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BURMA NACHRICHTEN 1/2006, 12. Januar |
Meldungen:
Focus Asien 26 "Soziale
Sicherheit, Gesundheit und Bildung in Burma" erschienen
Opposition fordert neues "oberstes Führungsgremium"
VN-Sondergesandter gibt auf, Reise der ASEAN-Delegation verschoben
Europäische Kommission kündigt 15 Mio Euro Hilfe an
Ärzte ohne Grenzen Frankreich ziehen sich aus Burma zurück
Staatlich kontrollierte Ausweitung neuer Medien in Burma
Burma drittletzte freie Wirtschaft
Anerkennung von Asylverfahren in Deutschland
Veranstaltungsankündigung 26. Januar in Essen
Focus Asien 26 "Soziale Sicherheit, Gesundheit und Bildung in Burma" erschienen |
Zum Jahreswechsel ist die Ausgabe 26 von Focus Asien unter dem Titel
Armut im Land der Goldenen Pagoden. Soziale Sicherheit, Gesundheit und
Bildung in Burma erschienen. Das Heft umfasst 76 Seiten und ist gegen eine
Versandkostenpauschale von 5 Euro über vertrieb@asienhaus.de
zu beziehen. Die Broschüre steht auch zum Download auf der Homepage des Asienhauses unter
www.asienhaus.de/focusasien-aktuell
zur Verfügung. (Der Versand erfolgt ab Mitte
nächster Woche).
In den letzten Jahren häufen sich die Meldungen über die kritische humanitäre Situation
in Burma. Die sozialen Indikatoren Sterblichkeitsraten, Bildungsindikatoren,
Verbreitung von typischen Armutskrankheiten wie Malaria und Tuberkulose, die alarmierende
Verbreitung von HIV/AIDS - zeichnen ein düsteres Bild über den Zustand des Landes, wobei
es regionale und gesellschaftliche Unterschiede gibt. Die Broschüre gibt Einblicke
in die Bereiche Gesundheits- und Bildungswesen in Burma, wobei Erfahrungen aus der
praktischen Arbeit von Hilfsorganisationen dargestellt werden. Neben Vorstellungen vom
Wohlfahrtsstaat werden darüber hinaus die Situation burmesischer Migrant/innen in
Thailand beleuchtet, die Auswirkungen des Opiumbanns auf die Bevölkerung der
Wa-Sonderregion untersucht und Chancen und Risiken humanitärer Hilfe diskutiert.
Opposition fordert neues "oberstes Führungsgremium" |
Burmas Oppositionspartei, die Nationale Liga für Demokratie (NLD),
hat dazu aufgerufen, ein neues oberstes Führungsgremium zu bilden, das die
Militärherrscher, politische Parteien und ethnische Gruppen zusammen bringen soll.
NLD-Sprecher U Lwin sagte in einer Rede anlässlich des Unabhängigkeitstages am 4.
Januar, dass eine neue regierende Körperschaft das Land in einen Übergang zur Demokratie
führen könne. Dieser Übergang müsse in einem bestimmten Zeitrahmen erfolgen. In einer Erklärung zum Unabhängigkeitstag hieß es
von der NLD jedoch auch, die Vorbedingung für jeglichen politischen Dialog sei die
Freilassung von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und anderen politischen Gefangenen.
Die Militärführung feierte den 58. Jahrestag der Unabhängigkeit mit einer
zeremoniellen Flaggenhissung und einer Ansprache des Vorsitzenden des SPDC Than Shwe.
Burma erhielt 1948 sein Unabhängigkeit von der britischen Krone.
