Studien und Broschüren

Asia First! Autoritarismen und das Ringen um Demokratie

Nicht nur im Westen beherrschen Nachrichten von Wahlsiegen rechter, autoritärer und populistischer Parteien die Medienlandschaft. Auch in vielen Ländern Asiens ist der Autoritarismus auf dem Vormarsch. Militante Royalist* innen in Thailand und reaktionäre islamistische Bewegungen in Indonesien und Malaysia sind mittlerweile ebenso Bestandteil der politischen Landschaft Südostasiens wie der Populismus Dutertes oder die fest etablierten Einparteienherrschaften in Vietnam und Kambodscha.

Der Spielraum progressiver Akteur*innen aus Politik und Zivilgesellschaft bleibt klein oder wird in einigen Ländern nach Jahren der Öffnung und Hoffnung wieder eingeengt. Dies geschieht – vermeintlich – im Namen ‚des Islams’, ‚des Kommunismus’ oder des ‚Kampfes gegen Drogen’. Nicht zuletzt die ‚Riesen‘ China und Indien verstärken den autoritären Trend. China propagiert im Rahmen der Belt and- Road Initiative ihr autoritäres Entwicklungsmodell. In Hongkong geht man gewaltsam gegen Protestierenden vor, die auf den Erhalt von demokratischen Strukturen pochen. In Indien konnten Hindu-Nationalist*innen erst kürzlich ihre Macht ausbauen.

Unter die Räder kommen dabei nicht nur die Rechte von Minderheiten, die für autoritäre Akteure dankbare Sündenböcke darstellen. In Indonesien polarisieren religiöse Gruppen gegen angeblich abtrünnige Sekten und die LGBTIQ+-Gemeinschaft. In den Philippinen richtet sich Dutertes Rhetorik gegen politische Gegner*innen und in Myanmar stehen muslimische Gruppen im Fadenkreuz fanatischer Nationalist*innen. Generell werden fundamentale Menschenrechte wie das Recht auf Meinungsäußerung im Zuge autoritärer Politiken eingeschränkt – Autoritarismus betrifft somit alle. Daher widmen sich einige Beiträge in dieser Broschüre den Folgen autoritärer Politik und Ideologie in verschiedenen Ländern Asiens. So wirft beispielsweise Praphakorn Wongratanawin einen Blick auf vigilante Monarchist* innen in Thailand, und Kia Meng Boon analysiert in seinem Kommentar die autoritären Tendenzen in Malaysia seit den letzten Wahlen. Andreas Harsono, eine prominente Stimme der Menschenrechte in Indonesien, wirft einen kritischen Blick auf die Rolle von Journalist*innen in einer immer konservativer werdenden Gesellschaft.

Auf der anderen Seite gibt es in Asien viele Menschen, die autoritäre Politik nicht einfach hinnehmen und Widerstand organisieren. In dieser Broschüre widmen wir uns daher nicht nur der Analyse von autoritären Bewegungen, sondern auch der Gegenbewegungen: Umweltschützer*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen, Gewerkschaften, soziale Bewegungen, Minderheiten und Oppositionelle, die sich mutig für den Ausbau und die Stärkung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards engagieren, sollen vor allem im Fokus stehen. So haben wir eine Reihe von Beiträgen zusammengetragen, die sich besonders den progressiven Akteuren widmen. Es kommen beispielsweise LGBTIQ+-Aktivist*innen aus Kambodscha zu Wort, Frauenrechtlerinnen aus Timor-Leste und Pro-Demokratiekämpfer* innen aus Hongkong und Süd Korea. Su Pham Thi und Julia Behrens erläutern, wie Umweltaktvist*innen den autoritären Staatsapparat in Vietnam herausfordern.

Wir wünschen allen Leser*innen eine informative Lektüre und danken allen an dieser Ausgabe Beteiligten!

Timo Duile, Raphael Göpel, Christina Grein, Joanna Klabisch, Mirjam Overhoff, Monika Schlicher, Hannah Wolf

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Gewalt gegen Frauen: weltweit bekämpft und doch alltäglich - Politische Handlungsoptionen

Der 25. November ist der »Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen«. Zu diesem Anlass zeigt das Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN), an dem die Stiftung Asienhaus beteiligt ist, in diesem Dossier die unterschiedlichen Ebenen von Gewalt gegen Frauen in Afrika, Asien und Lateinamerika auf.

