Inhalt in Kürze

In knapp zwei Wochen ist es soweit: Am 26. September feiert das Asienhaus sein 15jähriges Bestehen.

Unterschiedliche Schwerpunkte kennzeichnen das Programm, das unter dem Motto "Asiensolidarität in der globalisierten Welt" steht. Am Sonntag, den 26.9.  bestimmen einige kulturelle Highlights das Programm: die Eröffnung der Ausstellung von Künstlern aus Burma und ein deutsch-chinesisches Konzert "China and the West" mit der Jazz-Professorin Ilse Storb und Hong Gao.  Für die China-Interessierten von besonderem Interesse dürfte auch die Lesung aus "Chinageschichten" durch die Autorin Susanne Messmer sein.  (siehe auch www.asienhaus.de/15jahre)

Der 25.9. ist der Diskussion der Entwicklung des Asienhauses und der Rahmenbedingungen asienpolitischer Arbeit gewidmet.

Wir freuen uns, Sie Ende September in Essen begrüßen zu können. 
Mit freundlichen Grüßen, Klaus Fritsche

Eine Studie erstellt von Friends of Nature, Institute of Public and Environmental Affairs (IPE) und Green Beagle, herausgegeben von der Asienstiftung in Zusammenarbeit mit dem EU-China Civil Society Forum (48 Seiten, 5 Euro plus Versandkosten).

Über die schlechten Arbeitsbedingungen in der IT-Produktion in China wird häufig berichtet. Demgegenüber ist über die Verseuchung der Umwelt durch Schwermetalle durch die gleichen Unternehmen nur wenig bekannt. Daran wollen jetzt 34 chinesische Umweltorganisationen, die sich in der „Green Choice Alliance“ zusammengeschlossen haben, etwas ändern. Sie fordern ein verstärktes Umweltmanagement der IT-Branche.

Diese Publikation dokumentiert die Anstrengungen der „Green Choice Alliance“ und die Antworten der IT-Unternehmen. Sie macht deutlich, dass europäische Produktkampagnen wichtige Kooperationspartner in China haben. Die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen ihnen kann nicht nur dazu beitragen, eine Brücke zwischen
zivilgesellschaftlichen Organisationen in Europa und China zu schlagen, sondern auch zwischen sozialen und ökologischen Themen.

Am 10. September begann mit dem informellen Gymnich-Treffen der EU-Außenminister eine Serie von Diskussionen, die die Frage des Umgangs mit den aufsteigenden Mächten befassen. Im Zentrum dieser Diskussion steht dabei die Frage, wie mit China umgegangen werden soll? Dem Gymnich-Treffen folgt 16. September das Treffen des Europäischen Rates und am 6. Oktober der EU-China-Gipfel im Anschluß an den 8. ASEM-Gipfel.

Konkrete Beschlüsse des Gymnich-Treffens sind bisher nicht bekannt geworden. Wie AFP meldete, gab es jedoch eine Diskussion über das Waffenembargo gegenüber China. Nach wie vor stehen sich die Gegner und Befürworter eines solchen Schrittes unversöhnlich gegenüber. Laut AFP schlug der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn jedoch einen Tauschhandel vor: "Wir (die EU) heben das Embargo auf und ihr ratifiziert den Pakt über die bürgerlichen und politischen Rechte."

Die jetzt beginnende Diskussion ist Ausdruck der sich komplizierter gestaltenen europäisch-chinesischen Beziehungen, reflektiert aber gleichzeitig die Tatsache, dass  nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages die EU-Kommission jetzt verstärkt Anstrengungen unternimmt, um einheitliche europäische Außenpolitik zu gestalten.

Weiterführende Links zu Materialien zur Diskussion:

• Westerwelle fordert von der EU eine stärker abgestimmte China-Politik, 1.9.2010
• Österreichischer Außenminister Spindelegger fordert geballte Macht Europas gegen China, 11.9.2010
• Francois Godement: A Global China Policy, European Council on Foreign Relations, September 2010
• Francois Godement/Mark Leonhard: Stronger than it thinks it is: how Europe should deal with China, Letter to the Heads of States or Governments of the EU Member States, 9.9.2010
  

Die vorliegende Studie bestätigt die in vielen Untersuchungen festgestellten  Arbeitsrechtsverletzungen bei für Lidl, Aldi und Adidas produzierenden Unternehmen. Sie stellt sie jedoch in den Zusammenhang mit existierenden Partnerschaftsabkommen zwischen Bundesländern und Städten und chinesischen Partnern.

