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Meldungen:
GEBURTSTAGSAKTION
FÜR AUNG SAN SUU KYI
SCHULDENERLASS
BALD AUCH FÜR BURMA?
ALTERNATIVE
FÜR BURMAS ASEAN-VORSITZ
ANHÖRUNG
ZUM TOD EINES NLD-ANGEHÖRIGEN GESCHEITERT
BURMA
WILL EU-BOTSCHAFT IN BRÜSSEL
VERSCHIEBUNG
DES OPIUMBANNES
UNTERSTÜTZUNG
GEGEN MALARIA
HILFE VON
OPEC
Aung San Suu Kyi, die einzige
Friedensnobelpreisträgerin der Welt in Haft, feiert am 19. Juni
2005 ihren 60. Geburtstag. Wir wünschen alles Gute, vor allem
Frieden und Freiheit! Anlässlich des Geburtstages von Aung San
Suu Kyi organisiert die Burma.Initiative des Asienhauses zusammen mit
der polnischen Unterstützerorganisation
Solidarnosc Polsko-Birmanska eine Geburtstagsaktion am 17. Juni
in Berlin.
Wir werden den Geburtstag der inhaftierten
Oppositionspolitikerin vor der burmesischen Botschaft in der Berliner
Thielallee 19, 14195 Berlin, am 17. Juni um 11 Uhr feiern. Dabei
sollen auch die in Deutschland und Polen gesammelten rund 600
Grußkarten für Aung San Suu Kyi an die Botschaft übergeben
werden.
Wir bauen eine Geburtstagstafel auf und feiern den
Geburtstag von Aung San Suu Kyi! Feiern Sie mit!
Weltweit
finden an diesem Tag Aktionen statt, um an die inhaftierte
Oppositionsführerin und die politischen Gefangenen in Burma
sowie die dortige Menschenrechtslage zu erinnern und die Freilassung
der politischen Gefangenen zu fordern. Informationen über die
Aktionen weltweit finden Sie unter www.uscampaignforburma.org
Die Einigung der G8-Staaten zu einem Schuldenerlass für die
18 ärmsten Länder der Welt könnte in Zukunft auch den
Erlass der Schulden für Burma bedeuten. Dafür müsste
sich das Militärregime allerdings erst bewähren. Die
G8-Staaten verlangen beispielsweise, dass „nur Ländern mit
„guten“ Regierungen die Schulden gestrichen werden
dürfen. Zu groß sind die Befürchtungen, dass korrupte
Herrscher die eingesparten Millionen auf ihr Privatkonto im Ausland
überweisen.“, schreibt die taz. Burma ist bei der Weltbank
und der Asiatischen Entwicklungsbank mit 25 bzw. 28,7 Millionen
US-Dollar allerdings relativ gering verschuldet.
Die
Tageszeitung 13.06.05, Frankfurter Rundschau 14.6.05, Irrawaddy April
2004 http://www.irrawaddy.org/database/2004/vol12.4/guest.html
Der State Peace and Development Council (SPDC) ließ
anklingen, an einer Alternative für die kommende Übernahme
des ASEAN-Vorsitzes zu arbeiten. Bereits im Mai deutete Thailands
Außenminister an, dass Burma eventuell die Übernahme des
Vorsitzes verschieben würde, um Konfrontationen innerhalb der
ASEAN und mit dem Westen aus dem Weg zu gehen. Die USA und die EU
hatten angedroht, wichtige Treffen mit der ASEAN zu boykottieren,
falls Burma 2006 die Leitung übernimmt, ohne deutlich
Fortschritte bei der Achtung der Menschenrechte zu machen, wozu auch
die Freilassung der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi gehört.
Führende Politiker der ASEAN, darunter die Außenminister
Singapurs und Malaysias, George Yeo und Syed Hamid Albar, hatten
kürzlich ihre Besorgnis über die möglichen
Konsequenzen für den Staatenbund geäußert, sollte
Burma den Vorsitz übernehmen.
Eine mögliche Alternative
für Burma wäre, den Vorsitz zu übernehmen, aber alle
großen diplomatischen Konferenzen in Thailand abzuhandeln. Die
Regierung in Rangun wollte sich bis dato noch nicht festlegen, behält
sich aber die Entscheidung vor.
Reuters 04.06.05, DVB
05.06.05, Nation 10.06.05
Ein burmesisches Gemeindegericht hat die Untersuchung des
Todesfalls eines NLD-Angehörigen abgelehnt und abgeschlossen.
Der dreißigjährige Aung Hlaing Win, Jugendmitglied der
NLD, wurde am 1. Mai festgenommen und starb mehrere Tage später
unter mysteriösen Umständen. Die Familie des Mannes wurde
einige Tage später von Armeeangehörigen über dessen
Tod informiert, nachdem der Körper bereits eingeäschert
worden war. Der Familie wurden 100.000 Kyat angeboten. Sie
verweigerte das Geld und meldete den Fall der örtlichen Polizei
und reichte eine förmliche Klage ein, die zu der gerichtlichen
Anhörung geführt hatte.