Gewalt gegen Frauen ist eine globale Realität und gehört zu den häufigsten Menschenrechtsverletzungen. Die Strukturen ähneln sich: Patriarchale Sichtweisen sind in vielen Ländern nach wie vor tief verankert. Obwohl viele Regierungen inzwischen Gesetze zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt verabschiedet und die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) ratifiziert haben, wird Recht in der Praxis häufig nicht angewendet. Soziale und kulturelle Gewohnheiten schützen die Täter und hindern Frauen daran, ihre Rechte wahrzunehmen. Frauen, insbesondere Angehörige marginalisierter Gruppen, scheuen die Anzeige geschlechtsspezifischer Gewalt aus Angst vor Stigmatisierung und Repression.

Das Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN) engagiert sich für eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in Afrika, Asien und Lateinamerika. Seine Mitgliedsorganisationen arbeiten seit vielen Jahren mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen zusammen. Dieses Dossier enthält aktuelle Berichte von IAN-Expert*innen zur Lage der Frauen in 14 Ländern. Jeder Bericht bietet Hintergrundinformationen und praxisorientierte Handlungsempfehlungen für alle Abgeordneten und Mitglieder des Bundestages, die Außenpolitik (mit-)gestalten. 

Mit Beiträgen der Stiftung Asienhaus zu Myanmar und Timor-Leste und dem Aktionsbündnis Menschenrechte - Philippinen (AMP).

Das Dossier wurde am 25.11.2019 der Presse und am 26.11.2019 Abgeordneten und Mitarbeiter*innen des Deutschen Bundestages vorgestellt.

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Cambodia: Shrinking spaces versus empowerment of communities

Eine Analyse von Rahmenbedingungen und Optionen zur Stärkung von Zivilgesellschaft, Demokratie und Menschenrechten.

Diese Studie möchte einen Beitrag zur Entwicklung von Strategien leisten, um die Zivilgesellschaft in Kambodscha zu stärken. Seit der Fertigkstellung hat sich die Situation im Vorfeld der Wahlen für einheimische und internationale Nichtregierungsorganisationen, Menschenrechtsorganisationen und selbstbewusste Gewerkschaften dramatisch verschlechtert.

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Menschenrechte 2018: Aktuelle Lage in 16 Ländern - Politische Handlungsoptionen

Am 15.03.2018 informierten wir im Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN) Abgeordnete und Mitarbeiter*innen des Deutschen Bundestages über die aktuelle Menschenrechtslage in 16 Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.

Nur noch ein Bruchteil der Länder weltweit verfügt über eine freiheitliche Zivilgesellschaft. In den meisten Ländern sind die Menschenrechte bedroht. Diskriminierungen, Repressionen, Gewalt, Zensur sowie Straflosigkeit für Täter*innen nehmen zu.

Das Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN), an dem die Stiftung Asienhaus beteiligt ist, engagiert sich seit vielen Jahren für eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in Afrika, Asien und Lateinamerika.

In enger Zusammenarbeit mit den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen der jeweiligen Länder setzt sich IAN u. a. für eine Stärkung der Zivilgesellschaft, Meinungsfreiheit und Demokratieförderung ein. Der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen sowie eine Verbesserung von Beteiligungsmechanismen für die Zivilgesellschaft werden wesentlich über die Zukunft der betroffenen Länder entscheiden.

In einigen Ländern hat sich die Menschenrechtslage in jüngster Zeit enorm verschlechtert. Es kam zu Vertreibungen und zum massiven Einsatz von Gewalt mit Hunderten von Todesopfern. Das Eintreten für Menschenrechte ist oft mit Gefahren verbunden. Menschenrechtsverteidiger*innen und Aktivist*innen  sind zunehmend Repressionen, Drohungen und Gewalt ausgesetzt. Auch die Meinungsfreiheit gerät immer stärker unter Druck. Journalist*innen und unabhängige Medien werden für kritische Berichterstattung mit Zensur und Gewalt bedroht. Gerade auch gegen online geäußerte Kritik wird mit »maßgeschneiderten« Gesetzen vorgegangen. Zudem besteht in einigen Ländern die akute Gefahr, dass zaghafte, aber wichtige Schritte hin zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zunichte gemacht werden.