Agence
France Presse 4.1.05, Associated Press 4.1.06
VN-Sonderbotschafter gibt auf, Reise der ASEAN-Delegation verschoben |
Der Sondergesandte der Vereinten Nationen
in Burma, Ismail Razali, verlängert seinen im Dezember abgelaufenen Vertrag nicht. Seit
23 Monaten habe er nicht mehr nach Burma einreisen dürfen und es sei klar, dass die Militärregierung ihn nicht zurück haben wolle,
so Razali. Razali half die Gespräche zwischen Aung
San Suu Kyi und SPDC im Oktober 2000 zustande zu bringen. Außerdem trieb er ihre
zeitweilige Freilassung aus dem Hausarrest im Mai 2002 voran. Laut Razali kam der Prozess
nach der Verhaftung des Ex-Premiers Khin Nyunt im Jahr 2004 zu einem endgültigen Ende.
Unklar ist, wer Razalis Nachfolge antreten wird.
Mit der Delegation der ASEAN geht es ebenfalls erst einmal nicht voran. Die
Einreise wurde von der burmesischen Regierung auf unbestimmte Zeit verschoben. Laut
Außenminister Nyan Win sei die burmesische Regierung derzeit mit dem Regierungsumzug nach
Pyinmana zu beschäftigt, als dass sie Gäste empfangen könne. Die Einreise einer
Delegation zur Überprüfung der Fortschritte Burmas auf dem Weg zur Demokratisierung war
am Rande des ASEAN-Gipfels im Dezember 2005 von verschiedenen ASEAN-Mitgliedern gefordert
und vom burmesischen Vertreter auch zugesagt worden.
BBC
News 6.1.06, BBC News 8.1.06, Agence France-Presse 9.1.06, ABC Asia Pacific 9.1.06, Junge
Welt 10.1.06
Europäische Kommission kündigt 15 Mio Euro Hilfe an |
Die Europäische Kommission stellt 15 Millionen Euro für gefährdete
Bevölkerungsgruppen in Burma und für burmesische Flüchtlinge an der Grenze zu Thailand
bereit. Damit erhöht sich die Gesamthilfe für Menschen in Burma auf 16,5 Millionen Euro
im Jahr 2005. Das Geld wird vom Europäischen Amt für humanitäre Hilfe (European
Commission Humanitarian Aid Office - ECHO) verwaltet, das erst kürzlich ein Büro in
Rangun eingerichtet hat. Die Kommission möchte damit rund 770.000 Menschen bei der
Grundversorgung für Gesundheit, Ernährung, Wasser und Hygiene unterstützen und
außerdem für die über 130.000 Menschen an der Grenze zu Thailand humanitäre Hilfe
bereitstellen.
In der Presseerklärung der Europäischen Kommission heißt es, dass etwa 525.000 Menschen innerhalb Burmas vertrieben wurden und
sich Mitte 2005 an der Grenze zu Thailand rund 145.000 Flüchtlinge befanden.
Amt für humanitäre Hilfe - Pressemitteilung
22.12.05 http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1694&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Ärzte ohne Grenzen Frankreich ziehen sich aus Burma zurück |
Die französische Sektion der Ärzte ohne Grenzen (Médicins sans
Frontières, MSF) ziehen sich aus Burma zurück. Die Entscheidung wurde auf dem
jährlichen Treffen der Organisation Ende November getroffen. Als Grund wurden die
Restriktionen angegeben, die es der Organisation besonders in den Dörfern erschweren,
ihre Aufgaben zu verrichten. MSF Holland und Großbritannien setzen ihre Arbeit in Burma
fort.
Währenddessen wurde der Organisation auch die Überquerung der Grenze nach Burma von
Thailand aus durch das thailändische Innenministerium verwehrt. Bisher hatten Ärzte ohne
Grenzen sich auch in den südlichen Flüchtlingscamps der Mon und Karen engagiert. Die
örtlichen medizinischen Helfer befürchten laut der Independent Mon News Agency (IMNA)
jetzt große Probleme in Bezug auf die medizinische Versorgung der Flüchtlinge, wenn sich
nicht andere Hilfsorganisationen einbringen.
