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Asienstiftung, Bullmannaue 11, D-45327 Essen
Logo Asienstiftung Burma-Nachrichten 2/11, 09.03.2011

Inhalt in Kürze

1. Ende der Mitgliedschaft im Europäischen Burma Netzwerk
2. Intensivierung der Sanktions-Diskussion
3. Verstärkte Spannungen in den Grenzregionen
4. Than Shwe hat einen Weg gefunden, seine Macht zu sichern
5. Das Parlament soll die Freilassung politischer Gefangener diskutieren

6. Chinas Bedeutung für die Wirtschaft in Burma nimmt zu
7. Warum keine Revolution in Burma?
8. FIFA Präsident Sepp Blatter besucht Burma

1.) Ende der Mitgliedschaft im Europäischen Burma Netzwerk
 

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Die Burma-Initiative ist seit einigen Wochen aus verschiedenen Gründen kein Mitglied des Europäischen Burma Netzwerks (EBN) mehr. Gleichzeitig verstärken wir unsere Kooperation mit einigen europäischen und deutschen Burma-Gruppen.

Gründe für die Beendigung der Mitgliedschaft aus dem EBN können Sie hier nachlesen. 

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Ute Köster

2.) Intensivierung der Sanktions-Diskussion

 
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Im Zuge der Diskussionen um die Aufrechterhaltung und Gestaltung der Sanktionen gegenüber Burma, hat die Vorsitzende der Nationalen Liga für Demokratie (NLD), Aung San Suu Kyi, ein Treffen mit den Nationen des Westens angeregt. Sie plädiert dabei für eine Verschärfung der Sanktionen, aber nur wenn diese gegen das Regime gerichtet sind und nicht das Leid der Zivilbevölkerung vergrößern.  Die Sanktionen sind  ihrer Ansicht nach nicht der Grund für die schlechte wirtschaftliche Lage in Burma, sondern vielmehr sei hierfür die katastrophale Wirtschaftspolitik der Militärjunta verantwortlich.

Diese zeigte sich äußerst verärgert über die Äußerungen der NLD zur Aufrechterhaltung der Sanktionen. In einem Kommentar der staatseigenen Zeitung „New Light of Myanmar“ wurde der NLD und Aung San Suu Kyi ein tragisches Ende vorausgesagt, wenn sie den eingeschlagenen Weg zu mehr Demokratie und Erneuerung im Land nicht anerkennen würden.

DVB 8.2.; Mizzima 10.2.; Financial Times 14.2.

3.) Verstärkte Spannungen in den Grenzregionen

 
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Die Situation in den Grenzgebieten Burmas bleibt weiterhin angespannt. Seit dem Beginn der Kämpfe kam es zu großen Flüchtlingsbewegungen Richtung Thailand. Die Versorgung der Flüchtlinge die sich außerhalb der großen Lager in Thailand aufhalten, übernehmen immer mehr kleinere Organisationen aus Thailand, die die Flüchtlinge mit Nahrungsmitteln versorgen. Die thailändische Regierung zieht sich immer mehr aus der Versorgung der Flüchtlinge zurück und fordertsie auf, nach Burma zurückzukehren.

Auch in anderen Regionen des Landes gehen die Konflikte weiter. Im Kachin Staat wurden die Truppen der Regierung deutlich verstärkt und auch im Shan State kam es zur Aufstockung derGrenztruppen.

Shan Herald Agency for News 1.3.; Asianews.it 28.2.2011;  Irrawaddy 25.2.; Mizzima 25.2.

4.) Than Shwe hat einen Weg gefunden, seine Macht zu sichern

 
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Junta Chef Than Shwe wird persönlich das neu gegründete “State Supreme Council” leiten, welches, wie der Name impliziert, das mächtigste Organ der neuen Regierung sein wird. Eine solche Institution war in der Verfassung von 2008 nicht vorgesehen. Das „State Supreme Council“ wird neben dem „National Defense and Security Council“ (NDSC) mit Thein Sein an der Spitze, existieren. Am 15. März wird die Militärdiktatur die Macht an die neue Regierung übergeben, die größtenteils aus Ex-Generälen des Militärs besteht.  