Das vorliegende Dossier gibt komprimiert Informationen über die Menschenrechtslage in 16 Ländern.  Handlungsempfehlungen richten sich an alle, die Außenpolitik (mit-)gestalten. Auf ihnen ruhen die Hoffnungen vieler Menschen weltweit, dass sie ihren politischen Einfluss auf die Regierungen geltend machen.

Mit Beiträgen der Stiftung Asienhaus zu China, Myanmar und Thailand.

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Studie: Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden - EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive, 2017

Die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA liegen derzeit auf Eis, während einerfolgreicher Abschluss der nationalen Ratifizierungvon CETA in den EU-Mitgliedsstaaten als fraglich gilt.

Die tiefe Legitimationskrise der EU-Handelspolitik wurde im Oktober 2016 unübersehbar. Der Protest gegen die EU-Handelspolitik trieb Hunderttausende Menschen auf die Straße, drei Millionen unterzeichneten die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiativegegen TTIP und CETA. Zivilgesellschaftliche Aufklärungskampagnen verdeutlichten, wie die Handelspolitik durch die Privilegierung von Unternehmensinteressen die Demokratie gefährdet. Zudem erfahren immer mehr Menschen am eigenen Leib, wie die von Brüssel und den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten forcierte einseitige Weltmarktorientierung ihren Lebensstandard verschlechtert. 

Die vorliegende Publikation möchte auf entwicklungspolitische Leerstellen in der aktuellen handelspolitischen Debatte hinweisen. Denn jegliche Reform der europäischen Handelspolitik muss vor allem eine konsequente Orientierung an den entwicklungspolitischen und menschenrechtlichen Verpflichtungen der Europäischen Union vollziehen. Wie zahlreiche Untersuchungen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zeigen, genügt die EU-Handelspolitik diesen Anforderungen derzeit jedoch nicht. Mitunter steht sie gar im Widerspruch zu den entwicklungspolitischen Verpflichtungen der EU.

Eine Studie von Thomas Fritz.

Herausgegeben von: Forum Umwelt und Entwicklung, Stiftung Asienhaus, FDCL e.V., Attac Deutschland und PowerShift e.V.

 

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Stiftung Asienhaus/philippinenbüro e.V. (Hg.) (2017): Asien im Windschatten des Wachstums | 68 Seiten, Deutsch

Die Broschüre, herausgegeben von Stiftung Asienhaus und philippinenbüro e. V., wirft einen kritischen Blick auf das Wirtschaftswachstum in Asien und analysiert politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklungen in einzelnen Ländern der Region. Dabei kommen verschiedene lokale Stimmen zu den Entwicklungen zu Wort und fachliche Beiträge gehen vertiefend auf einzelne Themen ein.

 

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Jaeger, Nicola (PowerShift e.V.) (2015): Studie "Alles für uns!? - Der globale Einfluss der europäischen Handels- und Investitionspolitik auf Rohstoffausbeutung" | 80 Seiten, Deutsch

Powershift und die Rosa-Luxemburg-Stiftung haben mit Unterstützung der Stiftung Asienhaus und des Philippinenbüros eine Studie über den Einfluss der europäische Handelspolitik auf die Rohstoffausbeutung weltweit veröffentlicht.

Die Investitions- und Handelspolitik Europas zeigt weltweit Auswirkungen, nicht zuletzt durch Freihandels-, bilaterale und multilaterale Abkommen. Diese Abkommen und Auswirkungen zu untersuchen ist das Ziel der neu erschienenen Studie, die die Verkleinerung demokratischer Räume zugunsten der Industrie aufzeigt.

 

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Unser gemeinsames Online-Magazin mit neuen spannenden Artikeln zum Thema "Musik als Mittel politischer Bewegung".

Themen der Zivilgesellschaft in Asien

Das TZA-Portal ist ein Online-Nachschlagewerk zu Themen der Zivilgesellschaft in Asien des philippinenbüros und der Stiftung Asienhaus

Broschüre: Asia First! Autoritarismen und das Ringen um Demokratie von Stiftung Asienhaus & philippinenbüro e.V. (Hg.), Köln 2019

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von Uwe Hoering

Was für ein Entwicklungsmodell sind Chinas Neue Seidenstraßen?