The Irrawaddy 20.12.05, Independent Mon News Agency 05.01.06
Staatlich kontrollierte Ausweitung neuer Medien in Burma |
Burma will seine Internetanbindung mit Internetzentren in 4 weiteren
Städten, darunter die neue Hauptstadt Pyinmana, ausdehnen. Internetzentren gibt es seit
der Einführung des Internets in Kooperation mit der thailändischen Shin Satellite
Company im Jahr 2001 bisher nur in fünf Städten, darunter Rangun und Mandalay. Derzeit
gibt es laut offiziellen Angaben rund 70.000 Internetnutzer.
Die Zahl der Mobiltelefone lag Ende 2005 bei 135.664 (offizielle Angabe), davon 83 Prozent
in Rangun und in Mandalay 12 Prozent. Es gibt dazu 325,280 Festnetztelefone (45 Prozent in
Rangun und 12 Prozent Mandalay). Die Dichte von 0,8 Telefonen pro 100 Menschen soll laut
staatlichem Post- und Telekommunikationsamt in den nächsten zwei Jahren auf 3 Prozent
erhöht werden.
Xinhua
General News Service 03.01.06
Burma drittletzte freie Wirtschaft |
Burma liegt laut dem Index der ökonomischen Freiheit 2006
der Heritage Foundation und des Wall Street Journals auf dem drittletzten (154.) Rang, was
Wirtschaftsfreiheit anbelangt. Dahinter folgen nur noch Iran und Nordkorea. Für das
schlechte Abschneiden wird das politische Klima im Land verantwortlich gemacht. Unter
anderem werden Rechtsunsicherheit, Korruption und Willkür genannt, die Investitionen
unattraktiv machen. Die freiesten Wirtschaften sind laut diesem Ranking: Hong Kong und
Singapur.
Mizzima News 04.01.06
Anerkennung von Asylverfahren in Deutschland |
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat im November und Dezember 2005 in
über 70 Verfahren burmesischen Staatsangehörigen internationalen Schutz gem. § 60 Abs.
1 Aufenthaltsgesetz und Genfer Konvention gewährt. Dabei handelt es sich um das so
genannte kleine Asyl, das ein Verbot der Abschiebung politisch Verfolgter in
einen Staat vorsieht, in dem sein Leben oder
seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist.
Bei einigen, die nachweislich nicht über einen sicheren Drittstaat
nach Deutschland eingereist sind, ist zusätzlich die Anerkennung gemäß Art. 16 a
Grundgesetz ausgesprochen worden.
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden ist der Auffassung, dass für alle burmesischen
Staatsangehörigen, die illegal das Land verlassen haben und in der Bundesrepublik
Deutschland einen Asylantrag gestellt haben, eine Rückkehrgefährdung besteht.
Grundlage der Entscheidungen ist der Fall des 2004 aus der Schweiz abgeschobenen Stanley
Van Tha, der nach der Abschiebung in Burma verhaftet und zu 19 Jahren Gefängnis
verurteilt worden war.
Veranstaltungsankündigung 26. Januar in Essen |
Donnerstag, 26.01.06 ab 18.30 Uhr im
Foyer der evangelischen Kirchengemeinde Altenessen in der Hövelstraße 73
Das monatliche Weltcafé von ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen hat im Januar Burma zum
Thema. Der Burmese Myo Min Htet berichtet über die Situation der Studenten in Burma und
über die Lage von Asyl suchenden Burmesen in Deutschland. Ulrike Bey von der Burma
Initiative des Asienhauses in Essen stellt die im Januar erschienene Broschüre
"Armut im Land der Goldenen Pagoden: Soziale Sicherheit, Gesundheit und Bildung in
Burma" vor.
Im Anschluss wird eine Kostprobe der burmesischen Küche angeboten.
Veranstalter: Burma Initiative des Asienhauses, Flüchtlingsausschuss der evangelischen
Kirche, Evangelische Kirchengemeinde Altenessen, Stadtteilbüro Altenessen / Jugendamt,
ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen www.proasylessen.de
Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind auf der
Asheinaus-Homepage unter http://www.asienhaus.de/index.php?LINK=8&ULINK=5&UULINK=2
und in der Burmalibrary Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0
nachzulesen.
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Burma.Initiative Asienhaus
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