Veröffentlichung dreier „Asienpolitischer Regionalkonzepte“ im Mai letzten Jahres die Richtlinien der deutschen Außenpolitik für diese Region formuliert. Aber auf ein „gemeinsames“ Konzept konnte sich die Bundesregierung offensichtlich  nicht einigen, denn andere Ministerien - wie das BMZ und das Wirtschaftsministerium - sahen sich genötigt, eigene Konzeptionen vorzulegen. 

Die Diskussionsveranstaltung soll zur Beantwortung der folgenden Fragen beitragen:

ad 2) 21.-23. März, Oberursel: Der Rückzug ins Private
GATS und die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen
Eine Tagung des philippinenbüros im Asienhaus, attac und buko
Kontakt: Heike.Aurin@asienhaus.de
Den ausführlichen Flyer mit Anmeldeunterlagen finden Sie im Internet unter
www.asienhaus.de/angebote/rueckzuginsprivate.pdf

Durch das internationale Dienstleistungsabkommen GATS wurde 1995 über den Warenhandel hinaus auch der Handel mit Dienstleistungen in die Regelung internationalen Handelns im Rahmen der WTO einbezogen. Nationale Dienstleistungsmärkte sollen für private Anbieter – auch ausländische – völlig geöffnet werden. Öffentliche Güter wie Wasser, Verkehr und Energie, aber auch die Befriedigung von Grundbedürfnissen wie Gesundheit und Bildung sollen dem Markt überlassen und somit wie beliebige Ware behandelt werden.

Den Ländern des Südens wurde im Rahmen von Strukturanpassungsprogrammen die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zur zentralen Auflage gemacht. Erfahrungen weltweit zeigen jedoch, dass Privatisierung oft zu einer ineffizienteren Erbringung von Dienstleistungen, zu Qualitätseinbußen, Preissteigerungen sowie zu erschwertem Zugang und Verschlechterung der Infrastruktur führt. Privatisierung im allgemeinen und das GATS im speziellen weisen zudem ein Legitimitäts- bzw. Demokratiedefizit auf.

Das Seminar will:

Als Referenten sind u.a. eingeladen: Jens Martens (WEED), Maris dela Cruz (Manila), Jürgen Crummenerls (AK Privatisierung in der Kommune, Köln), Dottie Guerrero (Asienhaus/IPD Manila), Jutta Sundermann (BUKO), Astrid Kraus (attac), Thomas Fritz (WEED/attac).

Seminarbeitrag: Vollverdienende 75 Euro, Wenigverdienende 30-50 Euro, Familien 100 Euro.
Um möglichst frühe Anmeldung wird gebeten.

ad 3) Hinweis auf drei neue Publikationen der Friedrich-Ebert-Stiftung
Kontakt: marei.john@fes.de

Zum Jahreswechsel hat die Friedrich-Ebert-Stiftung drei neue Bücher zu politischen und sozialen Entwicklungen in Asien publiziert, die im folgenden kurz vorgestellt werden. Die ersten beiden Titel sind digital im Internet und können kostenlos als Einzelexemplare (begrenzte Auflage) bei der o.g. Kontaktanschrift angefordert werden. Der dritte Titel ist über den Buchhandel zu beziehen.

1. Electoral Politics in Southeast & East Asia
Hrsg.: Aurel Crossant, Gabriele Bruns & Marei John
In digitaler Form unter folgender Web-Adresse erhältlich: http://library.fes.de/fulltext/iez/01361inf.htm

Aus der Ankündigung: 
"Welche Wahlsysteme gibt es in der Region Südost- und Ostasien? Tragen Wahlen und Wahlsysteme zu demokratischer Entwicklung bei? Wie können institutionelle Reformen nachhaltige demokratische Entwicklung in verschiedenen asiatischen Ländern unterstützen? Diese Fragen werden in sieben empirischen Studien untersucht, von Kambodscha, Indonesien, Südkorea, Malaysia, den Philippinen und Singapur bis zu Thailand. Die Studien behandeln die Frage, wie Wählerstimmen in demokratische Repräsentation im Parlament übersetzt werden - einzelne Parteien und die Gründe für ihre Erfolge und Misserfolge stehen im Hintergrund."

2. Social Protection in Southeast & East Asia
Hrsg: Erfried Adam, Michael von Hauff, Marei John
In digitaler Form unter folgender Web-Adresse erhältlich: http://library.fes.de/fulltext/iez/01443inf.htm

Aus dem Klappentext:
"How can a comprehensive system of social protection for the whole population be developed? Which measures can be adopted to overcome lack of coverage, insufficient funds and ineffective institutions? Which solutions have been found to give support to unregistered informal sector workers?
Seventeen authors summarize and evaluate the systems of social protection in eith Southeast and East Asian countries. They examine existing social insurance schemes, programmes for the informal sector and related labour-market policies in their respective countries."

3. Demokratie in Asien. Ein Kontinent zwischen Diktatur und Demokratie
von Wolfgang Merkel, Dietz-Verlag, ISBN 3-8012-0330-1, 12,80 Euro

Aus dem Klappentext:
Das vorliegende Buch beurteilt den Stand der Demokratie-Entwicklung in den Ländern Asiens. Dabei stützt sich der Autor nicht nur auf wissenschaftliche Untersuchungen und Einschätzung von Politikinstituten ..., sondern auch auf die langjährigen Erfahrungen der politischen Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung.

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