Irrawaddy 10.02.; Asia Times 26.02.

5.) Das Parlament soll die Freilassung von politischen Gefangenen diskutieren

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Das Parlament wird in dieser Woche damit beginnen, Anfragen und Anträge, die seit dem ersten Februar von den Parlamentariern eingereicht werden, zu bearbeiten. Die National Democratic Force (NDF) hat 30 Anfragen eingereicht. Darunter auch Anfragen auf Pressefreiheit und Freilassung aller politischen Gefangenen. Die Shan Nationalities Development Party (SNDP) hat Anfragen bezüglich der Bildung von Interessenverbänden, der Gesundheitsversorgung sowie der Rechte von Landwirten eingereicht.

Mizzima 8.3.201; Irrawaddy 11.02.2011

6.) Chinas Bedeutung für die Wirtschaft in Burma nimmt zu

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Im Zeitraum vom November 2010 bis zum Januar 2011 flossen insgesamt 3,56 Milliarden U.S. Dollar an ausländischen Investitionen ins Land. China hat dabei mit 3,18 Milliarden U.S. Dollar selbst und 3 Millionen U.S. Dollar aus Hong Kong die größten Summen investiert. Damit hat China auch Thailand als größten Investor überflügelt. Seit 1988, dass Jahr in dem die Junta das Land für ausländische Investitionen öffnete, belaufen sich Chinas Investitionen auf 9.6 Milliarden U.S. Dollar und übertrafen damit zum ersten Mal das Volumen der thailändischen Investitionen die bei insgesamt 9.56 Milliarden U.S. Dollar liegen.

AP 21.2.; Xinhua 23.2.

7.) Warum keine Revolution in Burma?

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Mit den aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt stellt sich die Frage, ob die Aufstände dort ein Beispiel für Burma sein könnten. Geht man davon aus, dass die Vernetzung der Bewegung über Handy, Twitter oder Facebook stattfand, zeigt sich ein erstes Problem für Burma. Auch wenn sich das Internet und Mobiltelefone  immer mehr verbreiten, sind die Möglichkieten zu gering, um eine breite Bevölkerung über diese Wege zu erreichen. Weiterhin zeigt ein Blick in die jüngere Vergangenheit Burmas, dass das Militär extrem brutal gegen jede Art von Protest vorgeht – was natürlich abschreckend wirkt. Auch das Fehlen einer einheitlichen Opposition erschwert ein gemeinsames Vorgehen. Die am besten organisierten Gruppen sind die Vertretungen der ethnischen Minderheiten, die sich aber primär in ihrer eigenen Region engagieren. Würde es zu einem Zusammenschluss dieser einzelnen Organisationen kommen, unter Einbeziehung der NLD und Aung San Suu Kyis wäre eine Revolution denkbar. Zu befürchten ist aber, dass alle Bestrebungen dieser Art in einem Blutbad enden würden.

Christian Post 8.3.; Huffington Post 23.2.; DVB 1.3.

8.) FIFA Präsident Sepp Blatter besucht Burma

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Blatter wird während seines Aufenthalts am 15. und 16. März in Burma an der Eröffnungszeremonie der Fussball Akademie in Mandalay teilnehmen. Fußball ist der populärste Sport in Burma. Das Land hat eine eigene Liga mit ca. 100 Spielern.  Diese verdienen zwischen 300 und 1000 US Dollar im Monat, was deutlich über dem durchschnittlichen Gehalt in Burma liegt. Auch Than Shwes Enkel soll als Fußballer in einem Team aktiv sein, welches Zaw Zaw gehört, dessen Firmen den US Sanktionen unterliegen.

DVB 21.02.

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