IAN: Internationale Advocacy Netzwerke

Mit dem Internationalen Advocacy Netzwerk bündeln wir Kräfte und verstärken unsere Wirkung. Im Netzwerk arbeiten zusammen (Stand 2017): Aktionsbündnis Menschenrechte Philippinen, Bangladesch Forum, Dalit-Solidarität, Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko, Fokus Sahel, KOLKO, Nepal-Dialogforum, Ökumenisches Netzwerk Zentralafrika, Stiftung Asienhaus, Watch Indonesia!, West Papua Netzwerk.

• Gemeinsam laden wir alljährlich Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu einem Parlamentarischen Frühstück ein

• Im Dossier stellen wir Ländersituationen vor und geben Empfehlungen

Internationale Advocacy Netzwerke (IAN) Hrsg.: IAN: Menschenrechte 2018: Aktuelle Lage in 16 Ländern - Politische Handlungsoptionen; Köln, 2018

Nur noch ein Bruchteil der Länder weltweit verfügt über eine freiheitliche Zivilgesellschaft. In den meisten Ländern sind die Menschenrechte bedroht. Diskriminierungen, Repressionen, Gewalt, Zensur sowie Straflosigkeit für Täter*innen nehmen zu. Das Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN), an dem die Stiftung Asienhaus beteiligt ist, engagiert sich seit vielen Jahren für eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in Afrika, Asien und Lateinamerika.

In enger Zusammenarbeit mit den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen der jeweiligen Länder setzt sich IAN u. a. für eine Stärkung der Zivilgesellschaft, Meinungsfreiheit und Demokratieförderung ein. Der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen sowie eine Verbesserung von Beteiligungsmechanismen für die Zivilgesellschaft werden wesentlich über die Zukunft der betroffenen Länder entscheiden.

In einigen Ländern hat sich die Menschenrechtslage in jüngster Zeit enorm verschlechtert. Es kam zu Vertreibungen und zum massiven Einsatz von Gewalt mit Hunderten von Todesopfern. Das Eintreten für Menschenrechte ist oft mit Gefahren verbunden. Menschenrechtsverteidiger*innen und Aktivist*innen  sind zunehmend Repressionen, Drohungen und Gewalt ausgesetzt. Auch die Meinungsfreiheit gerät immer stärker unter Druck. Journalist*innen und unabhängige Medien werden für kritische Berichterstattung mit Zensur und Gewalt bedroht. Gerade auch gegen online geäußerte Kritik wird mit »maßgeschneiderten« Gesetzen vorgegangen. Zudem besteht in einigen Ländern die akute Gefahr, dass zaghafte, aber wichtige Schritte hin zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zunichte gemacht werden.

Das vorliegende Dossier gibt komprimiert Informationen über die Menschenrechtslage in 16 Ländern.  Handlungsempfehlungen richten sich an alle, die Außenpolitik (mit-)gestalten. Auf ihnen ruhen die Hoffnungen vieler Menschen weltweit, dass sie ihren politischen Einfluss auf die Regierungen geltend machen.

Mit Beiträgen der Stiftung Asienhaus zu China, Myanmar und Thailand.

Download:

Dossier zum Parlamentarischen Frühstück: Zivilgesellschaft in Bedrängnis: Raum für Zivilgesellschaft schützen und weiten, 2016

Am 29.09.2016 informierte die Stiftung Asienhaus (zu Thailand & Myanmar) und das Aktionsbündnis Menschenrechte - Philippinen, gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Bündnisses Internationaler Advocacynetzwerke Abgeordnete des Deutschen Bundestages über die zunehmende Einschränkung des Handlungsspielraums von Zivilgesellschaften weltweit.

Seit einiger Zeit ist ein alarmierender Trend zu beobachten: weltweit gehen Regierungen massiv gegen Nichtregierungsorganisationen, Menschenrechtsverteidiger*innen und Aktivist*innen sowie gegen soziale und ökologische Bewegungen vor, wenn diese Regierungspolitiken kritisieren.