Das Gericht erkannte zwar an,
dass Aung Hlaing Wins während der Haft gestorben war, erklärte
jedoch, der Tod sei durch eine chronische Lebererkrankung und nicht
als Folge von Folter eingetreten. Ein Arzt hatte vor Gericht
bestätigt, dass der Körper Aung Hlaing Wins zahlreiche
Verletzungen aufwies, darunter Prellungen und gebrochene Rippen.
Rechtsbeistand erhält die Familie vom Rechtsanwalt der NLD,
Aung Thein. Er sagte, dass das Gericht die Ehefrau des Verstorbenen
nicht anhören wollte, die u.a. Fragen über die Todesursache
ihres Mannes stellte. Sie will sich jetzt an höhere Instanzen
wenden.
Agence France Presse 10.06.05, DVB 10.06.05. Irrwaddy
08.06.05
Um die Beziehungen zur Europäischen Union zu verbessern,
plant Burma eine Botschaft in Brüssel zu errichten, ließen
Quellen aus diplomatischen Kreisen in Rangun und Bangkok verlauten.
Ein Vertreter der belgischen Botschaft in Bangkok bestätigte das
Vorhaben Ranguns, stellte aber klar, dass Belgien nicht die Absicht
habe, eine Botschaft in Burma zu eröffnen. Bisher fanden die
Dialoge zwischen der EU und Burma mittels der burmesischen Botschaft
in Paris statt. Der belgische Diplomat erklärte, dass Burma noch
keinen Botschafter ernannt habe und auch noch kein Zeitplan vorläge.
Obwohl diese Neuigkeiten ein offenes Geheimnis in diplomatischen
Kreisen sind, weist Burmas Außenminister jegliche Äußerung
zurück.
Irrawaddy 07.06.05
Das Militärregime Burmas hat, so ein Sprecher der Wa, den
Führungskräften der United Wa State Army (UWSA) mitgeteilt,
die geplante Zeremonie am 24 Juni zu verschieben, bei der die Wa ihre
Gebiete als offiziell „drogenfrei“ erklären sollten.
Der Sprecher sagte weiter, dass die UWSA alle Einladungen abgesagt
habe, welche bereits an Diplomaten, UN Vertreter und Journalisten
verschickt worden seien. Angaben, wie lange die Zeremonie verschoben
wird, konnte er nicht machen.
Junta und Wa-Führung hatten in
einer öffentlichen Erklärung versprochen, dass auf
Wa-Gebiet kein Opium mehr bis Ende des Jahres 2005 produziert werden
solle.
Irrawaddy 08.06.05.
Die Private-Public-Partnership-Organisation Global Fund to Fight
AIDS, Tuberculosis and Malaria aus Genf hat Burma einen Zuschuss von
9 Millionen Dollar (ca. 7 Mio Euro) gewährt, um die
Malariabekämpfung im Lande zu unterstützen. Im Rahmen des
Nationalen Malaria-Kontrollprogramms soll bis 2010 das Auftreten von
Malariaerkrankungen um die Hälfte reduziert werden, indem die
Behandlungen der Erkrankten erweitert werden soll und Krankenpfleger
sowie Freiwillige geschult werden. Etwa 700.000 der 42 Millionen
Menschen in Burma suchen jährlich staatliche Krankenhäuser
zur Behandlung von Malaria auf, und etwa 2000 Menschen sterben pro
Jahr, erklärt San Win, Abteilungsleiter im National
Malaria-Kontrollprogramm.
Dieser Zuschuss ist Teil eines 35,6
Millionen Dollar Pakets für Burma vom Global Fund. Etwa 20
Millionen Dollar sollen zum Kampf gegen HIV/AIDS investiert werden,
daneben 7 Millionen Dollar die für Anti-Tuberkulose-Programme
eingesetzt werden.
Associated Press 05.06.05
Die OPEC (Organisation of Petroleum Exporting Countries) will
Burma bei dem Bau zweier Speiseölmühlen helfen. Die
5-Millionen-Dollar-Projekte sind Teil der Unterstützung seitens
der OPEC und sollen gemeinsam mit der UN Welternährungsorganisation
(FAO) in Rangun und Mandalay verwirklicht werden. Momentan führt
die OPEC schon ein 10-Millionen-Dollar Projekt aus, um Burmas
Ölfelderproduktion auf Selbstversorgungsniveau zu bringen. Laut
offiziellen Statistiken produziert das Land 250.000 Tonnen Speiseöl
pro Jahr, welches auch der zusätzlich importierten Menge
entspricht, und bewirtschaftet etwa 2,8 Millionen Hektar Land zur
Herstellung von Palmenöl, Sesam- und Sojaöl, sowie
Sonneblumen– und Erdnussöl.
Xinhua General News
Service 03.06.05
Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind in der Burmalibrary
Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0
nachzulesen.
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