Asienstiftung,
Bullmannaue 11, D-45327 Essen
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Burma-Nachrichten 9/10, 22.10.2010 |
Inhalt in Kürze1. Neue Asienhaus-Publikation:
"Die Qual der Wahl. Chancen und Grenzen politischen Wandels in
Burma/Myanmar". Focus Asien 34
Am 7. November wird in Burma gewählt. Will sich die herrschende Militärjunta gegenüber der internationalen Öffentlichkeit nur eine neue Legitimation verschaffen oder werden sich wirklich Spielräume für einen demokratischen Wandel ergeben? Diese Frage wird nicht nur in Burma und im burmesischen
Exil, sondern auch in den weltweit aktiven Solidaritätsgruppen
diskutiert. Die vorliegende Ausgabe von Focus Asien (Nr. 34, 48 Seiten)
präsentiert Vorträge zweier Seminare, die
diese Fragen behandelt haben. Die Autoren befassen sich mit
verschiedenen Aspekten der historischen und aktuellen Entwicklung
Burmas, analysieren die neue Verfassung und bewerten die bisherigen
Ergebnisse der westlichen Sanktionspolitik. Sie leisten damit einen
Beitrag zur Bereitstellung von Informationen über die stark
kontroversen Diskussionen.
Die Kunstausstellung: "Zeitgenössische Kunst in Burma/Myanmar", die bis vor kurzem im Asienhaus zu sehen war, können Sie vom 12.11. - 10.12.2010 in der Galerie "Asia Unlimited" in Berlin sehen. Die Ausstellungseröffnung findet am 12.11.2010 von 19 bis 21 Uhr statt. Weitere Informationen finden sie hier. Parallel dazu wird ein weiterer Teil der Ausstellung vom 10.11.bis zum 22.11.2010 in der Heinrich Böll Stiftung in Berlin zu sehen sein. Die Ausstellungseröffnung mit Rahmenprogramm findet am 10.11.2010 statt. Weitere Informationen finden Sie hier. Die Ausstellungen finden in Kooperation mit dem Kunstverein Bad Aibling statt. Ute
Köster, Burma-Initiative der Asienstiftung
Bei einem Treffen des US-Präsidenten Barack Obama mit den Staatschefs der ASEAN, am Rande der UN-Vollversammlung Ende September, wiederholte Obama seinen Aufruf zu freien und fairen Wahlen in Burma, sowie der Freilassung aller politischen Gefangenen, um einen Prozess der nationalen Versöhnung einzuleiten. Burmas Aussenminister Nyan Win war bei dem Treffen anwesend. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon forderte die ASEAN-Staaten auf, mehr Druck gegenüber der Militärjunta zu erzeugen, um den demokratischen Wandel und die nationale Versöhnung voranzutreiben. Gelingt dies nicht, stehe die Glaubwürdigkeit des Prozesses auf dem Spiel, was auch ein schlechtes Licht auf die ASEAN-Staaten und ihre Werte und Prinzipien werfen würde. Irrawaddy Blog 27.09.; Democratic Voice of Burma 27. 09.
Zwei frühere UN-Sondergesandte für
Burma, Paulo
Sergio Pinheiro(2000 – 2008) und Yozo Yokota (1992
– 1996)
befürworten die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses
für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit,
wie
er vom jetzigen UN-Sondergesandte Tomás Ojea Quintana
für
Menschenrechte in Burma vorgeschlagen wurde. Irrawaddy 6.10; Mizzima 23.09.
Beim 8. ASEM Gipfel kam es zu einer Stellungnahme zur
aktuellen Situation in Burma. Die Führung Burmas wurde
angehalten,
die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Wahlen frei
und
fair zu gestalten. Dies wäre dann ein Schritt in Richtung
eines
legitimierten, rechtsstaatlichen und zivilen Regierungssystems.
