Studien und Broschüren

Cambodia: Shrinking spaces versus empowerment of communities

Eine Analyse von Rahmenbedingungen und Optionen zur Stärkung von Zivilgesellschaft, Demokratie und Menschenrechten.

Diese Studie möchte einen Beitrag zur Entwicklung von Strategien leisten, um die Zivilgesellschaft in Kambodscha zu stärken. Seit der Fertigkstellung hat sich die Situation im Vorfeld der Wahlen für einheimische und internationale Nichtregierungsorganisationen, Menschenrechtsorganisationen und selbstbewusste Gewerkschaften dramatisch verschlechtert.

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Menschenrechte 2018: Aktuelle Lage in 16 Ländern - Politische Handlungsoptionen

Am 15.03.2018 informierten wir im Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN) Abgeordnete und Mitarbeiter*innen des Deutschen Bundestages über die aktuelle Menschenrechtslage in 16 Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.

Nur noch ein Bruchteil der Länder weltweit verfügt über eine freiheitliche Zivilgesellschaft. In den meisten Ländern sind die Menschenrechte bedroht. Diskriminierungen, Repressionen, Gewalt, Zensur sowie Straflosigkeit für Täter*innen nehmen zu.

Das Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN), an dem die Stiftung Asienhaus beteiligt ist, engagiert sich seit vielen Jahren für eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in Afrika, Asien und Lateinamerika.

In enger Zusammenarbeit mit den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen der jeweiligen Länder setzt sich IAN u. a. für eine Stärkung der Zivilgesellschaft, Meinungsfreiheit und Demokratieförderung ein. Der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen sowie eine Verbesserung von Beteiligungsmechanismen für die Zivilgesellschaft werden wesentlich über die Zukunft der betroffenen Länder entscheiden.

In einigen Ländern hat sich die Menschenrechtslage in jüngster Zeit enorm verschlechtert. Es kam zu Vertreibungen und zum massiven Einsatz von Gewalt mit Hunderten von Todesopfern. Das Eintreten für Menschenrechte ist oft mit Gefahren verbunden. Menschenrechtsverteidiger*innen und Aktivist*innen  sind zunehmend Repressionen, Drohungen und Gewalt ausgesetzt. Auch die Meinungsfreiheit gerät immer stärker unter Druck. Journalist*innen und unabhängige Medien werden für kritische Berichterstattung mit Zensur und Gewalt bedroht. Gerade auch gegen online geäußerte Kritik wird mit »maßgeschneiderten« Gesetzen vorgegangen. Zudem besteht in einigen Ländern die akute Gefahr, dass zaghafte, aber wichtige Schritte hin zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zunichte gemacht werden.

Das vorliegende Dossier gibt komprimiert Informationen über die Menschenrechtslage in 16 Ländern.  Handlungsempfehlungen richten sich an alle, die Außenpolitik (mit-)gestalten. Auf ihnen ruhen die Hoffnungen vieler Menschen weltweit, dass sie ihren politischen Einfluss auf die Regierungen geltend machen.

Mit Beiträgen der Stiftung Asienhaus zu China, Myanmar und Thailand.

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Studie: Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden - EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive, 2017

Die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA liegen derzeit auf Eis, während einerfolgreicher Abschluss der nationalen Ratifizierungvon CETA in den EU-Mitgliedsstaaten als fraglich gilt.

Die tiefe Legitimationskrise der EU-Handelspolitik wurde im Oktober 2016 unübersehbar. Der Protest gegen die EU-Handelspolitik trieb Hunderttausende Menschen auf die Straße, drei Millionen unterzeichneten die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiativegegen TTIP und CETA. Zivilgesellschaftliche Aufklärungskampagnen verdeutlichten, wie die Handelspolitik durch die Privilegierung von Unternehmensinteressen die Demokratie gefährdet. Zudem erfahren immer mehr Menschen am eigenen Leib, wie die von Brüssel und den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten forcierte einseitige Weltmarktorientierung ihren Lebensstandard verschlechtert. 

Die vorliegende Publikation möchte auf entwicklungspolitische Leerstellen in der aktuellen handelspolitischen Debatte hinweisen. Denn jegliche Reform der europäischen Handelspolitik muss vor allem eine konsequente Orientierung an den entwicklungspolitischen und menschenrechtlichen Verpflichtungen der Europäischen Union vollziehen. Wie zahlreiche Untersuchungen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zeigen, genügt die EU-Handelspolitik diesen Anforderungen derzeit jedoch nicht. Mitunter steht sie gar im Widerspruch zu den entwicklungspolitischen Verpflichtungen der EU.

Eine Studie von Thomas Fritz.

Herausgegeben von: Forum Umwelt und Entwicklung, Stiftung Asienhaus, FDCL e.V., Attac Deutschland und PowerShift e.V.

 

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Stiftung Asienhaus/philippinenbüro e.V. (Hg.) (2017): Asien im Windschatten des Wachstums | 68 Seiten, Deutsch

Die Broschüre, herausgegeben von Stiftung Asienhaus und philippinenbüro e. V., wirft einen kritischen Blick auf das Wirtschaftswachstum in Asien und analysiert politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklungen in einzelnen Ländern der Region. Dabei kommen verschiedene lokale Stimmen zu den Entwicklungen zu Wort und fachliche Beiträge gehen vertiefend auf einzelne Themen ein.

 

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Jaeger, Nicola (PowerShift e.V.) (2015): Studie "Alles für uns!? - Der globale Einfluss der europäischen Handels- und Investitionspolitik auf Rohstoffausbeutung" | 80 Seiten, Deutsch

Powershift und die Rosa-Luxemburg-Stiftung haben mit Unterstützung der Stiftung Asienhaus und des Philippinenbüros eine Studie über den Einfluss der europäische Handelspolitik auf die Rohstoffausbeutung weltweit veröffentlicht.

Die Investitions- und Handelspolitik Europas zeigt weltweit Auswirkungen, nicht zuletzt durch Freihandels-, bilaterale und multilaterale Abkommen. Diese Abkommen und Auswirkungen zu untersuchen ist das Ziel der neu erschienenen Studie, die die Verkleinerung demokratischer Räume zugunsten der Industrie aufzeigt.

 

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