Nach Vorstellungen der Autoren, soll zukünftig Partnerschaftsabkommen deutscher Kommunen und Bundesländer mit chinesischen Städten und Provinzen ein Forum für die Diskussion dieser Fragen sein. Bis heute ist die soziale Dimension des Chinaengagements von Unternehmen in den Partnerschaften von 88 Kommunen und 16 Ländern kaum thematisiert worden. Eine Ausnahme bildet die Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit Fujian, die von einem Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen seit 2007 auf den sozialen Prüfstand gestellt wird. „Bisher diente diese Partnerschaft fast exklusiv Wirtschaftsinteressen, die den hohen sozialen Preis niedriger Arbeitskosten ausgeklammert haben“, so die Mitautorin der Studie Sabine Ferenschild.

Im Dezember 2010 soll die Sozialverpflichtung von Unternehmen als Thema deutsch-chinesischer Partnerschaften mit den beteiligten Parteien auf einer Tagung in Düsseldorf, der Partnerstadt von Guangzhou und dem Hauptsitz der Metro, diskutiert werden.

Bereits im Juni veröffentlichte die Heinrich-Böll-Stiftung die von ihr in Auftrag gegebene und von Carola Richter und Sebastian Gebauer erstellte Studie zu deutschen Berichterstattung über China. Beiträge von Thomas Heberer und Kai Hafez ergänzen den Band. Für das EU-China Civl Society Forum hat Sven Hansen die Studie kritisch unter die Lupe genommen (Hintergrund-Informationen 6/2010). Dieser Kommentar ist auch in chinesischer Sprache erhältlich.

Wie Medien über ein Land berichten, das prägt unsere Wahrnehmung von diesem Land ganz entscheidend. Welches Thema wird für die Berichterstattung ausgewählt, was wird weggelassen, welche Stereotypen werden transportiert? China ist durch seinen wirtschaftlichen Aufstieg, seinen Umgang mit ethnischen Minderheiten, die Olympischen Spiele in Peking und den Auftritt auf der Frankfurter Buchmesse seit einigen Jahren ein Topthema in den deutschen Medien.

Nun ist diese Berichterstattung in China selbst ein Thema geworden. Das Land fühlt sich missverstanden, falsch dargestellt, teilweise gar verunglimpft. Ist diese Kritik berechtigt? Geben die deutschen Medien ein verzerrtes Bild von China? Oder ist das Land wegen seiner rigiden Pressepolitik nicht vielmehr selbst schuld an einer vermeintlich undifferenzierten Darstellung durch westliche Medien? Die vorliegende umfangreiche Studie von Carola Richter und Sebastian Gebauer liefert anhand von sieben Leitmedien eine Bestandsaufnahme und eine Analyse der China-Berichterstattung in Deutschland. Entstanden ist eine Aufnahme publizistischer Vielfalt, in der Präferenzen und Diskursmuster deutlich werden.

Bestelladresse: Heinrich-Böll-Stiftung e.V., Schumannstr. 8, 10117 Berlin, Tel. 030-285340, Fax: 030-28534109 (Download 2,46 MB)

• Vom 28.-30.6. fand in Bonn die Konferenz des EU-China Civil Society Forum "After the Failure of Copenhagen: Ways to Sustainability and Low Carbon Economies in Europe and in China. Civil Society Perspectives". Beiträge dieser Konferenz sind jetzt hier zu finden.

• Mit den Veränderungen bei den Wanderarbeitern befasst sich der Beitrag von Staphany Wong in den Hintergrund-Informationen 8/2010: "Decoding the new generation of Migrant Workers". 

• Mit der Situation der Wanderarbeiter befaßt sich auch die September-Ausgabe des österreichischen entwicklungspolitischen Magazins "Südwind". Sven Hansen tituliert seinen Beitrag "Wanderarbeiter im Aufstand", während sich Robert Poth mit der Frage befasst, ob sich auf dem Arbeitsmarkt Knappheit entwickelt.

• Mit Fragen der strategischen Ausrichtung chinesischer zivilgesellschaftlicher Organisationen befaßt sich ein Artikel von Andreas Fulda, Li Yanyan und Song Qinghuo von 2009: How to gain trust and promote system innovation: strategies of Chinese civil society organizations collaborating with the government