Weiterhin wurde darauf gedrängt, die Zusammenarbeit mit der UN
und
der internationalen Gemeinschaft zu verbessern. Im Land selbst soll die
Führung in einen Dialog mit allen Parteien treten, um eine
nationale Versöhnung anzustreben. Auch Aung San Suu Kyi soll
in
den Prozess mit eingebunden werden.
Nach dem Besuch von Premierminister Wen Jiabao im Juni in Burma kam es Anfang September zum Gegenbesuch von Than Shwe. China begrüßte das Oberhaupt der Militärjunta Burmas als „freundlichen Nachbarn“ und sah das Treffen als Chance, die 60-jährigen Beziehungen zwischen den beiden Staaten weiter zu vertiefen und für Frieden und Stabilität in der Region einzutreten. Gleichzeitig warnte China die internationale Gemeinschaft davor, sich auf negative Art und Weise in den Wahlprozess in Burma einzumischen und forderte sie stattdessen auf, den wichtigen Schritt in Richtung Demokratie konstruktiv zu unterstützen. Than Shwe bezeichnete China als Burmas wichtigsten Nachbarn und sicherte auch für die Zeit nach den Wahlen freundschaftliche Beziehungen zu. Vermutlich ging es bei dem Treffen vor allem um die anstehenden Wahlen und die andauernden Konflikte mit ethnischen Gruppen an der gemeinsamen Grenze. Chinas Interesse an Burma ist vor allem wirtschaftlicher Natur. Nach den harten Sanktionen des Westens ist China zum wichtigsten Handelspartner der Junta aufgestiegen. Vor allem die natürlichen Ressourcen des Landes und der Zugang zur See stehen in Chinas Fokus. Aber auch Burma ist auf Chinas Unterstützung angewiesen, da es das aktuelle Regime finanziell am Leben hält. Zudem braucht es China als Verbündeten in der UN. AFP 07. 09.; Reuters 06. & 09.09.
Burma gehört weltweit zu den Ländern
mit der
schlechtesten medizinischen Versorgung. Besonders die
öffentlichen
Krankenhäuser genügen nicht den internationalen
Standards,
und die Kosten für private Einrichtungen sind für den
normalen Bürger nicht bezahlbar. Aber selbst in den
öffentlichen Krankenhäusern kann man ohne Bezahlung
keine
Behandlung erwarten. Schon bei der Ankunft im Krankenhaus, muss
nachgewiesen werden, dass die Verwandten der Patienten für die
Kosten der Behandlung aufkommen können.
USDP
Beschilderungen mit roter Farbe beschmutzt Weiterhin schlossen sich 14 unabhängige
Kandidaten am 20.
September in Rangun zu einer Koalition zusammen. In einer gemeinsamen
Erklärung baten sie die Bürger eindringlich, an den
kommenden
Wahlen teilzunehmen. Wahlbeobachtung |
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Premiere des Dokumentarfilms: Auf der Mitte der Brücke um 20.15 Uhr im Kino Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 13, Berlin mit anschliessender Podiumsdiskussion. Kartenreservierung unter: hello@gipfelfilm.de 07.11.2010 Vorführung
des Dokumentarfilms „Breaking The Silence,
Burma’s Resistance“ um 13.15 im Kino Central,
Rosenthaler Straße 39, Berlin-Mitte
mit Liveschaltung nach Thailand. Mehr Infos hier.
10.11. - 22.11.2010 "Zeitgenössische Kunst aus Burma/Myanmar" Heinrich Böll Stiftung, Berlin, Eröffnung am 10.11.2010. 12.11. - 10.12.2010 "Zeitgenössische Kunst aus Burma/Myanmar" Galerie "Asia Unlimited", Berlin. Eröffnung: 12.11.2010 von 19. bis 21 Uhr. Weitere Projekte der AsienstiftungArchiv/BestellenIm Archiv finden Sie die bisher erschienenen Ausgaben der China- Informationen und eine Bestellmöglichkeit. |
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