Kritik an der Umsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und an der mangelnden Einhaltung von Menschenrechten wird mit Repressionen begegnet. Zu den sich weltweit ähnelnden Instrumenten der Regierungen zur Eindämmung zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume gehören Diffamierungskampagnen, Kriminalisierung, Falschanklagen, Folter und Mord sowie repressive Medien- und NGO-Gesetzgebungen. Zunehmend werden auch neue Gesetzte bspw. Anti-Terrorgesetze erlassen, die  willkürlich ausgelegt werden können und von Regeirungen als gesetzliche Grundlage genutzt werden um die Meinungsfreiheit eunzuschränken. Diese Instrumente bereiten den Boden u.a. für Verhaftungen von Aktivist*innen, Schließungen von NGO-Büros und Lizenzentzüge für Zeitungen oder Rundfunkanstalten. Dies zeigt eine neue Qualität der Einschränkung von zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräumen.

Zu der Veranstaltung veröffentlichen die Advocacynetzwerke ein gemeinsames Dossier, in dem Länderbeispiele aus Lateinamerika, Asien und Afrika die Sichtweisen von zivilgesellschaftlichen Akteuren reflektieren und länderübergreifende Empfehlungen an den Bundestag formuliert werden.

Download:

Dossier zum Parlamentarischen Frühstück: "Die Bedeutung von Vergangenheitsarbeit, Wahrheit und Gerechtigkeit bei der Konsolidierung von Frieden" , 2015

Am 12.11.2015 informierte die Stiftung Asienhaus und das Aktionsbündnis Menschenrechte - Philippinen gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Bündnisses Internationaler Advocacynetzwerke Abgeordnete des Deutschen Bundestages über Herausforderungen bei der Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen in der Folge von Gewaltkonflikten und Diktaturen. Dazu wurden Länderbeispiele aus Asien, Afrika und Lateinamerika eingebracht.

Monika Schlicher, Stiftung Asienhaus, gab einen Input zu Timor-Leste und Indonesien. In Timor-Leste belaste die Vergangenheit den gesellschaftlichen Frieden. Sie sprach sich für die Umsetzung der Empfehlungen der nationalen Wahrheitskommission und der bilateralen Freundschafts- und Versöhnungskommission mit Indonesien aus.  In Indonesien ist die Regierung gefordert, die Straflosigkeit zu beenden und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit von 1965 aufzuarbeiten. Zu unterstützen sei dieser Prozess durch die Freigabe von Dokumenten auf Seiten der Bundesregierung zu den Geschehen von 1965. Norman Voss vom West Papua Netzwerk sprach sich entschieden gegen Waffenlieferungen an Indonesien aus. Zu den Philippinen berichtete AMP-Koordinator Johannes Icking, dass für einen nachhaltigen Frieden in Mindanao das während des Konflikts begangene Unrecht undbedingt aufgearbeitet werden muss. Dabei sei die Unterstützung Deutschlands hilfreich und notwendig.

Zu der Veranstaltung veröffentlichen die Advocacynetzwerke ein gemeinsames Dossier, dass die unterschiedlichen Probleme und Kontexte der Vergangenheitsarbeit in den verschiedenen Ländern aufzeigt und länderübergreifende Empfehlungen an den Bundestag formuliert.

 

Download:

Dossier zum Parlamentarischen Frühstück: "Menschenrechtsverletzungen" Straflosigkeit und die Situation von Menschenrechtsverteidigern als Kernprobleme, 2014

Gemeinsam mit dem Internationalen Advocacynetzwerk haben das Aktionsbündnis Menschenrechte Philippinen und die Stiftung Asienhaus ein Dossier mit aktuellen Fällen von Menschenrechtsverletzungen veröffentlicht und Empfehlungen an die Politik ausgesprochen.

Dossier zum ParkFallbeispiele aus 9 Ländern (DR Kongo, China, Indonesien, Laos, Nepal, Philippinen, West Papua, Kolumbien, Mexiko) zeigen die präkere Situation von Menschenrechtsverteidigern auf. Gleichzeitig enthält das Dossier konkrete Handlungshinweise für politische Verantwortliche, um die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern zu unterstützen und Ihnen Schutz zu gewähren. Hierzu suchte das Internationale Advocacynetzwerk am 9. Oktober 2014 das Gespräch mit Parlamentariern.

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von Südostasien-Informationsstelle / philippinenbüro / Stiftung Asienhaus

Brennende Wälder in Sabangau, Indonesien.

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von Bastian Bretthauer, Susanne Lenz und Jutta Werdes für die Stiftung Asienhaus